Rede zum Antrag (Entschließung) „Sicherheit und Zuversicht – Kulturangebot erhalten – musikalische und künstlerische Förderung sichern“ im Plenum am 23.3.2017

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Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

Kultur und kulturelle Angebote sind für die Menschen wichtig und essentiell. Musik, Kunst, Literatur sind Ausdruck der Werte und des Selbstverständnisses einer Gesellschaft.

Über Denkmäler, Burgen, Altertümer, durch Museen, Galerien und Bibliotheken erschließt sich die Geschichte des Landes.
Orchester, Theater, Chor, Film oder Bilder und Skulpturen, das alles gibt den Menschen Raum zur Entfaltung und einen Ausgleich zum Alltag. Gerade für Kinder und Jugendliche hat die Kultur einen hohen Bildungsaspekt. Kulturelle Bildung fördert die ganzheitliche Entwicklung, regt die Phantasie an und stärkt das Selbstwertgefühl und die Sozialkompetenz.
Die Möglichkeit, Kulturangebote annehmen oder sich selbst aktiv einbringen zu können, muss sowohl im städtischen als auch im ländlichen Bereich gegeben sein und entsprechend unterstützt werden.
Kultureinrichtungen in einer Gemeinde oder Stadt sind längst nicht mehr nur weiche Standortfaktoren. Sie sind vielmehr wichtiger Anreiz für Unternehmen und Familien, sie haben großen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung einer Region und nicht zuletzt stehen hinter dem Kulturbereich viele Arbeitsplätze.
RLP muss die Grundlage schaffen, dass das vielseitige, tolle Angebot auch flächendeckend in den verschiedensten Facetten erhalten bleibt und jeder am kulturellen Leben teilnehmen kann; insbesondere für unsere Kinder und Jugendlichen müssen entsprechende Angebote unterstützt werden, damit früh eine Auseinandersetzung mit Kultur stattfinden und eine Beziehung zu Musik, Literatur und Kunst aufgebaut werden kann.

Vor diesem Hintergrund sind verschiedene Ansätze im Haushaltsplan notwendige Schritte, wie z.B. der Ausgleich des Zinsmalus bei der Kulturstiftung, die Erhöhungen zum Ausgleich tariflicher Personalkostensteigerungen und die Anpassungen bei den freien professionellen Theatern und den Bildenden Künstlern.

Aber wir müssen ganz deutlich machen:
Rheinland-Pfalz nimmt bei der Kulturförderung im Vergleich zu allen anderen Bundesländern mittlerweile den letzten Platz ein. Die Kulturförderung machte in 2015 gerade mal 1,34% des Gesamthaushaltes aus. Da hilft es auch nicht, die finanzielle Förderung der Kultur durch die Kommunen heranzuziehen, denn die steht durch die anhaltenden Diskussionen hinsichtlich der freiwilligen Leistungen und vor dem Hintergrund des immer kleiner werdenden Anteils des Kulturhaushalts am kommunalen Gesamthaushalt aufgrund der nicht auskömmlichen Finanzausstattung der Kommunen durch das Land, auf sehr wackeligen Beinen!

Wir brauchen eine transparente, nachvollziehbare, aber auch auskömmliche und verlässliche finanzielle Unterstützung der einzelnen Bereiche der Kultur!

Eine Kürzung im Bereich der Musikschulen hingegen ist definitiv nicht hinnehmbar. Mit einem Zuschuss zum Projekt Simuki durch das Bildungsministerium erfahren die Musikschulen nur indirekt eine kleine Unterstützung. Die Musikschulen leisten wertvolle Arbeit im Bereich der musikalischen Erziehung. Dieses Angebot muss flächendeckend in RLP bestehen bleiben. Das Freiwillige Soziale Jahr gibt Jugendlichen die Möglichkeit, kulturelle und soziale Kompetenzen zu erwerben und Kunst mit Blick auf ihre Berufswahl kennenzulernen. Hierfür müssen ausreichend viele Plätze vorhanden sein.
Und mit Blick auf besondere Jubiläen: Raiffeisen hat aus seiner christlichen Einstellung heraus als Genossenschaftsgründer soziale Verantwortung übernommen. (Das hat jetzt gerade auch die UNESCO-Entscheidung über die Aufnahme der Genossenschaftsidee in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit gezeigt!) Auch hier ist ein Landeszuschuss zur Ausgestaltung des Jubiläums notwendig!

Zusammenfassend: Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, dass eine verlässliche, auskömmliche Kulturförderung gewährleistet ist, damit das Kulturangebot, mit dem auch ein extrem hohes ehrenamtliches Engagement einhergeht, weiterhin in allen Facetten und Sparten sowohl im städtischen als auch im ländlichen Bereich erhalten werden kann!

Danke!