CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai 2017.

1. Antrag: Ganztagsschulen familienfreundlich gestalten – mehr
Freiheit und Qualität für Schüler und Eltern

2. Antrag(Entschließung): Kleine Grundschulen erhalten – ländliche
Regionen stärken

3. Gesetzesentwurf: Änderung des Schulgesetzes – kl. Grundschulen

4. Antrag: Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärken

5. Antrag: Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und
Genehmigungsverfahren verkürzen

6. Alternativantrag: Bau der Mittelrheinbrücke
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CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen vom 25. und 26. Januar 2017

1. Aktuelle Debatten, 2. Gesetzentwurf: Änderung Landesstraßengesetz, 3. Antrag: Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen, 4. Große Anfrage: Situation und Entwicklung der ärztlichen Versorgung in RLP, 5. Antrag: Abschiebehaft ausweiten – Gefährder überwachen, 6. Antrag: Zuzug reduzieren, Kommunen entlasten: Landesregierung muss Widerstand gegen die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten beenden, 7. Antrag: Bildungsqualität sichern – Für einen verlässlichen Schrifterwerb.

Ausführliche Details zu den einzelnen Punkten sind zu finden im PDF.
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VIDEO: Sicherheitsforum der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Sicherheitsforum

Die CDU Stadtratsfraktion Ludwigshafen hatte am 31. Januar zu einem Sicherheitsforum in den Stadtratssaal des Rathauses geladen. Ziel des Abends war ein Austausch über die Sicherheitslage und sicherheitspolitischen Schwerpunkte auf kommunaler Ebene, im Land Rheinland-Pfalz und in der Bundesrepublik. Hierzu waren der OB-Kandidat der CDU für Ludwigshafen, Dr. Peter Uebel, Bundestagskandidat Torbjörn Kartes, die Landtagsabgeordnete Marion Schneid sowie der Polizeidirektor des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Peter Traub, als Podiumsgäste gekommen. In kurzen Vorträgen skizzierten sie die aktuellen Entwicklungen, Brennpunkte und Lösungsansätze zum Thema Sicherheit. Einig waren sich alle darüber, dass vorallem der Personalmangel bei der Polizei in Verbindung mit arbeitszeitlicher Überbelastung der Polizeibeamten eine untragbare Situation sei, die schnellstmöglich geändert werden müsse.

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Plenum aktuell vom 22. und 23. Juni 2016

Im Infobrief „Plenum aktuell“ der CDU-Landtagsfraktion, sind die aktuell im Landtag diskutierten Themen und Vorgänge erläutert. Am 22. und 23. Juni waren dies u.a.: Kein Blankoscheck für Hahn-Verkauf – Ablehnende Haltung der Ampel in Rheinland-Pfalz zur Einführung einer Residenzpflicht für Asylsuchende und Flüchtlinge – Mindestabstand von Windkraftanlagen erhöhen – Unsere Kinder müssen schwimmen lernen, Schwimmen können, kann Leben retten – Prüfung der Einführung eines neuen Einsatzmittels für den Streifendienst – Aktuelle Untersuchungsergebnisse zu Qualität und Kosten der Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz – Kommunalbericht des Landesrechnungshofs – Einsatz von Streifenbeamten gegen potentielle Terroristen. Ganzer Beitrag „Plenum aktuell vom 22. und 23. Juni 2016“

Marion Schneid zukünftig im Bildungsausschuss und Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – zudem kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag

Nach der konstituierenden Sitzung des Landtages, letzte Woche, stehen nun auch die zukünftigen Ausschusstätigkeiten der CDU-Fraktion fest.

Die Landtagsabgeordnete Marion Schneid wird in der neuen Legislaturperiode für die CDU sowohl im Bildungsausschuss als auch im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landtages tätig sein. Zudem übernimmt sie die Rolle der kulturpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz. Ganzer Beitrag „Marion Schneid zukünftig im Bildungsausschuss und Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – zudem kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag“

Anfrage der Stadtratsfraktion zur Parkplatzsituation und zum Sicherheitskonzept für Schülerinnen und Schüler des Kerschensteiner Berufsbildungszentrums (+ Antwort)

Die CDU-Stadtratsfraktion hat im Nachgang zum Gespräch mit den Vertretern des Kerschensteiner Berufsbildungszentrum zum nächsten Bau- und Grundstücksausschuss eine Anfrage mit detaillierten Fragen zur Parkplatzsituation und zum Sicherheitskonzept für die Schülerinnen und Schüler gestellt.

Im folgenden finden Sie die Anfrage in voller Länge als PDF. Ganzer Beitrag „Anfrage der Stadtratsfraktion zur Parkplatzsituation und zum Sicherheitskonzept für Schülerinnen und Schüler des Kerschensteiner Berufsbildungszentrums (+ Antwort)“

Familienfest der CDU

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Familienfest der CDU Ludwigshafen im Schatten des Turm 33 auf der „Piazza Da Angelo“ (Lutherplatz). Angelo Montana und sein Team hießen die Gäste herzlich willkommen und bewirteten sie mit italienischen Spezialitäten und einer Besonderheit: dem schwarz-rot-goldenen Spaghetti-Teller. Gewürzt wurden die Speisen von Geschichten aus Angelos Anekdotenschatz, wie z. B. sein Bericht über die verblüffende Wirkung eines CDU-Mitgliedsausweises in Sizilien:

„Letztes Jahr war ich in Sizilien und die Polizei hat mich angehalten und wollte meine Papiere sehen, aber ich hatte keine Papiere dabei. „Dann bekommen Sie jetzt eine Strafe“, sagte der Polizist. „Moment“, sagte ich, „ich habe zum Glück meinen Mitgliedsausweis von der CDU dabei. Hier ist mein Ausweis von der CDU.“ Sagte der Polizist: „ CDU? Ah ja! Angela Merkel! Dann können Sie weiter fahren, kein Problem!“. Ich habe immer zwei Sachen dabei: als Katholik den Rosenkranz, und als CDU-Mitglied, den Mitgliedsausweis.“ Ganzer Beitrag „Familienfest der CDU“

VIDEO: 2. Flüchtlingsgipfel der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz (rbe) – Die CDU-Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtags hielt am Dienstag, den 16. Juni, das zweite Gipfeltreffen zum Thema Flüchtlinge und Asylbewerber im Landtagsgebäude in Mainz ab.

Der Gipfel schloss an den ersten Flüchtlingsgipfel vom Januar an und beschäftigte sich dieses mal schwerpunktartig mit den Themen Sprachkurse, Berufsförderung und soziale Integration. Ganzer Beitrag „VIDEO: 2. Flüchtlingsgipfel der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz“