CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai 2017.

1. Antrag: Ganztagsschulen familienfreundlich gestalten – mehr
Freiheit und Qualität für Schüler und Eltern

2. Antrag(Entschließung): Kleine Grundschulen erhalten – ländliche
Regionen stärken

3. Gesetzesentwurf: Änderung des Schulgesetzes – kl. Grundschulen

4. Antrag: Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärken

5. Antrag: Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und
Genehmigungsverfahren verkürzen

6. Alternativantrag: Bau der Mittelrheinbrücke
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CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen vom 25. und 26. Januar 2017

1. Aktuelle Debatten, 2. Gesetzentwurf: Änderung Landesstraßengesetz, 3. Antrag: Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen, 4. Große Anfrage: Situation und Entwicklung der ärztlichen Versorgung in RLP, 5. Antrag: Abschiebehaft ausweiten – Gefährder überwachen, 6. Antrag: Zuzug reduzieren, Kommunen entlasten: Landesregierung muss Widerstand gegen die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten beenden, 7. Antrag: Bildungsqualität sichern – Für einen verlässlichen Schrifterwerb.

Ausführliche Details zu den einzelnen Punkten sind zu finden im PDF.
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