Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018

Protokoll vom 26.04. Tagesordnungspunkte u.a.: Verantwortung der Landesregierung für steigende Auspendlerzahlen, Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten, Investitionen in die Musik – Musik und
Kultur in Rheinland-Pfalz stärken, Landesbetrieb Mobilität stärken – Infrastrukturprojekte beschleunigen, Bürger schützen – Erhebung von Messerattacken bundesweit einheitlich erfassen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018”

Protokoll der 55. Plenarsitzung vom 25.04.2018

Protokoll der 55. Sitzung des Plenums im Landtag. Tagesordnungspunkte u.a.: Hausärztliche Versorgung, Wahl Rundfunkrat des Südwestrundfunks, Wahl Interregionaler Parlamentarier-Rat, Änderung der Landeshaushaltsordnung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 55. Plenarsitzung vom 25.04.2018”

Aktualisierte Termine im Juni

Wir haben für Sie die im Juni anstehenden Veranstaltungen und Termine von Marion Schneid in den Kalender eingetragen.

Im Mai stehen u.a. diverse Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen, Plenumssitzungen sowie die kulturpolitische Sprechertagung in Bremen an.

Zudem nimmt Marion Schneid natürlich am Dialog und an Veranstaltungen mit Bildungseinrichtungen und dem Kleingärtnerverband teil. Desweiteren feiert die Maudacher Werkstatt 20-jähriges Jubiläum und der CC Mondglotzer hat zum alljährlichen Senatorenfrühschoppen und zum Bruchfest geladen.

Als Themen stehen ausserdem die Ludwigshafener Stadtentwicklung, die Eröffnung der Sommerakademie Architektur und der Gedenktag Flucht und Vertreibung auf der Agenda.

Ganzer Beitrag “Aktualisierte Termine im Juni”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 23. und 24. Mai 2018

Für die Plenarsitzungen am 23. und 24. Mai 2018 hat die CDU folgende Initiativen beantragt:

1. Aktuelle Debatten

2. Antrag:
„Einsetzung eines Opferschutzbeauftragten Rheinland-Pfalz“

3. Antrag:
„Stipendienprogramm für Medizinstudierende
kombiniert mit einer Landarztquote“

4. Antrag:
„Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik“

5. Änderungsantrag zum Gesetzentwurf:
„Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz“ Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 23. und 24. Mai 2018”

Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die Plenarsitzungen am 25. + 26. April

Im Anhang finden Sie die aktuellen Informationen über die von der CDU-Landtagsfraktioneingebrachten Plenarinitiativen der Sitzungen am 25. und 26. April 2018. Dies sind:

1. Aktuelle Debatten

2. Antrag:
„Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken“

3. Antrag:
„Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik“

4. Antrag:
„LBM stärken – Planungen beschleunigen“

5. Änderungsantrag zum Gesetzentwurf:
„Änderung des Landestraßengesetzes“

6. Große Anfrage:
„Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz“
Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die Plenarsitzungen am 25. + 26. April”

Protokoll der 54. Plenarsitzung im Landtag

Das Plenarprotokoll vom 22.03.2018. Tagesordnungspunkte u.a. kleine Grundschulen erhalten – Schlingerkurs der Landesregierung beenden, Kommunales Investitionsprogramm, Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Keil am See und Saarburg, lebensnahe Familienpolitik, sichere Herkunftsländer, Antragsbearbeitung und Rückführungen. Ganzer Beitrag “Protokoll der 54. Plenarsitzung im Landtag”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018

1. Aktuelle Debatte

2. Antrag:
„Chancen für mehr Organspenden durch
Stärkung der Transplantationsbeauftragten“

3. Antrag:
„Liste der sicheren Herkunftsländer ausweiten – Zügige und
sichere Antragsbearbeitungen und Rückführungen ermöglichen“

4. Antrag:
„Bestimmung des künftigen Trägers der Eingliederungshilfe
als Aufgabe des Landes nach dem Bundesteilhabegesetz“ Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018”

Protokoll der 53. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 23.02.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Starke Familien – Für eine lebensnahe Familienpolitik in Rheinland-Pfalz, Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen, Situation der Transplantationsbeauftragten in Rheinland-Pfalz. Ganzer Beitrag “Protokoll der 53. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 52. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 22.02.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll, Investitionsförderung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz, Integrationshemmnisse abbauen – Wohnsitzauflage zügig umsetzen, Antisemitismus entschlossen bekämpfen. Ganzer Beitrag “Protokoll der 52. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 51. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 21.02.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Massive Kritik an der Personal- und Sachpolitik der Landesregierung, Wahl der Vertrauensleute des Ausschusses zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter, diverse Gesetzentwürfe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 51. Plenarsitzung im Landtag”