CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. und 23. November 2017

Für die Plenarsitzungen am 22. und 23. November hat die CDU-Fraktion folgende Initiativen eingebracht:

1. Aktuelle Debatten, 2. Gesetzentwurf und Antrag: „Änderung der Landeshaushaltsordnung“, 3. Gesetzentwurf: „Änderung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe“, 4. Antrag: „Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmen“. Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. und 23. November 2017“

Protokoll der 43. Plenarsitzung vom 26.10.2017

Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Fragwürdiger Einsatz von Fremdfirmen bei rheinland-pfälzischen Finanzämtern, Eine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) – Qualitätssicherung in Einrichtungen mit
umfassendem Leistungsangebot, Durch Reanimation Leben retten – Wiederbelebungskompetenz stärken, Bildungstrend 2016 – Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der rheinland-pfälzischen Grundschulen ziehen, Freiheit für die Schulen – Schulische Abläufe eigenverantwortlich gestalten, Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz – Maßnahmen für Rassegeflügel ergreifen. Ganzer Beitrag „Protokoll der 43. Plenarsitzung vom 26.10.2017“

VIDEO: „Marion Schneid Informiert“ – u.a. Treffen mit IHK, Dürk Reisen, Bruchfest, Wahlkampf-Plakatierung, Kräutersträuße der Katholischen Frauen, Klausurtagung, Thomas De Maizière

„Marion Schneid Informiert“ vom 22.08.2017.

Themen heute:

– Treffen mit Dr. Müller von der IHK

– Besuch bei der Firma Dürk Reisen

– Bruchfest der CDU

– Beginn der Wahlkampf-Plakatierung

– Kräutersträuße-Binden der Katholischen Frauen Deutschlands

– Diskussionsveranstaltung mit Bundesinnenminister De Maizière

– Ausblick: Plenum, Stadtbibliothek, Hafenfest

Ganzer Beitrag „VIDEO: „Marion Schneid Informiert“ – u.a. Treffen mit IHK, Dürk Reisen, Bruchfest, Wahlkampf-Plakatierung, Kräutersträuße der Katholischen Frauen, Klausurtagung, Thomas De Maizière“

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai 2017.

1. Antrag: Ganztagsschulen familienfreundlich gestalten – mehr
Freiheit und Qualität für Schüler und Eltern

2. Antrag(Entschließung): Kleine Grundschulen erhalten – ländliche
Regionen stärken

3. Gesetzesentwurf: Änderung des Schulgesetzes – kl. Grundschulen

4. Antrag: Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärken

5. Antrag: Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und
Genehmigungsverfahren verkürzen

6. Alternativantrag: Bau der Mittelrheinbrücke
Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai“

VIDEO: „Marion Schneid Informiert“ – u.a. Beginn der Erntesaison Pfälzer Grumbeere, Wanderausstellung Deutscher Bundestag, Förderverein Bließ, Mahnwache Rechtspfleger, Schulträgerausschuss

„Marion Schneid informiert“ vom 10.06.2016.

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Ergänzung zu Plenum Aktuell 25. Februar

Sehr geehrte Damen und Herren,

ergänzen möchte ich unser Thema der aktuellen Stunde des 2. Tages: „Fehlplanungen und Versäumnisse von Rot-Grün bei der Kindertagesstättenpolitik“.

Durch den Kindertagesstättenausbau fehlen seit 2013 mindestens 2000 Erzieherinnen und Erzieher in RLP. Dieser Fachkräftemangel führt zwangsläufig nicht nur zur Einschränkung des qualitativen Angebots innerhalb der Kindertagesstätten, sondern insbesondere zu einer massiven Belastung der Erzieherinnen und Erzieher. Sie leisten jeden Tag Bestmögliches, obwohl immer mehr Aufgaben auf sie übertragen wurden. Durch die Aufnahme der Unter-3-Jährigen hat sich die Arbeit in der Kindertagesstätte erheblich geändert. Den unterschiedlichen Bedürfnissen von 1-Jährigen bis hin zu 6-jährigen Vorschulkindern muss nachgekommen werden. Dazu kommen immer wieder neue Bildungs- und Erziehungsempfehlungen, Sprachförderprojekte, Wünsche und Ansprüche der Eltern und nicht zuletzt Inklusionsumsetzungen. Dies führt über Jahre zu Dauerbelastungen und zu krankheitsbedingten Ausfällen. Ganzer Beitrag „Ergänzung zu Plenum Aktuell 25. Februar“