Am morgigen Mittwoch berät und beschließt der rheinland-pfälzische Landtag das Hochschulgesetz (HochSchG). Als „Gesetz ohne Visionen für die Zukunft rheinland-pfälzischer Hochschulen“, bezeichnet es die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, im Vorfeld der Plenar-Beratung. Sie bemängelt: „Den Zukunftsthemen ‚Nachhaltigkeit und Digitalisierung‘ wird im Gesetzesentwurf von Wissenschaftsminister Wolf kein hoher Stellenwert beigemessen.“ Die […]

+ 50 Millionen Euro für Solo-Selbstständige + 25 Millionen für Schausteller und Event-Agenturen + CDU-Fraktion bringt Förderprogramm in den Nachtragshaushalt ein + Ausbau des digitalen Kursangebots für Musikschulen. „Wir müssen an diejenigen denken, die von der Landesregierung vergessen wurden“, erklärt Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, im Vorfeld der Beratungen […]

Mit dem neuen Standort in der ehemaligen Rhenushalle wird eine zukunftsfähige Perspektive für die Aufgaben und die Weiterentwicklung der beiden Institutionen Stadtmuseum und Stadtarchiv geschaffen. „Wir begrüßen, dass die sehr beengten Räumlichkeiten im Stadtarchiv ab 2022 ein Ende haben und auch ausreichend Platz für weitere stadtrelevante Bestände geschaffen wird. Ebenso ist es uns wichtig, dass […]

Damit Abstand und Sicherheit in Schulbussen besser gewährleistet werden können, ist es richtig und zwingend notwendig, dass die „Wir begrüßen, dass unser Appell aufgegriffen wurde und auch schnell umgesetzt werden kann. Zusatzfahrten in den Morgen- und Mittagsstunden entlasten den Schüler- und Berufsverkehr und verhindern hoffentlich das übliche Gedränge in überfüllten Bussen.“, bekräftigt Marion Schneid, stellvertretende […]

27 Senatsmitglieder der Universität Koblenz-Landau haben sich in einem Offenen Brief an alle Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags gewandt. Sie kritisieren, dass das Land zu wenig Geld bereitstellt, damit die Entflechtung der beiden Universitätsstandorte gelingen kann. Das Land will fünf bis acht Millionen Euro zur Verfügung stellen – die Senatsmitglieder fordern hingegen 35 Millionen Euro. Die […]

Am 9. Juli stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage im Landtag zum Thema Mitgliedschaft rheinland-pfälzischer Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse. Wortlaut: Viele Künstlerinnen und Künstler sind aufgrund der durch die Corona Pandemie notwendig gewordenen Kontaktbeschränkungen in eine schwierige und teilweise existenzbedrohende Situation geraten. Am 28.04.2020 hat Minister Wolf einen Sechs-Punkte-Plan vorgestellt. Mit Hilfe verschiedener Maßnahmen soll […]

Themen: 1. Nachtragshaushalt 2. Antrag: „Flughafen Hahn: Optionen erhalten nicht vernichten“ 3. Antrag: „Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“ 4. Antrag: „Gesunde Kinder: Nachhaltige Ernährung und Wertschätzung von Lebensmitteln sind Alltagskompetenzen 5. Sonstiges

Aktuelle Debatte „Fortbestand des Instituts für Pharmazie an der Universität Mainz – pharmazeutische Versorgung im Land für die Zukunft sichern“ – Plenum am 27.08.2020. Hierzu hielt Marion Schneid folgende Rede: Rede-Wortlaut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit Jahren thematisieren wir den drohenden Ärztemangel, wir thematisieren, dass die Bedingungen der Medizinstudierenden an der […]

Protokoll vom 18. AUgust 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Situation der Sexarbeiterinnen in Rheinland-Pfalz, Auswirkungen der Corona-Kontaktbeschränkungen im Hinblick auf Häusliche Gewalt, Ergebnisse der Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK), Bundesstrategie zur Gleichstellung, Situation der rheinland-pfälzischen Interventionsstellen. Alle Tagesordnungspunkte und Beratungsergebnisse im PDF: gleichstellungsa-34-17

Das neue Schuljahr ist erst wenige Tage alt und schon mehren sich die Meldungen besorgter Eltern, deren Kinder in Schulbussen dicht an dicht stehen müssen. Schneid kündigt an, dass die CDULandtagsfraktion noch in dieser Woche einen Antrag zur dauerhaften Reduzierung von Stehplätzen in Schulbussen in die aktuelle Landtagssitzung einbringen wird. Es geht um Verkehrssicherheit und […]