Protokoll vom 17.09.2019. Tagesordmnungspunkte u.a.: Sanierung von Schloss Villa Ludwigshöhe in Edenkoben, Offener Zugang zu einem breiten Weiterbildungsangebot im Zuge der EU-rechtlichen Anpassung des Umsatzsteuergesetzes, Erweiterung der Pflege-Studiengänge, verschiedenes.

Protokoll vom 17.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Zwangsverheiratungen in Rheinland-Pfalz, Anlaufstelle für Sexismus-Opfer, Schwangerschaftsberatungsstellen, Geburtsvorbereitungs- und Geburtshilfeangebot, Upskirting, Hilfe für wohnungslose Frauen, verschiedenes.

Am 16.10.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid zwei kleine Anfragen zum Hochschulpakt. Wortlaute der Anfragen: Hochschulpakt I Der Hochschulpakt stellt seit 2007 einen wichtigen Beitrag der Hochschulfinanzierung dar und dient der Finanzierung zusätzlicher Studienplätze. Dabei werden die zusätzlichen Mittel in Bezug auf einen Referenzwert (Studierende im 1. Hochschulsemester in 2005) getrennt nach Geistes (GW)- und […]

Seit dem 1. Oktober ist es amtlich: Die Hochstraße Süd (B 37) in Ludwigshafen bleibt bis mindestens Ende 2023 gesperrt. Die täglich rund 55.000 Fahrzeuge werden auf die bereits marode Hochstraße Nord (B 44) und andere Autobahnen umgeleitet. Die CDU-Landtagsfraktion hat die Sperrung, die daraus resultierenden wirtschaftlichen Schäden sowie die Auswirkungen auf die Verkehrsteilnehmer in […]

Am 11.09.2019 stellten die Abgeordneten Christian Baldauf, Marion Schneid und Johannes Zehfuß (CDU) eine kleine Anfrage zum Thema Dritte Rheinbrücke in der Region Ludwigshafen. Hier der Wortlaut: Der Presse ist zu entnehmen, dass die Ministerpräsidentin bei ihrem Besuch in Ludwigshafen davon sprach, „dass in der Region eine dritte Rheinbrücke notwendig wäre“ (Die RheinPfaLz, „Lieber nicht […]

Protokoll vom 18.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatte, Kulturpolitik im ländlichen Raum, Sicherheit gewährleisten – Feuerwehren stärken, interne Wahlen, Landesnaturschutzgesetz, ärztliche Grundversorgung, Nebeneinkünfte, diverses.

„Wissenschaftsminister Wolf schafft es täglich aufs Neue, Unruhe in die rheinland-pfälzische Hochschullandschaft zu bringen. Würde der Sozialdemokrat nur einmal seine Arbeit richtig machen, hätten viele Hochschulbedienstete im Land keine schlaflosen Nächte“, kommentiert die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, einen aktuellen Bericht der Allgemeinen Zeitung (AZ).

Wo werden meine bestellten Pakete verarbeitet und wie kommen sie auch tatsächlich zu mir? Diese und weitere Fragen konnten für 25 Bürgerinnen und Bürger aus Maudach und weiteren Stadtteilen Ludwigshafens bei einem von der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Schneid initiierten Besuch des Amazon Logistikzentrums in Frankenthal geklärt werden. Das Logistikzentrum in Frankenthal ist der zweite deutsche Standort, […]

Am 27.08.2019 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid (CDU) eine kleine Anfrage zum Thema Sperrung der Hochstraße Süd in Ludwigshafen. Wortlaut: Am Donnerstag, den 22. August 2019, sperrte die Stadt Ludwigshafen einen Abschnitt der Hochstraße Süd. Rund 59.000 Fahrzeuge nutzten diesen elementaren Bestandteil der städtischen Infrastruktur bis dahin täglich. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: […]

Der Allgemeine Studierendenausschuss (Asta) Landau erhöht den Druck auf Wissenschaftsminister Wolf. Die geplante Uni-Fusion in Rheinland-Pfalz steckt in einer “Sackgasse”, das “Ministerium hat seine Chance vertan”, prangert der Asta in seiner jüngsten Pressemitteilung an. Mittlerweile hagelt es Kritik aus allen Richtungen. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertrentende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Marion Schneid: “Die geplante […]