Am 4.7.2020 stellte die CDU-Abgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage bezüglich der Gründung eines Hochschulforums im Rahmen der Novellierung des Hochschulgesetzes. Wortlaut: Die im Entwurf zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgesehene Gründung eines Hochschulforums wirft einige Fragen bezüglich der praktischen Ausgestaltung auf. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie soll das neu zu gründende Hochschulforum strukturiert, organisiert […]

Protokoll vom 28. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Geflüchtete Menschen, DITIB-Zielvereinbarungen, Rückkehr zum geregelten Schulbetrieb, Wasserstoffstrategie in Rheinland-Pfalz, Forschung, Entwicklung und Erprobung von Antriebstechnologien vorantreiben, Landschaftsschutz, Steuererleichterungen, Arbeitsplätze im Land sichern, Förderung audiovisueller Medien, Sonderforschungsfond zur Bekämpfung der Corona-Pandemie,Corona-Studie zu SARS-COV-2, Infektionsgeschehen,Perspektiven für Familien, verschiedenes.

Protokoll vom 19. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulgesetz (HochSchG) Gesetzentwurf, Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise, Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur, Kinoförderung in Rheinland-Pfalz, Unterstützung für Schausteller in der Corona-Krise und Perspektiven für unsere Volksfeste, Hochschulstrukturreform, Berufungsrecht für Professorinnen und Professoren, Open […]

Am 3. Juni 2020 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung: Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz 1. Welche grundsätzlichen Kriterien muss der oder die Antragsteller erfüllen, um in Rheinland-Pfalz eine Hochschule zu gründen? a. Welche akademischen Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen, b. welche finanziellen Bedingungen müssen gewährleistet sein? C. welche Absicherungen, Bürgschaften, Garantieerklärungen müssen für […]

Protokoll vom 04.06.2020. Tagesordnungspunkte: Beschlüsse des Marburger Bundes zu G-DRG’s und ärztlicher Personalbesetzung im Krankenhaus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die ambulante häusliche Kinderkrankenpflege in Rheinland-Pfalz, Situation in der Geburtshilfe während der Corona-Krise, Situation der chronisch Kranken in der Corona-Krise, Ausbildungsverhältnisse in der generalistischen Pflegeausbildung und in der Pflegehilfe, Fachkräftemangel in der Pflege, Anwerbung von Fachkräften […]

Protokoll vom 27.05.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik, Altschulden abbauen. Rheinland-Pfalz hat Zukunft seiner Kommunen selbst in der Hand, Extremisten nicht das Feld überlassen, Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetz (LJVollzDSG), Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Neitersen und Obernau, Rechtsbereinigungsgesetz, Berufsreglementierungen im Bereich öffentlichrechtlicher Körperschaften, Jahresbericht […]

Protokoll vom 20. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Auswirkungen und Maßnahmen zum Umgang mit der Corona-Pandemie, Folgen der Corona-Kontaktbeschränkungen für Frauen, Hilfsangebot bei häuslicher Gewalt, 2. Zwischenbericht zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes.

„Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist ein kraftvoller Aufschlag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise“, erklärt Marion Schneid, CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertr. Fraktionsvorsitzende. „Rund 130 Milliarden Euro werden zur Verfügung gestellt, um zu helfen – um Jobs zu sichern, um Arbeitsplätze zu schaffen und um Familien zu unterstützen. Mit der Erhöhung der Übernahme der Kosten der Unterkunft […]

Vorgaben der Landesregierung für den eingeschränkten Regelbetrieb gehen an den Möglichkeiten in Ludwigshafen vorbei. Versprechen der Landesregierung für einen eingeschränkten Regelbetrieb lässt viele Fragen offen und ist von der Realität weit entfernt. Das Versprechen der Landesregierung ab Anfang Juni in den Kitas einen eingeschränkten Regelbetrieb anzubieten und jeder könne sein Kind bringen, geht an den […]

Nach wie vor sterben in Deutschland täglich Menschen, weil es nicht genug lebensrettende Organspenden gibt. Die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid nimmt den Tag der Organspende (6. Juni 2020) zum Anlass, um auf die vielen Schicksale aufmerksam zu machen und für die Bereitschaft zur Organspende zu werben. „Jeder von uns kann ein Lebensretter sein und es ist […]