Rede: Marion Schneid zur „Hochstraße Nord“

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Rede von Marion Schneid im Plenum des Landtages:

„Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

Am Dienstag kam die Ludwigshafener Stadtspitze unter Führung von Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse aus Berlin von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zurück – mit einer verbindlichen Förderzusage in Höhe von 60%.
Es geht um unsere Hochstraße Nord, um den Abriss und den Bau einer ebenerdigen Stadtstraße. Es geht um ein Mammut-Projekt, ein Verkehrsprojekt kommunal mit überregionaler Bedeutung mitten in der Metropolregion Rhein-Neckar. Und es geht um Ludwigshafen, eine Stadt mit großen Herausforderungen und hohen finanziellen Defiziten.

Umso größer ist die Freude bei allen Beteiligten. Es haben sich viele dafür eingesetzt: die Bundestagsabgeordneten aus Ludwigshafen – die Staatsministerin Frau Prof. Dr. Maria Böhmer hat federführend schon zu Zeiten von Bundesverkehrsminister Ramsauer die Finanzierung der Hochstraße Nord immer wieder zum Thema gemacht. Die Stadtspitze aus Ludwigshafen, insbesondere natürlich unsere Oberbürgermeisterin Frau Dr. Eva Lohse, ist nicht müde geworden, für das riesige Verkehrsprojekt zu werben und auf die schwierige finanzielle Situation von Ludwigshafen hinzuweisen.

Dass der CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt jetzt die verbindliche Zusage gibt, auch noch in der Höhe, ist ein riesiger Erfolg und zeigt, dass der Bund die rheinland-pfälzischen Kommunen unterstützt.

Nach dieser wichtigen Zusage vom Bund müssen wir jetzt natürlich auf die Beteiligung des Landes schauen. Herr Minister Wissing, Sie haben spontan reagiert und ebenfalls eine Förderzusage gegeben. 25 %, also 64,25 Mio.
sollen es sein, wie Sie bekannt gegeben haben. Das ist erfreulich, aber aus unserer Sicht natürlich nicht ausreichend.

Sie haben es jetzt in der Hand, den Förderbetrag anzuheben…“

Die komplette Rede finden Sie im untenstehenden PDF.
Rede Marion Schneid – Hochstraße Nord