Statement von Marion Schneid zur Reduzierung der Bürokratie im Bereich der Kultur

Zur seit 1.1.2018 gültigen, neuen Kulturförderrichtlinie zur Reduzierung der Bürokratie im Bereich der Kultur, hielt Marion Schneid im Landtag folgende Rede:

“Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst möchte ich nochmal darstellen, dass das Procedere um die neue Richtlinie, gnädig
ausgedrückt, hätte besser gestaltet sein können:
Seit Jahren sprechen wir mit den Kulturverbänden. Das tun logischerweise alle Parteien und natürlich
auch das Ministerium. Im Novemberplenum kam dann ein Antrag der regierungsführenden
Fraktionen mit dem Titel „Kultur fördern – Fördern vereinfachen – Ehrenamt stärken durch den
Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie“. Zu diesem Zeitpunkt lag uns als CDU die neue
Richtlinie noch nicht einmal vor! Das ist typisch und problematisch. Wir stimmen nicht einer
Richtlinie zu, die wir vorher nicht durcharbeiten konnten…”

Die gesamte Rede finden Sie im folgenden PDF:
Statement_Kulturförderung