Am 3. Juni 2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung: Ärztemangel in Ludwigshafen Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass immer mehr Ärztinnen und Ärzte immer näher an die Phase ihres Ruhestandes heranrücken, aber immer weniger junge Ärztinnen und Ärzte nachrücken. Bereits seit Jahren weist die Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz auf die […]

Am 3. Juni 2020 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung: Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz 1. Welche grundsätzlichen Kriterien muss der oder die Antragsteller erfüllen, um in Rheinland-Pfalz eine Hochschule zu gründen? a. Welche akademischen Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen, b. welche finanziellen Bedingungen müssen gewährleistet sein? C. welche Absicherungen, Bürgschaften, Garantieerklärungen müssen für […]

Die CDU-Landtagsfraktion hat während der Corona-Krise viele Initiativen gestartet, Frau Schneid insbesondere im Bereich Kultur, Weiterbildung und Wissenschaft. Hierzu zählt auch eine Rede, welcher der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gestern in der Plenarsitzung hielt. Dies waren einige unserer Themen im Mai:

Redebeitrag zur Plenarsitzung zu Tagesordnungspunkt 1 der 102. Plenarsitzung, Mittwoch, 27. Mai 2020, zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin „Lage zur Coronavirus-Krankheit (COVID-19) in Rheinland-Pfalz“. Unkorrigiertes Redemanuskript. Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, in der Corona-Krise sind wir in einer Zwischenphase: Noch nicht wirklich überm Berg – aber wir hoffen, dass in Deutschland, in Rheinland-Pfalz ein Wendepunkt […]

Erste Beratung im Plenum am 27.5.2020. Rede von Marion Schneid. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, ich möchte diesen Prozess zur Umstrukturierung gerne nochmal Revue passieren lassen: 2018 wurde das Hochschulzukunftsprogramm vorgelegt. Die Expertengruppe gab damals Empfehlungen zur regionalen Verankerung der Hochschulen, zur Attraktivität von Forschung und Lehre, zur strategischen […]

Protokoll vom 11. Mai 2020. Tagesordnungspunkte: Corona-Pandemie.

„Rheinland-pfälzische Kommunen haben ein Schuldenproblem. Das hatten sie auch schon vor der Corona-Krise“, hält die Abgeordnete Schneid fest. „Auch in Ludwigshafen lässt sich deutlich aufzeigen, dass die hohe Verschuldung aus der Übertragung von Aufgaben auf die kommunale Ebene entsteht, für die es keinen ausreichenden finanziellen Ausgleich gibt.“ „Die Landesregierung muss Verantwortung übernehmen. Der ewige Fingerzeig […]

WICHTIGER HINWEIS: Neben den aufgrund der Corona-Situation stattfindenden Terminen per Telefon oder Videokonferenz, finden nun auch wieder einzelne Präsenztermine statt. Infos erhalten Sie über die gewohnten Kontaktadressen und Telefonnummern (–> hier).

Protokoll vom 07.05.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz, Zukunft der Privatschulen für Gesundheitsberufe, Umsetzung der Masernimpfpflicht in Rheinland-Pfalz, Bewerberportals für die Landarzt- und ÖGD-Quote, verschiedenes.

Protokoll vom 29.04.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Lage COVID-19, interne Wahlen, Kommunalabgabengesetz, Pflegeberufegesetz, Änderung Landeswahlgesetz, Begleitung aufenthaltsbeendender Massnahmen, diverses.