Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen ist die Verkehrssituation in Ludwigshafen bestens bekannt. Sie zeigt uns exemplarisch, dass die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz dem heutigen Verkehr nicht mehr gewachsen ist. Die CDU-Landtagsfraktion fordert deshalb ein neues Verkehrskonzept für die Region. Dazu möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Im Zentrum soll die Frage stehen „WIE SOLL […]

Protokoll vom 29.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesregierung gefährdet Ausbildung des Ärztenachwuchses – katastrophale Unterfinanzierung der Universitätsmedizin Mainz beenden, Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze, Verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung, Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Rettungsdienstgesetz, diverse Wahlen und Personalien, Landesstraßengesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes.

Die CDU Pfingstweide spricht sich einstimmig für Marion Schneid aus. Sie soll bei der nächsten Landtagswahl RLP wieder die CDU-Kandidatin für den Wahlkreis Ludwigshafen II sein. B-Kandidat ist Daniel Beiner. „Marion Schneid macht gute Arbeit in Mainz für Ludwigshafen. Wir werden sie im Wahlkampf tatkräftig unterstützen!“, so Walter Schulte, Ortsvorsitzender der CDU Pfingstweide. Neben der […]

Protokoll vom 23.01.2020. Tagesordnungspunkte: Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt – Berichtsjahr 2018, Neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier, Umsetzung der Istanbul-Konvention, Schutz von Mädchen vor sexueller Gewalt, Barrierefreiheit in Frauenhäusern.

Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen. Hier der Wortlaut: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein […]

Der Bundesrat hat heute dem vom Bundestag beschlossenen „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ zugestimmt. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, begrüßt die damit verbundene Neuregelung und erhofft sich eine schnellere Lösung der Hochstraßen-Problematik in Ludwigshafen. „Die Erneuerung der Hochstraße in Ludwigshafen ist eines der zentralen Verkehrsprojekte der Metropolregion. Eine […]

Protokoll vom 16.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanausgleichsgesetzes, Budgetbericht der Landesregierung, Digitale Vorankündigung von Notfallpatienten – DIVONO, Situation der Reha-Kliniken in Rheinland-Pfalz, Psychische Gesundheit bei Schulkindern, Europäischer Drogenbericht 2019 – Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz, verschiedenes.

Protokoll vom 27.01.2020. Tagesordnungspunkte: Ansprachen zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Gedenkstätte KZ Osthofen.

Der Maudacher CDU-Vorstand schlägt erneut Marion Schneid (56) für die Landtagswahl 2021 vor. Sie ist seit 2011 im Landtag, dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Sprecherin für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. „Marion Schneid setzt sich beharrlich für die Belange von Ludwigshafen auf Landesebene ein, hat aber auch stets ein offenes Ohr für die Anliegen einzelner […]

Am 11. Februar stellten die Abgeordneten Christian Baldauf, Martin Brandl, Marion Schneid und Johannes Zehfuß (CDU) eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Einsatz der Landesregierung für Ludwigshafen im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich”. Wortlaut: Am 31. Januar 2020 beschloss der Deutsche Bundestag den oben genannten Gesetzentwurf der […]