Protokoll der 68. Plenarsitzung im Landtag

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Protokoll vom 24.10.18. Tagesordnungspunkte u.a.: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023, Landesaufnahmegesetz, Landesfinanzausgleichsgesetz, Besoldungsrechtliche Vorschriften, Landesmediengesetz, verschiedenes.

Das ausführliche Protokoll mit Ergebnissen und weiteren Tagesordnungspunkten im folgenden PDF:
68-P-17-1

  • Aktuelles

    • Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGFD)

      Protokoll vom 26.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten, Hospiz- und Palliativ-Versorgung, Sachstand Krankenhaus Rodalben, Gesundheitliche Gefahren durch E-Zigaretten, verschiedenes.

    • Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

      Gemeinsames Protokoll vom 10.12.2019. Einziger Tagesordnungspunkt: Dramatische Situation an der massiv unterfinanzierten Universitätsklinik Mainz – Pflegenotstand führt zu Überlastung der Mitarbeiter und geht zulasten der Patienten.

    • Protokoll der 94. Plenarsitzung im Landtag

      Protokoll vom 11.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Batteriezellfertigung in Rheinland-Pfalz, Kinderrechte, Bestattungsgesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes.

    • Kleine Anfrage im Landtag: Pfälzer Rechtsrock-Szene (mit Antwort)

      Am 14.11.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Pfälzer Rechtsrock-Szene. Wortlaut: Mit Rechtsrock-Musik werden Millionen Euro verdient. Auch in Rheinland-Pfalz hat die Anzahl der Rechtsrock-Konzerte in den vergangenen zwei Jahren wieder zugenommen. Die Auftritte in der Pfalz sind konspirative Konzerte. Die Besucher erfahren erst kurzfristig den Veranstaltungsort. So war […]

    • Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen

      Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen. Wortlaut: Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. An […]

    • Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen

      Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen. Hier der Wortlaut: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein […]

    • Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag

      Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes.

    • Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)

      Protokoll vom 5.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Schutz von Frauen in Frauenhäusern, Frauenanteil in Führungspositionen, verschiedenes.

    • Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

      Protokoll vom 28.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Mieterhöhung bei studentischem Wohnraum, Nachfolge des Hochschulpräsidenten an der TU Kaiserslautern, Förderung für Jazztage, verschiedenes.

    • Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

      Am 14.11.2019 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Dr. Christoph Gensch (CDU) im Landtag folgende kleine Anfrage zum Thema Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz: Wortlaut: Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz Wie die Allgemeine Zeitung vom 5. November 2019 berichtet, sollen Hebammen im ländlichen Raum bald „zur Rarität“ werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Inwieweit steht in Rheinland-Pfalz […]
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