Protokoll vom 23.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Alarmierender Waldzustand: Schützen was uns schützt, Landesregierung in Klimafragen völlig zerstritten – Klimaschutz gemeinsam voranbringen, Batteriezelltechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden, Organisierte Kriminalität und […]

Am 22.10.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zum Thema “Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen”. Hier der Wortlaut: Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen In den letzten Wochen fallen kriminelle Jugendliche verstärkt auf, insbesondere in der Umgebung rund um das Carl-Bosch-Gymnasium und das Rathauscenter. […]

Protokoll vom 31.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung, Reform der Notfallversorgung, Fehlbildungsregister, Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach dem Geltungsbeginn der Europäischen Medizinprodukteverordnung (MDR), Hospiz- und Palliativ-Versorgung in Rheinland-Pfalz, verschiedenes.

Am 18. Oktober 2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema “Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar”. Wortlaut: Die Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar (PTHV) ist eine private Hochschule im Rang einer Universität im Norden von Rheinland-Pfalz, die in dem Bereich von zwei Fakultäten, Pflegewissenschaft und Theologie, wichtige Hochschularbeit leistet. Wir fragen die Landesregierung: 1. […]

Am 16.10.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid zwei kleine Anfragen zum Hochschulpakt. Wortlaute der Anfragen: Hochschulpakt I Der Hochschulpakt stellt seit 2007 einen wichtigen Beitrag der Hochschulfinanzierung dar und dient der Finanzierung zusätzlicher Studienplätze. Dabei werden die zusätzlichen Mittel in Bezug auf einen Referenzwert (Studierende im 1. Hochschulsemester in 2005) getrennt nach Geistes (GW)- und […]

AWWK-Sitzung vom 07.11.19. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Hochschulstrukturreform, Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt bzw. aus dem Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“, Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz, verschiedenes.

Universitäre Forschung in Rheinland-Pfalz / Ankündigung Min. Wolf Die stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, hat Wissenschaftsminister Wolf heute aufgefordert, endlich eine konkrete Politik zur Stärkung der rheinland-pfälzischen Hochschulen zu beginnen: „Vage Ankündigungen des Ministers, wie jüngst zur Ansiedlung „hochrangiger Forschung“ im Land, klingen zwar gut, bleiben aber angesichts ihrer Unkonkretheit und […]

Hochschulstrukturreform Das Mainzer Wissenschaftsministerium hat heute Details zur Hochschulstrukturreform bekannt gegeben. In erster Linie ging es dabei um die zeitliche Zielrichtung, bis wann die Trennung der Uni Koblenz-Landau und ein Zusammenschluss der Universitätsstandorte Kaiserslautern und Landau vollzogen sein soll. Mit der Option von separaten Campussenaten und Campuspräsidenten für Landau und Kaiserslautern bei einer länger andauernden […]

Bundes-Millionen für rheinland-pfälzische Hochschulen / Förderprogramm ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ Mitte des Jahres bereits haben die Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern den „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ beschlossen. In Nachfolge des Hochschulpakts 2020 soll mit dem neuen Förderprogramm die Qualität von Studium und Lehre an den Hochschulen verbessert werden. „Auch in Rheinland-Pfalz“, […]

Protokoll vom 17.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Kostenübernahme bei Kinderwunschbehandlung, Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ in Rheinland-Pfalz, Verbraucherinnen und Verbraucher schützen – seriöse Schlüsselnotdienstanbieter stärken, Aufenthaltserlaubnis, Gefahren in Apps für Kinder, Integration von Migrantinnen, verschiedenes.