Kleine Anfrage im Landtag: Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung (+ Antwort)

Am 31.01.2019 stellten die Landtagsabgeordneten Marion Schneid und Simone Huth-Haage (beide CDU) eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung. Hier liegt nun die Antwort des Ministeriums ebenfalls vor.

Die Anfrage lautete:

Das Gutachten des ZEW in Zusammenarbeit mit der Bertelsmannstiftung „Kommt das Geld bei den Kindern an?“ hat nachgewiesen,
dass familienpolitische Geldleistungen auch von einkommensschwachen Familien nicht für gesundheits- oder bildungsschädlichen
Konsum verwendet werden, sondern direkt den Kindern zugutekommen.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse dieser Studie?
2. Sieht die Landesregierung, wie die Studie auch, erhebliche bürokratische Einsparpotenziale, wenn Sachleistungen im Sinne der
Eigenverantwortung von Familien in familienpolitische Geldleistungen umgewandelt werden?
3. Revidiert die Landesregierung ihre Ablehnung von zusätzlichen familienpolitischen Geldleistungen?
4. In welchen Bereichen könnte sich die Landesregierung eine Ausweitung familienpolitischer Geldleistungen vorstellen?

Die Anfrage und die Antwort des Ministeriums sind folgendem PDF zu entnehmen:
8412-17-1