Protokoll vom 28. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Geflüchtete Menschen, DITIB-Zielvereinbarungen, Rückkehr zum geregelten Schulbetrieb, Wasserstoffstrategie in Rheinland-Pfalz, Forschung, Entwicklung und Erprobung von Antriebstechnologien vorantreiben, Landschaftsschutz, Steuererleichterungen, Arbeitsplätze im Land sichern, Förderung audiovisueller Medien, Sonderforschungsfond zur Bekämpfung der Corona-Pandemie,Corona-Studie zu SARS-COV-2, Infektionsgeschehen,Perspektiven für Familien, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 103. Plenarsitzung im Landtag”
Flüchtlinge
Plenarprotokoll der 96. Plenumssitzung im Landtag
Protokoll vom 13.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund, Arbeitsmarktintegration von Deutschen, Ausländern und Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz, Solarinitiative. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 96. Plenumssitzung im Landtag”
Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)
Protokoll vom 11.4.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden, Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingsausgaben, Kommunales Wahlrecht ab 16, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”
VIDEO: “Marion Schneid Informiert” – Neujahrsempfänge, Mordfall Kandel, Altersermittlung bei Flüchtlingen, Fasnachtsveranstaltungen, Ausblick
“Marion Schneid Informiert” vom 19.01.2018.
Themen heute:
– Neujahrsempfänge der Ludwigshafener Stadtteile
– Prinzen- und Prinzessinnenempfang der CDU
– Diskussion Mordfall Kandel (Altersermittlung bei zugereisten Jugendlichen)
– Ausblick: Plenum, weitere Neujahrsempfänge, weitere Fasnachtsveranstaltungen
Kleine Anfrage im Landtag: Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den rheinland-pfälzischen Schulen
Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Beilstein und Marion Schneid (CDU) über den Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den rheinland-pfälzischen Schulen.
Hintergrund: Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka hat jüngst eine Begrenzung der Anzahl von Kindern mit Migrationshintergrund in Schulklassen gefordert.
Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in den rheinland-pfälzischen Schulen”
Kleine Anfrage: Flüchtlingsaufnahme (+ Antwort)
Die Landtagsabgeordnete Marion stellte am 30. Mai eine Anfrage an die Landesregierung zur Flüchtlingsaufnahme und Flüchtlingsverteilung. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage: Flüchtlingsaufnahme (+ Antwort)”
Drehscheibe Integration – Kommunen und Institutionen unterzeichnen Kooperationsvertrag zur Stärkung der Berufsaussichten für Flüchtlinge
Anlässlich der Jobbörse “Drehscheibe Integration” am 14. Juni im Pfalzbau Ludwigshafen, unterzeichneten mehrere Kommunen und Institutionen eine Kooperationsvereinbarung zur Verbesserung der Zusammenarbeit und der Netzwerke zur Eingliederung von Flüchtlingen in die Arbeitswelt. Die Kooperation zwischen Bundesagentur für Arbeit, der Städte Ludwigshafen, Frankenthal, Speyer sowie dem Rhein-Pfalz-Kreis und den Handelskammern IHK und HWK soll Flüchtlinge zukünftig hinsichtlich Ausbildung und Berufstätigkeit auf kurzen Wegen unterstützen. Ganzer Beitrag “Drehscheibe Integration – Kommunen und Institutionen unterzeichnen Kooperationsvertrag zur Stärkung der Berufsaussichten für Flüchtlinge”
VIDEO: Bundestagsabgeordneter Wolfgang Bosbach sprach im Julius-Hetterich-Saal in Maudach (Video)
Ludwigshafen (rbe) – Am Donnerstagabend, dem 17. September, hielt der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach auf Einladung von Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer eine Rede zur politischen Lage in der Bundespolitik in Ludwigshafen-Maudach. Ganzer Beitrag “VIDEO: Bundestagsabgeordneter Wolfgang Bosbach sprach im Julius-Hetterich-Saal in Maudach (Video)”
Marion Schneid (MdL): 2. Flüchtlingsgipfel liefert praktische Lösungsvorschläge
Über 280 Vertreter von Kommunen, Kirchen, Hilfsorganisationen, Privatinitiativen und Ehrenamtlichen sind im Mainzer Landtag zum „2. Flüchtlingsgipfel Rheinland-Pfalz“ zusammengekommen. Auf Einladung der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, haben die Teilnehmer Erfahrungen in der Flüchtlingsarbeit ausgetauscht sowie viele praktische Anregungen und Lösungsansätze entwickelt. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid: „Eines wurde in der Diskussion deutlich: Flüchtlingen können wir mit bürokratischen Vorgaben und Stichtagen nicht gerecht werden. Stattdessen brauchen wir eine systematische Koordinierung der Flüchtlingsarbeit und flexible Modelle, um den Spracherwerb und die berufliche und soziale Integration zu erleichtern. Hier müssen wir schnell handeln. Daher ist es notwendig, dass die Asylverfahren möglichst innerhalb von drei Monaten abgeschlossen werden. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung der Bundesregierung, die Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge deutlich auszubauen. Jetzt muss aber die Landesregierung tätig werden und vor allem die Verwaltungsgerichte personell aufstocken. Ganzer Beitrag “Marion Schneid (MdL): 2. Flüchtlingsgipfel liefert praktische Lösungsvorschläge”
CDU im Dialog: Flüchtlinge in Ludwigshafen
Bei der Podiumsdiskussion „CDU im Dialog: Flüchtlinge in Ludwigshafen“, zu der Landtagsabgeordnete Schneid MdL und der CDU-Kreisverband Ludwigshafen eingeladen hatten, berichteten Fachkräfte aus Kindertagesstätten, Hort, Schulen und Sport zu welchen Herausforderungen und Problemen der ansteigende Zustrom an Flüchtlingen geführt habe. Die Zunahme von Asylsuchenden in Ludwigshafen von 436 im Jahr 2014 auf 700 im Jahr 2015 führe nicht nur in der Unterbringung der Zuwanderer zu Problemen, auch Kindertagesstätten, Horte und Schulen fühlten sich räumlich und personell überfordert. Benachbarte Anwohner fürchteten Benachteiligungen, was in sozialen Brennpunkten zu regelrechten „Verteilungskämpfen“ geführt habe. Ganzer Beitrag “CDU im Dialog: Flüchtlinge in Ludwigshafen”