Plenum Aktuell: Initiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019:

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag: „Batteriezellentechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“ – Landesunterstützung sicherstellen“
3. Antrag: „Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden“
4. Antrag: „Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebers“ Ganzer Beitrag “Plenum Aktuell: Initiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019”

Plenarinitiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen vom 27., 28. und 29. März 2019

Für die dieswöchigen Plenarsitzungen hat die CDU-Fraktion wieder diverse Anträge und Themen eingebracht.

Dies sind:

1. Aktuelle Debatten
2. Orientierungsdebatte:
„Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen“
3. Gemeinsamer Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD, FDP, Grüne:
Änderung Kommunalwahlgesetz (Streichung von Wahlrechtsausschlüssen)
4. Antrag:
„Die Grundlagen für die Entwicklung der 5G-Netze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkstrukturen realisieren“
5. Antrag:
Einführung eines Landesbeauftragten für Spätaussiedler und Heimatvertriebene
6. Gesetzentwurf CDU-Landtagsfraktion:
„Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz“. Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen vom 27., 28. und 29. März 2019”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018

Im folgenden finden Sie Informationen über die CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018.

1. Aktuelle Debatte
2. Antrag: „Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes“
3. Antrag: „Rückführungen intensivieren“
4. Antrag: „Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen“
5. Antrag: „Die Einstellung des bisherigen Verbraucherschutzberichtes für die Konzeption eines neuen Verbraucherschutzberichtes nutzen“
6. Große Anfrage: „Für die Sicherheit an Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen“
Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018”

Plenum aktuell vom 22. und 23. Juni 2016

Im Infobrief “Plenum aktuell” der CDU-Landtagsfraktion, sind die aktuell im Landtag diskutierten Themen und Vorgänge erläutert. Am 22. und 23. Juni waren dies u.a.: Kein Blankoscheck für Hahn-Verkauf – Ablehnende Haltung der Ampel in Rheinland-Pfalz zur Einführung einer Residenzpflicht für Asylsuchende und Flüchtlinge – Mindestabstand von Windkraftanlagen erhöhen – Unsere Kinder müssen schwimmen lernen, Schwimmen können, kann Leben retten – Prüfung der Einführung eines neuen Einsatzmittels für den Streifendienst – Aktuelle Untersuchungsergebnisse zu Qualität und Kosten der Pflegeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz – Kommunalbericht des Landesrechnungshofs – Einsatz von Streifenbeamten gegen potentielle Terroristen. Ganzer Beitrag “Plenum aktuell vom 22. und 23. Juni 2016”