Protokoll vom 05.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Verbraucherschutz bei Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder abschaffen, Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden, Unterbringung von Asylsuchenden in Haftanstalten, Abschaltung des analogen Kabelfernsehens, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”
Protokoll
Protokoll der 84. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 14.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Weinkultur und Natur stärken, Drohnen im Weinbau, Pflege verbessern, Verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 84. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 83. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 13.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen
Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen, Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz, Schreibschrift an Grundschulen, Erreichbarkeit der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 83. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 12.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Ist „Rolph“ mobil oder döst er noch – 600.000 Euro für Image statt Lösungen, Hochschulgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Körperschaftssteuer, Tiertransporte, Wahlen im Landtag, Anpassung baurechtlicher Vorschriften an das europäische Bauproduktenrecht, Zusammenschluss, Verbandsgemeinden Langenlonsheim
und Stromberg, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 06.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Abwanderung von Hochschulabsolventen aus Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms, Aula des Musikgymnasiums Montabaur, Bau eines Herzklappenzentrums in Mainz, Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung , verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag
Protokoll vom 16.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Studie des ADFC – In Rheinland-Pfalz werden Radfahrer ausgebremst, Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz), Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Starke Familien – Familienpolitisches Gleichgewicht wieder herstellen – Kinderarmut bekämpfen, Wald erhalten – Klima schützen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag”
Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag
Protokoll vom 15.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Landesregierung lässt Kommunen finanziell im Stich – Vorgaben des Verfassungsgerichts nicht beachtet, Wahl eines schriftführenden Abgeordneten, Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes, Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag”
Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 29.04.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau, Kapazitätsprobleme der Mainzer Universitätsmedizin, Projekte und Vorhaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)
Protokoll vom 11.4.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden, Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingsausgaben, Kommunales Wahlrecht ab 16, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”
Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”