Protokoll vom 15.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Landesregierung lässt Kommunen finanziell im Stich – Vorgaben des Verfassungsgerichts nicht beachtet, Wahl eines schriftführenden Abgeordneten, Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes, Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag”
Protokoll
Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 29.04.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau, Kapazitätsprobleme der Mainzer Universitätsmedizin, Projekte und Vorhaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)
Protokoll vom 11.4.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden, Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingsausgaben, Kommunales Wahlrecht ab 16, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”
Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Änderungen an der Kita-Novelle zementieren, Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen, Entwicklung der 5GNetze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 77. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Organspende und Organtransplantation, Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz, Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Gleichstellung von Menschen
mit Behinderungen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 77. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)
Protokoll vom 21.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Erwerb von Wohneigentum durch Familien in Rheinland-Pfalz, Unterhaltsvorschuss in Rheinland-Pfalz, Tötung einer 21-jährigen Frau durch einen ausreisepflichtigen
Asylsuchenden in Worms, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”
Protokoll der 76. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 21.02.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleinlassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden, 5G-Netze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen, Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwendige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes, Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten, Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 76. Plenarsitzung im Landtag”
Plenarprotokoll der 75. Sitzung im Landtag
Protokoll vom 20.02.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen, Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim, Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 75. Sitzung im Landtag”
Plenarprotokoll der 74. Sitzung im Landtag
Protokoll vom 31.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Wahlen im Landtag, aktuele Debatten, Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen, Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Vollständige Beendigung des Solidaritätszuschlags, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 74. Sitzung im Landtag”