Protokoll vom 13.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik der Landesregierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, Weinkultur und Natur stärken – Steillagen in die digitale Zukunft begleiten, Heim- und Pflegekindern ein selbstständiges und verantwortungsvolles Leben ermöglichen – Kostenbeitrag abschaffen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll
Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 23.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Alarmierender Waldzustand: Schützen was uns schützt, Landesregierung in Klimafragen völlig zerstritten – Klimaschutz gemeinsam voranbringen, Batteriezelltechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und
den Katastrophenschutz, Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)
Protokoll vom 31.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung, Reform der Notfallversorgung, Fehlbildungsregister, Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach dem Geltungsbeginn der Europäischen Medizinprodukteverordnung (MDR), Hospiz- und Palliativ-Versorgung in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”
Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
AWWK-Sitzung vom 07.11.19. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Hochschulstrukturreform, Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt bzw. aus dem Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“, Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Protokoll der 90. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 22.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Bedrohung der freiheitlichen Demokratie durch wachsenden Rechtsextremismus, Glücksspieländerungsstaatsvertrag, Landesfinanzausgleichsgesetz, Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Hochschulzulassung (Hochschulzulassungsgesetz (HZG), Gedenkminute für die Opfer des Anschlags in Halle, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 90. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 17.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neuregelung der Grundsteuer und ihre Auswirkungen auf die private Denkmalpflege, Grundschullehramt Studium an der Universität Trier, Digitale Lehrerbildung, Hochschulstrukturreform, Bauhausjahr, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 19.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, aktuelle Debatte, Klimaschutzmassnahmen, Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen, starke Landwirtschaft – Tierwohlkennzeichen europäisch und verbindlich gestalten, kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung, gemeinsam für gute Pflege, berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen, Bildungswende 2021, Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Geseundheit, Pflege und Demografie
Protokoll vom 05.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung in Rheinland-Pfalz, Gemeinsam für gute Pflege, Gesundheitsministerkonferenz, Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte, Todesfälle nach unerwünschten Ereignissen, Engpässe bei der Medikamentenversorgung, Pflegekammerkonferenz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Geseundheit, Pflege und Demografie”
Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 17.09.2019. Tagesordmnungspunkte u.a.: Sanierung von Schloss Villa Ludwigshöhe in Edenkoben, Offener Zugang zu einem breiten Weiterbildungsangebot im Zuge der EU-rechtlichen Anpassung des Umsatzsteuergesetzes, Erweiterung der Pflege-Studiengänge, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Protokoll vom 17.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Zwangsverheiratungen in Rheinland-Pfalz, Anlaufstelle für Sexismus-Opfer, Schwangerschaftsberatungsstellen, Geburtsvorbereitungs- und Geburtshilfeangebot, Upskirting, Hilfe für wohnungslose Frauen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung”