Gemeinsames Protokoll vom 10.12.2019. Einziger Tagesordnungspunkt: Dramatische Situation an der massiv unterfinanzierten Universitätsklinik Mainz – Pflegenotstand führt zu Überlastung der Mitarbeiter und geht zulasten der Patienten. Ganzer Beitrag “Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”
Protokoll
Protokoll der 94. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 11.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Batteriezellfertigung in Rheinland-Pfalz, Kinderrechte, Bestattungsgesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 94. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)
Protokoll vom 5.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Schutz von Frauen in Frauenhäusern, Frauenanteil in Führungspositionen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”
Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 28.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Mieterhöhung bei studentischem Wohnraum, Nachfolge des Hochschulpräsidenten an der TU Kaiserslautern, Förderung für Jazztage, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)
Protokoll vom 6.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Gleichstellungsfrage bei Hochschul-Novelle, Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, Frauenanteil in den neuen kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)”
Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 13.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik der Landesregierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, Weinkultur und Natur stärken – Steillagen in die digitale Zukunft begleiten, Heim- und Pflegekindern ein selbstständiges und verantwortungsvolles Leben ermöglichen – Kostenbeitrag abschaffen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 23.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Alarmierender Waldzustand: Schützen was uns schützt, Landesregierung in Klimafragen völlig zerstritten – Klimaschutz gemeinsam voranbringen, Batteriezelltechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und
den Katastrophenschutz, Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)
Protokoll vom 31.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung, Reform der Notfallversorgung, Fehlbildungsregister, Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach dem Geltungsbeginn der Europäischen Medizinprodukteverordnung (MDR), Hospiz- und Palliativ-Versorgung in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”
Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
AWWK-Sitzung vom 07.11.19. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Hochschulstrukturreform, Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt bzw. aus dem Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“, Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”