Kleine Anfrage im Landtag: Mitgliedschaft rheinland-pfälzischer Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse

Am 9. Juli stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage im Landtag zum Thema Mitgliedschaft rheinland-pfälzischer Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse.

Wortlaut:

Viele Künstlerinnen und Künstler sind aufgrund der durch die Corona Pandemie notwendig
gewordenen Kontaktbeschränkungen in eine schwierige und teilweise existenzbedrohende Situation geraten. Am 28.04.2020 hat Minister Wolf einen Sechs-Punkte-Plan vorgestellt.
Mit Hilfe verschiedener Maßnahmen soll damit Künstlern über existenzielle Nöte geholfen
werden, welche infolge fehlender Einkünfte durch die Corona-Pandemie entstanden sind.
Zu den Zugangsvoraussetzungen gehört unter anderem auch die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse. Die Künstlersozialkasse ermöglicht freischaffenden Künstlern und Publizisten
den Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Im Gegensatz zu freiwillig versicherten Selbständigen zahlen sie dort nur einen dem Arbeitnehmeranteil entsprechenden Beitrag.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Wie viele Kulturschaffende gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt?
2. Wie viele Musiklehrer arbeiten als Soloselbständige in Rheinland-Pfalz?
3. Wie viele Kunsthandwerker arbeiten in Rheinland-Pfalz?
4. Wie viele freie Schauspieler bzw. Solo-Schauspieler arbeiten in Rheinland-Pfalz?
5. Wie viele Künstler, die im Bereich der bildenden Künstler angesiedelt sind, arbeiten in
Rheinland-Pfalz?
6. Wie viele Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz sind über die Künstlersozialkasse versichert? (Differenzierung nach Musiklehrern, Kunsthandwerkern, Schauspielern und Bildenden Künstlern)

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Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 19. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulgesetz (HochSchG) Gesetzentwurf, Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise, Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur, Kinoförderung in Rheinland-Pfalz, Unterstützung für Schausteller in der Corona-Krise und Perspektiven für unsere Volksfeste, Hochschulstrukturreform, Berufungsrecht für Professorinnen und Professoren, Open Library – Hochschule Mainz übernimmt bundesweite Vorreiterrolle, Bachelor- und Masterstudiengänge im Pflege- und Hebammenwesen, Zukunft des Gutenberg-Museums, Niedergermanischer Limes als Weltkulturerbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Kleine Anfrage im Landtag: Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ II

Am 4. Juni 2020 stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung (Teil II):

Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ II

Am 28. April 2020 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung das neue Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ vorgestellt. Laut Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur umfasst es insgesamt 15,5 Millionen Euro und soll neue Impulse geben für Kulturaktivitäten in Zeiten von Coronavirus-bedingten Kontaktbeschränkungen.
Das Programm erreicht jedoch nur einen Teil der freiberuflichen Kunst- und Kulturschaffenden mit Sitz in RLP. Zudem vermag es die Einnahmeausfälle, die aus den zur Pandemiebekämpfung erforderlichen Veranstaltungsverboten entstanden sind und die aufgrund der erlassenen Auflagen auch weiterhin entstehen werden, nur in sehr wenigen Arbeitsbereichen abzumildern.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie wird über die Vergabe bei Antragstellung zu Maßnahme 2 (Neustart) und Maßnahme 4 (Neue Medien) des 6-Punkte-Programms entschieden bzw. wie erfolgt ein Ranking, wenn zu erwarten ist, dass das Gesamtvolumen der Anträge die verfügbaren Mittel übersteigt?

2. Warum wurde darauf verzichtet, Maßnahme 2 (Neustart) zu öffnen für Akteur*innen ohne laufende Förderanträge im Jahr 2020, jedoch mit kürzlich aus Landesmitteln geförderten Neuproduktionen, die im Interesse der Nachhaltigkeit einer Anpassung an geänderte Präsentationsbedingungen ebenfalls bedürfen?

3. Welche am Bewilligungs- und Prüfverfahren beteiligten Stellen erhalten Einsicht in die mit dem Antrag verbundenen personen- und projektbezogenen Daten?

4. Besteht die Absicht, weitere Hilfsprogramme unter Einsatz von Landesmitteln einzurichten, um den Auswirkungen der Pandemie auf den Kultursektor in RLP in laut Fachverbänden erforderlichem Umfang zu begegnen?

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Kleine Anfrage im Landtag: Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I

Am 4. Juni 2020 stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung Rheinland-PFalz (Teil I):

Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I

Am 28. April 2020 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung das neue Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ vorgestellt. Laut Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur umfasst es insgesamt 15,5 Millionen Euro und soll neue Impulse geben für Kulturaktivitäten in Zeiten von Coronavirus-bedingten Kontaktbeschränkungen.
Das Programm erreicht jedoch nur einen Teil der freiberuflichen Kunst- und Kulturschaffenden mit Sitz in RLP. Zudem vermag es die Einnahmeausfälle, die aus den zur Pandemiebekämpfung erforderlichen Veranstaltungsverboten entstanden sind und die aufgrund der erlassenen Auflagen auch weiterhin entstehen werden, nur in sehr wenigen Arbeitsbereichen abzumildern.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Aus welchen Haushaltstiteln wird das 6-Punkte-Programm finanziert? (Bitte aufgeschlüsselt nach HH-Titel und jeweiliger Höhe)

2. Welche generellen, den Kulturbereich betreffende Haushaltstitel werden coronabedingt in 2020 nicht ausgeschöpft werden können? (Bitte aufgeschlüsselt nach Titel bzw. Maßnahme und Höhe der Mittel)
3. Wie wird mit diesen Haushaltsresten verfahren?

4. Werden eventuell nicht angeforderte Mittel aus den 15,5 Mio. des 6-Punkte-Programms dem Kultur-Haushalt zugeschrieben, um für 2021 zur Verfügung zu stehen?

5. Rechnet die Landesregierung bzw. das Ministerium damit, dass der Bund in weiteren Unterstützungsprogrammen für den Kulturbereich finanzielle Hilfen zur Verfügung stellt? (Wenn ja, in welcher Höhe?)
6. Wie viele Anträge zum 6-Punkte-Programm wurden bisher gestellt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich und Maßnahme)
7. Wie viele Anträge wurden bisher positiv beschieden? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich, Maßnahme und durchschnittlicher Bewilligungssumme)

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Marion Schneid: Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung zur Unterstützung der Kunst- und Kulturschaffenden setzt die falschen Schwerpunkte / KünstlerInnen weiter besorgt

Unterstützung von Kunst und Kultur in der Corona-Krise.

„Das war kein großer Wurf für unsere Kunst- und Kulturschaffenden im Land“, kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, die Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer und Kulturminister Wolf.

„Da bleiben viele Fragen offen – Künstlerinnen und Künstler sind verärgert, verunsichert und weiterhin besorgt, denn der Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung garantiert in keinem einzigen Punkt den existenziellen Fortbestand der Betroffenen über die Corona-Krise hinaus. Viele Kreative müssen sich weiter sorgen, gleiches gilt für die Gruppe der Soloselbstständigen, die auch die künstlerischen Berufe umfasst, aber eben auch Journalisten, Grafikdesigner, Dozenten, Kunsthandwerker, Schausteller, Veranstaltungsfirmen, Tontechniker etc.

Die CDU-Landtagsfraktion hat mehrmals ihre Unterstützung angeboten und zuletzt einen ‚Rettungsplan Gemeinschaft und Soziales‘ als Diskussionsgrundlage vorgelegt. Ganzer Beitrag “Marion Schneid: Sechs-Punkte-Plan der Landesregierung zur Unterstützung der Kunst- und Kulturschaffenden setzt die falschen Schwerpunkte / KünstlerInnen weiter besorgt”

Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige – Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

„Die aktuelle Situation ist für viele Kunst- und Kulturschaffende eine große Belastung. Aufträge brechen weg, Musikunterricht wird abgesagt, Veranstaltungen können nicht stattfinden – Einnahmen daraus fehlen an allen Ecken und Enden. Viele Kreative müssen um ihre Existenz bangen. Die Gruppe der Soloselbständigen umfasst dabei die künstlerischen Berufe, aber auch Journalisten, Grafikdesigner, Dozenten, Kunsthandwerk, Schausteller… – die Liste derer, die zur Überbrückung dringend Unterstützung braucht, ist lang! Klar ist: Kunst ist kein Wirtschaftsthema, doch was wäre das gesellschaftliche Leben ohne Kunst!

Unsere angrenzenden Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben schnell gehandelt, um die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen zu sichern und gemeinsam mit Wirtschafts- und Finanzministerien mittels eines Soforthilfeprogramms Liquiditätsengpässe kompensiert. Auch wir fordern, dass Kulturschaffende finanzielle Unterstützung bekommen und somit das Kulturleben in unserem Land für die Zukunft gesichert wird.“, fordert Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und kulturpolitische Sprecherin. Ganzer Beitrag “Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige – Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen”

Schneid: Sportvereinen und kulturellen Vereinen jetzt schnell den Rücken stärken

Die CDU-Landtagsfraktion fordert die Schaffung eines Hilfsprogramms für gemeinnützige Sportvereine und Vereine aus dem Kulturbereich im weiteren Sinne, denen aufgrund der Corona-Krise existenzbedrohende finanzielle Engpässe entstanden sind. Hier sei die Landesregierung gefordert.

„Wegbrechende Mitgliedsbeiträge und Kursgebühren oder abgesagte Jugendfreizeiten bei laufenden Betriebskosten sind für viele dieser Vereine auch in Ludwigshafen ein Problem. Wir brauchen deshalb schnell ein Signal an den Sport und die Kultur und die vielen dort ehrenamtlich Tätigen, dass wir sie nicht alleine lassen!“, schildert Marion Schneid, CDU-Landtagsabgeordnete.

„Auch hier in Ludwigshafen gibt es viele Vereine mit Tausenden von Mitgliedern. Die Vereinswelt ist für das gesellschaftliche Leben und Gemeinwohl unglaublich wichtig und wird insbesondere auch nach Überwindung der Corona-Krise unglaublich wichtig sein. Die Leistungen der Vereine haben nicht nur sportliche und kulturelle, sondern insbesondere auch große gesellschaftspolitische Bedeutung für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens.“

Das Angebot, so Schneid, richte sich ausdrücklich nur an solche Vereine, die nicht vom Rettungsschirm des Bundes erfasst werden, weil sie keine wirtschaftliche Betätigung aufweisen. Der Nachweis der Förderfähigkeit solle unbürokratisch durch Glaubhaftmachung der Notlage erfolgen. Vorgesehen sei in diesen Fällen eine Einmalzahlung in Höhe von 15 Euro pro Vereinsmitglied an die Vereine. Bei dieser Soforthilfe handele es sich nicht um Kredite. Die Gelder müssten nicht zurückgezahlt werden. Voraussetzung sei, dass die Notlage in Zusammenhang mit der Corona Pandemie entstanden ist.
„Das ehrenamtliche Engagement in Vereinen ist einer der Eckpfeiler unserer Gesellschaft. Deshalb ist schnelle Hilfe jetzt richtig und wichtig.“, so Schneid.

Marion Schneid: Finanzielle Soforthilfen für Kulturschaffende auch in Ludwigshafen dringend notwendig

Die Absage von Veranstaltungen und Konzerten, die Schließung von Theatern, Museen und anderen öffentlichen Einrichtungen treffen freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie andere Kulturschaffende besonders hart. „Viele kreativ arbeitende Menschen – SängerInnen, SchauspielerInnen, Kunstschaffende etc. – leben ohne Coronavirus oftmals schon am Existenzminimum.

Ihre Situation hat sich in den vergangenen Tagen und mit Blick auf die nächsten Monate extrem verschärft“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Marion Schneid, und fordert kurzfristige, zusätzliche finanzielle Maßnahmen für den Kulturbereich auch auf Stadtebene. „Künstler und Kulturschaffende brauchen unsere Hilfe.

Wir begrüßen, dass Bund und Land angesichts der Existenznöte ein großes Hilfspaket für Solo-Selbstständige und Kleinstfirmen auf den Weg gebracht haben. Jedoch zeigt es sich leider, dass Kulturschaffende aber auch Kunst- und Musikvereine von den Soforthilfen nicht profitieren können. Das Land hat insgesamt 100 Mio. Euro für die Kommunen in RLP, d.h. für Ludwigshafen 4,3 Mio. Euro zur Verfügung bzw. in Aussicht gestellt.

Hieraus sollten Mittel schnell, unbürokratisch und unkompliziert analog zu Speyer, Mainz und anderen Städten in RLP bei den betroffenen Kulturschaffenden in Ludwigshafen ankommen.“, so Schneid

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Wahl in Vorstand der CDU-Landtagsfraktion – jetzt stellv. Fraktionsvorsitzende, Wechsel von Bildungs- zu Kultursprecherin im Stadtrat Ludwigshafen, Ausblick

Marion Schneid Informiert vom 09.08.2019.

Themen heute:

– Wahl in Vorstand der CDU-Landtagsfraktion – Marion Schneid jetzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion

– Wechsel von Bildungs- zur Kultursprecherin im Stadtrat Ludwigshafen

– Ausblick: Bruchfest, Klausurtagung in Maria Laach

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