Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag

Die Plenarinitiativen zu den aktuellen Sitzungen vom 11.12. bis 13.12. umfassen u.a.:
1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren“
3. Antrag:
„Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten
und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung
und Verwaltung“
4. Antrag:
„Landesregierung muss die Zusagen der Konzertierten Aktion Pflege zur
Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“.
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Plenum Aktuell: Initiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019:

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag: „Batteriezellentechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“ – Landesunterstützung sicherstellen“
3. Antrag: „Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden“
4. Antrag: „Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebers“ Ganzer Beitrag “Plenum Aktuell: Initiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019”

Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion

Die CDU-Landtagsfraktionen hat für die letzten Plenumssitzungen folgende Initiativen eingebracht:

1. Aktuelle Debatten
2. Gesetzentwurf:
„Änderung des Landesnaturschutzgesetzes“
3. Antrag:
„Staus vermeiden – 24-Stunden Baustellen nutzen“
4. Antrag:
„Koblenz und Landau brauchen dringend verlässliche Perspektiven – Klarheit schaffen mit Machbarkeitsstudien für die Universitäten in Koblenz und
Landau“
5. Gesetzentwurf:
„Regulierungsmethode des Unterrichtsausfalls“.
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Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag

Für die Plenarsitzungen in dieser Woche, hat die CDU-Fraktion wieder diverse Plenarinitiativen und Anträge eingebracht.

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern“
3. Antrag:
„Jugendoffiziere in Rheinland-Pfalz – Wer für die Demokratie einsteht, der
braucht auch breite Unterstützung“
4. Antrag:
„Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen“
5. Antrag:
„Wald erhalten – Klima schützen“. Ganzer Beitrag “Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag”

Plenarinitiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen vom 27., 28. und 29. März 2019

Für die dieswöchigen Plenarsitzungen hat die CDU-Fraktion wieder diverse Anträge und Themen eingebracht.

Dies sind:

1. Aktuelle Debatten
2. Orientierungsdebatte:
„Handlungsbedarf zur Verbesserung der Situation bei Organspende und Organtransplantation: rechtliche Voraussetzungen, strukturelle Rahmenbedingungen, praktische Maßnahmen“
3. Gemeinsamer Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD, FDP, Grüne:
Änderung Kommunalwahlgesetz (Streichung von Wahlrechtsausschlüssen)
4. Antrag:
„Die Grundlagen für die Entwicklung der 5G-Netze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkstrukturen realisieren“
5. Antrag:
Einführung eines Landesbeauftragten für Spätaussiedler und Heimatvertriebene
6. Gesetzentwurf CDU-Landtagsfraktion:
„Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz“. Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen vom 27., 28. und 29. März 2019”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20. und 21. Februar 2019

Die CDU-Fraktion hat für die Plenarsitzungen am 20. und 21.02.2019 mehrere Plenarinitiativen eingebracht:

1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahr
bar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen“
3. Antrag:
„Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwen
dige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes“
4. Antrag:
„Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“. Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20. und 21. Februar 2019”

CDU-Plenarinitiativen für die Plenumssitzungen vom 19. + 20.09.2018

DIe CDU hat für die Plenumssitzungen am 19. + 20.09.2018 folgende Initiativen gestartet:
1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Gründungskultur in Rheinland-Pfalz stärken – Gründerstipendium einführen“
3. Zwischenbericht Enquete-Kommission 17/1 „Tourismus RLP“ Ganzer Beitrag “CDU-Plenarinitiativen für die Plenumssitzungen vom 19. + 20.09.2018”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen vom 22. – 24. August

Im folgenden finden Sie Informationen zu den aktuellen Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion:

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Planungsbeschleunigung – Mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten“
(Herr Baldauf)
3. Antrag:
„Unbefristete Fortführung der 70-Tage-Regelung bei Saisonarbeitskräften“
(Herr Baldauf)
4. Antrag:
„Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufli
che Ausbildung für die rheinland-pfälzischen Berufsschüler/-innen ermöglichen“
(Herr Brandl)
5. Antrag:
„Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung end
lich stärken“
(Herr Baldauf)
6. Antrag:
„Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes For
schungspotential fördern“
(Herr Brandl) Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen vom 22. – 24. August”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018

Im folgenden finden Sie Informationen über die CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018.

1. Aktuelle Debatte
2. Antrag: „Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes“
3. Antrag: „Rückführungen intensivieren“
4. Antrag: „Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen“
5. Antrag: „Die Einstellung des bisherigen Verbraucherschutzberichtes für die Konzeption eines neuen Verbraucherschutzberichtes nutzen“
6. Große Anfrage: „Für die Sicherheit an Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen“
Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018”