Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Änderungen an der Kita-Novelle zementieren, Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen, Entwicklung der 5GNetze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 77. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Organspende und Organtransplantation, Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz, Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Gleichstellung von Menschen
mit Behinderungen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 77. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 76. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 21.02.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleinlassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden, 5G-Netze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen, Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwendige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes, Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten, Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 76. Plenarsitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 75. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 20.02.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen, Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim, Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 75. Sitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 74. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 31.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Wahlen im Landtag, aktuele Debatten, Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen, Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Vollständige Beendigung des Solidaritätszuschlags, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 74. Sitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 30.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: 30.000 Erzieherinnen, Eltern und Träger protestieren: Ausstehende Novelle des Kindertagesstättengesetzes führt zu massiver Verunsicherung und drohendem Qualitätsverlust, Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau, Vom Landtag vorzunehmende Wahlen, Demokratie macht Schule, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag”

Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz

Protokoll vom 13.12.2018. Tagesordnungspunkte u.a. Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023, Bundesteilhabegesetz, Transplantationsgesetz, Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe, Landeshaushaltsgesetz 2019/2020, Landesmediengesetz, Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes, Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz schaffen, um dem Landarztmangel entgegenzuwirken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz”