Protokoll der 90. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 22.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Bedrohung der freiheitlichen Demokratie durch wachsenden Rechtsextremismus, Glücksspieländerungsstaatsvertrag, Landesfinanzausgleichsgesetz, Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Hochschulzulassung (Hochschulzulassungsgesetz (HZG), Gedenkminute für die Opfer des Anschlags in Halle, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 90. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 19.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, aktuelle Debatte, Klimaschutzmassnahmen, Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen, starke Landwirtschaft – Tierwohlkennzeichen europäisch und verbindlich gestalten, kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung, gemeinsam für gute Pflege, berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen, Bildungswende 2021, Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 88. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 18.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatte, Kulturpolitik im ländlichen Raum, Sicherheit gewährleisten – Feuerwehren stärken, interne Wahlen, Landesnaturschutzgesetz, ärztliche Grundversorgung, Nebeneinkünfte, diverses. Ganzer Beitrag “Protokoll der 88. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 86. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 22.08.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Unser Wald – Unsere Heimat – Unsere Zukunft, Mobilfunkausbau, ärztliche Grundversorgung in Rheinland-Pfalz, In Würde trauern – mehr Zeit zum Abschiednehmen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 86. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 85. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 21.08.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Wahlen im Landtag, Kindertagesstätten wirklich stärken – Bedenken der Erzieher, Eltern und Träger ernst nehmen und handeln, Agrarbericht 2019, Staatsvertrag über die Hochschulzulassung, Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz), verschiednes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 85. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 83. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 13.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen
Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen, Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz, Schreibschrift an Grundschulen, Erreichbarkeit der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 83. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 12.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Ist „Rolph“ mobil oder döst er noch – 600.000 Euro für Image statt Lösungen, Hochschulgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Körperschaftssteuer, Tiertransporte, Wahlen im Landtag, Anpassung baurechtlicher Vorschriften an das europäische Bauproduktenrecht, Zusammenschluss, Verbandsgemeinden Langenlonsheim
und Stromberg, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 16.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Studie des ADFC – In Rheinland-Pfalz werden Radfahrer ausgebremst, Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz), Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Starke Familien – Familienpolitisches Gleichgewicht wieder herstellen – Kinderarmut bekämpfen, Wald erhalten – Klima schützen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 15.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Landesregierung lässt Kommunen finanziell im Stich – Vorgaben des Verfassungsgerichts nicht beachtet, Wahl eines schriftführenden Abgeordneten, Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes, Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag”

Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”