Plenarprotokoll der 75. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 20.02.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen, Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim, Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 75. Sitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 74. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 31.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Wahlen im Landtag, aktuele Debatten, Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen, Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Vollständige Beendigung des Solidaritätszuschlags, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 74. Sitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 30.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: 30.000 Erzieherinnen, Eltern und Träger protestieren: Ausstehende Novelle des Kindertagesstättengesetzes führt zu massiver Verunsicherung und drohendem Qualitätsverlust, Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau, Vom Landtag vorzunehmende Wahlen, Demokratie macht Schule, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag”

Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz

Protokoll vom 13.12.2018. Tagesordnungspunkte u.a. Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023, Bundesteilhabegesetz, Transplantationsgesetz, Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe, Landeshaushaltsgesetz 2019/2020, Landesmediengesetz, Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes, Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz schaffen, um dem Landarztmangel entgegenzuwirken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz”

Protokoll der 68. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 24.10.18. Tagesordnungspunkte u.a.: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023, Landesaufnahmegesetz, Landesfinanzausgleichsgesetz, Besoldungsrechtliche Vorschriften, Landesmediengesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 68. Plenarsitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 64. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 24.08.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen, Planungsbeschleunigung – Mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten, Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung endlich stärken, Unbefristete Fortführung der 70-TageRegelung bei Saisonarbeitskräften, Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung endlich stärken, Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotenzial fördern, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 64. Sitzung im Landtag”

Protokoll der 63. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 23.08.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Nachwuchsmangel im Handwerk – Duale Ausbildung stärken, Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes, Jahresbericht 2018 des Rechnungshofes, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 63. Plenarsitzung im Landtag”