Die CDU-Landtagsfraktion hat während der Corona-Krise viele Initiativen gestartet, Frau Schneid insbesondere im Bereich Kultur, Weiterbildung und Wissenschaft.
Hierzu zählt auch eine Rede, welcher der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gestern in der Plenarsitzung hielt.
Dies waren einige unserer Themen im Mai: Ganzer Beitrag “Themen der CDU für die Plenarsitzungen im Mai”
Protokoll vom 22.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Bedrohung der freiheitlichen Demokratie durch wachsenden Rechtsextremismus, Glücksspieländerungsstaatsvertrag, Landesfinanzausgleichsgesetz, Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Hochschulzulassung (Hochschulzulassungsgesetz (HZG), Gedenkminute für die Opfer des Anschlags in Halle, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 90. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll vom 23.10.2018. Tagesordnungspunkte (Haushaltberatungen): Landeshaushaltsgesetz 2019/2020, Landeshaushaltsgesetz 2019/2020. Ganzer Beitrag “Protokoll der 67. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll vom 20.09.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die gegen Schreiben nach Gehör sprechen – Rheinland-Pfalz muss klare Konsequenzen
ziehen, Zwischenbericht der Enquete-Kommission 17/1 „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“, Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotenzial fördern, Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen, Kerosinablass über dem Pfälzerwald – Gefährdungen von Mensch und Umwelt
müssen ausgeschlossen werden, Gründungskultur in Rheinland-Pfalz stärken – Gründerstipendium einführen, Verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 66. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll vom 19.09.2018. Tagesordungspunkte u.a.: Kerosinablass über Rheinland-Pfalz ernst nehmen: Gefahren zeitnah und gründlich erforschen, mehr Transparenz herstellen, Alternativen zum Kerosinablass entwickeln, Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück, Verschiedenes.
Alle Tagesordungspunkte und Ergebnisse in Folgendem PDF:
65-P-17-1Protokoll,Landtag,Plenum,Plenarsitzung,
Protokoll vom 26.04. Tagesordnungspunkte u.a.: Verantwortung der Landesregierung für steigende Auspendlerzahlen, Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten, Investitionen in die Musik – Musik und
Kultur in Rheinland-Pfalz stärken, Landesbetrieb Mobilität stärken – Infrastrukturprojekte beschleunigen, Bürger schützen – Erhebung von Messerattacken bundesweit einheitlich erfassen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018”
Protokoll der Sitzung vom 13.12.2017. Tagesordnungspunkte u.a.: Neuausrichtung des kommunalen Finanzausgleichs, Wahlen von Schriftführern und Kuratoriumsmitgliedern, Glückspieländerungsstaatsvertrag, Änderung Glücksspielgesetz, Landesgesetz Wohnformen und Teilhabe. Ganzer Beitrag “Protokoll der 46. Plenarsitzung des Landtages”
Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Fragwürdiger Einsatz von Fremdfirmen bei rheinland-pfälzischen Finanzämtern, Eine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) – Qualitätssicherung in Einrichtungen mit
umfassendem Leistungsangebot, Durch Reanimation Leben retten – Wiederbelebungskompetenz stärken, Bildungstrend 2016 – Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der rheinland-pfälzischen Grundschulen ziehen, Freiheit für die Schulen – Schulische Abläufe eigenverantwortlich gestalten, Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz – Maßnahmen für Rassegeflügel ergreifen. Ganzer Beitrag “Protokoll der 43. Plenarsitzung vom 26.10.2017”
Tagesordnungspunkte u.a.: Verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung, Wahl eines schriftführenden Abgeordneten, Wahl von Mitgliedern in die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, Landesrichtergesetz. Ganzer Beitrag “Protokoll der 42. Plenarsitzung vom 25.10.2017”
Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Aktionsprogramm „Saubere Mobilität“ der Landesregierung, Keine politischmotivierten Einmischungen der Landesregierung in kommunale Entscheidungen – Verunsicherung der Ausländerbehörden bei Abschiebungen beenden, zukunftsweisende Wirtschaftspolitik
für Rheinland-Pfalz, Hochschulzugang begabungs- und leistungsgerecht gestalten, Rheinland-pfälzische Landesregierung soll der Erhöhung der Vergütung für Betreuer im Bundesrat zustimmen.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 41. Plenarsitzung vom 21. September 2017”