Protokoll der 100. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 27.3.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Die rheinland-pfälzische Wirtschaft durch die Krise führen: Kleine und mittelständige Unternehmen im Land durch Landesmittel stützen, diverse Wahlen, Landesgesetz zu dem Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Aufnahme der Datenschutzordnung des Landtags Rheinland-Pfalz – Anlage 8 der Geschäftsordnung), Änderung des Landeswaldgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 100. Plenarsitzung im Landtag”

Oggersheim: Einstimmig für Marion Schneid und Daniel Beiner

Die Vorstandsmitglieder der CDU Oggersheim haben auf ihrer Sitzung am vergangenen Montag Marion Schneid als Wahlkreiskandidatin für die Landtagswahl 2021 vorgeschlagen. Als B-Kandidat soll der Vorsitzende der Oggersheimer Christdemokraten, Daniel Beiner, fungieren.

Beide Abstimmungen erfolgten einstimmig.

„Ich danke den Oggersheimer Nachbarn für das tolle Ergebnis und das in mich gesetzte Vertrauen“, freut sich die Maudacher Landtagsabgeordnete Marion Schneid. „Dieser Wahlkreis, unsere Stadt und ihre Einwohner liegen mir am Herzen. Ich werde mich in Mainz weiter für die Belange unserer Heimat einsetzen“, so Schneid. „Ich freue mich sehr über das einstimmige Votum durch meinen Ortsverband“, so Daniel Beiner, der auch Fraktionsvize im Ludwigshafener Stadtrat ist. „Ich arbeite schon lange und vertraut mit Marion Schneid zusammen und freue mich sehr, sie bei der bevorstehenden Landtagswahl unterstützen zu dürfen“, ergänzt Beiner.

Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesregierung gefährdet Ausbildung des Ärztenachwuchses – katastrophale Unterfinanzierung der Universitätsmedizin Mainz beenden, Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze, Verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung, Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Rettungsdienstgesetz, diverse Wahlen und Personalien, Landesstraßengesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 85. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 21.08.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Wahlen im Landtag, Kindertagesstätten wirklich stärken – Bedenken der Erzieher, Eltern und Träger ernst nehmen und handeln, Agrarbericht 2019, Staatsvertrag über die Hochschulzulassung, Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz), verschiednes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 85. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 12.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Ist „Rolph“ mobil oder döst er noch – 600.000 Euro für Image statt Lösungen, Hochschulgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Körperschaftssteuer, Tiertransporte, Wahlen im Landtag, Anpassung baurechtlicher Vorschriften an das europäische Bauproduktenrecht, Zusammenschluss, Verbandsgemeinden Langenlonsheim
und Stromberg, verschiedenes.
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