Protokolle der Plenarsitzungen vom 23.08. – 25.08.

Anbei finden Sie ausführliche Informationen über die in den Plenarsitzungen am 23., 24. und 25. August behandelten Angelegenheiten.

Auf der Tagesordnung standen u.a. die von der CDU eingereichten Anfragen und Anträge zum Projekt für Persönliche Pflegemanager, Bundesförderung Hochstraße Ludwigshafen, verlässliche Einstellungspolitik an rheinland-pfälzischen Schulen und Integration im Sinne des Grundgesetzes. Ganzer Beitrag „Protokolle der Plenarsitzungen vom 23.08. – 25.08.“

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai 2017.

1. Antrag: Ganztagsschulen familienfreundlich gestalten – mehr
Freiheit und Qualität für Schüler und Eltern

2. Antrag(Entschließung): Kleine Grundschulen erhalten – ländliche
Regionen stärken

3. Gesetzesentwurf: Änderung des Schulgesetzes – kl. Grundschulen

4. Antrag: Kreditwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärken

5. Antrag: Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und
Genehmigungsverfahren verkürzen

6. Alternativantrag: Bau der Mittelrheinbrücke
Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Mai“

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen vom 25. und 26. Januar 2017

1. Aktuelle Debatten, 2. Gesetzentwurf: Änderung Landesstraßengesetz, 3. Antrag: Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen, 4. Große Anfrage: Situation und Entwicklung der ärztlichen Versorgung in RLP, 5. Antrag: Abschiebehaft ausweiten – Gefährder überwachen, 6. Antrag: Zuzug reduzieren, Kommunen entlasten: Landesregierung muss Widerstand gegen die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten beenden, 7. Antrag: Bildungsqualität sichern – Für einen verlässlichen Schrifterwerb.

Ausführliche Details zu den einzelnen Punkten sind zu finden im PDF.
Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen vom 25. und 26. Januar 2017“

Newsletter zu den Themen der Plenarsitzungen vom 14./15./16. September 2016

Newsletter der CDU-Landtagsfraktion zu den aktuellen Plenarsitzungen im Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.-16. September 2016.

Themen u.a.: Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz, Einführung einer Profilquote für Spitzensportler, Mehr Pflanzenschutz – neue Strategie
zur Abwehr der Kirschessigfliege, Brückenzustand vielerorts untragbar – Brückenbauwerken strategische Bedeutung beimessen, Wohnsitzauflage für Asylbewerber zu einer besseren Integration – Blockadehaltung der rot-grün-gelben Landesregierung auflösen. Ganzer Beitrag „Newsletter zu den Themen der Plenarsitzungen vom 14./15./16. September 2016“