Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag

Protokoll vom 12.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Existenzsorgen der Landwirtinnen und Landwirte, Hochschulen in Schieflage – Forschungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr, Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren, Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern, dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung, Alimentation der rheinland-pfälzischen Beamtinnen und Beamten von Polizei, Berufsfeuerwehr und Justizvollzug nachhaltig und angemessen verbessern, Landesregierung muss die Zusagen in der Konzertierten Aktion Pflege zur Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten, Qualität in der Bildung braucht klare Maßstäbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag”

Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Gemeinsames Protokoll vom 10.12.2019. Einziger Tagesordnungspunkt: Dramatische Situation an der massiv unterfinanzierten Universitätsklinik Mainz – Pflegenotstand führt zu Überlastung der Mitarbeiter und geht zulasten der Patienten. Ganzer Beitrag “Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”

Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 28.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Mieterhöhung bei studentischem Wohnraum, Nachfolge des Hochschulpräsidenten an der TU Kaiserslautern, Förderung für Jazztage, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 6.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Gleichstellungsfrage bei Hochschul-Novelle, Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, Frauenanteil in den neuen kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)”

Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 13.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik der Landesregierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, Weinkultur und Natur stärken – Steillagen in die digitale Zukunft begleiten, Heim- und Pflegekindern ein selbstständiges und verantwortungsvolles Leben ermöglichen – Kostenbeitrag abschaffen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 23.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Alarmierender Waldzustand: Schützen was uns schützt, Landesregierung in Klimafragen völlig zerstritten – Klimaschutz gemeinsam voranbringen, Batteriezelltechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und
den Katastrophenschutz, Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag”