Protokoll der 15. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

15. Sitzung vom 08.11.2017.
Tagesordnungspunkte u.a.: Starke Familien – Wohnraumförderung für Familien ausbauen, Umsetzung der Positionen der Verbraucherschutzministerkonferenz in Rheinland-Pfalz (Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung), Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen, Verbleib einer libanesischen Familie in Rheinland-Pfalz aufgrund einer ministeriellen Entscheidung, Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) nicht für Gefährder geeignet.
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Rede von Marion Schneid zu „Kultur fördern – Fördern vereinbaren – Ehrenamt stärken durch den Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie“

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

Kultur fördern – das sollte unser aller Ziel sein.
Musik, Kunst, Literatur sind Ausdruck der Werte und des Selbstverständnisses einer Gesellschaft. Kultur und kulturelle Angebote sind für die Menschen extrem wichtig, ja essentiell.

Die Möglichkeit, Kulturangebote anzunehmen oder sich selbst aktiv einbringen zu können, muss sowohl im städtischen als auch im ländlichen Bereich aus unserer Sicht dauerhaft gegeben sein und entsprechend unterstützt werden. Ganzer Beitrag „Rede von Marion Schneid zu „Kultur fördern – Fördern vereinbaren – Ehrenamt stärken durch den Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie““

Rede von Marion Schneid zu „Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2016: Sachunterricht durch Heimatkunde ersetzen“

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2016: Sachunterricht durch Heimatkunde ersetzen – das ist eine ziemlich abstruse Herleitung.
Sie schreiben im ersten Absatz auf Seite 2 zu Recht, dass der Sachkundeunterricht bei der IQB-Studie keiner Prüfung unterzogen wurde. Die schlechten Ergebnisse in Deutsch und Mathematik auch auf den Sachkundeunterricht auszudehnen und damit zu begründen, dass der Sachkundeunterricht durch Heimatkundeunterricht ersetzt werden muss, ist keine seriöse Ableitung.

Ja, der IQB-Bildungstrend 2016 zeigt unzufriedenstellende Ergebnisse in Deutsch und Mathematik. An diesen muss dringend gearbeitet werden. Das muss, wie auch im letzten Plenum schon festgestellt, genau analysiert werden und angegangen werden. Es geht da um Rahmenbedingungen, um Lehrer, um Ressoursen!
Und ja, das Erlernen und Beherrschen der Kulturtechniken ist wichtigste Aufgabe der Grundschule. Unsere Kinder müssen in der Grundschule das Lesen, Schreiben und Rechnen erlernen, und zwar so gut erlernen, dass sie mit einer hervorragenden Grundlage in die weiterführenden Schulen wechseln können.
Das ist extrem wichtig für den späteren Lebensweg! Ganzer Beitrag „Rede von Marion Schneid zu „Konsequenzen aus dem IQB-Bildungstrend 2016: Sachunterricht durch Heimatkunde ersetzen““

Schülerlandtag: Marion Schneid besuchte Vorbereitungen der Klasse 10c der integrierten Gesamtschule Edigheim

Am 30. November war Marion Schneid zu Gast in der Klasse 10c der integrierten Gesamtschule Edigheim, um deren Vorbereitungen auf den kommenden Schülerlandtag unter die Lupe zu nehmen und Fragen der Schüler zu beantworten.

Der Schülerlandtag bietet Schülern die Möglichkeit einmal jährlich Politik mitzugestalten und die Vorgänge bei der politischen Entscheidungsfindung kennenzulernen. Ganzer Beitrag „Schülerlandtag: Marion Schneid besuchte Vorbereitungen der Klasse 10c der integrierten Gesamtschule Edigheim“

Kleine Anfrage zum Intendant und Chefdirigent an der Deutschen Staatsphilharmonie in Ludwigshafen + Antwort

Marion Schneid hat am 26. Oktober eine kleine Anfrage zur Intendanz, Programmgestaltung und zum Chefdirigenten an der Deutschen Staatsphilharmonie in Ludwigshafen gestellt. Die Anfrage, sowie die Antwort hierzu, finden Sie im folgenden PDF: Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage zum Intendant und Chefdirigent an der Deutschen Staatsphilharmonie in Ludwigshafen + Antwort“

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. und 23. November 2017

Für die Plenarsitzungen am 22. und 23. November hat die CDU-Fraktion folgende Initiativen eingebracht:

1. Aktuelle Debatten, 2. Gesetzentwurf und Antrag: „Änderung der Landeshaushaltsordnung“, 3. Gesetzentwurf: „Änderung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe“, 4. Antrag: „Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmen“. Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. und 23. November 2017“

Protokoll der 43. Plenarsitzung vom 26.10.2017

Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Fragwürdiger Einsatz von Fremdfirmen bei rheinland-pfälzischen Finanzämtern, Eine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) – Qualitätssicherung in Einrichtungen mit
umfassendem Leistungsangebot, Durch Reanimation Leben retten – Wiederbelebungskompetenz stärken, Bildungstrend 2016 – Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der rheinland-pfälzischen Grundschulen ziehen, Freiheit für die Schulen – Schulische Abläufe eigenverantwortlich gestalten, Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz – Maßnahmen für Rassegeflügel ergreifen. Ganzer Beitrag „Protokoll der 43. Plenarsitzung vom 26.10.2017“

Protokoll der Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK) vom 17.10.

Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zu dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag, Bericht der Landesregierung über die Wissenschafts- und
Hochschulkontakte zwischen China und Rheinland-Pfalz, Reform der Promotionspraxis, Einführung der Universitätsdozentur als zusätzliche
Personalkategorie, Zulassung zum Hochschulstudium jenseits des Numerus Clausus, 500 Jahre Reformation – Zwischenbilanz des Luther-Jubilä-
ums, Filmfestival Ludwigshafen, Förderung der Schulbibliotheken durch das Land Rheinland-Pfalz.
Ganzer Beitrag „Protokoll der Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK) vom 17.10.“

Protokoll der 41. Plenarsitzung vom 21. September 2017

Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Aktionsprogramm „Saubere Mobilität“ der Landesregierung, Keine politischmotivierten Einmischungen der Landesregierung in kommunale Entscheidungen – Verunsicherung der Ausländerbehörden bei Abschiebungen beenden, zukunftsweisende Wirtschaftspolitik
für Rheinland-Pfalz, Hochschulzugang begabungs- und leistungsgerecht gestalten, Rheinland-pfälzische Landesregierung soll der Erhöhung der Vergütung für Betreuer im Bundesrat zustimmen.
Ganzer Beitrag „Protokoll der 41. Plenarsitzung vom 21. September 2017“

Protokoll der 40. Plenarsitzung vom 20.09.2017

Tagesordnungspunkte u.a. Aktuelle Debatten, Abgasskandal, Wahl Jugendhilfeausschuss, Finanzierungsfonds Beamtenversorgung, Familiennachzug, Finanztransaktionen zwischen Land und Pensionsfonds und landeseigenen Gesellschaften, Studienakkreditierungsstaatsvertrag, Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden, Kommunalbericht 2017. Ganzer Beitrag „Protokoll der 40. Plenarsitzung vom 20.09.2017“