Kleine Anfrage zu „Kulturelle Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Saarland, Wallonie, Lothringen“ (+ Antwort)

Am 5. Januar stellte Marion Schneid eine kleine Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Thema „Kulturelle Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Saarland, Wallonie, Lothringen“.

Wortlaut der Anfrage:
„In guter Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstaaten und mit angrenzenden Bundesländern sind vielfältige und wertvolle kulturelle Angebote entstanden. Sie stiften Identität in der Region und bringen Menschen zusammen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Bedeutung misst die Landesregierung der kulturellen Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg,
Saarland, Wallonie und Lothringen zu?
2. Wie steht die Landesregierung generell zu grenzüberschreitenden kulturellen Angeboten?
3. In welcher Weise wird die kulturelle Zusammenarbeit gewürdigt?
4. In welcher Weise wird die kulturelle Zusammenarbeit finanziell gefördert?
5. Wie beurteilt die Landesregierung die aktuelle Publikation der ZIRP „Kultur prägt. Region und Identität in Rheinland-Pfalz“ im
Hinblick auf die kulturelle Zusammenarbeit mit Nachbarregionen?“

Hierzu ist nun die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage zu „Kulturelle Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Saarland, Wallonie, Lothringen“ (+ Antwort)“

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 24. und 25. Januar 2018

Für die Plenarsitzungen am 24. und 25. Januar hat die CDU-Fraktion wieder einige Initiativen und Anträge eingebracht. Darunter: Änderung des Landesmediengesetzes, mehr Studienplätze für Humanmedizin, Wertschätzung der Leistung und Geschichte von Aussiedlern, Landesregierung muss in der Asyl- und Integrations-politik den bundespolitischen Rahmen ausschöpfen und mehr Klarheit und Konsequenz zeigen. Ganzer Beitrag „CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 24. und 25. Januar 2018“

Statement von Marion Schneid zur Reduzierung der Bürokratie im Bereich der Kultur

Zur seit 1.1.2018 gültigen, neuen Kulturförderrichtlinie zur Reduzierung der Bürokratie im Bereich der Kultur, hielt Marion Schneid im Landtag folgende Rede:

„Sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst möchte ich nochmal darstellen, dass das Procedere um die neue Richtlinie, gnädig
ausgedrückt, hätte besser gestaltet sein können:
Seit Jahren sprechen wir mit den Kulturverbänden. Das tun logischerweise alle Parteien und natürlich
auch das Ministerium. Im Novemberplenum kam dann ein Antrag der regierungsführenden
Fraktionen mit dem Titel „Kultur fördern – Fördern vereinfachen – Ehrenamt stärken durch den
Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie“. Zu diesem Zeitpunkt lag uns als CDU die neue
Richtlinie noch nicht einmal vor! Das ist typisch und problematisch. Wir stimmen nicht einer
Richtlinie zu, die wir vorher nicht durcharbeiten konnten…“ Ganzer Beitrag „Statement von Marion Schneid zur Reduzierung der Bürokratie im Bereich der Kultur“

Anfrage und Antwort zur „Filmförderung in Rheinland-Pfalz“

Marion Schneid und Gerhard Schreiner und Albert Oelbermann von der CDU-Landtagsfraktion stellten am 14. Dezember eine kleine Anfrage an das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Thema „Filmförderung in Rheinland-Pfalz“.Die Antwort des Ministeriums ist nun eingegangen. Ganzer Beitrag „Anfrage und Antwort zur „Filmförderung in Rheinland-Pfalz““

Protokoll der 16. Sitzung des Ausschuss für Flüchtlinge, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)

Protokoll vom 28.11.2017. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zum Bundeskindergeld, Ausführung des Sozialgesetzbuches, Ergebnisse der Verbraucherschutzministerkonferenz, ausreisepflichtige Asylsuchende, untergetauchte Ausländer, Unterhaltsvorschuss, Verschiedenes. Ganzer Beitrag „Protokoll der 16. Sitzung des Ausschuss für Flüchtlinge, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)“