Protokoll der 15. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

15. Sitzung vom 08.11.2017.
Tagesordnungspunkte u.a.: Starke Familien – Wohnraumförderung für Familien ausbauen, Umsetzung der Positionen der Verbraucherschutzministerkonferenz in Rheinland-Pfalz (Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung), Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen, Verbleib einer libanesischen Familie in Rheinland-Pfalz aufgrund einer ministeriellen Entscheidung, Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) nicht für Gefährder geeignet.
Ganzer Beitrag „Protokoll der 15. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz“

Protokoll der 43. Plenarsitzung vom 26.10.2017

Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Fragwürdiger Einsatz von Fremdfirmen bei rheinland-pfälzischen Finanzämtern, Eine zukunftsweisende Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) – Qualitätssicherung in Einrichtungen mit
umfassendem Leistungsangebot, Durch Reanimation Leben retten – Wiederbelebungskompetenz stärken, Bildungstrend 2016 – Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der rheinland-pfälzischen Grundschulen ziehen, Freiheit für die Schulen – Schulische Abläufe eigenverantwortlich gestalten, Vogelgrippe in Rheinland-Pfalz – Maßnahmen für Rassegeflügel ergreifen. Ganzer Beitrag „Protokoll der 43. Plenarsitzung vom 26.10.2017“

Protokoll der Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK) vom 17.10.

Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zu dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag, Bericht der Landesregierung über die Wissenschafts- und
Hochschulkontakte zwischen China und Rheinland-Pfalz, Reform der Promotionspraxis, Einführung der Universitätsdozentur als zusätzliche
Personalkategorie, Zulassung zum Hochschulstudium jenseits des Numerus Clausus, 500 Jahre Reformation – Zwischenbilanz des Luther-Jubilä-
ums, Filmfestival Ludwigshafen, Förderung der Schulbibliotheken durch das Land Rheinland-Pfalz.
Ganzer Beitrag „Protokoll der Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK) vom 17.10.“

Protokoll der 41. Plenarsitzung vom 21. September 2017

Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Aktionsprogramm „Saubere Mobilität“ der Landesregierung, Keine politischmotivierten Einmischungen der Landesregierung in kommunale Entscheidungen – Verunsicherung der Ausländerbehörden bei Abschiebungen beenden, zukunftsweisende Wirtschaftspolitik
für Rheinland-Pfalz, Hochschulzugang begabungs- und leistungsgerecht gestalten, Rheinland-pfälzische Landesregierung soll der Erhöhung der Vergütung für Betreuer im Bundesrat zustimmen.
Ganzer Beitrag „Protokoll der 41. Plenarsitzung vom 21. September 2017“

Protokoll der 40. Plenarsitzung vom 20.09.2017

Tagesordnungspunkte u.a. Aktuelle Debatten, Abgasskandal, Wahl Jugendhilfeausschuss, Finanzierungsfonds Beamtenversorgung, Familiennachzug, Finanztransaktionen zwischen Land und Pensionsfonds und landeseigenen Gesellschaften, Studienakkreditierungsstaatsvertrag, Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden, Kommunalbericht 2017. Ganzer Beitrag „Protokoll der 40. Plenarsitzung vom 20.09.2017“

Protokoll der Sitzung des AWWK vom 31.08.

Protokoll der Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft Weiterbildung und Kultur vom 31.08. Tagesordnungspunkte u.a. Klinisches Medizinstudium in Koblenz,
Situation des vorklinischen Studiums an der Universitätsmedizin Mainz, Stellungnahme des Wissenschaftsrates zu Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg Universität Mainz, Lebenshaltungskosten von Studierenden. Ganzer Beitrag „Protokoll der Sitzung des AWWK vom 31.08.“

Protokoll Bildungsausschuss vom 31.08.

Protokoll der Sitzung des Bildungsausschusses vom 31.08. Themen u.a. Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2016, Schulversuch „Mehr Selbständigkeit an rheinland-pfälzischen Schulen, Ganztagsschulempfehlungen der Studie „Mehr Schule wagen“, Integrationshelfer an rheinland-pfälzischen Schulen, Wahlpflichtfachbereich an Integrierten Gesamtschulen, Seiteneinsteiger, Quereinsteiger, sonstige Hilfskräfte und Lehrermangel. Ganzer Beitrag „Protokoll Bildungsausschuss vom 31.08.“

Protokolle der Plenarsitzungen vom 23.08. – 25.08.

Anbei finden Sie ausführliche Informationen über die in den Plenarsitzungen am 23., 24. und 25. August behandelten Angelegenheiten.

Auf der Tagesordnung standen u.a. die von der CDU eingereichten Anfragen und Anträge zum Projekt für Persönliche Pflegemanager, Bundesförderung Hochstraße Ludwigshafen, verlässliche Einstellungspolitik an rheinland-pfälzischen Schulen und Integration im Sinne des Grundgesetzes. Ganzer Beitrag „Protokolle der Plenarsitzungen vom 23.08. – 25.08.“