Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 06.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Abwanderung von Hochschulabsolventen aus Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms, Aula des Musikgymnasiums Montabaur, Bau eines Herzklappenzentrums in Mainz, Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung , verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 16.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Studie des ADFC – In Rheinland-Pfalz werden Radfahrer ausgebremst, Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz), Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Starke Familien – Familienpolitisches Gleichgewicht wieder herstellen – Kinderarmut bekämpfen, Wald erhalten – Klima schützen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre (mit Antwort)

Am 16. Mai 2019 stellten die CDU-Abgeorneten Marion Schneid und Christof Reichert folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:

Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat jüngst drei Wissenschaftspakte beschlossen. Insbesondere
das CDU-geführte Bundesbildungsministerium engagierte sich auf diesem Wege nachdrücklich für die Wissenschaftslandschaft in
Rheinland-Pfalz.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie werden die drei Bund-Länder-Pakete ausgestaltet sein?
2. In welcher Höhe engagiert sich der Bund in den drei Paketen?
3. Mit wie vielen Mitteln aus den drei Wissenschaftspaketen rechnet die Landesregierung für Rheinland-Pfalz?
4. In welchem Umfang wird die Landesregierung die Bundesmittel kofinanzieren?
Marion Schneid und Christof Reichert

Die Anfrage und Antwort des Ministeriums als PDF:
9384-17

Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 15.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Landesregierung lässt Kommunen finanziell im Stich – Vorgaben des Verfassungsgerichts nicht beachtet, Wahl eines schriftführenden Abgeordneten, Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes, Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Schulsekretariate

Am 21. Mai 2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zum Thema “Schulsekretariate”.

Schulsekretariate

Über die letzten Jahre hinweg zeichnet sich ab, dass die Aufgaben und die Arbeitsbelastung von Schulsekretärinnen und Schulsekretären deutlich zunimmt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wieviele Wochenstunden für das Schulsekretariat sind für welche Schularten vorgesehen? Bitte nach Schulart und Größe der Schule getrennt angeben.
2. Spielen weitere Kriterien eine Rolle bei der Zuweisung der Wochenstunden? Wenn ja, welche?
3. Wie beurteilt die Landesregierung den Aufwuchs an Aufgaben bzw. die höhere Arbeitsbelastung im Bereich der Schulsekretariate?

Marion Schneid MdL

Die Anfrage finden Sie im Folgenden als PDF. Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend, hier ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 29.04.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau, Kapazitätsprobleme der Mainzer Universitätsmedizin, Projekte und Vorhaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)

Am 31.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Fehltagemeldung von Lehrern” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Fehltage von Lehrkräften gab es an Grundschulen in Ludwigshafen in den
Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018? (Bitte getrennt nach den einzelnen
Grundschulen)
2. Wie viele Lehrkräfte waren dabei für 1 bis 2 Tage, für 3 bis 30 Tage und über 30 Tage krank?
(Bitte ebenfalls getrennt nach den einzelnen Grundschulen)

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)”

Rede von Marion Schneid zum Gesetzentwurf: Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes

Am 15. Mai, hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Rede zum Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes.

Ein Ausschnitt der Rede im Wortlaut (die ganze Rede finden Sie weiter unten als PDF):

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,
der vorliegende Gesetzentwurf umfasst mehrere Bereiche: er bezieht sich zum einen auf die Verleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, kurz Körperschaftsstatusgesetz RLP; er bezieht sich auch auf die Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften; des weiteren ist eine Änderung des Kirchensteuergesetzes und letztlich eine Änderung des Hochschulgesetzes vorgesehen.

Zum Körperschaftsstatusgesetz: Bislang ist die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften landesrechtlich nur für die jüdischen Kultusgemeinden in RLP geregelt. Für weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die den Körperschaftsstatus erhalten möchten, gibt es bislang kein Landesgesetz.

Im Hinblick auf die Vielfalt von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist es wichtig und notwendig, ein konkretes und differenziertes Landesgesetz zu schaffen, das den Umgang miteinander regelt, das für beide Seiten Rechtssicherheit schafft und dem Land Reaktions- und Gestaltungsmöglichkeiten gibt.
Der Körperschaftsstatus soll eine effektive Form der gemeinsamen Religionsausübung bieten und damit der Verwirklichung der Religionsfreiheit dienen.
Mit dem Körperschaftsstatus verbunden sind die Dienstherrenfähigkeit und die Errichtung, Verschmelzung und Aufhebung von Untergliederungen, Stiftungen und Anstalten und die Erhebung von Steuern…

Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zum Gesetzentwurf: Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes”

Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag

Für die Plenarsitzungen in dieser Woche, hat die CDU-Fraktion wieder diverse Plenarinitiativen und Anträge eingebracht.

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern“
3. Antrag:
„Jugendoffiziere in Rheinland-Pfalz – Wer für die Demokratie einsteht, der
braucht auch breite Unterstützung“
4. Antrag:
„Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen“
5. Antrag:
„Wald erhalten – Klima schützen“. Ganzer Beitrag “Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag”

Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)

Protokoll vom 11.4.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden, Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingsausgaben, Kommunales Wahlrecht ab 16, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”