Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 23.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung, Kultursommer Rheinland-Pfalz 2018, Teilstudienplätze, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Protokoll der 25. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Protokoll vom 8.12.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesregierung, Verwaltungsvorschrift zur Regelförderung der Familienbildung, Unterbringung im Krisenfall und Prävention: Unterstützungsstruktur für Jugendämter, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 25. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Januar 2019

Für die Plenarsitzungen im Landtag Rheinland-Pfalz am 30. und 31. Januar hat die CDU Landtagsfraktion folgende Initiativen eingebracht: 1. Aktuelle Debatten, 2. Antrag: „Vollständige Beendigung des Solidarzuschlags“, 3. Antrag „Folgen des Klimawandels – Waldbesitzern helfen“, 4. Große Anfrage: „Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst“. Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Januar 2019”

Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 05.12.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Stipendienprogramm für Medizinstudierende kombiniert mit einer Landarztquote, Rheinland-Pfalz Tag 2019, Situation Universität Koblenz-Landau, Lesesommer 2018, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz

Protokoll vom 13.12.2018. Tagesordnungspunkte u.a. Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023, Bundesteilhabegesetz, Transplantationsgesetz, Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe, Landeshaushaltsgesetz 2019/2020, Landesmediengesetz, Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes, Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz schaffen, um dem Landarztmangel entgegenzuwirken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz”

Rede von Marion Schneid zum Landeshaushaltsgesetz 2019/20

In der letzten Plenarsitzung am 12.12.18 im Landtag hielt die Landtagsabgeordnete Marion Schneid MdL (CDU) eine Rede zum Landeshaushaltsgesetz 2019/20.

Sie sprach für den Bereich Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zum Landeshaushaltsgesetz 2019/20”

Kleine Anfrage im Landtag: Vergabe „Kunst am Bau“ im Landkreis Südliche Weinstraße (+Antwort)

Am 23.10. stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Vergabe „Kunst am Bau“ im Landkreis Südliche Weinstraße:

Gemäß der Verwaltungsvorschrift des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums zur „künstlerischen Ausgestaltung öffentlich geförderter Hochbauten“ ist bei Neu- und Erweiterungsbauten von Schulen Kunst am Bau zu errichten. Eine Vergabe hierfür an einen Künstler erfolgt über Ausschreibung oder freihändig (unter 2,5 Mio. förderfähige Bausumme) unter Anhörung des Berufsverbands Bildender Künstler Rheinland-Pfalz im Bundesverband e. V. (BBK). Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Vergabe „Kunst am Bau“ im Landkreis Südliche Weinstraße (+Antwort)”