Protokoll der 99. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 30.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Unseriösen Schlüsselnotdiensten in Rheinland-Pfalz das Handwerk legen, Einsatz von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz, Bessere Krankenhausversorgung durch bessere Krankenhausförderung, den Verkehr von Morgen schon heute denken – Gesamtkonzept von Worms bis Speyer, Kulturförderbericht des Landes RheinlandPfalz 2018, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 99. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen.

Wortlaut:

Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen
können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird Schwimmunterricht erteilt (Angaben bitte nach Klassenstufen, Schulart und Wochenstunden differenzieren)?
2. Wo findet der Schwimmunterricht jeweils statt?
3. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird kein Schwimmunterricht erteilt?
4. Was sind jeweils die Gründe dafür, dass kein Schwimmunterricht erteilt wird?
5. Wie hat sich die Zahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport und damit auch
„Schwimmen“ in den letzten Jahren in Ludwigshafen entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart)?

Hierzu liegt jetzt auch die Antwort des Ministeriums vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)”

Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesregierung gefährdet Ausbildung des Ärztenachwuchses – katastrophale Unterfinanzierung der Universitätsmedizin Mainz beenden, Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze, Verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung, Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Rettungsdienstgesetz, diverse Wahlen und Personalien, Landesstraßengesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 23.01.2020. Tagesordnungspunkte: Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt – Berichtsjahr 2018, Neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier, Umsetzung der Istanbul-Konvention, Schutz von Mädchen vor sexueller Gewalt, Barrierefreiheit in Frauenhäusern. Ganzer Beitrag “Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”

Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen.

Hier der Wortlaut:

Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen
Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein Architektenwettbewerb statt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?
2. Wie sieht der Zeitplan für Baubeginn und Fertigstellung aus?
3. In wie weit beeinflusst die momentane Sperrung der Hochstraße Süd die Planungen bzw. den Baubeginn?
4. In wie weit wird ein Abriss und Ersatzbau der Hochstraße Süd den Bau des
Polizeipräsidiums beeinflussen?
5. Wird es zeitliche Verschiebungen im Ablaufplan geben?
6. Gibt es aufgrund der Entwicklungen vor Ort Überlegungen, nach Alternativstandorten für das neue Polizeipräsidium zu suchen? Wenn ja, welche?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen (mit Antwort)”

Protokoll der 36. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)

Protokoll vom 16.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanausgleichsgesetzes, Budgetbericht der Landesregierung, Digitale Vorankündigung von Notfallpatienten – DIVONO, Situation der Reha-Kliniken in Rheinland-Pfalz, Psychische Gesundheit bei Schulkindern, Europäischer Drogenbericht 2019 – Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 36. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”

Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 23.01.2020. Tagesordnungspunkte: Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt – Berichtsjahr 2018, neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier, Umsetzung der Istanbul Konvention, Schutz von Mädchen vor sexueller Gewalt, Barrierefreiheit in Frauenhäusern. Ganzer Beitrag “Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”

Protokoll der 37. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 21.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Änderung des Landesarchivgesetzes, Änderung des Landesarchivgesetzes, Hochschulstrukturreform, Zielvereinbarung mit den islamischen Verbänden, Unterzeichnung des SchUM-Welterbe-Antrags, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 37. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”