Kleine Anfrage im Landtag: Ärztemangel in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 3. Juni 2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:

Ärztemangel in Ludwigshafen

Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass immer mehr Ärztinnen und Ärzte immer näher an die Phase ihres Ruhestandes heranrücken, aber immer weniger junge Ärztinnen und Ärzte nachrücken. Bereits seit Jahren weist die Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz auf die Gefährdung der ärztlichen Versorgung hin. Die CDU-Landtagsfraktion warnt seit langem vor der Entwicklung und kritisiert die völlig unzureichenden Aktivitäten der Landesregierung. Die Besetzung freier Arztstellen wird zu einem zunehmenden Problem. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um eine flächendeckende Versorgung aufrecht zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie hat sich die Anzahl der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in Ludwigshafen in den vergangenen 5 Jahren bis heute entwickelt (Differenzierung nach Hausärzten und Fachärzten sowie insgesamt)?
2. Wie haben sich ihr Durchschnittsalter und ihre Altersstruktur in den vergangenen 5 Jahren bis heute entwickelt (Differenzierung wie zuvor mit Altersklassen 40 Jahre und jünger, 41 bis 50 Jahre, 51 bis 60 Jahre, 61 bis 65 Jahre und älter als 65 Jahre)?
3. Wie viele niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sind in Ludwigshafen in den vergangenen 5 Jahren in den Ruhestand gegangen (Differenzierung wie zuvor)?
4. Wie viele Praxen niedergelassener Ärztinnen und Ärzte wurden in den vergangenen 5 Jahren in Ludwigshafen geschlossen (Differenzierung wie zuvor)?
5. Wie viele Praxen niedergelassener Ärztinnen und Ärzten wurden in den vergangenen 5 Jahren in Ludwigshafen neu eröffnet (Differenzierung wie zuvor)?
6. Wie hat sich der Versorgungsgrad mit hausärztlichen und fachärztlichen Leistungen in Ludwigshafen​in den vergangenen 5 Jahren entwickelt?
7. Von welchem altersbedingten Nachbesetzungsbedarf bis Ende 2025 ist für die Stadt Ludwigshafen im Bereich der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte zur Sicherung der bisherigen Versorgung auszugehen (Differenzierung wie zuvor)?

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Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 18. JUni 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2019, Kinder-Interventionsstelle Koblenz, Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz 2020, Steuerleitfaden (nicht nur) für Frauen, verschiednees. Ganzer Beitrag “Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”

Kleine Anfrage im Landtag: Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021

Am 14. Juli 2020 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Christof Reichert (CDU) folgende Anfrage zum Thema “Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021” an die Landesregierung:

Wortlaut:

Lehre und Studium waren und sind im Sommersemester 2020 durch die Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weitgehend digital. Die Landeshochschulpräsidentenkonferenz und das zuständige Ministerium haben sich für das kommende Wintersemester 2020/21 nun darauf verständigt, dass eine Öffnung der Hochschulen mit Umsicht erfolgen soll.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie soll der Lehrbetrieb im kommenden Wintersemester gestaltet werden und welche Kriterien werden seiner Durchführung zugrunde gelegt?
2. Welche Richtlinien sollen für Räumlichkeiten in Verbindung mit der Anzahl von anwesenden Personen gelten?
3. Wie viele Lehrveranstaltungen sind als Präsenzveranstaltungen geplant? (bitte aufgelistet nach Standort der Hochschule und Studiengang)
4. Wie viele Lehrveranstaltungen sind in digitaler Form vorgesehen? (bitte aufgelistet
nach Standort der Hochschule und Studiengang)
5. Welche sonstigen Einschränkungen bleiben für Lehre und Studium weiter bestehen?
Marion Schneid und Christof Reichert

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Kleine Anfrage im Landtag: Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I (mit Antwort)

Am 4. Juni 2020 stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung Rheinland-PFalz (Teil I):

Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I

Am 28. April 2020 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung das neue Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ vorgestellt. Laut Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur umfasst es insgesamt 15,5 Millionen Euro und soll neue Impulse geben für Kulturaktivitäten in Zeiten von Coronavirus-bedingten Kontaktbeschränkungen.
Das Programm erreicht jedoch nur einen Teil der freiberuflichen Kunst- und Kulturschaffenden mit Sitz in RLP. Zudem vermag es die Einnahmeausfälle, die aus den zur Pandemiebekämpfung erforderlichen Veranstaltungsverboten entstanden sind und die aufgrund der erlassenen Auflagen auch weiterhin entstehen werden, nur in sehr wenigen Arbeitsbereichen abzumildern.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Aus welchen Haushaltstiteln wird das 6-Punkte-Programm finanziert? (Bitte aufgeschlüsselt nach HH-Titel und jeweiliger Höhe)

2. Welche generellen, den Kulturbereich betreffende Haushaltstitel werden coronabedingt in 2020 nicht ausgeschöpft werden können? (Bitte aufgeschlüsselt nach Titel bzw. Maßnahme und Höhe der Mittel)
3. Wie wird mit diesen Haushaltsresten verfahren?

4. Werden eventuell nicht angeforderte Mittel aus den 15,5 Mio. des 6-Punkte-Programms dem Kultur-Haushalt zugeschrieben, um für 2021 zur Verfügung zu stehen?

5. Rechnet die Landesregierung bzw. das Ministerium damit, dass der Bund in weiteren Unterstützungsprogrammen für den Kulturbereich finanzielle Hilfen zur Verfügung stellt? (Wenn ja, in welcher Höhe?)
6. Wie viele Anträge zum 6-Punkte-Programm wurden bisher gestellt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich und Maßnahme)
7. Wie viele Anträge wurden bisher positiv beschieden? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich, Maßnahme und durchschnittlicher Bewilligungssumme)

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Protokoll der 104. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 24.06.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Bildungspolitik der Landesregierung riskiert die Zukunft unserer Kinder – konzeptlos und mangelhaft, Demokratische Beteiligung und Digitalisierung fördern – Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern, Änderung des Ladenöffnungsgesetzes (LLadöffnG), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 104. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 103. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 28. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Geflüchtete Menschen, DITIB-Zielvereinbarungen, Rückkehr zum geregelten Schulbetrieb, Wasserstoffstrategie in Rheinland-Pfalz, Forschung, Entwicklung und Erprobung von Antriebstechnologien vorantreiben, Landschaftsschutz, Steuererleichterungen, Arbeitsplätze im Land sichern, Förderung audiovisueller Medien, Sonderforschungsfond zur Bekämpfung der Corona-Pandemie,Corona-Studie zu SARS-COV-2, Infektionsgeschehen,Perspektiven für Familien, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 103. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 19. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulgesetz (HochSchG) Gesetzentwurf, Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise, Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur, Kinoförderung in Rheinland-Pfalz, Unterstützung für Schausteller in der Corona-Krise und Perspektiven für unsere Volksfeste, Hochschulstrukturreform, Berufungsrecht für Professorinnen und Professoren, Open Library – Hochschule Mainz übernimmt bundesweite Vorreiterrolle, Bachelor- und Masterstudiengänge im Pflege- und Hebammenwesen, Zukunft des Gutenberg-Museums, Niedergermanischer Limes als Weltkulturerbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Kleine Anfrage im Landtag: Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 3. Juni 2020 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung:

Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz
1. Welche grundsätzlichen Kriterien muss der oder die Antragsteller erfüllen, um in
Rheinland-Pfalz eine Hochschule zu gründen?
a. Welche akademischen Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen, b. welche finanziellen Bedingungen müssen gewährleistet sein? C. welche Absicherungen, Bürgschaften, Garantieerklärungen müssen für welchen Zeitraum faktisch vorliegen?
2. Bei welchen Hochschulen privater und kirchlicher Trägerschaft in Rheinland-Pfalz gibt
es von diesen in 1. genannten allgemeinen Kriterien Ausnahmen mit welcher Begründung?
3. Welche Hochschulen in privater und kirchlicher Trägerschaft haben derzeit eine befristete Anerkennung für welchen Zeitraum?
4. Gab es in den letzten Jahren eine Veränderung in der Anwendungspraxis der im Hochschulgesetz festgelegten Bedingungen zu Anerkennungen und wenn ja, welche und
wie sind diese bei einer Verlängerung der Befristung anzuwenden?
5. Wie und in welcher Weise fließen die Kriterien des Wissenschaftsrates für die Anerkennungspraxis des Wissenschaftsministeriums derzeit ein und gab es hierbei in den
letzten Jahren welche Veränderung?

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Protokoll der 43. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)

Protokoll vom 04.06.2020. Tagesordnungspunkte: Beschlüsse des Marburger Bundes zu G-DRG’s und ärztlicher Personalbesetzung im Krankenhaus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die ambulante häusliche Kinderkrankenpflege in Rheinland-Pfalz, Situation in der Geburtshilfe während der Corona-Krise, Situation der chronisch Kranken in der Corona-Krise, Ausbildungsverhältnisse in der generalistischen Pflegeausbildung und in der Pflegehilfe, Fachkräftemangel in der Pflege, Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf lebensrettende
Stammzellenspenden, Akuthilfe für pflegende Angehörige während der Corona-Pandemie, Begleiterkrankungen und Spätschäden durch das Corona-Virus, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 43. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”