Protokoll vom 14.06.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Mehr Studienplätze für Humanmedizin, Mehr Studienplätze für Humanmedizin, Landärzte, Antisemitismus entschlossen bekämpfen, Zukunft des Mosel Musikfestivals, Entwicklung der Galerien in Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Informatik, Deutschlandstipendien, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 21. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”
Infomaterial
Protokoll der 21. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Protokoll vom 17.05.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Zukunft des Verbraucherschutzberichts, ANKER-Zentren, Mehrlingsgeburten, diverses. Ganzer Beitrag “Protokoll der 21. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz”
Kleine Anfrage im Landtag: Landesmusikgymnasium Montabaur
Die Errichtung einer „Konzerthalle“ am Landesmusikgymnasium ist ein lang gehegter Wunsch und von großer Bedeutung für das Gymnasium und die gesamte Schülerschaft.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der momentane Stand der Planungen?
2. In welcher Höhe werden sich die Kosten für den geplanten Konzertsaal konkret darstellen?
3. Wann wird die Maßnahme in den Haushalt eingestellt?
4. Wann ist mit einem Baubeginn zu rechen? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Landesmusikgymnasium Montabaur”
CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018
Im folgenden finden Sie Informationen über die CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018.
1. Aktuelle Debatte
2. Antrag: „Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes“
3. Antrag: „Rückführungen intensivieren“
4. Antrag: „Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen“
5. Antrag: „Die Einstellung des bisherigen Verbraucherschutzberichtes für die Konzeption eines neuen Verbraucherschutzberichtes nutzen“
6. Große Anfrage: „Für die Sicherheit an Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen“
Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018”
Kleine Anfrage im Landtag: Landesweites Semesterticket
Seit einigen Monaten laufen die Gespräche zur eventuellen Umsetzung und Einführung eines landesweiten Semestertickets für Studierende in RLP.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Studierendenvertretungen und Verkehrsverbünde führen die Gespräche?
2. Welche Ministerien sind in welcher Weise involviert?
3. Welche Ergebnisse konnten bereits erzielt werden?
4. Bis wann ist mit einer Festlegung auf ein landesweites Semestertickets zu rechnen?
5. Welche Kosten werden auf den einzelnen Studierenden pro Semester zukommen?
6. Wird das landesweite Semesterticket verbindlich für alle Studierenden sein?
7. Sollen auch Strecken zu benachbarten Hochschulen in anderen Bundesländern berücksichtigt
werden? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Landesweites Semesterticket”
Kleine Anfrage im Landtag: Magnuskirche in Worms
Die Magnuskirche in Worms gilt als älteste evangelische Kirche im südwestdeutschen Raum.
Sie wurde ab 800 bis 1400 erbaut. Die Fassade befindet sich flächendeckend in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Die Kosten für die Gesamtmaßnahmen betragen insgesamt 2,2 Millionen Euro. Die Sanierungsmaßnahmen sind in der Planung engmaschig mit der Generaldirektion kulturelles Erbe abgestimmt.
Ziel der Gesamtgemeinde ist es, die Magnuskirche im Jahr 2021 zum 500-jährigen Jubiläum des Wormser Reichstags vollständig saniert ist.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen gediehen?
2. Haben die Sanierungsarbeiten bereits begonnen?
3. Wie sieht der Zeitablaufplan aus?
4. Wie hoch ist die finanzielle Unterstützung durch das Land RLP bzw. die GDKE?
5. Begleitet die GDKE die Sanierungsarbeiten auch personell (Expertise der Denkmalschützer/Beratung)? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Magnuskirche in Worms”
Protokoll der 58. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 24.05.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, zielgerichtete Wirtschaftspolitik, Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz, Kindliche Entwicklung umfänglich ermöglichen – Fasten und Verschleierung in der
Grundschule unterbinden, Postdienstleistungen flächendeckend sicherstellen, Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht, verschiednes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 58. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 57. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 23.05.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung, Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik, Vom Landtag vorzunehmende Wahlen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 57. Plenarsitzung im Landtag”
Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer
Am 17.06.2018 stellte Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung zum Thema Musiklehrinnen und Musiklehrer:
Das Unterrichtsfach Musik gehört zum Fächerkanon der rheinland-pfälzischen Schulen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele studierte Musiklehrkräfte unterrichten an den Schulen in RLP? Bitte aufgegliedert in Grundschule, Förderschule, Realschule Plus, IGS und Gymnasium.
2. Wie viele Studienplätze für das Musikstudium für das Lehramt stehen und standen in den letzten 5 Jahren zur Verfügung? Bitte aufgegliedert pro Jahr, für welche Schulformen und an welchem Standort.
3. Wie viele Studierende stehen und standen dem jeweiligen Studienplatzangebot gegenüber? Bitte aufgegliedert pro Jahr.
4. Wie viele Lehrkräfte unterrichten das Fach Musik fachfremd? Bitte mit Angabe an welcher Schulform.
5. Wie viele Lehrkräfte haben in den letzten 5 Jahren an Muki teilgenommen? Bitte aufgegliedert pro Jahr. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer”
Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018
Protokoll vom 26.04. Tagesordnungspunkte u.a.: Verantwortung der Landesregierung für steigende Auspendlerzahlen, Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten, Investitionen in die Musik – Musik und
Kultur in Rheinland-Pfalz stärken, Landesbetrieb Mobilität stärken – Infrastrukturprojekte beschleunigen, Bürger schützen – Erhebung von Messerattacken bundesweit einheitlich erfassen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018”