Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz

Am 14.11.2019 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Dr. Christoph Gensch (CDU) im Landtag folgende kleine Anfrage zum Thema Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz:

Wortlaut:

Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz
Wie die Allgemeine Zeitung vom 5. November 2019 berichtet, sollen Hebammen im ländlichen Raum bald „zur Rarität“ werden.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Inwieweit steht in Rheinland-Pfalz eine ausreichende Zahl von Hebammen zur Versorgung schwangerer Frauen zur Verfügung?
2. Inwieweit gibt es insbesondere regionale Defizite?
3. Welche sind die Folgen für die schwangeren Frauen?
4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur momentanen Ausbildungssituation für Hebammen in Rheinland-Pfalz?
Marion Schneid und Dr. Christoph Gensch

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Protokoll der 90. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 22.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Bedrohung der freiheitlichen Demokratie durch wachsenden Rechtsextremismus, Glücksspieländerungsstaatsvertrag, Landesfinanzausgleichsgesetz, Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Hochschulzulassung (Hochschulzulassungsgesetz (HZG), Gedenkminute für die Opfer des Anschlags in Halle, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 90. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Dritte Rheinquerung bei Ludwigshafen/Altrip – Tunnellösung

Am 31.10.2019 stellten die drei Landtagsabgeordneten der CDU, Christian Baldauf, Marion Schneid und Johannes Zehfuß, eine kleine Anfrage zum Thema Umsetzung einer dritten Rheinquerung bei Ludwigshafen/Altrip – Tunnellösung.

Wortlaut:

Umsetzung einer dritten Rheinquerung bei Ludwigshafen/Altrip – Tunnellösung
Laut letzten Aussagen des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau gab es im Rahmen der Vorbereitung
des Bundesverkehrswegeplans 2003 eine gesamtwirtschaftliche Bewertung und eine Bewertung der Wirtschaftlichkeit möglicher
Varianten einer eventuellen Rheinquerung. Im Jahr 2010 wurden die verschiedenen Varianten nochmals untersucht. Diese Varianten
beinhalteten sowohl eine Rheinüberquerung als auch eine Tunnellösung.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche Kriterien waren damals ausschlaggebend, eine Tunnellösung als unwirtschaftlich einzustufen?
2. Welchen Einfluss hat die enorm gestiegene Verkehrsbelastung auf eine heutige Beurteilung einer Tunnellösung?
3. Wie wird eine Tunnellösung vor dem Hintergrund von künftigen Unterhaltungskosten und vor dem Hintergrund der Akzeptanz
durch die Bevölkerung beurteilt?

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Kleine Anfrage im Landtag: Landesjugendmusikensembles

Am 04.11.19 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Landesjugendmusikensembles.

Wortlaut:

Landesjugendmusikensembles

Der Landesmusikrat hat die Aufgabe, Musik zu fördern und Angebote im Bereich qualifizierter Musikausbildung gerade auch für Jugendliche zu schaffen und vorzuhalten. Die Landesjugendmusikensembles leisten hervorragende Arbeit und damit einen wichtigen Beitrag für die musikalische Bildung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie stellt sich die Kostenentwicklung der Landesjugendmusikensembles in den letzten 3 Jahren dar? Bitte aufgeschlüsselt pro Jahr und Jugendmusikensemble.

2. Wie stellt sich die Einnahmesituation in den jeweiligen Ensembles und Jahren dar?

3. Wie hat sich der Landeszuschuss in den letzten 3 Jahren entwickelt? Bitte pro Ensemble und Jahr.

4. Mussten in Vergangenheit oder müssen in Zukunft Konzerte aufgrund fehlender Finanzierung ausfallen?

5. Gibt es Überlegungen, aus finanziellen Zwängen heraus bei Konzerten auf ein „komplettes“ Orchester zu verzichten?

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Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 17.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neuregelung der Grundsteuer und ihre Auswirkungen auf die private Denkmalpflege, Grundschullehramt Studium an der Universität Trier, Digitale Lehrerbildung, Hochschulstrukturreform, Bauhausjahr, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Kleine Anfrage im Landtag: Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen

Am 22.10.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zum Thema “Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen”.

Hier der Wortlaut:

Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen

In den letzten Wochen fallen kriminelle Jugendliche verstärkt auf, insbesondere in der Umgebung rund um das Carl-Bosch-Gymnasium und das Rathauscenter. Jüngere Schülerinnen und Schüler werden von diesen Jugendlichen bedroht und beraubt. Eltern sind in großer Sorge.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten waren in den Jahren 2010 bis 2018 und sind aktuell in Ludwigshafen uneingeschränkt einsatzfähig ? (Auf Vollzeitstellen umgerechnet, bitte nach Jahren getrennt aufgelistet)

2. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2010 bis 2018 und sind jetzt aktuell im Bereich Prävention bei Jugendlichen tätig? (Auf Vollzeitstellen umgerechnet, bitte nach Jahren getrennt aufgelistet)

3. Wie stellte bzw. stellt sich die Tätigkeit der Prävention im Detail dar?

4. An welchen Schulen ist die Polizei präventiv tätig?

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Plenum Aktuell: Initiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019:

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag: „Batteriezellentechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“ – Landesunterstützung sicherstellen“
3. Antrag: „Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden“
4. Antrag: „Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebers“ Ganzer Beitrag “Plenum Aktuell: Initiativen der CDU-Fraktion für die Plenarsitzungen am 22. und 23. Oktober 2019”

Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 19.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, aktuelle Debatte, Klimaschutzmassnahmen, Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen, starke Landwirtschaft – Tierwohlkennzeichen europäisch und verbindlich gestalten, kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung, gemeinsam für gute Pflege, berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen, Bildungswende 2021, Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Geseundheit, Pflege und Demografie

Protokoll vom 05.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung in Rheinland-Pfalz, Gemeinsam für gute Pflege, Gesundheitsministerkonferenz, Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte, Todesfälle nach unerwünschten Ereignissen, Engpässe bei der Medikamentenversorgung, Pflegekammerkonferenz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Geseundheit, Pflege und Demografie”

Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 17.09.2019. Tagesordmnungspunkte u.a.: Sanierung von Schloss Villa Ludwigshöhe in Edenkoben, Offener Zugang zu einem breiten Weiterbildungsangebot im Zuge der EU-rechtlichen Anpassung des Umsatzsteuergesetzes, Erweiterung der Pflege-Studiengänge, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”