Protokoll vom 26.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten, Hospiz- und Palliativ-Versorgung, Sachstand Krankenhaus Rodalben, Gesundheitliche Gefahren durch E-Zigaretten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGFD)”
Infomaterial
Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Gemeinsames Protokoll vom 10.12.2019. Einziger Tagesordnungspunkt: Dramatische Situation an der massiv unterfinanzierten Universitätsklinik Mainz – Pflegenotstand führt zu Überlastung der Mitarbeiter und geht zulasten der Patienten. Ganzer Beitrag “Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”
Protokoll der 94. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 11.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Batteriezellfertigung in Rheinland-Pfalz, Kinderrechte, Bestattungsgesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 94. Plenarsitzung im Landtag”
Kleine Anfrage im Landtag: Pfälzer Rechtsrock-Szene (mit Antwort)
Am 14.11.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Pfälzer Rechtsrock-Szene.
Wortlaut:
Mit Rechtsrock-Musik werden Millionen Euro verdient. Auch in Rheinland-Pfalz hat die Anzahl der Rechtsrock-Konzerte in den
vergangenen zwei Jahren wieder zugenommen. Die Auftritte in der Pfalz sind konspirative Konzerte. Die Besucher erfahren erst
kurzfristig den Veranstaltungsort. So war für das erste Wochenende im November ein Konzert in der Westpfalz angekündigt (Die
Rheinpfalz, 29. Oktober 2019).
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwieweit beobachtet das Land die Veranstaltungen der Rechtsrock-Szene?
2. Auf welche Art und Weise gelingt Ordnungs- und Sicherheitsbehörden des Landes die Überwachung konspirativer Veranstaltungen?
3. Wie begegnet das Land dem Erstarken der Rechtsrock-Szene?
4. Welche Präventionsarbeit leistet das Land im Hinblick auf Jugendliche, damit diese nicht anfällig für rechte Ideologien werden?
Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Pfälzer Rechtsrock-Szene (mit Antwort)”
Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen
Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen.
Wortlaut:
Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen
können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird Schwimmunterricht erteilt (Angaben bitte nach Klassenstufen, Schulart und Wochenstunden differenzieren)?
2. Wo findet der Schwimmunterricht jeweils statt?
3. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird kein Schwimmunterricht erteilt?
4. Was sind jeweils die Gründe dafür, dass kein Schwimmunterricht erteilt wird?
5. Wie hat sich die Zahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport und damit auch
„Schwimmen“ in den letzten Jahren in Ludwigshafen entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart)?
Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen”
Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen
Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen.
Hier der Wortlaut:
Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen
Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein Architektenwettbewerb statt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?
2. Wie sieht der Zeitplan für Baubeginn und Fertigstellung aus?
3. In wie weit beeinflusst die momentane Sperrung der Hochstraße Süd die Planungen bzw. den Baubeginn?
4. In wie weit wird ein Abriss und Ersatzbau der Hochstraße Süd den Bau des
Polizeipräsidiums beeinflussen?
5. Wird es zeitliche Verschiebungen im Ablaufplan geben?
6. Gibt es aufgrund der Entwicklungen vor Ort Überlegungen, nach Alternativstandorten für das neue Polizeipräsidium zu suchen? Wenn ja, welche?
Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen”
Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)
Protokoll vom 5.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Schutz von Frauen in Frauenhäusern, Frauenanteil in Führungspositionen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”
Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 28.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Mieterhöhung bei studentischem Wohnraum, Nachfolge des Hochschulpräsidenten an der TU Kaiserslautern, Förderung für Jazztage, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)
Am 14.11.2019 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Dr. Christoph Gensch (CDU) im Landtag folgende kleine Anfrage zum Thema Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz:
Wortlaut:
Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz
Wie die Allgemeine Zeitung vom 5. November 2019 berichtet, sollen Hebammen im ländlichen Raum bald „zur Rarität“ werden.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Inwieweit steht in Rheinland-Pfalz eine ausreichende Zahl von Hebammen zur Versorgung schwangerer Frauen zur Verfügung?
2. Inwieweit gibt es insbesondere regionale Defizite?
3. Welche sind die Folgen für die schwangeren Frauen?
4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur momentanen Ausbildungssituation für Hebammen in Rheinland-Pfalz?
Marion Schneid und Dr. Christoph Gensch