“Marion Schneid Informiert” vom 17.05.2019.
Themen heute:
– Vorlesetag an der Niederfeldschule
– Anne-Frank-Ausstellung
– Einweihung AbbVie-Allee
– Eat&Help beim Fontäne e.V.
– Frühjahrskonzert des Akkordeon-Clubs
– Podiumsdiskussion Kulturvision
– Muttertagsaktion
– Neuigkeiten aus dem Plenum
Protokoll vom 29.04.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau, Kapazitätsprobleme der Mainzer Universitätsmedizin, Projekte und Vorhaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Am 31.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Fehltagemeldung von Lehrern” an die Landesregierung gestellt.
Im Wortlaut:
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Fehltage von Lehrkräften gab es an Grundschulen in Ludwigshafen in den
Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018? (Bitte getrennt nach den einzelnen
Grundschulen)
2. Wie viele Lehrkräfte waren dabei für 1 bis 2 Tage, für 3 bis 30 Tage und über 30 Tage krank?
(Bitte ebenfalls getrennt nach den einzelnen Grundschulen)
Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)”
Am 15. Mai, hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Rede zum Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes.
Ein Ausschnitt der Rede im Wortlaut (die ganze Rede finden Sie weiter unten als PDF):
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,
der vorliegende Gesetzentwurf umfasst mehrere Bereiche: er bezieht sich zum einen auf die Verleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, kurz Körperschaftsstatusgesetz RLP; er bezieht sich auch auf die Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften; des weiteren ist eine Änderung des Kirchensteuergesetzes und letztlich eine Änderung des Hochschulgesetzes vorgesehen.Zum Körperschaftsstatusgesetz: Bislang ist die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften landesrechtlich nur für die jüdischen Kultusgemeinden in RLP geregelt. Für weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die den Körperschaftsstatus erhalten möchten, gibt es bislang kein Landesgesetz.
Im Hinblick auf die Vielfalt von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist es wichtig und notwendig, ein konkretes und differenziertes Landesgesetz zu schaffen, das den Umgang miteinander regelt, das für beide Seiten Rechtssicherheit schafft und dem Land Reaktions- und Gestaltungsmöglichkeiten gibt.
Der Körperschaftsstatus soll eine effektive Form der gemeinsamen Religionsausübung bieten und damit der Verwirklichung der Religionsfreiheit dienen.
Mit dem Körperschaftsstatus verbunden sind die Dienstherrenfähigkeit und die Errichtung, Verschmelzung und Aufhebung von Untergliederungen, Stiftungen und Anstalten und die Erhebung von Steuern…
Für die Plenarsitzungen in dieser Woche, hat die CDU-Fraktion wieder diverse Plenarinitiativen und Anträge eingebracht.
1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern“
3. Antrag:
„Jugendoffiziere in Rheinland-Pfalz – Wer für die Demokratie einsteht, der
braucht auch breite Unterstützung“
4. Antrag:
„Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen“
5. Antrag:
„Wald erhalten – Klima schützen“. Ganzer Beitrag “Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag”
Protokoll vom 11.4.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden, Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingsausgaben, Kommunales Wahlrecht ab 16, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”
Am 28. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des Standes beim “Landesweiten Semesterticket” ein.
Die Anfrage lautet wie folgt:
Landesweites Semesterticket
Seit über einem Jahr sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASTA) mit den Verkehrsverbünden im Gespräch, um ein landesweites Semesterticket voranzubringen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Rolle übernimmt die Landesregierung bei den Gesprächen der ASTA mit den Verkehrsverbünden?
2. Welche Ergebnisse liegen bislang vor?
3. Wie hoch werden die Kosten für das landesweite Semesterticket sein?
4. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, sich am Aufwuchs der Kosten für das Semesterticket zu beteiligen?
Die Anfrage und die Antwort des Ministeriums im folgenden PDF:
9018-17
Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Änderungen an der Kita-Novelle zementieren, Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen, Entwicklung der 5GNetze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag”
Am 27.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine zweiteilige kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig” an die Landesregierung gestellt.
Im Wortlaut:
Teil 1:
Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wer ist für die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern auf bzw. entlang der L 524 zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig zuständig?
2. Warum wurden die Ende 2018/Anfang 2019 begonnen Arbeiten zur Herstellung einer sicheren Führung des seit August 2018
im Zusammenhang mit Ansiedlung der Fa. Amazon im Gewerbegebiet Am Römig starken Fußgängerverkehrs eingestellt?
3. Wer ist für die Aufstellung der Fußgänger-Verbotsschilder im Februar 2019 zuständig?
4. Welchen Zweck haben diese bzw. inwieweit verbessern diese die Sicherheit der Fußgänger und anderer Verkehrsteilnehmer?
5. Welche Wege sollen die Fußgänger anstatt des direkten Weges zwischen der Straßenbahnhaltestelle in Ruchheim und dem
Gewerbegebiet Am Römig gehen?
Teil 2:
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahren auf diesen Wegen für die Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer?
2. Welche Busverbindungen werden zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig angeboten, wie werden
diese angenommen?
3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sind in diesem Zusammenhang durch die zuständigen Stellen
angedacht, bis wann ist deren Umsetzung zu erwarten?
Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)”