VIDEO: Marion Schneid Informiert – Klausurtagung Maria Laach Themen Wald & Klima, neues Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz, Ausblick

Marion Schneid Informiert vom 19.08.2019.

Themen heute:

– Klausurtagung Maria Laach – Themen Wald & Klima

– Plenum: Neues Kita-Gesetz

– Ausblick: Plenum, Festival des Deutschen Films Ludwigshafen, Strassenfest Rheingönheim, Hafenfest Ludwigshafen

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VIDEO: Marion Schneid Informiert – Wahl in Vorstand der CDU-Landtagsfraktion – jetzt stellv. Fraktionsvorsitzende, Wechsel von Bildungs- zu Kultursprecherin im Stadtrat Ludwigshafen, Ausblick

Marion Schneid Informiert vom 09.08.2019.

Themen heute:

– Wahl in Vorstand der CDU-Landtagsfraktion – Marion Schneid jetzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion

– Wechsel von Bildungs- zur Kultursprecherin im Stadtrat Ludwigshafen

– Ausblick: Bruchfest, Klausurtagung in Maria Laach

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Marion Schneid: Gut, dass Landesregierung beim Buchmessen-Auftritt Einsicht zeigt

‚Podium Rheinland-Pfalz‘ auf der Frankfurter Buchmesse

Wie das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium heute mitteilt, fördert das Land nun doch den rheinland-pfälzischen Auftritt auf der dies-jährigen Frankfurter Buchmesse. Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Marion Schneid, begrüßt die späte Einsicht der Landesregierung und bedauert zugleich, dass erst ein Aufschrei und eine Welle der Empörung notwendig waren, um Herrn Wissing und sein Ministerium zur Einsicht zu bewegen:

„Ehrlich gesagt sind wir mehr als verwundert über dieses unstrukturierte und unkoordinierte Vorgehen der Landesregierung. Noch Anfang Juli war das Wirtschaftsministerium fest entschlossen, die Gelder für das ‚Podium Rhein-land-Pfalz‘ auf der Frankfurter Buchmesse zu streichen – ‚nicht mehr zeitgemäß‘ hieß es aus dem Wissing-Haus. Gerade für Verleger, Schriftsteller und Buchliebhaber war die Begründung nicht nachvollziehbar. Vielmehr vermittelte die Landesregierung den Eindruck, als habe sie kein Interesse an der Förderung von Kultur, Literatur und Buchwesen. Dabei kommt Rheinland-Pfalz hier eine besondere Bedeutung zuteil als Heimatland des Buchdruckerfinders Johannes Gutenberg.

Nun folgt die Rolle rückwärts. Wir begrüßen, dass sich die Landesregierung unserer Forderung annimmt, das ‚Podium Rheinland-Pfalz‘ für 2019 nicht aufzugeben und für 2020 plant, die Förderung des rheinland-pfälzischen Gemeinschaftsauftritts der Verlage auf der Buchmesse in die Zuständigkeit des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zu überführen. Das Kulturgut Buch ist und bleibt, trotz fortschreitender Digitalisierung, die existenzielle Grundlage für Bildung, Wissenschaft und Kommunikation.“

Zum Thema:
Die Meldung der CDU-Landtagsfraktion ‚Minister Wissing darf Gutenbergs Erbe nicht aufgeben – Rheinland-Pfalz muss weiterhin auf Frankfurter Buchmesse präsent sein‘ vom 4. Juli 2019 finden Sie hier!

Anke Beilstein / Marion Schneid: Fehlender Schulabschluss widerlegt Aussagen der Bildungsministerin

Caritasstudie / Schulabbrecher in Rheinland-Pfalz.

Immer mehr Jugendliche verlassen die Schule ohne Abschluss. In vielen rheinland-pfälzischen Kommunen steigt der Anteil der Schulabbrecher seit 2015, das belegen aktuelle Zahlen einer Studie des Caritasverbandes. Der Erhebung zufolge gibt es in Ludwigshafen besonders viele Schulabgänger ohne Abschluss – fast 15 % eines jeden Jahrgangs. Dazu erklären die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, die bildungspolitische Sprecherin Anke Beilstein, und die Ludwigshafener Landtagsabgeordnete, Marion Schneid, heute in Mainz:

„Diese Fakten belegen, dass die Realität in der rheinland-pfälzischen Bildungslandschaft vielfach anders aussieht als Bildungsministerin und Ministerpräsidentin dies immer erzählen. Nicht nur im Grundschulbereich gibt es große Defizite, sondern auch beim Schulabschluss. Ohne Abschluss haben junge Menschen kaum eine Chance, ihr Startnachteil in das Berufsleben ist immens. Dieser Knick in den individuellen Bildungs- und Arbeitsbiographien lässt sich nicht leicht ausbügeln. Die Landesregierung und Bildungsministerin Hubig sind in der Pflicht, ihre Schul- und Bildungspolitik so auszurichten, dass Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zum passenden Abschluss bestmöglich unterstützt werden. Gute Bildung soll unsere Kinder und Jugendliche fit für die Zukunft und die beruflichen Herausforderungen machen. Aber nur wenn die entsprechenden Rahmenbedingungen gegeben sind, können sie ihre jeweiligen Begabungen und Neigungen bestmöglich entfalten.“

In Ludwigshafen sind die Herausforderungen besonders groß: der Anteil an bildungsfernen Familien ist hoch ebenso der Anteil an Migration, die Schülerzahlen steigen und die Schulklassen sind zu voll. Dazu erklärt die lokale Abgeordnete Marion Schneid:

„Es ist dringend notwendig, dass die Landesregierung endlich diese besonderen Herausforderungen bei den Zuschüssen und Zuweisungen von Lehrkräften entsprechend berücksichtigt. Die Schulen in Ludwigshafen tun ihr Bestes, die Lehrkräfte sind engagiert und motiviert. Aber es braucht umgehende Unterstützung des Landes, um die Bedingungen zur Förderung der Schülerinnen und Schüler nachhaltig verbessern zu können. Wir fordern eine finanzielle Unterstützung, die besonders die Sozialfaktoren berücksichtigt.“

Die Christdemokratinnen betonen außerdem, dass die Gründe für einen späteren Schulabbruch schon in der Kita-Zeit jeweiliger junger Menschen auszumachen sind „Die Sprachförderung für Schülerinnen und Schüler ohne ausreichende Deutschkenntnisse ist das Entscheidende. Hier geht es um die sprachliche und kulturelle Teilhabe, die prägend für den schulischen Werdegang ist. Wenn, wie von der Landesregierung vorgesehen Sprachförderung in 0,1 Stunden integriert werden soll, haben besonders Ludwigshafener Kitas es schwierig, dies noch zusätzlich zu fördern. Die CDU-Landtagsfraktion hat die Landesregierung bereits aufgefordert, ein Sprachförderkonzept für Kinder mit ausländischen Wurzeln zu erarbeiten – es liegt nichts vor. Mit Blick auf die Tatsache, dass 30 % der Viertklässler nicht den Mindeststandard im Lesen und Schreiben erreichen, ist die Höhe der Abbrecher-Quote nicht überraschend, aber alarmierend. Das stellt das gesamte Bildungskonzept der Landesregierung infrage. Frau Hubig muss dringend gegensteuern.“

Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)

Protokoll vom 05.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Verbraucherschutz bei Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder abschaffen, Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden, Unterbringung von Asylsuchenden in Haftanstalten, Abschaltung des analogen Kabelfernsehens, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”

Rede von Marion Schneid zu Brückenkursen

Am 12. Juni 2019 hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Rede zum Thema Brückenkurse im Plenum des Landtages.

Hier der Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

Im Rahmen des Qualitätspakts Lehre werden vom Bund Mittel zur Verfügung gestellt, um die Studienbedingungen zu verbessern und die Qualität in der Lehre zu erhöhen.

Hieraus ergibt sich auch die Möglichkeit, Brückenkurse einzurichten. Nur vier Hochschulen in Rheinland-Pfalz bieten im Rahmen dieses Programms Brückenkurse oder sogenannte Vorbereitungskurse an, die jeweils zu Studienbeginn Studierende individuell zusätzlich unterstützen sollen. Für die Jahre 2016 bis 2020 stehen insgesamt rund 53 Millionen Euro für die Förderung der Qualität der Lehre, die Förderung von Frauen in der Wissenschaft und die Erhöhung der Durchlässigkeit zwischen akademischer und beruflicher Bildung bereit. Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zu Brückenkursen”

Rede von Marion Schneid zur Änderung des Körperschaftsteuergesetzes

Am 12, Juni 2019 hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid im Plenum des Landtages eine Rede zur Änderungen des Körperschaftsteuergesetzes.

Hier der Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wie schon bei der ersten Beratung dargestellt, umfasst der vorliegende Gesetzentwurfmehrere Bereiche. Zum einen die Verleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften.

Bislang ist die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften landesrechtlich nur für die jüdischen Kultusgemeinden in Rheinland-Pfalz festgelegt. Das vorliegende Gesetz soll für weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften das Prozedere festlegen.

Gemäß dieses Gesetzentwurfs müssen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften durch ihre Verfassung und ihre Mitglieder die Gewähr der Dauer bieten und rechtstreu sein. Ihre Satzung sowie Satzungsänderungen erfolgen in Amtssprache und müssen dem fachlich zuständigen Ministerium angezeigt werden. Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zur Änderung des Körperschaftsteuergesetzes”

Protokoll der 83. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 13.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen
Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen, Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz, Schreibschrift an Grundschulen, Erreichbarkeit der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz, verschiedenes.
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Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 12.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Ist „Rolph“ mobil oder döst er noch – 600.000 Euro für Image statt Lösungen, Hochschulgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Körperschaftssteuer, Tiertransporte, Wahlen im Landtag, Anpassung baurechtlicher Vorschriften an das europäische Bauproduktenrecht, Zusammenschluss, Verbandsgemeinden Langenlonsheim
und Stromberg, verschiedenes.
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