Schneid: Endlich Baumaßnahmen für Hochschule beginnen

„Die Nachricht aus dem Wissenschaftsministerium freut uns sehr. Mit zwei neuen Professuren und einer Koordinationsstelle für Praktika kann unsere Hochschule einen richtigen und notwendigen Schritt in die Zukunft gehen. Allerdings darf hier nicht die räumliche Situation der Hochschule vergessen werden.“, führt Marion Schneid, Landtagsabgeordnete der CDU, aus. „Seit Jahren ist die Raumsituation für Lehrende und Studierende sehr beengt. Lern- und Arbeitsbedingungen sind seit langem nicht mehr optimal. Der dringend notwendige Neubau wurde über viele Jahre hinweg immer wieder verschoben. Gerade im Hinblick auf den Aufwuchs bei Professuren und Studierenden darf es zu keiner weiteren Verzögerung beim Baubeginn kommen.“, fordert Schneid. Ganzer Beitrag “Schneid: Endlich Baumaßnahmen für Hochschule beginnen”

Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 15.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Landesregierung lässt Kommunen finanziell im Stich – Vorgaben des Verfassungsgerichts nicht beachtet, Wahl eines schriftführenden Abgeordneten, Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes, Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag”

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Vorlesetag, Anne-Frank-Ausstellung, Einweihung AbbVie-Allee, Eat&Help des Fontäne e.V., Frühjahrskonzert Akkordeon-Club, Podiumsdiskussion Kulturvision, Plenum, Ausblick: Wahlaufruf

“Marion Schneid Informiert” vom 17.05.2019.

Themen heute:

– Vorlesetag an der Niederfeldschule

– Anne-Frank-Ausstellung

– Einweihung AbbVie-Allee

– Eat&Help beim Fontäne e.V.

– Frühjahrskonzert des Akkordeon-Clubs

– Podiumsdiskussion Kulturvision

– Muttertagsaktion

– Neuigkeiten aus dem Plenum

– Ausblick: Wahlaufruf
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Rede von Marion Schneid zum Gesetzentwurf: Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes

Am 15. Mai, hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Rede zum Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes.

Ein Ausschnitt der Rede im Wortlaut (die ganze Rede finden Sie weiter unten als PDF):

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,
der vorliegende Gesetzentwurf umfasst mehrere Bereiche: er bezieht sich zum einen auf die Verleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, kurz Körperschaftsstatusgesetz RLP; er bezieht sich auch auf die Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften; des weiteren ist eine Änderung des Kirchensteuergesetzes und letztlich eine Änderung des Hochschulgesetzes vorgesehen.

Zum Körperschaftsstatusgesetz: Bislang ist die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften landesrechtlich nur für die jüdischen Kultusgemeinden in RLP geregelt. Für weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die den Körperschaftsstatus erhalten möchten, gibt es bislang kein Landesgesetz.

Im Hinblick auf die Vielfalt von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist es wichtig und notwendig, ein konkretes und differenziertes Landesgesetz zu schaffen, das den Umgang miteinander regelt, das für beide Seiten Rechtssicherheit schafft und dem Land Reaktions- und Gestaltungsmöglichkeiten gibt.
Der Körperschaftsstatus soll eine effektive Form der gemeinsamen Religionsausübung bieten und damit der Verwirklichung der Religionsfreiheit dienen.
Mit dem Körperschaftsstatus verbunden sind die Dienstherrenfähigkeit und die Errichtung, Verschmelzung und Aufhebung von Untergliederungen, Stiftungen und Anstalten und die Erhebung von Steuern…

Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zum Gesetzentwurf: Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes”

Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag

Für die Plenarsitzungen in dieser Woche, hat die CDU-Fraktion wieder diverse Plenarinitiativen und Anträge eingebracht.

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern“
3. Antrag:
„Jugendoffiziere in Rheinland-Pfalz – Wer für die Demokratie einsteht, der
braucht auch breite Unterstützung“
4. Antrag:
„Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen“
5. Antrag:
„Wald erhalten – Klima schützen“. Ganzer Beitrag “Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag zum Stand des Landesweiten Semestertickets (mit Antwort)

Am 28. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des Standes beim “Landesweiten Semesterticket” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Landesweites Semesterticket

Seit über einem Jahr sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASTA) mit den Verkehrsverbünden im Gespräch, um ein landesweites Semesterticket voranzubringen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Rolle übernimmt die Landesregierung bei den Gesprächen der ASTA mit den Verkehrsverbünden?
2. Welche Ergebnisse liegen bislang vor?
3. Wie hoch werden die Kosten für das landesweite Semesterticket sein?
4. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, sich am Aufwuchs der Kosten für das Semesterticket zu beteiligen?

Die Anfrage und die Antwort des Ministeriums im folgenden PDF:
9018-17

Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”

Weltbuchtag 2019 – CDU-Landtagsabgeordnete Schneid las an der Grundschule Niederfeld

Am 23. April 2019 jährte sich der Weltbuchtag. Aus diesem Anlass las die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid gestern zum wiederholten Mal an der Grundschule Niederfeld in Ludwigshafen den Schülerinnen und Schülern vor. Die Lektüren waren auf die jeweilige Klassenstufe abgestimmt und hatten eine große Bandbreite, wie die Themen „Teilen und soziales Miteinander“, „Freundschaft“ und „Spannung“. Ganzer Beitrag “Weltbuchtag 2019 – CDU-Landtagsabgeordnete Schneid las an der Grundschule Niederfeld”

Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Änderungen an der Kita-Novelle zementieren, Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen, Entwicklung der 5GNetze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Radweg von Maudach nach Mutterstadt (mit Antwort)

Am 27. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des “Radweg von Maudach nach Mutterstadt” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Radweg von Maudach nach Mutterstadt

Der Radweg zwischen Maudach und Mutterstadt verläuft an der K13 über die Brücke über die B9. Hier werden die von Maudach kommend auf rechter Seite zur Verfügung stehenden 1,20 Meter als Gehweg und Radweg für beide Richtungen genutzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Spielt dieser Teil des Radwegs in den Überlegungen zum Ausbau des Radwegenetzes bzw. zur Verbesserung der Radwege eine Rolle?
2. Wie beurteilt die Landesregierung die Sicherheit dieses Radweges?
3. Welche Möglichkeiten gibt es, diesen Radweg zu verbreitern?
4. Welche Möglichkeiten gibt es, die Sicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen auf diesem Teilstück des Radwegs zu erhöhen?
5. Sind diesbezüglich Maßnahmen geplant?

Die Antwort des Ministeriums wird sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Anfrage inklusive Antwort des Ministeriums als PDF:
8976-17