Kleine Anfrage im Landtag: Pfälzer Rechtsrock-Szene (mit Antwort)

Am 14.11.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Pfälzer Rechtsrock-Szene.

Wortlaut:

Mit Rechtsrock-Musik werden Millionen Euro verdient. Auch in Rheinland-Pfalz hat die Anzahl der Rechtsrock-Konzerte in den
vergangenen zwei Jahren wieder zugenommen. Die Auftritte in der Pfalz sind konspirative Konzerte. Die Besucher erfahren erst
kurzfristig den Veranstaltungsort. So war für das erste Wochenende im November ein Konzert in der Westpfalz angekündigt (Die
Rheinpfalz, 29. Oktober 2019).
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwieweit beobachtet das Land die Veranstaltungen der Rechtsrock-Szene?
2. Auf welche Art und Weise gelingt Ordnungs- und Sicherheitsbehörden des Landes die Überwachung konspirativer Veranstaltungen?
3. Wie begegnet das Land dem Erstarken der Rechtsrock-Szene?
4. Welche Präventionsarbeit leistet das Land im Hinblick auf Jugendliche, damit diese nicht anfällig für rechte Ideologien werden?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Pfälzer Rechtsrock-Szene (mit Antwort)”

Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 28.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Mieterhöhung bei studentischem Wohnraum, Nachfolge des Hochschulpräsidenten an der TU Kaiserslautern, Förderung für Jazztage, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 14.11.2019 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Dr. Christoph Gensch (CDU) im Landtag folgende kleine Anfrage zum Thema Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz:

Wortlaut:

Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz
Wie die Allgemeine Zeitung vom 5. November 2019 berichtet, sollen Hebammen im ländlichen Raum bald „zur Rarität“ werden.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Inwieweit steht in Rheinland-Pfalz eine ausreichende Zahl von Hebammen zur Versorgung schwangerer Frauen zur Verfügung?
2. Inwieweit gibt es insbesondere regionale Defizite?
3. Welche sind die Folgen für die schwangeren Frauen?
4. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zur momentanen Ausbildungssituation für Hebammen in Rheinland-Pfalz?
Marion Schneid und Dr. Christoph Gensch

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Hebammenversorgung in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)”

Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr!

Marion Schneid bedankt sich herzlich bei allen Bürgern, Wählern sowie allen Parteikollegen und Unterstützern, für ihre Mitwirkung an einem politisch interessanten Jahr 2019.

Das Jahr neigt sich nun dem Ende zu, doch auch in 2020 werden diverse wichtige Themen im Mittelpunkt stehen, darunter die Bildungspolitik des Landes, die Hochstraße Süd in Ludwigshafen sowie viele weitere Themen.

Auch 2020 werden Sie auf Marion-Schneid.de umfassend über aktuelle politische Entwicklungen aus dem Landtag und aus Ludwigshafen informiert.

Marion Schneid und ihre Mitarbeiter wünschen allen erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 6.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Gleichstellungsfrage bei Hochschul-Novelle, Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, Frauenanteil in den neuen kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)”

Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag

Die Plenarinitiativen zu den aktuellen Sitzungen vom 11.12. bis 13.12. umfassen u.a.:
1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren“
3. Antrag:
„Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten
und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung
und Verwaltung“
4. Antrag:
„Landesregierung muss die Zusagen der Konzertierten Aktion Pflege zur
Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“.
Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag”

VIDEO: Rede von Marion Schneid – Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern

Komplette Rede der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Schneid zum Thema “Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern” aus der 94. Sitzung des Landtages RLP vom 11. Dezember 2019.

Rede als Video:

Ganzer Beitrag “VIDEO: Rede von Marion Schneid – Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern”

VIDEO: Reden von Marion Schneid zum Brückenchaos bei der Hochstrasse Süd Ludwigshafen aus der 94. Plenarsitzung des Landtages

Komplette Reden der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Schneid zum neuen Brückenchaos bei der abrissbedürftigen Hochstrasse Süd Ludwigshafen aus der 94. Plenarsitzung des Landtags RLP vom 11. Dezember 2019 im Video.

Teil 1:

Teil 2:

Ganzer Beitrag “VIDEO: Reden von Marion Schneid zum Brückenchaos bei der Hochstrasse Süd Ludwigshafen aus der 94. Plenarsitzung des Landtages”