Novellierung des Hochschulgesetzes – Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen – An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern

Am morgigen Mittwoch berät und beschließt der rheinland-pfälzische Landtag das Hochschulgesetz (HochSchG). Als „Gesetz ohne Visionen für die Zukunft rheinland-pfälzischer Hochschulen“, bezeichnet es die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, im Vorfeld der Plenar-Beratung. Sie bemängelt: „Den Zukunftsthemen ‚Nachhaltigkeit und Digitalisierung‘ wird im Gesetzesentwurf von Wissenschaftsminister Wolf kein hoher Stellenwert beigemessen.“ Die CDU-Landtagsfraktion bringt daher einen Änderungsantrag zu diesen beiden großen Themen in die Debatte ein. Dieser beinhaltet auch eine Forderung nach Verlängerung der Regelstudienzeit. „Bedingt durch die Corona-Pandemie soll für Studierende die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden.“

Marion Schneid erklärt weiter: Um unsere Hochschulen effektiv und dauerhaft nachhaltig – im Sinne von umweltfreundlich und umweltbewusst – zu gestalten, muss dieser Gedanke ‚gelebt‘ oder besser ‚institutionalisiert‘ werden. Wir schlagen eine zentrale Koordinationsstruktur vor, die an die jeweiligen Präsidien der Universitäten und Hochschulen angegliedert ist. Von dort aus soll diese Nachhaltigkeitsabteilung in alle organisatorischen Bereiche der Verwaltung hineinwirken. Ganzer Beitrag “Novellierung des Hochschulgesetzes – Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen – An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern”

Kleine Anfrage im Landtag: Gründung eines Hochschulforum (mit Antwort)

Am 4.7.2020 stellte die CDU-Abgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage bezüglich der Gründung eines Hochschulforums im Rahmen der Novellierung des Hochschulgesetzes.

Wortlaut:

Die im Entwurf zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgesehene Gründung eines Hochschulforums wirft
einige Fragen bezüglich der praktischen Ausgestaltung auf.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie soll das neu zu gründende Hochschulforum strukturiert, organisiert und personell aufgebaut werden?
2. Welche ordentlichen und gegebenenfalls beratenden Mitglieder sollen dem Hochschulforum angehören?
3. Wie versteht das zuständige Ministerium sowohl seine eigene Rolle und Verantwortung für die
Zusammenarbeit des Hochschulforums als auch die der Hochschulen?
4. Inwiefern erhoffen sich die Landesregierung und das zuständige Ministerium durch ein Hochschulforum
zusätzliche Impulse für die Hochschullandschaft über die bereits
bestehende Landeshochschulpräsidentenkonferenz (LHPK) hinaus?
5. Wann soll das neue Hochschulforum seine Arbeit aufnehmen?
6. Wie viele Mittel werden für die Umsetzung des Hochschulforums und für die laufende Arbeit vom Ministerium
bereitgestellt?

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Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen

Studierendenwerke in der Krise

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Marion Schneid, fordert die Landesregierung auf, schnellstmöglich einen sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der rheinland-pfälzischen Studierendenwerke vorzulegen.

Laut aktueller Berichterstattung könnten wohl hunderte Angestellte in Folge der Corona-Krise ihre Arbeitsplätze verlieren (siehe SWR-Berichterstattung hier).

„Wissenschaftsminister Wolf und Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler haben eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Studierendenwerke – sie müssen sich der Entlas-sungswelle entgegenstellen und sozialverträgliche Lösungen mit den Verantwortlichen erarbeiten“, so die hochschulpolitische Sprecherin. Schneid plädiert für transparente Gespräche zwischen Landesregie-rung, Studierendenwerken, Hochschulen/Universitäten und Gewerk-schaften – die Initiative für dieses Gespräch müsse nun von der Landesregierung ausgehen. „Der Hilferuf der Studierendenwerke ist laut!“ Ganzer Beitrag “Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen”

Kleine Anfrage im Landtag: Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021

Am 14. Juli 2020 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Christof Reichert (CDU) folgende Anfrage zum Thema “Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021” an die Landesregierung:

Wortlaut:

Lehre und Studium waren und sind im Sommersemester 2020 durch die Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weitgehend digital. Die Landeshochschulpräsidentenkonferenz und das zuständige Ministerium haben sich für das kommende Wintersemester 2020/21 nun darauf verständigt, dass eine Öffnung der Hochschulen mit Umsicht erfolgen soll.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie soll der Lehrbetrieb im kommenden Wintersemester gestaltet werden und welche Kriterien werden seiner Durchführung zugrunde gelegt?
2. Welche Richtlinien sollen für Räumlichkeiten in Verbindung mit der Anzahl von anwesenden Personen gelten?
3. Wie viele Lehrveranstaltungen sind als Präsenzveranstaltungen geplant? (bitte aufgelistet nach Standort der Hochschule und Studiengang)
4. Wie viele Lehrveranstaltungen sind in digitaler Form vorgesehen? (bitte aufgelistet
nach Standort der Hochschule und Studiengang)
5. Welche sonstigen Einschränkungen bleiben für Lehre und Studium weiter bestehen?
Marion Schneid und Christof Reichert

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Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 19. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulgesetz (HochSchG) Gesetzentwurf, Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise, Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur, Kinoförderung in Rheinland-Pfalz, Unterstützung für Schausteller in der Corona-Krise und Perspektiven für unsere Volksfeste, Hochschulstrukturreform, Berufungsrecht für Professorinnen und Professoren, Open Library – Hochschule Mainz übernimmt bundesweite Vorreiterrolle, Bachelor- und Masterstudiengänge im Pflege- und Hebammenwesen, Zukunft des Gutenberg-Museums, Niedergermanischer Limes als Weltkulturerbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Kleine Anfrage im Landtag: Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 3. Juni 2020 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung:

Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz
1. Welche grundsätzlichen Kriterien muss der oder die Antragsteller erfüllen, um in
Rheinland-Pfalz eine Hochschule zu gründen?
a. Welche akademischen Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen, b. welche finanziellen Bedingungen müssen gewährleistet sein? C. welche Absicherungen, Bürgschaften, Garantieerklärungen müssen für welchen Zeitraum faktisch vorliegen?
2. Bei welchen Hochschulen privater und kirchlicher Trägerschaft in Rheinland-Pfalz gibt
es von diesen in 1. genannten allgemeinen Kriterien Ausnahmen mit welcher Begründung?
3. Welche Hochschulen in privater und kirchlicher Trägerschaft haben derzeit eine befristete Anerkennung für welchen Zeitraum?
4. Gab es in den letzten Jahren eine Veränderung in der Anwendungspraxis der im Hochschulgesetz festgelegten Bedingungen zu Anerkennungen und wenn ja, welche und
wie sind diese bei einer Verlängerung der Befristung anzuwenden?
5. Wie und in welcher Weise fließen die Kriterien des Wissenschaftsrates für die Anerkennungspraxis des Wissenschaftsministeriums derzeit ein und gab es hierbei in den
letzten Jahren welche Veränderung?

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Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

Die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Marion Schneid, unterstützt die Forderung der Studierenden nach klaren Regelungen im Universitäts- und Hochschulbetrieb. Es dürfen den Studentinnen und Studenten aufgrund von zeitlichen Verschiebungen von Klausuren und Prüfungen keine Nachteile entstehen.

„Wir müssen an unsere Studierenden denken, die in dieser schwierigen Situation nicht wissen, ob Prüfungen stattfinden, ob Anwesenheitspflicht besteht oder nicht, und ob Fristen eingehalten werden müssen oder ausgesetzt sind. Nicht nur Studentinnen und Studenten sind in dieser Ausnahmesituation verunsichert, sondern auch die Beschäftigten an den Hochschulen und Universitäten, in den Verwaltungen sowie das Lehrpersonal.

Prüfungsverschiebungen und das Aussetzen des Präsenzbetriebs sind notwendige Maßnahmen, um Studierende, Angestellte und Lehrkörper zu schützen und um die Ansteckungskurve des Coronavirus flach zu halten. Fristverlängerungen, z.B. Bei der Abgabe von Hausarbeiten, muss unbürokratisch möglich sein.

Durch die Ausbreitung des Virus darf den Studierenden kein persönlicher Nachteil entstehen. Deshalb muss das rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium schnell und unkompliziert einheitliche Reglungen treffen, die für alle Hochschulen und Universitäten im Land gelten. Ich erwarte, dass Minister Wolf dazu transparent informiert.“

Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag

Protokoll vom 12.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Existenzsorgen der Landwirtinnen und Landwirte, Hochschulen in Schieflage – Forschungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr, Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren, Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern, dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung, Alimentation der rheinland-pfälzischen Beamtinnen und Beamten von Polizei, Berufsfeuerwehr und Justizvollzug nachhaltig und angemessen verbessern, Landesregierung muss die Zusagen in der Konzertierten Aktion Pflege zur Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten, Qualität in der Bildung braucht klare Maßstäbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag”

Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 28.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulstrukturreform, Mieterhöhung bei studentischem Wohnraum, Nachfolge des Hochschulpräsidenten an der TU Kaiserslautern, Förderung für Jazztage, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

VIDEO: Rede von Marion Schneid – Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern

Komplette Rede der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Schneid zum Thema “Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern” aus der 94. Sitzung des Landtages RLP vom 11. Dezember 2019.

Rede als Video:

Ganzer Beitrag “VIDEO: Rede von Marion Schneid – Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern”