Kleine Anfrage im Landtag: Schulsekretariate

Am 21. Mai 2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zum Thema “Schulsekretariate”.

Schulsekretariate

Über die letzten Jahre hinweg zeichnet sich ab, dass die Aufgaben und die Arbeitsbelastung von Schulsekretärinnen und Schulsekretären deutlich zunimmt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wieviele Wochenstunden für das Schulsekretariat sind für welche Schularten vorgesehen? Bitte nach Schulart und Größe der Schule getrennt angeben.
2. Spielen weitere Kriterien eine Rolle bei der Zuweisung der Wochenstunden? Wenn ja, welche?
3. Wie beurteilt die Landesregierung den Aufwuchs an Aufgaben bzw. die höhere Arbeitsbelastung im Bereich der Schulsekretariate?

Marion Schneid MdL

Die Anfrage finden Sie im Folgenden als PDF. Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend, hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre

Am 16. Mai 2019 stellten die CDU-Abgeorneten Marion Schneid und Christof Reichert folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:

Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat jüngst drei Wissenschaftspakte beschlossen. Insbesondere
das CDU-geführte Bundesbildungsministerium engagierte sich auf diesem Wege nachdrücklich für die Wissenschaftslandschaft in
Rheinland-Pfalz.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie werden die drei Bund-Länder-Pakete ausgestaltet sein?
2. In welcher Höhe engagiert sich der Bund in den drei Paketen?
3. Mit wie vielen Mitteln aus den drei Wissenschaftspaketen rechnet die Landesregierung für Rheinland-Pfalz?
4. In welchem Umfang wird die Landesregierung die Bundesmittel kofinanzieren?
Marion Schneid und Christof Reichert

Die Anfrage als PDF:
9237-17

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)

Am 31.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Fehltagemeldung von Lehrern” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Fehltage von Lehrkräften gab es an Grundschulen in Ludwigshafen in den
Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018? (Bitte getrennt nach den einzelnen
Grundschulen)
2. Wie viele Lehrkräfte waren dabei für 1 bis 2 Tage, für 3 bis 30 Tage und über 30 Tage krank?
(Bitte ebenfalls getrennt nach den einzelnen Grundschulen)

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)”

Rede von Marion Schneid zum Gesetzentwurf: Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes

Am 15. Mai, hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Rede zum Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes.

Ein Ausschnitt der Rede im Wortlaut (die ganze Rede finden Sie weiter unten als PDF):

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,
der vorliegende Gesetzentwurf umfasst mehrere Bereiche: er bezieht sich zum einen auf die Verleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, kurz Körperschaftsstatusgesetz RLP; er bezieht sich auch auf die Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften; des weiteren ist eine Änderung des Kirchensteuergesetzes und letztlich eine Änderung des Hochschulgesetzes vorgesehen.

Zum Körperschaftsstatusgesetz: Bislang ist die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften landesrechtlich nur für die jüdischen Kultusgemeinden in RLP geregelt. Für weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die den Körperschaftsstatus erhalten möchten, gibt es bislang kein Landesgesetz.

Im Hinblick auf die Vielfalt von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist es wichtig und notwendig, ein konkretes und differenziertes Landesgesetz zu schaffen, das den Umgang miteinander regelt, das für beide Seiten Rechtssicherheit schafft und dem Land Reaktions- und Gestaltungsmöglichkeiten gibt.
Der Körperschaftsstatus soll eine effektive Form der gemeinsamen Religionsausübung bieten und damit der Verwirklichung der Religionsfreiheit dienen.
Mit dem Körperschaftsstatus verbunden sind die Dienstherrenfähigkeit und die Errichtung, Verschmelzung und Aufhebung von Untergliederungen, Stiftungen und Anstalten und die Erhebung von Steuern…

Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zum Gesetzentwurf: Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes”

Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag

Für die Plenarsitzungen in dieser Woche, hat die CDU-Fraktion wieder diverse Plenarinitiativen und Anträge eingebracht.

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern“
3. Antrag:
„Jugendoffiziere in Rheinland-Pfalz – Wer für die Demokratie einsteht, der
braucht auch breite Unterstützung“
4. Antrag:
„Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen“
5. Antrag:
„Wald erhalten – Klima schützen“. Ganzer Beitrag “Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag zum Stand des Landesweiten Semestertickets (mit Antwort)

Am 28. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des Standes beim “Landesweiten Semesterticket” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Landesweites Semesterticket

Seit über einem Jahr sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASTA) mit den Verkehrsverbünden im Gespräch, um ein landesweites Semesterticket voranzubringen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Rolle übernimmt die Landesregierung bei den Gesprächen der ASTA mit den Verkehrsverbünden?
2. Welche Ergebnisse liegen bislang vor?
3. Wie hoch werden die Kosten für das landesweite Semesterticket sein?
4. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, sich am Aufwuchs der Kosten für das Semesterticket zu beteiligen?

Die Anfrage und die Antwort des Ministeriums im folgenden PDF:
9018-17

Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)

Am 27.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine zweiteilige kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:
Teil 1:

Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wer ist für die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern auf bzw. entlang der L 524 zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig zuständig?
2. Warum wurden die Ende 2018/Anfang 2019 begonnen Arbeiten zur Herstellung einer sicheren Führung des seit August 2018
im Zusammenhang mit Ansiedlung der Fa. Amazon im Gewerbegebiet Am Römig starken Fußgängerverkehrs eingestellt?
3. Wer ist für die Aufstellung der Fußgänger-Verbotsschilder im Februar 2019 zuständig?
4. Welchen Zweck haben diese bzw. inwieweit verbessern diese die Sicherheit der Fußgänger und anderer Verkehrsteilnehmer?
5. Welche Wege sollen die Fußgänger anstatt des direkten Weges zwischen der Straßenbahnhaltestelle in Ruchheim und dem
Gewerbegebiet Am Römig gehen?

Teil 2:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahren auf diesen Wegen für die Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer?
2. Welche Busverbindungen werden zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig angeboten, wie werden
diese angenommen?
3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sind in diesem Zusammenhang durch die zuständigen Stellen
angedacht, bis wann ist deren Umsetzung zu erwarten?

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Radweg von Maudach nach Mutterstadt (mit Antwort)

Am 27. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des “Radweg von Maudach nach Mutterstadt” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Radweg von Maudach nach Mutterstadt

Der Radweg zwischen Maudach und Mutterstadt verläuft an der K13 über die Brücke über die B9. Hier werden die von Maudach kommend auf rechter Seite zur Verfügung stehenden 1,20 Meter als Gehweg und Radweg für beide Richtungen genutzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Spielt dieser Teil des Radwegs in den Überlegungen zum Ausbau des Radwegenetzes bzw. zur Verbesserung der Radwege eine Rolle?
2. Wie beurteilt die Landesregierung die Sicherheit dieses Radweges?
3. Welche Möglichkeiten gibt es, diesen Radweg zu verbreitern?
4. Welche Möglichkeiten gibt es, die Sicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen auf diesem Teilstück des Radwegs zu erhöhen?
5. Sind diesbezüglich Maßnahmen geplant?

Die Antwort des Ministeriums wird sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Anfrage inklusive Antwort des Ministeriums als PDF:
8976-17

Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 28.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Im aktuellen Haushalt wurde der Landeszuschuss für die 42 Musikschulen in Rheinland-Pfalz um 200 000 Euro erhöht. Die Landesförderung kommt den kommunal geförderten Musikschulen zugute, die im Landesverband organisiert sind.
Die Landesförderung deckt etwa 7 Prozent des Gesamtetats der Schulen, die zusammen 43 000 Schüler unterrichten. Der Landesmusikrat hatte nach Jahren der Stagnation eine Erhöhung der Landesmittel um 1 Mio. Euro gefordert.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderung des Landesmusikrats nach einer notwendigen Steigerung des Landeszuschusses
um 1 Mio. statt 0,2 Mio. Euro?
2. Was wird die Landesregierung unternehmen, um, im Falle einer Tarifsteigerung und damit notwendig werdender Gebührenerhöhungen, Kinder aus einkommensschwachen Familien nicht ausschließen zu müssen?
3. Wie wird die Landesregierung trotz der Finanzierungslücke eine Reduzierung des Unterrichtsangebots verhindern?
4. Wie wird die Landesregierung einem erkennbaren und weiterhin drohenden Fachkräftemangel an den Musikschulen entgegenwirken?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 04. März stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine ANfrage bezüglich des Ausfalls von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen an die Landesregierung.

Ich frage die Landesregierung:

1. An wie vielen Tagen ist der reguläre Unterricht an Grundschulen in Ludwigshafen in den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 für den ganzen Tag ausgefallen (bitte getrennt nach Schulen)?

2. An wie vielen Tagen davon sind die Schüler nach Hause geschickt worden (bitte getrennt nach Schulen in Ludwigshafen)?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen (mit Antwort)”