Nachtragshaushalt – Schneid: Corona-Krise können wir nur gemeinsam bewältigen

Am morgigen Freitag verabschiedet der rheinland-pfälzische Landtag einen Nachtragshaushalt – ein massives Maßnahmenpaket, um den Herausforderungen ausgelöst durch die Corona-Ausbreitung, effizient und pragmatisch entgegentreten zu können. Auch die Ludwigshafener Unternehmen und Selbständigen warten dringend auf diese Unterstützung. Dazu erklärt die Abgeordnete Marion Schneid: „Die Hilfsmaßnahmen sind dringend notwendig für Menschen, die im Zuge der Corona-Krise in Not geraten sind.

Jetzt ist die Zeit des schnellen Handelns – wir handeln gemeinsam. Deshalb hat sich die CDU-Landtagsfraktion schon Anfang der Woche für einen milliardenschweren Nachtragshaushalt ausgesprochen. Schließlich geht es darum, Insolvenzen zu vermeiden und Arbeitsplätze zu sichern. Kleine und mittlere Betriebe aller Branchen trifft die Corona-Krise hart. Wir alle haben Freunde, Bekannte und Verwandte, die von der Corona-Ausbreitung auf unterschiedliche Art und Weise betroffen sind. Ihnen muss jetzt geholfen werden – wichtig ist dabei der Zusammenhalt und das Bewusstsein, dass dieses erste Hilfspaket, das morgen beschlossen wird, nur der Anfang ist.

Zusätzlich bringen wir morgen einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt ein, der besonders nochmal die kleinen und mittleren Betriebe in Ludwigshafen und im Land finanziell unterstützen soll.“, so Marion Schneid. Zur Verwunderung führte, dass die SPD-Kolleginnen und Kollegen mit Zahlen an die Öffentlichkeit gehen, die noch nicht mal im Plenum verabschiedet wurden. Gemeinsame Hilfe ist nötig und kein Alleingang der einzelnen Parteien.

Protokoll der 38. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 05.03.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates, Hochschulstrukturreform, Vereins zu Kulturpflege Lahnstein, Bahnhof Rolandseck – Neuausrichtung des Festivals, Kultursommer 2020, Querfinanzierung des Unterrichts für Französisch und Deutsch am Oberrhein, Integrierter Lehramtsstudiengang Mainz-Dijon, Hochschul- und Ausbildungsstandort der Games-Branche in Rheinland-Pfalz. Ganzer Beitrag “Protokoll der 38. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Kleine Anfrage im Landtag: Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck (mit Antwort)

Am 22.01.2010 stellten die ABgeordneten Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner (CDU) im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck.

Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie entwickelten sich die Besucherzahlen in den Jahren 2014 (ab Juni), 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019?
2. Welche Einnahmen erzielte das Museum im Zeitraum von 2014 bis 2019 durch Eintrittsgelder, Verkauf und Vertrieb von Publikationen, Materialien und Sponsorenbeiträgen, und welchen Einfluss hat die Höhe der Kosten für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit auf die Höhe der Einnahmen?
3. Welche Kosten verursachte der Betrieb des Arp-Museums in Rolandseck in den Jahren 2014 (ab 2. Quartal) und 2015 bis 2019,
gegliedert nach Personalkosten, Energie, Bauunterhattung, Durchführung von Sonderausstellungen, Publikationen, Werbung
und Öffentlichkeitsarbeit? Wie werden diese Kosten jeweils in Bewirtschaftungskosten und Kulturarbeit aufgeteilt?
4. Wie erklären sich dabei die Kostensteigerungen?
5. Welcher Zuwendungsbedarf durch die Träger des Museums erforderten die Ergebnisse der Jahre 2014 bis 2019?
Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner

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Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung

Protokoll vom 13.02.2020. Tagesordnungspunkte: Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung, Mehr Frauen an die Spitze: 11. Runde des Mentoring-Programms für weibliche Nachwuchsführungskräfte, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung”

Marion Schneid auch in der Gartenstadt nominiert

Der CDU Ortsverband der Gartenstadt hat in seiner Mitgliederversammlung Marion Schneid einstimmig als Kandidatin für den rheinland-pfälzischen Landtag nominiert. „Es ist wichtig für die Bedürfnisse unserer Stadt und unseres Stadtteils eine starke Stimme in Mainz zu haben“, betont der Ortsvorsitzende Klaus Schneider: „Wir haben in der Gartenstadt viele Zukunftsthemen, um unseren Stadtteil weiter zu entwickeln.

Dazu gehört unter anderem ein funktionierendes Bürgerhaus und ausreichende KitaPlätze. Deshalb muss die Stadt ausreichend finanziell durch das Land ausgestattet sein, um diesen gesellschaftlichen Aufgaben nachkommen zu können. Marion Schneid vertritt diese Forderung mit Nachdruck und ist deshalb für uns die richtige Kandidatin“.

Als B-Kandidat wurde ebenso einstimmig Daniel Beiner aus Oggersheim nominiert.

Protokoll der 99. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 30.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Unseriösen Schlüsselnotdiensten in Rheinland-Pfalz das Handwerk legen, Einsatz von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz, Bessere Krankenhausversorgung durch bessere Krankenhausförderung, den Verkehr von Morgen schon heute denken – Gesamtkonzept von Worms bis Speyer, Kulturförderbericht des Landes RheinlandPfalz 2018, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 99. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen.

Wortlaut:

Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen
können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird Schwimmunterricht erteilt (Angaben bitte nach Klassenstufen, Schulart und Wochenstunden differenzieren)?
2. Wo findet der Schwimmunterricht jeweils statt?
3. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird kein Schwimmunterricht erteilt?
4. Was sind jeweils die Gründe dafür, dass kein Schwimmunterricht erteilt wird?
5. Wie hat sich die Zahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport und damit auch
„Schwimmen“ in den letzten Jahren in Ludwigshafen entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart)?

Hierzu liegt jetzt auch die Antwort des Ministeriums vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)”

Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesregierung gefährdet Ausbildung des Ärztenachwuchses – katastrophale Unterfinanzierung der Universitätsmedizin Mainz beenden, Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze, Verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung, Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Rettungsdienstgesetz, diverse Wahlen und Personalien, Landesstraßengesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen.

Hier der Wortlaut:

Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen
Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein Architektenwettbewerb statt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?
2. Wie sieht der Zeitplan für Baubeginn und Fertigstellung aus?
3. In wie weit beeinflusst die momentane Sperrung der Hochstraße Süd die Planungen bzw. den Baubeginn?
4. In wie weit wird ein Abriss und Ersatzbau der Hochstraße Süd den Bau des
Polizeipräsidiums beeinflussen?
5. Wird es zeitliche Verschiebungen im Ablaufplan geben?
6. Gibt es aufgrund der Entwicklungen vor Ort Überlegungen, nach Alternativstandorten für das neue Polizeipräsidium zu suchen? Wenn ja, welche?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen (mit Antwort)”