Protokoll vom 04.06.2020. Tagesordnungspunkte: Beschlüsse des Marburger Bundes zu G-DRG’s und ärztlicher Personalbesetzung im Krankenhaus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die ambulante häusliche Kinderkrankenpflege in Rheinland-Pfalz, Situation in der Geburtshilfe während der Corona-Krise, Situation der chronisch Kranken in der Corona-Krise, Ausbildungsverhältnisse in der generalistischen Pflegeausbildung und in der Pflegehilfe, Fachkräftemangel in der Pflege, Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf lebensrettende
Stammzellenspenden, Akuthilfe für pflegende Angehörige während der Corona-Pandemie, Begleiterkrankungen und Spätschäden durch das Corona-Virus, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 43. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”
Pflege
Protokoll der 36. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)
Protokoll vom 16.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanausgleichsgesetzes, Budgetbericht der Landesregierung, Digitale Vorankündigung von Notfallpatienten – DIVONO, Situation der Reha-Kliniken in Rheinland-Pfalz, Psychische Gesundheit bei Schulkindern, Europäischer Drogenbericht 2019 – Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 36. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”
Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag
Protokoll vom 12.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Existenzsorgen der Landwirtinnen und Landwirte, Hochschulen in Schieflage – Forschungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr, Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren, Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern, dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung, Alimentation der rheinland-pfälzischen Beamtinnen und Beamten von Polizei, Berufsfeuerwehr und Justizvollzug nachhaltig und angemessen verbessern, Landesregierung muss die Zusagen in der Konzertierten Aktion Pflege zur Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten, Qualität in der Bildung braucht klare Maßstäbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag”
Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag”
Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag
Die Plenarinitiativen zu den aktuellen Sitzungen vom 11.12. bis 13.12. umfassen u.a.:
1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren“
3. Antrag:
„Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten
und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung
und Verwaltung“
4. Antrag:
„Landesregierung muss die Zusagen der Konzertierten Aktion Pflege zur
Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“.
Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag”
Kleine Anfrage im Landtag zur Philosophisch-Theologischen Hochschule Vallendar (mit Antwort)
Am 18. Oktober 2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema “Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar”.
Wortlaut:
Die Philosophisch-Theologische Hochschule Vallendar (PTHV) ist eine private Hochschule im Rang einer Universität im Norden
von Rheinland-Pfalz, die in dem Bereich von zwei Fakultäten, Pflegewissenschaft und Theologie, wichtige Hochschularbeit leistet.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Mit welchem Betrag wurde die Hochschule bei den laufenden jährlichen Kosten in den vergangenen zehn Jahren jährlich vom
Land unterstützt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahr, Zweck, Haushaltstitel)?
2. Welche Investitionskostenzuschüsse flossen in den vergangenen zehn Jahren an die Hochschule (bitte gegliedert nach Jahr,
Zweck, Haushaltstitel)?
3. Wie erklärt die Landesregierung den Rückgang des jährlichen allgemeinen Zuschusses an die PTHV?
4. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung der PTHV in Vallendar im Hochschulangebot des Landes bei?
Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Geseundheit, Pflege und Demografie
Protokoll vom 05.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung in Rheinland-Pfalz, Gemeinsam für gute Pflege, Gesundheitsministerkonferenz, Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte, Todesfälle nach unerwünschten Ereignissen, Engpässe bei der Medikamentenversorgung, Pflegekammerkonferenz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Geseundheit, Pflege und Demografie”
Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 17.09.2019. Tagesordmnungspunkte u.a.: Sanierung von Schloss Villa Ludwigshöhe in Edenkoben, Offener Zugang zu einem breiten Weiterbildungsangebot im Zuge der EU-rechtlichen Anpassung des Umsatzsteuergesetzes, Erweiterung der Pflege-Studiengänge, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Protokoll der 87. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 23.08.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Senkung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen durch Wiederaufnahme der Förderung von Investitionskosten, Artenvielfalt durch Landbewirtschaftung, Anerkennung der Hotellerie und des Gastgewerbes in Rheinland-Pfalz als Saisonarbeitsbranche, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 87. Plenarsitzung im Landtag”
Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)
Protokoll vom 05.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Verbraucherschutz bei Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder abschaffen, Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden, Unterbringung von Asylsuchenden in Haftanstalten, Abschaltung des analogen Kabelfernsehens, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”