Redebeitrag vom Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf in der Plenarsitzung zu Tagesordnungspunkt 10 – 111. Plenarsitzung, Donnerstag, 8. Oktober 2020 – Aussprache zur Rede der Finanzministerin anlässlich der Einbringung des „Landeshaushaltes 2021“. Ganzer Beitrag “Rede von Christian Baldauf zur Einbringung des „Landeshaushaltes 2021“”
Rheinland-Pfalz
Hochschulgipfel in Koblenz – Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen
„Der Stadt Koblenz droht eine massive Schwächung – wirtschaftlich wie sozial – sofern es nicht gelingt, die Uni der Rhein-Mosel-Stadt im Kontext der geplanten Hochschulstrukturreform auf solide Füße zu stellen“, resümieren die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, sowie CDU-Fraktionschef, Christian Baldauf, im Rahmen des gestrigen Hochschulgipfels. Die CDU-Landtagsfraktion hatte nach Koblenz eingeladen: Studierende, Lehrende, Angestellte, Wirtschafts- und Unternehmensvertreter der Region, Funktions- und politische Mandatsträger waren gekommen, um sich auszutauschen.
Die gemeinsame Zielrichtung sei klar. Christian Baldauf: „Wir müssen uns für einen starken und nachhaltig finanzierten Universitätsstandort Koblenz einsetzen – mit allen Mitteln und mit aller Kraft, auf allen notwendigen Ebenen. Ganzer Beitrag “Hochschulgipfel in Koblenz – Baldauf/Schneid: Wirtschaftliche Schwächung vermeiden – Land muss Uni Koblenz auf solide Füße stellen”
Pressespiegel: CDU fordert: Freien Künstlern mit 3000 Euro in Krise helfen (Artikel Trierischer Volksfreund)
Artikel aus dem Trierischen Volksfreund vom 24.09.2020.
CDU fordert: Freien Künstlern mit 3000 Euro in Krise helfen
Trier/Mainz – Viele freie Künstler in der Region bangen um ihre Existenz, weil ihnen in der Corona-Krise Aufträge verloren gegangen sind. Um gebeutelten Kulturschaffenden unter die Arme zu greifen, fördert Rheinland-Pfalz angemeldete Projekte mit Stipendien von bis zu 2000 Euro und ruft in einer zweiten Runde dazu auf, sich erneut um Hilfen zu bewerben. Das stößt bei der CDU auf Kritik. […]
Ganzer Artikel auf www.volksfreund.de (Bezahlschranke / nur für Abonnenten lesbar)
Novellierung des Hochschulgesetzes – Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen – An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern
Am morgigen Mittwoch berät und beschließt der rheinland-pfälzische Landtag das Hochschulgesetz (HochSchG). Als „Gesetz ohne Visionen für die Zukunft rheinland-pfälzischer Hochschulen“, bezeichnet es die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, im Vorfeld der Plenar-Beratung. Sie bemängelt: „Den Zukunftsthemen ‚Nachhaltigkeit und Digitalisierung‘ wird im Gesetzesentwurf von Wissenschaftsminister Wolf kein hoher Stellenwert beigemessen.“ Die CDU-Landtagsfraktion bringt daher einen Änderungsantrag zu diesen beiden großen Themen in die Debatte ein. Dieser beinhaltet auch eine Forderung nach Verlängerung der Regelstudienzeit. „Bedingt durch die Corona-Pandemie soll für Studierende die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden.“
Marion Schneid erklärt weiter: Um unsere Hochschulen effektiv und dauerhaft nachhaltig – im Sinne von umweltfreundlich und umweltbewusst – zu gestalten, muss dieser Gedanke ‚gelebt‘ oder besser ‚institutionalisiert‘ werden. Wir schlagen eine zentrale Koordinationsstruktur vor, die an die jeweiligen Präsidien der Universitäten und Hochschulen angegliedert ist. Von dort aus soll diese Nachhaltigkeitsabteilung in alle organisatorischen Bereiche der Verwaltung hineinwirken. Ganzer Beitrag “Novellierung des Hochschulgesetzes – Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen – An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern”
Nachtragshaushalt – Marion Schneid: Wir wollen Solo-Selbstständigen, Schaustellern, Kulturschaffenden, Musikschulen und Weiterbildungsstätten gezielt helfen
+ 50 Millionen Euro für Solo-Selbstständige
+ 25 Millionen für Schausteller und Event-Agenturen
+ CDU-Fraktion bringt Förderprogramm in den Nachtragshaushalt ein
+ Ausbau des digitalen Kursangebots für Musikschulen.
„Wir müssen an diejenigen denken, die von der Landesregierung vergessen wurden“, erklärt Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, im Vorfeld der Beratungen zum Nachtragshaushalt im Landtag in dieser Woche. „Dazu gehören besonders Künstler, Freiberufler, Solo-Selbstständige, Event-Manager, Musiker und Schausteller.
Durch den Wegfall von Konzerten, Märkten und anderen Veranstaltungen haben sie keine Einnahmen und das seit vielen Monaten. Sie brauchen dringend wieder berufliche und persönliche Perspektiven.“
Die Landesregierung nehme die Sorgen und Ängste der Angehörige der genannten Berufsgruppen nicht ernst, erklärt Marion Schneid. Ganzer Beitrag “Nachtragshaushalt – Marion Schneid: Wir wollen Solo-Selbstständigen, Schaustellern, Kulturschaffenden, Musikschulen und Weiterbildungsstätten gezielt helfen”
Sichere Schülerbeförderung – CDU begrüßt den Einsatz zusätzlicher Schulbusse
Damit Abstand und Sicherheit in Schulbussen besser gewährleistet werden können, ist es richtig und zwingend notwendig, dass die „Wir begrüßen, dass unser Appell aufgegriffen wurde und auch
schnell umgesetzt werden kann. Zusatzfahrten in den Morgen- und Mittagsstunden entlasten den Schüler- und Berufsverkehr und verhindern hoffentlich das übliche Gedränge in überfüllten Bussen.“, bekräftigt Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU.
Die Landesregierung hat in Aussicht gestellt, zusätzliche Busse zu fördern. Leider liege diese Förderung nach ersten Rückmeldungen aus anderen Kommunen bei nur 45 %. „Wir bekräftigen deshalb
nochmals unseren Antrag aus der letzten Plenardebatte auf eine vollständige Kostenübernahme durch das Land! Die Kosten für notwendige Buskapazitäten bei der Schülerbeförderung dürfen nicht die Kommunen belasten.“ Ganzer Beitrag “Sichere Schülerbeförderung – CDU begrüßt den Einsatz zusätzlicher Schulbusse”
Kleine Anfrage im Landtag: Mitgliedschaft rheinland-pfälzischer Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse (mit Antwort)
Am 9. Juli stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage im Landtag zum Thema Mitgliedschaft rheinland-pfälzischer Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse.
Wortlaut:
Viele Künstlerinnen und Künstler sind aufgrund der durch die Corona Pandemie notwendig
gewordenen Kontaktbeschränkungen in eine schwierige und teilweise existenzbedrohende Situation geraten. Am 28.04.2020 hat Minister Wolf einen Sechs-Punkte-Plan vorgestellt.
Mit Hilfe verschiedener Maßnahmen soll damit Künstlern über existenzielle Nöte geholfen
werden, welche infolge fehlender Einkünfte durch die Corona-Pandemie entstanden sind.
Zu den Zugangsvoraussetzungen gehört unter anderem auch die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse. Die Künstlersozialkasse ermöglicht freischaffenden Künstlern und Publizisten
den Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Im Gegensatz zu freiwillig versicherten Selbständigen zahlen sie dort nur einen dem Arbeitnehmeranteil entsprechenden Beitrag.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Wie viele Kulturschaffende gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt?
2. Wie viele Musiklehrer arbeiten als Soloselbständige in Rheinland-Pfalz?
3. Wie viele Kunsthandwerker arbeiten in Rheinland-Pfalz?
4. Wie viele freie Schauspieler bzw. Solo-Schauspieler arbeiten in Rheinland-Pfalz?
5. Wie viele Künstler, die im Bereich der bildenden Künstler angesiedelt sind, arbeiten in
Rheinland-Pfalz?
6. Wie viele Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz sind über die Künstlersozialkasse versichert? (Differenzierung nach Musiklehrern, Kunsthandwerkern, Schauspielern und Bildenden Künstlern)
Rückenwind für die Landtagswahl: CDU setzt auf Schneid und Beiner
Mit großer Mehrheit wurde am vergangenen Donnerstag Marion Schneid als CDU-Landtagskandidatin im Wahlkreis 37 nominiert. Daniel Beiner als B-Kandidat erhielt ebenfalls ein starkes Votum. „Wir
schicken mit Marion Schneid und Daniel Beiner ein starkes und eingespieltes Team ins Rennen“, freute sich Torbjörn Kartes, CDU-Kreisvorsitzender, mit den beiden Kandidaten. „Sie bringen Erfahrung und Ideen mit. Marion Schneid war in den vergangenen Jahren unsere starke Stimme in Mainz und hat sich immer mit viel Herzblut für die Interessen von Ludwigshafen stark gemacht.“
Die anwesenden Delegierten bescheinigten Marion Schneid eine engagierte Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis und sprachen ihr das Vertrauen zum dritten Mal in Folge aus. „Dieses eindeutige Votum ist für mich eine Verpflichtung“, bekräftigte Marion Schneid gegenüber ihren Parteifreundinnen und Parteifreunden in ihrer Dankesrede.
Die 56jährige Mutter von 2 erwachsenen Töchtern gehört seit 2011 dem rheinland-pfälzischen Landtag an und ist seit 2019 stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Sprecherin für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Die Diplom-Betriebswirtin trat 1999 der CDU bei und ist seit 2004 Stadträtin in Ludwigshafen. Hier ist sie ebenfalls stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Kultur und seit Jahren bildungspolitisch engagiert.
„Rheinland-Pfalz lebt derzeit in Bildung und Kultur von seiner Substanz. Es braucht dringend eine weitsichtige und gezielte Politik“, zeigte sich Marion Schneid in ihrer Nominierungsrede überzeugt und sprach Klartext: „Wir sind in Rheinland-Pfalz bei der Kulturförderung seit Jahren auf dem letzten Platz im Vergleich zu anderen Bundesländern. Deshalb setze ich mich für ein Kulturfördergesetz ein, um die Förderung durch das Land endlich zu sichern.“
Schneid griff auch die durch Corona verstärkten Probleme in Schulen und Kitas an: „Unsere langjährigen Forderungen nach mehr Planstellen für Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher sind immer verhallt, die Missstände heute umso sichtbarer und kaum aufzuholen. Da muss sich etwas ändern!“.
Unterstützt wird Marion Schneid von ihrem B-Kandidaten Daniel Beiner. Ganzer Beitrag “Rückenwind für die Landtagswahl: CDU setzt auf Schneid und Beiner”
Kleine Anfrage im Landtag: Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I (mit Antwort)
Am 4. Juni 2020 stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung Rheinland-PFalz (Teil I):
Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I
Am 28. April 2020 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung das neue Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ vorgestellt. Laut Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur umfasst es insgesamt 15,5 Millionen Euro und soll neue Impulse geben für Kulturaktivitäten in Zeiten von Coronavirus-bedingten Kontaktbeschränkungen.
Das Programm erreicht jedoch nur einen Teil der freiberuflichen Kunst- und Kulturschaffenden mit Sitz in RLP. Zudem vermag es die Einnahmeausfälle, die aus den zur Pandemiebekämpfung erforderlichen Veranstaltungsverboten entstanden sind und die aufgrund der erlassenen Auflagen auch weiterhin entstehen werden, nur in sehr wenigen Arbeitsbereichen abzumildern.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Aus welchen Haushaltstiteln wird das 6-Punkte-Programm finanziert? (Bitte aufgeschlüsselt nach HH-Titel und jeweiliger Höhe)
2. Welche generellen, den Kulturbereich betreffende Haushaltstitel werden coronabedingt in 2020 nicht ausgeschöpft werden können? (Bitte aufgeschlüsselt nach Titel bzw. Maßnahme und Höhe der Mittel)
3. Wie wird mit diesen Haushaltsresten verfahren?4. Werden eventuell nicht angeforderte Mittel aus den 15,5 Mio. des 6-Punkte-Programms dem Kultur-Haushalt zugeschrieben, um für 2021 zur Verfügung zu stehen?
5. Rechnet die Landesregierung bzw. das Ministerium damit, dass der Bund in weiteren Unterstützungsprogrammen für den Kulturbereich finanzielle Hilfen zur Verfügung stellt? (Wenn ja, in welcher Höhe?)
6. Wie viele Anträge zum 6-Punkte-Programm wurden bisher gestellt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich und Maßnahme)
7. Wie viele Anträge wurden bisher positiv beschieden? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich, Maßnahme und durchschnittlicher Bewilligungssumme)
Protokoll der 103. Plenarsitzung im Landtag
Protokoll vom 28. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Geflüchtete Menschen, DITIB-Zielvereinbarungen, Rückkehr zum geregelten Schulbetrieb, Wasserstoffstrategie in Rheinland-Pfalz, Forschung, Entwicklung und Erprobung von Antriebstechnologien vorantreiben, Landschaftsschutz, Steuererleichterungen, Arbeitsplätze im Land sichern, Förderung audiovisueller Medien, Sonderforschungsfond zur Bekämpfung der Corona-Pandemie,Corona-Studie zu SARS-COV-2, Infektionsgeschehen,Perspektiven für Familien, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 103. Plenarsitzung im Landtag”