Kleine Anfrage im Landtag: Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 7. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der derzeitige Sachstand zu den Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz in Bezug auf die Standorte, die Trägerschaft und ihre Auslastung?

2. Wie sind die zukünftigen Planungen des Landes für die Technologie- und Gründerzentren in Bezug auf die Trägerschaft, Investitionen, Privatisierungen und Raumbedarfe?

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Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz

Am 28.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Im aktuellen Haushalt wurde der Landeszuschuss für die 42 Musikschulen in Rheinland-Pfalz um 200 000 Euro erhöht. Die Landesförderung kommt den kommunal geförderten Musikschulen zugute, die im Landesverband organisiert sind.
Die Landesförderung deckt etwa 7 Prozent des Gesamtetats der Schulen, die zusammen 43 000 Schüler unterrichten. Der Landesmusikrat hatte nach Jahren der Stagnation eine Erhöhung der Landesmittel um 1 Mio. Euro gefordert.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderung des Landesmusikrats nach einer notwendigen Steigerung des Landeszuschusses
um 1 Mio. statt 0,2 Mio. Euro?
2. Was wird die Landesregierung unternehmen, um, im Falle einer Tarifsteigerung und damit notwendig werdender Gebührenerhöhungen, Kinder aus einkommensschwachen Familien nicht ausschließen zu müssen?
3. Wie wird die Landesregierung trotz der Finanzierungslücke eine Reduzierung des Unterrichtsangebots verhindern?
4. Wie wird die Landesregierung einem erkennbaren und weiterhin drohenden Fachkräftemangel an den Musikschulen entgegenwirken?

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz”

Leseempfehlung: Beitrag des SWR zur Debatte “Neuordnung Uni Koblenz-Landau und Kaiserslautern”

Der SWR hat einen sehr interessanten und lesenswerten Beitrag zum Thema “Neuordnung Uni Koblenz-Landau und Kaiserslautern” veröffentlicht. In dem Beitrag und dem dazugehörigen Video, kommt auch Marion Schneid zu Wort. Ganzer Beitrag “Leseempfehlung: Beitrag des SWR zur Debatte “Neuordnung Uni Koblenz-Landau und Kaiserslautern””

„Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“ – Rede Marion Schneid im Landtag (Teil 1 +2)

Video der Rede von Marion Schneid MdL (CDU) in der aktuellen Debatte „Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“ in der Plenarsitzung gestern gehalten hat. gehalten am 20.02.2019 im Plenum des Landtages Rheinland-Pfalz. Die Rede besteht aus zwei Teilen, die sie im folgenden als Videos finden.
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CDU kritisiert Vorgehen bei Uni Koblenz-Landau (SWR-Artikel mit Video) – Marion Schneid: “Durch fehlende Kommunikation sind Verunsicherung und Verärgerung entstanden”

Der SWR berichtete am 20.02.2019 über die Kritik der CDU am Vorgehen der Landesregierung zum Thema Uni Koblenz-Landau. In dem Beitrag (mit Video) kommt auch Marion Schneid zu Wort.

Auszug:

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Marion Schneid, warf der Ampel-Koalition am Mittwoch vor, nicht das Gespräch mit den Personalvertretungen der Hochschulen, anderen Uni-Gremien, Studentenvertretungen und den betroffenen Städten gesucht zu haben. “Durch fehlende Kommunikation sind Verunsicherung und Verärgerung entstanden, wo eigentlich ein Miteinandergestalten sein müsste.”

Der gesamte Artikel ist auf SWR.de zu finden. >> Zum Beitrag auf SWR.de

Ein Blick hinter die Kulissen – „Girls and Boys Day“ bei der CDU Rheinland-Pfalz – Anmeldung ab sofort möglich

Auch dieses Jahr laden die CDU Rheinland-Pfalz und die Landtagsfraktion interessierte Mädchen und Jungen aus Rheinland-Pfalz nach Mainz ein, um im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ and Boys‘ Day“ am Donnerstag, den 28. März 2019, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen.

Auf dem Programm stehen neben dem Verfolgen einer Plenardebatte im Landtag eine Diskussion mit CDU-Landesvorsitzender und Bundesministerin Julia Klöckner, ein Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf MdL und den Abgeordneten Hedi Thelen MdL und Marion Schneid MdL zu jugend- und landespolitischen Themen, ein Blick in die Räumlichkeiten der CDU-Landtagsfraktion, ein gemeinsames Mittagessen und eine Exkursion ins Gutenberg Museum inklusive künstlerischer Betätigung in der Druckwerkstatt. Ganzer Beitrag “Ein Blick hinter die Kulissen – „Girls and Boys Day“ bei der CDU Rheinland-Pfalz – Anmeldung ab sofort möglich”

Kleine Anfrage im Landtag: Musikunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen (+Antwort)

Am 12.09.2018 stellte Marion Schneid im Landtag folgende kleine Anfrage:

Das Unterrichtsfach Musik ist verankert im Fächerkanon der einzelnen Schularten. Um den Unterricht zu gewährleisten, muss es genügend ausgebildete Musiklehrkräfte geben. Auch müssen die Vorraussetzungen geschaffen sein, dass sich junge Menschen für ein Lehramtsstudium im Fach Musik entscheiden.

Ich frage die Landesregierung:

1. An wie vielen Grundschulen in Rheinland-Pfalz ist eine Lehrkraft mit abgeschlossenem Hochschulstudium Musik im Fach Musik beschäftigt?

2. Wie viele Musik-Leistungskurse gab es in den letzten fünf Schuljahren an rheinland-pfälzischen Integrierten Gesamtschulen und Gymnasien?
Bitte getrennte Auflistung nach Integrierten Gesamtschulen sowie G8- und G9-Gymnasien.

3. Wie viele ausgebildete Musiklehrkräfte scheiden in den nächsten zehn Jahren aus dem Schuldienst aus?
Bitte nach Schularten und Bezirken auflisten.

4. Wie viele Musiklehrkräfte befinden sich gegenwärtig im Vorbereitungsdienst? Bitte nach Schularten und Studienseminaren aufgelistet.

5. Wie viele Studienplätze für das Studienfach Musik stehen generell zur Verfügung? Bitte mit Angabe, an welcher Universität. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Musikunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen (+Antwort)”

Großer Infobedarf beim Thema Datenschutz – Marion Schneid ludt zu Infoveranstaltung über die DSGVO

Seit 24. Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Es herrscht noch immer viel Unklarheit, was die DSGVO für Unternehmen und Vereine bedeutet und wie die DSGVO umgesetzt werden muss.

Um mehr Klarheit ins Datenschutzdunkel zu bringen, ludt die Landtagsabgeordnete Marion Schneid, am Mittwoch, den 4. Juli, zu einer Informationsveranstaltung mit dem Landauer Jurist und rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann.

Das bestehende Informationsbedürfnis und die Unsicherheit rund um die DSGVO spiegelte sich in der mit 130 Teilnehmern aus diversen Vereinen der Region ausgebuchten Veranstaltung im Versammlungsraum des Sportvereins Alemannia Maudach wieder.

In einem kurzweiligen Vortrag über den Inhalt des neuen Datenschutzgesetzes sowie mit der Beantwortung der vielen Fragen der Teilnehmer, konnte Kugelmann die Sorgen und durchaus aufgeregte Stimmung der Vereinsvertreter im Laufe des Abends deutlich beruhigen.

Er zeigte auf, dass die Anforderungen an die Vereine, die mit der datenschutzrechtlichen Organisation einhergehen, nicht ganz so dramatisch sind, wie von manchen Anwesenden befürchtet.

Kugelmann betonte, dass das Gesetz auf die Vereinheitlichung des Datenschutzes innerhalb der EU abzielt und vorallem international agierende Datenkraken wie Facebook, Google und andere mit Userdaten arbeitenden und auswertenden Unternehmen in Schach halten soll.

Die horrenden, im Gesetz genannten Geldstrafen von bis zu 20 Millionen Euro würden nicht für kleinere und mittlere Vereine greifen, sondern sollen Mittel sein, die großen Unternehmen zu mehr Datenschutz zu bewegen. Auch die Ernennung eines Datenschutzbeauftragten träfe auf kleine und ehrenamtlich geführte Vereine eher nicht zu.

Vereine, Firmen und andere Institutionen müssten zwar die Daten von Mitgliedern und Kontakten bestmöglich schützen, kleinere Fehler bei der Umsetzung dieses Prozesses, würden aber nicht gleich mit Geldstrafen geahndet. Man müsse lediglich nachweisen, dass man mit dem Datenschutz ernsthaft umgehe. Anlasslose Kontrollen würde es nicht geben, man müsse seitens der Behörden aber auf Beschwerden reagieren, so Kugelmann.

Problematischer sei hierbei eher der Umgang mit Messengerdiensten wie Whatsapp, die vorallem unter jungen Vereinsmitgliedern zum Austausch von Nachrichten und Terminen genutzt würden. Da Whatsapp alle Telefonnummern der Nutzer auslese, gäbe es hier datenschutzrechtliche Schwierigkeiten.

Insgesamt gehe es nicht darum Vereine und Institutionen mit zusätzlichem Aufwand zu belasten, sondern die Daten der Bürger vor unerlaubter Verbreitung und Auswertung zu schützen.

Einen Leitfaden mit Hinweisen zur Umsetzung des Datenschutzes sowie weitere Informationen und Musterformulare sind auf der Website www.datenschutz.rlp.de zu finden.

Verfassungsfest in Mainz

Am 18. Mai fand im Plenarsaal der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz das Verfassungsfest statt.

Mit Vorträgen, Ansprachen und einem Umtrunk wurde auf die Geschichte der 1947 in Kraft getretenen Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz und ihre Bedeutung zurückgeblickt.

Die Begrüßungsansprache kam von Landtagspräsident Hendrik Hering, den Festvortrag hielt Frau Prof. Dr. Laskowski, Professorin für öffentliches Recht sowie Völker- und Europarecht an der Universität Kassel, zum Thema “Zeit für Veränderungen: Ein paritätisches Wahlrecht jetzt”.

Sie forderte in ihrem Vortrag ein paritätisches Wahlrecht, das den prozentualen Anteil der Frauen besser berücksichtige. Derzeit seien maximal 30 Prozent Frauen in den Parlamenten, was nicht den Frauenanteil in der Bevölkerung wiederspiegele. Potentiale blieben liegen, Quoten seien notwendig, so Laskowski.

“Ein interessanter Vortrag. In der Tat nimmt die Zahl der Frauen in den Parlamenten wieder ab. Da sind wir als Partei gefordert, entgegenzusteuern. Allerdings kann die Umsetzung der Parität meines Erachtens nicht aufdiktiert werden”, äußerte sich Marion Schneid vielschichtig zur Thematik der Festrede.
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Kultur prägt – Region und Identität

Am 19. Oktober fand im Ernst-Bloch-Zentrum ein Abend über Region und Identität der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz e.V. (ZIRP) statt.

Mit der Veranstaltung wurde auf die Geschichte der Region und ihre Besonderheiten aufmerksam gemacht. Dabei standen sozio-kulturelle und politische Gemeinsamkeiten und Grenzen in der Metropolregion im Mittelpunkt.

Mit einem Filmrückblick sowie unterhaltender Musik von Mundart-Autor und Kabarettist Arnim Töpel und einer Diskussion unter der Leitung der SWR-Moderatorin Ariane Binder wurde ein interessantes Bild der hiesigen Region gezeichnet. Ganzer Beitrag “Kultur prägt – Region und Identität”