Kultur prägt – Region und Identität

Am 19. Oktober fand im Ernst-Bloch-Zentrum ein Abend über Region und Identität der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz e.V. (ZIRP) statt.

Mit der Veranstaltung wurde auf die Geschichte der Region und ihre Besonderheiten aufmerksam gemacht. Dabei standen sozio-kulturelle und politische Gemeinsamkeiten und Grenzen in der Metropolregion im Mittelpunkt.

Mit einem Filmrückblick sowie unterhaltender Musik von Mundart-Autor und Kabarettist Arnim Töpel und einer Diskussion unter der Leitung der SWR-Moderatorin Ariane Binder wurde ein interessantes Bild der hiesigen Region gezeichnet. Ganzer Beitrag „Kultur prägt – Region und Identität“

VIDEO: „Marion Schneid Informiert“ – Haushaltsverabschiedung im Landtag, Steuern, Schulden, Sicherheit, Kultur

„Marion Schneid Informiert“ vom 14.03.2017.

Themen heute:

– Haushaltsdebatte und Haushaltsverabschiedung im Landtag
darin:
– Schulden und Steuern

– Sicherheit und Zuversicht

– Kultur: Musikschulen und FSJ Ganzer Beitrag „VIDEO: „Marion Schneid Informiert“ – Haushaltsverabschiedung im Landtag, Steuern, Schulden, Sicherheit, Kultur“

Schneid: Unterrichtsausfall ist nicht wegzuleugnen – Erwiderung zur SPD-Stellungnahme

Erwiderung der Landtagsabgeordneten Marion Schneid auf die Stellungnahme der SPD zum Unterrichtsausfall – „Leider entspricht der Unterrichtsausfall den Tatsachen. Es wäre schön, wenn wir auf bessere Zahlen in der Unterrichtsversorgung blicken könnten.“, so Marion Schneid, Landtagsabgeordnete der CDU. Die Zahlen sind der Statistik „Datenerhebung zur Unterrichtsversorgung 2016/2017“ des Ministeriums für Bildung entnommen.

Demnach sind die Soll-Werte größer als die Ist-Werte, das heißt, es stehen weniger Lehrerwochenstunden zur Verfügung als erforderlich. Das heißt auch, das SPD-geführte Bildungsministerium nimmt 589,9 Stunden Unterrichtsausfall pro Woche an Ludwigshafener Schulen geplant in Kauf! Dazu kommt der temporäre Unterrichtsausfall durch Krankheit, Klassenfahrten, Konferenzen etc.. Von 100%iger Unterrichtsversorgung kann hier wirklich nicht die Rede sein!

Es ist ein kläglicher Versuch der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Scharfenberger und Simon, die offiziellen Zahlen aus ihrem Ministerium zu beschönigen. Egal, ob Unterricht in der Grundschule, in der die Grundlagen zur Bildung gelegt werden, oder in den weiterführenden Schulen, die auf Ausbildung oder Studium vorbereiten sollen, ausfällt – in jedem Fall bereitet es berechtigte Sorgen bei Eltern und Schülern.“, so Schneid, „Um unsere Kinder beim Lernen optimal zu begleiten, brauchen die Schulen jede vorgeschriebene Unterrichtsstunde und die dazu notwendigen Lehrkräfte!“

Schneid: Weiterhin hoher Unterrichtsausfall auch in Ludwigshafen

Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Marion Schneid zum Unterrichtsausfall – „Das erste Schulhalbjahr ist vorbei, aber der Unterrichtsausfall ist nach wie vor hoch und mindert somit die Chancen auf einen guten Bildungserfolg!“, erklärt Marion Schneid, CDU-Landtagsabgeordnete. „Auch wenn Ministerin Hubig von guter Unterrichtsversorgung spricht – die Realität sieht anders aus. Landesweit fallen jede Woche an allen rheinland-pfälzischen Schulen rund 15.000 Unterrichtsstunden aus. In Ludwigshafen allein sind es 585,9 Lehrerstunden pro Woche. Das entspricht 23 Lehrerstellen, die fehlen!“ erklärt Schneid. „Der kurzfristige Unterrichtsausfall durch Krankheiten, Klassenfahrten und Konferenzen kommt dann noch oben drauf.“

Bei den Berufsbildenden Schulen ist der strukturelle Unterrichtsausfall wie auch in den letzten Jahren noch weitaus höher. 5,1 % Ausfall bedeutet das Fehlen von 20 Lehrerinnen und Lehrern. Laut Ministerium gäbe es seit Nov. 2016 eine Entspannung durch zusätzliche Einstellungen. Danach fehlen im 2. Schulhalbjahr dennoch weitere 13 Lehrkräfte bzw. Stellen!

„Die ausfallenden Stunden fehlen unseren Kindern, um die Unterrichtsinhalte zu verstehen und einzuüben. Die Zeit für individuelle Förderung aller Kinder, vom Schwächsten bis zum Begabten, von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Beeinträchtigungen, mit und ohne Migrationshintergrund, reduziert sich erheblich.

Die Landesregierung weiß darum und versucht nun, den Unterrichtsausfall besser darzustellen, indem sie eine unsachgemäße Unterscheidung von Pflichtstunden und Differenzierungsstunden einführen will. Das ist irreführend. Gerade bei der großen Heterogenität unserer Klassen brauchen die Schulen erst recht jede vorgeschriebene Unterrichtsstunde!

Wer den Eindruck erwecken will, das ginge auch mit weniger als den vorgesehenen Stunden, der fährt die Bildung sehenden Auges vor die Wand.“, so Schneid bekräftigend.

VIDEO: Sicherheitsforum der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen

Die CDU Stadtratsfraktion Ludwigshafen hatte am 31. Januar zu einem Sicherheitsforum in den Stadtratssaal des Rathauses geladen. Ziel des Abends war ein Austausch über die Sicherheitslage und sicherheitspolitischen Schwerpunkte auf kommunaler Ebene, im Land Rheinland-Pfalz und in der Bundesrepublik. Hierzu waren der OB-Kandidat der CDU für Ludwigshafen, Dr. Peter Uebel, Bundestagskandidat Torbjörn Kartes, die Landtagsabgeordnete Marion Schneid sowie der Polizeidirektor des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Peter Traub, als Podiumsgäste gekommen. In kurzen Vorträgen skizzierten sie die aktuellen Entwicklungen, Brennpunkte und Lösungsansätze zum Thema Sicherheit. Einig waren sich alle darüber, dass vorallem der Personalmangel bei der Polizei in Verbindung mit arbeitszeitlicher Überbelastung der Polizeibeamten eine untragbare Situation sei, die schnellstmöglich geändert werden müsse.

Ganzer Beitrag „VIDEO: Sicherheitsforum der CDU-Stadtratsfraktion Ludwigshafen“

Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz – Marion Schneid bei Ludwigshafener Schulen

Am 9. November fand dieses Jahr der Bundesweite Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an den Schulen statt. Landesweit beteiligten sich in Rheinland-Pfalz 141 weiterführende Schulen und rund 7400 Schüler an der Aktion, die Schülern die Möglichkeit gibt, sich aktiv mit Politik auseinander zu setzen. Auch in Ludwigshafen war das Interesse groß. Ganzer Beitrag „Schulbesuchstag in Rheinland-Pfalz – Marion Schneid bei Ludwigshafener Schulen“

Marion Schneid im Interview mit der Zeitung Politik und Kultur zum Thema „Kulturpolitik mit der Ampel“

In einem Inteview mit der Zeitung Politik und Kultur bezog Marion Schneid, als kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Stellung über die Zukunft der Kulturpolitik im von der Ampel-Koalition geführten Rheinland-Pfalz. Darin erörtert sie mit dem Redakteur Sven Scherz-Schade ihre Erwartungen und Ansichten zur kulturpolitischen Kooperation mit den Koalitionsparteien.

Hier ein Auszug aus dem Artikel „Rheinland-Pfalz: Kulturpolitik mit der Ampel – Rheinland-Pfalz und seine kulturpolitischen Herausforderungen“ von Sven Scherz-Schade:

„In der Koalitionsvereinbarung auf Seite 131 formuliert liest sich das so: „Aus diesem Grund stellt eine nachhaltige Finanzierung von Kultureinrichtungen und kulturellen Aktivitäten für die Kommunen eine freiwillige, aber unverzichtbare Aufgabe dar, die auch in schwierigen Haushaltslagen möglich sein muss.“ Ganzer Beitrag „Marion Schneid im Interview mit der Zeitung Politik und Kultur zum Thema „Kulturpolitik mit der Ampel““

Flughafen Hahn – Abgeordnete Marion Schneid: „Wir haben kein Vertrauen mehr in Frau Dreyer“

Nach täglich neuen Schreckensmeldungen hat die Landesregierung unter massivem Druck den Hahn-Verkauf an einen chinesischen Investor gestoppt. Jetzt fand auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion eine Sondersitzung des Landtages statt; Titel: „Scheitern des Hahn-Verkaufes und die Verantwortung der Ministerpräsidentin“.

Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Marion Schneid: „Wir sind entsetzt über die intransparente Vorgehensweise der Landesregierung beim Hahn-Verkauf. Die Ministerpräsidentin hatte den Hahn und damit das größte und teuerste Konversionsprojekt des Landes zur Chefsache gemacht und dies nun in der Sondersitzung noch einmal bestätigt. Damit trägt sie die Verantwortung für die skandalöse Entwicklung des von ihr beförderten Verkaufsverfahrens. Dessen Scheitern ist schlimm für die vielen tausend Menschen, die vom Betrieb des Flughafens abhängig sind. Ganzer Beitrag „Flughafen Hahn – Abgeordnete Marion Schneid: „Wir haben kein Vertrauen mehr in Frau Dreyer““

Mahnwache der Rechtspfleger am Amtsgericht Ludwigshafen wegen Personalnot – Marion Schneid: „Dringender Handlungsbedarf“

Die Rechtspfleger/innen des Amtsgerichts Ludwigshafen hielten am 8. Juni eine Mahnwache vor ihrem Dienstgebäude ab, um auf die, aus ihrer Sicht, nicht mehr tragbare Personalnot aufmerksam zu machen. Seit Jahren ist die schlechte Personalausstattung immer wieder in den Medien, ohne dass sich bislang grundlegende Verbesserungen ergeben hätten – im Gegenteil, die Lage hat sich weiter verschlechtert, so dass nun auch der Direktor des Amtsgerichtes in die Offensive geht, um die Öffentlichkeit über die Misstände zu informieren.

Hierzu wurde die Mahnaktion, seitens des Amtsgerichtdirektors Schreiner und Geschäftsleiterin Metz, zusammen mit den Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern, durchgeführt. Bei der Aktion war auch die Landtagsabgeordnete Marion Schneid, als Vertreterin der CDU-Landtagsfraktion, anwesend. Aus ihrer Sicht ist es imminent wichtig, neues Personal einzustellen: „Wir weisen bereits seit mehreren Jahren auf diese Problematik hin. Eine hinreichende Personaldecke ist zur Bearbeitung und für eine ausreichende Gewährleistung der Rechtssicherheit unabdingbar. Wir unterstützen deshalb die Aktion der Rechtspfleger und drängen auf eine zügige Verbesserung der Personalsituation. Insbesondere im Hinblick auf die langwierige Ausbildung der Rechtspfleger ist dringender Handlungsbedarf gegeben.“ Ganzer Beitrag „Mahnwache der Rechtspfleger am Amtsgericht Ludwigshafen wegen Personalnot – Marion Schneid: „Dringender Handlungsbedarf““