Vorschlag / Statement Kultur in RLP

„Kultur sowie deren Förderung sollte in Rheinland-Pfalz oberste Priorität haben. Die Aufteilung auf zwei Ministerien wird eben jenem Stellenwert nicht gerecht“, befürchtet die Leiterin für das Zukunftsfeld ‚Bildung und Kultur‘ der CDU-Landtagsfraktion Marion Schneid. Die gesamte Kulturszene sei von der Corona-Pandemie extrem gebeutelt. „Die rheinland-pfälzische Kulturlandschaft geht durch ein tiefes Tal – der Landesregierung muss daran gelegen sein, zügig einen Ausweg aufzuzeigen. Am besten gelingen wird dies wohl, wenn der Bereich zentral koordiniert wird.“

In diesem Kontext weist Marion Schneid darauf hin, dass die Neuauflage der Ampel statt eines umfangreichen Kulturfördergesetzes „lediglich einen Kulturentwicklungsplan – eine abgespeckte Version dessen, was SPD, Grüne und FDP noch vor der Landtagswahl vorhatten und wofür sie geworben haben“ plant. Für Schneid ist das deutlich zu wenig:

„Die CDU-Landtagsfraktion steht zur Kulturförderung und wird sich in den nächsten fünf Jahren auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Landesregierung die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt. Kultur und Identität sind gerade in Rheinland-Pfalz eng miteinander verwoben. Als Zeichen der Zivilisation prägt Kultur – auch unser reichhaltiges kulturelles Erbe – das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger im Land. Das gilt für den musikalischen Bereich, für die bildenden Künste und für viele andere Gebiete. Es ist bedauerlich, dass SPD, Grünen und FDP dies offensichtlich weder bewusst noch wichtig genug und unterstützenswert ist.“

Schneid bemängelt: „Besonders in diesen schwierigen Pandemie-Zeiten hätte ein Kulturfördergesetz dem Kulturbereich die dringend notwendige Verlässlichkeit und Planbarkeit der Förderung für die nächsten Jahre garantiert. Ein Kulturentwicklungsplan darf dahingehend nicht zu unverbindlich bleiben.“