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Marion Schneid: Finanzielle Soforthilfen für Kulturschaffende auch in Ludwigshafen dringend notwendig

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Die Absage von Veranstaltungen und Konzerten, die Schließung von Theatern, Museen und anderen öffentlichen Einrichtungen treffen freischaffende Künstlerinnen und Künstler sowie andere Kulturschaffende besonders hart. „Viele kreativ arbeitende Menschen – SängerInnen, SchauspielerInnen, Kunstschaffende etc. – leben ohne Coronavirus oftmals schon am Existenzminimum.

Ihre Situation hat sich in den vergangenen Tagen und mit Blick auf die nächsten Monate extrem verschärft“, erklärt die kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Marion Schneid, und fordert kurzfristige, zusätzliche finanzielle Maßnahmen für den Kulturbereich auch auf Stadtebene. „Künstler und Kulturschaffende brauchen unsere Hilfe.

Wir begrüßen, dass Bund und Land angesichts der Existenznöte ein großes Hilfspaket für Solo-Selbstständige und Kleinstfirmen auf den Weg gebracht haben. Jedoch zeigt es sich leider, dass Kulturschaffende aber auch Kunst- und Musikvereine von den Soforthilfen nicht profitieren können. Das Land hat insgesamt 100 Mio. Euro für die Kommunen in RLP, d.h. für Ludwigshafen 4,3 Mio. Euro zur Verfügung bzw. in Aussicht gestellt.

Hieraus sollten Mittel schnell, unbürokratisch und unkompliziert analog zu Speyer, Mainz und anderen Städten in RLP bei den betroffenen Kulturschaffenden in Ludwigshafen ankommen.“, so Schneid

Kleine Anfrage im Landtag: Einsatz der Landesregierung für Ludwigshafen im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (mit Antwort)

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Am 11. Februar stellten die Abgeordneten Christian Baldauf, Martin Brandl, Marion Schneid und Johannes Zehfuß (CDU) eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Einsatz der Landesregierung für Ludwigshafen im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich”.

Wortlaut:

Am 31. Januar 2020 beschloss der Deutsche Bundestag den oben genannten Gesetzentwurf
der Bundesregierung (Drucksache 91/15626). Sofern der Bundesrat zustimmt, wird Ludwigshafen beim Neubau der Hochstraße Süd voraussichtlich von den darin enthaltenen Ansätzen
zur Beschleunigung profitieren können. In einer Pressemitteilung („OB Steinruck begrüßt Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes“, 31.01.2020) wird die Ludwigshafener
Oberbürgermeisterin Frau Jutta Steinruck zitiert, dass auf Initiative der Landesregierung
Rheinland-Pfalz die Situation in Ludwigshafen im Gesetzentwurf berücksichtigt wurde.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Landesregierung über das Vorhaben des Gesetzes zur
weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich informiert?
2. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Landesregierung über den Text des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
informiert?
3. Zu welchem Zeitpunkt und inwieweit hat sich die Landesregierung für eine explizite
Berücksichtigung der Stadt Ludwigshafen eingesetzt? (Bitte den Zeitpunkt definieren
z.B. Referentenentwurf, vor der Kabinettsabstimmung, nach der Kabinettsabstimmung, …)
4. Welche Änderungen im Gesetzestext wurden auf Drängen der Landesregierung durchgesetzt?
5. Welche Änderungen, auf die die Landesregierung gedrängt hat, wurden nicht in den
Gesetzestext aufgenommen?
6. Wie wird nach Auffassung der Landesregierung die Situation in Ludwigshafen im Gesetz explizit berücksichtigt?
7. Welchen weiteren Einsatz für Ludwigshafen plant die Landesregierung im Bundesrat?

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CDU: Eltern finanziell entlasten

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Angesichts der schwierigen Zeiten durch die Corona-Krise gilt es, die Eltern finanziell zu entlasten. Neben der Aussetzung von Elternbeiträgen im Krippe- und Hortbereich fordert die CDU auch eine Aussetzung der Gebühren für die Musikschule. Darüber hinaus ist auch eine finanzielle Unterstützung der Tagesmütter notwendig.

„Da der Musikunterricht momentan ausfallen muss, sollten die Gebühren den Eltern zurückerstattet bzw. momentan ausgesetzt werden.“, fordert Marion Schneid, kulturpolitische Sprecherin.

„Es ist richtig, dass die Elternbeiträge für Hort und Krippe erlassen werden müssen, denn sie übernehmen die Betreuung angesichts der Schließungen selbst. Darüber hinaus muss geprüft werden, wo noch Gebühren an Eltern zurückerstattet werden müssen.“, erläutert die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Wilhelma Metzler.

Hierzu ergänzt Marion Schneid: „Die wichtige Gruppe der Tagesmütter sollten wir ebenfalls nicht außer Acht lassen. Bei Tagesmüttern, deren Einnahmen wegbrechen, weil ihre Tageskinder abgemeldet werden oder sie selbst aus Gesundheitsschutzgründen die Betreuung aussetzen, müssen die städtischen Zahlungen unbedingt fortgesetzt werden. Die Tagesmütter leisten einen großen Beitrag zur Kinderbetreuung und müssen auch nach der Corona-Krise wieder voll zur Verfügung stehen können.“ Ganzer Beitrag “CDU: Eltern finanziell entlasten” →

Nachtragshaushalt – Schneid: Corona-Krise können wir nur gemeinsam bewältigen

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Am morgigen Freitag verabschiedet der rheinland-pfälzische Landtag einen Nachtragshaushalt – ein massives Maßnahmenpaket, um den Herausforderungen ausgelöst durch die Corona-Ausbreitung, effizient und pragmatisch entgegentreten zu können. Auch die Ludwigshafener Unternehmen und Selbständigen warten dringend auf diese Unterstützung. Dazu erklärt die Abgeordnete Marion Schneid: „Die Hilfsmaßnahmen sind dringend notwendig für Menschen, die im Zuge der Corona-Krise in Not geraten sind.

Jetzt ist die Zeit des schnellen Handelns – wir handeln gemeinsam. Deshalb hat sich die CDU-Landtagsfraktion schon Anfang der Woche für einen milliardenschweren Nachtragshaushalt ausgesprochen. Schließlich geht es darum, Insolvenzen zu vermeiden und Arbeitsplätze zu sichern. Kleine und mittlere Betriebe aller Branchen trifft die Corona-Krise hart. Wir alle haben Freunde, Bekannte und Verwandte, die von der Corona-Ausbreitung auf unterschiedliche Art und Weise betroffen sind. Ihnen muss jetzt geholfen werden – wichtig ist dabei der Zusammenhalt und das Bewusstsein, dass dieses erste Hilfspaket, das morgen beschlossen wird, nur der Anfang ist.

Zusätzlich bringen wir morgen einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt ein, der besonders nochmal die kleinen und mittleren Betriebe in Ludwigshafen und im Land finanziell unterstützen soll.“, so Marion Schneid. Zur Verwunderung führte, dass die SPD-Kolleginnen und Kollegen mit Zahlen an die Öffentlichkeit gehen, die noch nicht mal im Plenum verabschiedet wurden. Gemeinsame Hilfe ist nötig und kein Alleingang der einzelnen Parteien.

Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

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Die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Marion Schneid, unterstützt die Forderung der Studierenden nach klaren Regelungen im Universitäts- und Hochschulbetrieb. Es dürfen den Studentinnen und Studenten aufgrund von zeitlichen Verschiebungen von Klausuren und Prüfungen keine Nachteile entstehen.

„Wir müssen an unsere Studierenden denken, die in dieser schwierigen Situation nicht wissen, ob Prüfungen stattfinden, ob Anwesenheitspflicht besteht oder nicht, und ob Fristen eingehalten werden müssen oder ausgesetzt sind. Nicht nur Studentinnen und Studenten sind in dieser Ausnahmesituation verunsichert, sondern auch die Beschäftigten an den Hochschulen und Universitäten, in den Verwaltungen sowie das Lehrpersonal.

Prüfungsverschiebungen und das Aussetzen des Präsenzbetriebs sind notwendige Maßnahmen, um Studierende, Angestellte und Lehrkörper zu schützen und um die Ansteckungskurve des Coronavirus flach zu halten. Fristverlängerungen, z.B. Bei der Abgabe von Hausarbeiten, muss unbürokratisch möglich sein.

Durch die Ausbreitung des Virus darf den Studierenden kein persönlicher Nachteil entstehen. Deshalb muss das rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium schnell und unkompliziert einheitliche Reglungen treffen, die für alle Hochschulen und Universitäten im Land gelten. Ich erwarte, dass Minister Wolf dazu transparent informiert.“

Protokoll der 38. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

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Protokoll vom 05.03.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates, Hochschulstrukturreform, Vereins zu Kulturpflege Lahnstein, Bahnhof Rolandseck – Neuausrichtung des Festivals, Kultursommer 2020, Querfinanzierung des Unterrichts für Französisch und Deutsch am Oberrhein, Integrierter Lehramtsstudiengang Mainz-Dijon, Hochschul- und Ausbildungsstandort der Games-Branche in Rheinland-Pfalz. Ganzer Beitrag “Protokoll der 38. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)” →

Kleine Anfrage im Landtag: Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck (mit Antwort)

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Am 22.01.2010 stellten die ABgeordneten Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner (CDU) im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck.

Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie entwickelten sich die Besucherzahlen in den Jahren 2014 (ab Juni), 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019?
2. Welche Einnahmen erzielte das Museum im Zeitraum von 2014 bis 2019 durch Eintrittsgelder, Verkauf und Vertrieb von Publikationen, Materialien und Sponsorenbeiträgen, und welchen Einfluss hat die Höhe der Kosten für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit auf die Höhe der Einnahmen?
3. Welche Kosten verursachte der Betrieb des Arp-Museums in Rolandseck in den Jahren 2014 (ab 2. Quartal) und 2015 bis 2019,
gegliedert nach Personalkosten, Energie, Bauunterhattung, Durchführung von Sonderausstellungen, Publikationen, Werbung
und Öffentlichkeitsarbeit? Wie werden diese Kosten jeweils in Bewirtschaftungskosten und Kulturarbeit aufgeteilt?
4. Wie erklären sich dabei die Kostensteigerungen?
5. Welcher Zuwendungsbedarf durch die Träger des Museums erforderten die Ergebnisse der Jahre 2014 bis 2019?
Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner

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Diverse Termine und Veranstaltungen wegen Coronavirus abgesagt oder verschoben

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Derzeit werden, zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus, viele Veranstaltungen verschoben oder abgesagt. Dies hat auch Auswirkungen auf mehrere eigentlich geplante Termine von Marion Schneid, an denen Sie teilgenommen hätte.

Insbesondere Publikumsveranstaltungen sind hiervon besonders betroffen. Sitzungen, die publikumsfrei abgehalten werden können, sollen jedoch weitestgehend wie geplant stattfinden.

Bitte schauen Sie in den Kalender, dort aktualisieren wir die stattfindenden Termine der nächsten Wochen auf den stets aktuellen Stand.

Bleiben Sie gesund!

Oggersheim: Einstimmig für Marion Schneid und Daniel Beiner

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Die Vorstandsmitglieder der CDU Oggersheim haben auf ihrer Sitzung am vergangenen Montag Marion Schneid als Wahlkreiskandidatin für die Landtagswahl 2021 vorgeschlagen. Als B-Kandidat soll der Vorsitzende der Oggersheimer Christdemokraten, Daniel Beiner, fungieren.

Beide Abstimmungen erfolgten einstimmig.

„Ich danke den Oggersheimer Nachbarn für das tolle Ergebnis und das in mich gesetzte Vertrauen“, freut sich die Maudacher Landtagsabgeordnete Marion Schneid. „Dieser Wahlkreis, unsere Stadt und ihre Einwohner liegen mir am Herzen. Ich werde mich in Mainz weiter für die Belange unserer Heimat einsetzen“, so Schneid. „Ich freue mich sehr über das einstimmige Votum durch meinen Ortsverband“, so Daniel Beiner, der auch Fraktionsvize im Ludwigshafener Stadtrat ist. „Ich arbeite schon lange und vertraut mit Marion Schneid zusammen und freue mich sehr, sie bei der bevorstehenden Landtagswahl unterstützen zu dürfen“, ergänzt Beiner.