Aktuelles

Rede von Marion Schneid zu Brückenkursen

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Am 12. Juni 2019 hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Rede zum Thema Brückenkurse im Plenum des Landtages.

Hier der Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

Im Rahmen des Qualitätspakts Lehre werden vom Bund Mittel zur Verfügung gestellt, um die Studienbedingungen zu verbessern und die Qualität in der Lehre zu erhöhen.

Hieraus ergibt sich auch die Möglichkeit, Brückenkurse einzurichten. Nur vier Hochschulen in Rheinland-Pfalz bieten im Rahmen dieses Programms Brückenkurse oder sogenannte Vorbereitungskurse an, die jeweils zu Studienbeginn Studierende individuell zusätzlich unterstützen sollen. Für die Jahre 2016 bis 2020 stehen insgesamt rund 53 Millionen Euro für die Förderung der Qualität der Lehre, die Förderung von Frauen in der Wissenschaft und die Erhöhung der Durchlässigkeit zwischen akademischer und beruflicher Bildung bereit. Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zu Brückenkursen” →

Rede von Marion Schneid zur Änderung des Körperschaftsteuergesetzes

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Am 12, Juni 2019 hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid im Plenum des Landtages eine Rede zur Änderungen des Körperschaftsteuergesetzes.

Hier der Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wie schon bei der ersten Beratung dargestellt, umfasst der vorliegende Gesetzentwurfmehrere Bereiche. Zum einen die Verleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften.

Bislang ist die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften landesrechtlich nur für die jüdischen Kultusgemeinden in Rheinland-Pfalz festgelegt. Das vorliegende Gesetz soll für weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften das Prozedere festlegen.

Gemäß dieses Gesetzentwurfs müssen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften durch ihre Verfassung und ihre Mitglieder die Gewähr der Dauer bieten und rechtstreu sein. Ihre Satzung sowie Satzungsänderungen erfolgen in Amtssprache und müssen dem fachlich zuständigen Ministerium angezeigt werden. Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zur Änderung des Körperschaftsteuergesetzes” →

Kleine Anfrage im Landtag: Kulturberaterinnen und Kulturberater (mit Antwort)

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Am 14.06.2019 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag bezüglich dem Thema “Kulturberaterinnen und Kulturberater”.

Kulturberaterinnen und Kulturberater

DDie Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik in Rheinland-Pfalz richtet ab Mai 2019 zwei regionale Servicestellen ein, um Kulturschaffende bei ihrer Arbeit, insbesondere bei Förderprogrammen und der Beantragung von Fördermitteln, aber auch bei der Koordinierung und Vernetzung ihrer Aktivitäten zu unterstützen.
Dabei übernehmen die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e. V. mit Sitz in Lahnstein und der Verein Kultur Westpfalz e. V. aus Kaiserslautern die Trägerschaft der neuen Kulturberaterinnen bzw. Kulturberater. Das Land unterstützt die Einrichtung der beiden Stellen mit insgesamt 100 000 Euro jährlich.
Im Januar 2018 wurde vom Kulturministerium eine neue Kulturförderrichtlinie vorgestellt und veröffentlicht, um bürokratischen Aufwand abzubauen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der Abbau an bürokratischem Aufwand mit der Schaffung zwei neuer Beratungsstellen zu vereinbaren?
2. Wie ist die Abgrenzung zur Arbeit der jeweiligen Interessenverbände, die ebenfalls beratende Funktion für ihre Mitglieder
haben?
3. Warum wurden mit der Bezuschussung durch das Land Rheinland-Pfalz in Höhe von 100 000 Euro jährlich nicht die einzelnen
Verbände mit ihren jeweiligen Beratungsstellen unterstützt?
4. Wie gestalten sich Kommunikation und Vorgehensweise für den einzelnen Kulturschaffenden?

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Protokoll der 83. Plenarsitzung im Landtag

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Protokoll vom 13.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen – eine zeitgemäße und chancengleiche berufliche Ausbildung für die rheinland-pfälzischen
Berufsschülerinnen und Berufsschüler ermöglichen, Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz, Schreibschrift an Grundschulen, Erreichbarkeit der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz, verschiedenes.
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Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag

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Protokoll vom 12.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Ist „Rolph“ mobil oder döst er noch – 600.000 Euro für Image statt Lösungen, Hochschulgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Körperschaftssteuer, Tiertransporte, Wahlen im Landtag, Anpassung baurechtlicher Vorschriften an das europäische Bauproduktenrecht, Zusammenschluss, Verbandsgemeinden Langenlonsheim
und Stromberg, verschiedenes.
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Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau

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Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf den Standort Landau frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau eingeplant?

Als PDF:

Kl.AnfrageBauUniLd
Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz

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Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf den Standort Koblenz frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau UniKo

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen

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Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf die Hochschule Ludwigshafen frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau HS Lu

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen

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Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen”.

Hier der Wortlaut:

Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf die TH Bingen frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der TH Bingen eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau TH Bingen

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.