Plenarprotokoll der 96. Plenumssitzung im Landtag

Protokoll vom 13.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund, Arbeitsmarktintegration von Deutschen, Ausländern und Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz, Solarinitiative. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 96. Plenumssitzung im Landtag”

Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag

Protokoll vom 12.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Existenzsorgen der Landwirtinnen und Landwirte, Hochschulen in Schieflage – Forschungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr, Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren, Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern, dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung, Alimentation der rheinland-pfälzischen Beamtinnen und Beamten von Polizei, Berufsfeuerwehr und Justizvollzug nachhaltig und angemessen verbessern, Landesregierung muss die Zusagen in der Konzertierten Aktion Pflege zur Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten, Qualität in der Bildung braucht klare Maßstäbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck

Am 22.01.2010 stellten die ABgeordneten Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner (CDU) im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck.

Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie entwickelten sich die Besucherzahlen in den Jahren 2014 (ab Juni), 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019?
2. Welche Einnahmen erzielte das Museum im Zeitraum von 2014 bis 2019 durch Eintrittsgelder, Verkauf und Vertrieb von Publikationen, Materialien und Sponsorenbeiträgen, und welchen Einfluss hat die Höhe der Kosten für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit auf die Höhe der Einnahmen?
3. Welche Kosten verursachte der Betrieb des Arp-Museums in Rolandseck in den Jahren 2014 (ab 2. Quartal) und 2015 bis 2019,
gegliedert nach Personalkosten, Energie, Bauunterhattung, Durchführung von Sonderausstellungen, Publikationen, Werbung
und Öffentlichkeitsarbeit? Wie werden diese Kosten jeweils in Bewirtschaftungskosten und Kulturarbeit aufgeteilt?
4. Wie erklären sich dabei die Kostensteigerungen?
5. Welcher Zuwendungsbedarf durch die Träger des Museums erforderten die Ergebnisse der Jahre 2014 bis 2019?
Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner

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Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGFD)

Protokoll vom 26.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten, Hospiz- und Palliativ-Versorgung, Sachstand Krankenhaus Rodalben, Gesundheitliche Gefahren durch E-Zigaretten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 34. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGFD)”

Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Gemeinsames Protokoll vom 10.12.2019. Einziger Tagesordnungspunkt: Dramatische Situation an der massiv unterfinanzierten Universitätsklinik Mainz – Pflegenotstand führt zu Überlastung der Mitarbeiter und geht zulasten der Patienten. Ganzer Beitrag “Gemeinsames Protokoll der 35. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie und der 36. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”

Kleine Anfrage im Landtag: Pfälzer Rechtsrock-Szene (mit Antwort)

Am 14.11.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Pfälzer Rechtsrock-Szene.

Wortlaut:

Mit Rechtsrock-Musik werden Millionen Euro verdient. Auch in Rheinland-Pfalz hat die Anzahl der Rechtsrock-Konzerte in den
vergangenen zwei Jahren wieder zugenommen. Die Auftritte in der Pfalz sind konspirative Konzerte. Die Besucher erfahren erst
kurzfristig den Veranstaltungsort. So war für das erste Wochenende im November ein Konzert in der Westpfalz angekündigt (Die
Rheinpfalz, 29. Oktober 2019).
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwieweit beobachtet das Land die Veranstaltungen der Rechtsrock-Szene?
2. Auf welche Art und Weise gelingt Ordnungs- und Sicherheitsbehörden des Landes die Überwachung konspirativer Veranstaltungen?
3. Wie begegnet das Land dem Erstarken der Rechtsrock-Szene?
4. Welche Präventionsarbeit leistet das Land im Hinblick auf Jugendliche, damit diese nicht anfällig für rechte Ideologien werden?

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Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen

Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen.

Wortlaut:

Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen
können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird Schwimmunterricht erteilt (Angaben bitte nach Klassenstufen, Schulart und Wochenstunden differenzieren)?
2. Wo findet der Schwimmunterricht jeweils statt?
3. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird kein Schwimmunterricht erteilt?
4. Was sind jeweils die Gründe dafür, dass kein Schwimmunterricht erteilt wird?
5. Wie hat sich die Zahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport und damit auch
„Schwimmen“ in den letzten Jahren in Ludwigshafen entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart)?

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Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen

Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen.

Hier der Wortlaut:

Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen
Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein Architektenwettbewerb statt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?
2. Wie sieht der Zeitplan für Baubeginn und Fertigstellung aus?
3. In wie weit beeinflusst die momentane Sperrung der Hochstraße Süd die Planungen bzw. den Baubeginn?
4. In wie weit wird ein Abriss und Ersatzbau der Hochstraße Süd den Bau des
Polizeipräsidiums beeinflussen?
5. Wird es zeitliche Verschiebungen im Ablaufplan geben?
6. Gibt es aufgrund der Entwicklungen vor Ort Überlegungen, nach Alternativstandorten für das neue Polizeipräsidium zu suchen? Wenn ja, welche?

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Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag”