Protokoll vom 31.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Wahlen im Landtag, aktuele Debatten, Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen, Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Vollständige Beendigung des Solidaritätszuschlags, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 74. Sitzung im Landtag”
Aktuelles
Kleine Anfrage im Landtag: Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung (+ Antwort)
Am 31.01.2019 stellten die Landtagsabgeordneten Marion Schneid und Simone Huth-Haage (beide CDU) eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung. Hier liegt nun die Antwort des Ministeriums ebenfalls vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung (+ Antwort)”
Kleine Anfrage im Landtag: Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz
Am 7. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der derzeitige Sachstand zu den Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz in Bezug auf die Standorte, die Trägerschaft und ihre Auslastung?
2. Wie sind die zukünftigen Planungen des Landes für die Technologie- und Gründerzentren in Bezug auf die Trägerschaft, Investitionen, Privatisierungen und Raumbedarfe?
Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz”
Kleine Anfrage im Landtag: Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen
Am 04. März stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine ANfrage bezüglich des Ausfalls von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen an die Landesregierung.
Ich frage die Landesregierung:
1. An wie vielen Tagen ist der reguläre Unterricht an Grundschulen in Ludwigshafen in den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 für den ganzen Tag ausgefallen (bitte getrennt nach Schulen)?
2. An wie vielen Tagen davon sind die Schüler nach Hause geschickt worden (bitte getrennt nach Schulen in Ludwigshafen)?
Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)
Protokoll des öffentlichen Sitzungsteils vom 24.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Nachhaltige Lernerlebnisse von Grundschulkindern, Kinder im Landtag, Regelförderung der Familienbildung, Risiken bei Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Kennzeichnungsmängel bei Kosmetika im Straßenverkauf, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”
CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20. und 21. Februar 2019
Die CDU-Fraktion hat für die Plenarsitzungen am 20. und 21.02.2019 mehrere Plenarinitiativen eingebracht:
1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahr
bar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen“
3. Antrag:
„Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwen
dige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes“
4. Antrag:
„Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“. Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20. und 21. Februar 2019”
„Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“ – Rede Marion Schneid im Landtag (Teil 1 +2)
Video der Rede von Marion Schneid MdL (CDU) in der aktuellen Debatte „Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“ in der Plenarsitzung gestern gehalten hat. gehalten am 20.02.2019 im Plenum des Landtages Rheinland-Pfalz. Die Rede besteht aus zwei Teilen, die sie im folgenden als Videos finden.
Ganzer Beitrag “„Ein starkes Land braucht starke Hochschulen“ – Rede Marion Schneid im Landtag (Teil 1 +2)”
CDU kritisiert Vorgehen bei Uni Koblenz-Landau (SWR-Artikel mit Video) – Marion Schneid: “Durch fehlende Kommunikation sind Verunsicherung und Verärgerung entstanden”
Der SWR berichtete am 20.02.2019 über die Kritik der CDU am Vorgehen der Landesregierung zum Thema Uni Koblenz-Landau. In dem Beitrag (mit Video) kommt auch Marion Schneid zu Wort.
Auszug:
Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Marion Schneid, warf der Ampel-Koalition am Mittwoch vor, nicht das Gespräch mit den Personalvertretungen der Hochschulen, anderen Uni-Gremien, Studentenvertretungen und den betroffenen Städten gesucht zu haben. “Durch fehlende Kommunikation sind Verunsicherung und Verärgerung entstanden, wo eigentlich ein Miteinandergestalten sein müsste.”
Der gesamte Artikel ist auf SWR.de zu finden. >> Zum Beitrag auf SWR.de
Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)
Protokoll vom 07.02.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Katholische Hochschule Mainz, Prozess zur möglichen Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau, Zukunft der Landesbühne Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 28. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”
Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag
Protokoll vom 30.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: 30.000 Erzieherinnen, Eltern und Träger protestieren: Ausstehende Novelle des Kindertagesstättengesetzes führt zu massiver Verunsicherung und drohendem Qualitätsverlust, Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau, Vom Landtag vorzunehmende Wahlen, Demokratie macht Schule, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag”