Videoreihe – “Meine Heimat: Ludwigshafen am Rhein” – Marion Schneid stellt schöne Orte in Ludwigshafen vor – Episode 8: Parkinsel und Rheinpromenade

In Episode 8 ihrer Videoreihe “Meine Heimat: Ludwigshafen” erzählt Marion Schneid interessante Fakten über die Parkinsel, die Rheinpromenade und das Festival des Deutschen Films, das jährlich auf der Parkinsel stattfindet.
Im Zentrum der Episode stehen auch diverse Landmarks wie die Eisenbahnbrücke, die Walzmühle, das Ernst-Bloch-Haus, das Ostasieninstutut der Hochschule, die historische Pegeluhr und der Spazierweg entlang der Rheinpromenade.

In kurzen Portraitclips präsentiert Marion Schneid historische Fakten und liefert bildliche Eindrücke der jeweiligen Orte ihrer Videoreihe “Meine Heimat: Ludwigshafen am Rhein”.

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Großer Infobedarf beim Thema Datenschutz – Marion Schneid ludt zu Infoveranstaltung über die DSGVO

Seit 24. Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Es herrscht noch immer viel Unklarheit, was die DSGVO für Unternehmen und Vereine bedeutet und wie die DSGVO umgesetzt werden muss.

Um mehr Klarheit ins Datenschutzdunkel zu bringen, ludt die Landtagsabgeordnete Marion Schneid, am Mittwoch, den 4. Juli, zu einer Informationsveranstaltung mit dem Landauer Jurist und rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann.

Das bestehende Informationsbedürfnis und die Unsicherheit rund um die DSGVO spiegelte sich in der mit 130 Teilnehmern aus diversen Vereinen der Region ausgebuchten Veranstaltung im Versammlungsraum des Sportvereins Alemannia Maudach wieder.

In einem kurzweiligen Vortrag über den Inhalt des neuen Datenschutzgesetzes sowie mit der Beantwortung der vielen Fragen der Teilnehmer, konnte Kugelmann die Sorgen und durchaus aufgeregte Stimmung der Vereinsvertreter im Laufe des Abends deutlich beruhigen.

Er zeigte auf, dass die Anforderungen an die Vereine, die mit der datenschutzrechtlichen Organisation einhergehen, nicht ganz so dramatisch sind, wie von manchen Anwesenden befürchtet.

Kugelmann betonte, dass das Gesetz auf die Vereinheitlichung des Datenschutzes innerhalb der EU abzielt und vorallem international agierende Datenkraken wie Facebook, Google und andere mit Userdaten arbeitenden und auswertenden Unternehmen in Schach halten soll.

Die horrenden, im Gesetz genannten Geldstrafen von bis zu 20 Millionen Euro würden nicht für kleinere und mittlere Vereine greifen, sondern sollen Mittel sein, die großen Unternehmen zu mehr Datenschutz zu bewegen. Auch die Ernennung eines Datenschutzbeauftragten träfe auf kleine und ehrenamtlich geführte Vereine eher nicht zu.

Vereine, Firmen und andere Institutionen müssten zwar die Daten von Mitgliedern und Kontakten bestmöglich schützen, kleinere Fehler bei der Umsetzung dieses Prozesses, würden aber nicht gleich mit Geldstrafen geahndet. Man müsse lediglich nachweisen, dass man mit dem Datenschutz ernsthaft umgehe. Anlasslose Kontrollen würde es nicht geben, man müsse seitens der Behörden aber auf Beschwerden reagieren, so Kugelmann.

Problematischer sei hierbei eher der Umgang mit Messengerdiensten wie Whatsapp, die vorallem unter jungen Vereinsmitgliedern zum Austausch von Nachrichten und Terminen genutzt würden. Da Whatsapp alle Telefonnummern der Nutzer auslese, gäbe es hier datenschutzrechtliche Schwierigkeiten.

Insgesamt gehe es nicht darum Vereine und Institutionen mit zusätzlichem Aufwand zu belasten, sondern die Daten der Bürger vor unerlaubter Verbreitung und Auswertung zu schützen.

Einen Leitfaden mit Hinweisen zur Umsetzung des Datenschutzes sowie weitere Informationen und Musterformulare sind auf der Website www.datenschutz.rlp.de zu finden.

Videoreihe – “Meine Heimat: Ludwigshafen am Rhein” – Marion Schneid stellt schöne Orte in Ludwigshafen vor – Episode 7: Mundenheim und Zedwitzpark

In Episode 7 ihrer Videoreihe “Meine Heimat: Ludwigshafen” erzählt Marion Schneid über den Stadtteil Mundenheim, in dem sie als Kind wohnte und Teile ihrer Schullaufbahn und Ausbildung absolvierte.
Im Zentrum der Episode steht der Zedwitzpark, der zum Spazieren einlädt und der Zedwitzbrunnen, der diverse Symbole des Stadtteil Mundenheims vereint.

In kurzen Portraitclips präsentiert Marion Schneid historische Fakten und liefert bildliche Eindrücke der jeweiligen Orte ihrer Videoreihe “Meine Heimat: Ludwigshafen am Rhein”.

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Protokoll der 21. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Protokoll vom 14.06.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Mehr Studienplätze für Humanmedizin, Mehr Studienplätze für Humanmedizin, Landärzte, Antisemitismus entschlossen bekämpfen, Zukunft des Mosel Musikfestivals, Entwicklung der Galerien in Rheinland-Pfalz, Entwicklung der Informatik, Deutschlandstipendien, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 21. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”

Aktualisierte Termine im Juli

Wir haben für Sie die im Juli anstehenden Veranstaltungen und Termine von Marion Schneid in den Kalender eingetragen.

Obwohl sich die Landespolitik so langsam der Sommerpause nähert, finden im Juli noch diverse Gremiensitzungen, u.a. des Ludwigshafener Stadtrates, des Sozialausschusses, des AK Familie und des CDU-Kreisvorstandes statt.

Daneben ist Marion Schneid zu Gast beim Verbandstag des Landesverbandes RLP der Kleingärtner LU, beim Lerncafe mit Minister Wolf an der Hochschule Ludwigshafen und beim Landfrauentag LU.

Desweiteren lädt Marion Schneid herzlich zu einer Informationsveranstaltung zur neuen EU-Datenschutzgrundverordnung für alle Vereine am 4. Juli ein. Auch das CDU-Familienfest steht am 13. Juli auf dem Veranstaltungsprogramm.

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Protokoll der 21. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

Protokoll vom 17.05.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Zukunft des Verbraucherschutzberichts, ANKER-Zentren, Mehrlingsgeburten, diverses. Ganzer Beitrag “Protokoll der 21. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz”

Kleine Anfrage im Landtag: Landesmusikgymnasium Montabaur

Die Errichtung einer „Konzerthalle“ am Landesmusikgymnasium ist ein lang gehegter Wunsch und von großer Bedeutung für das Gymnasium und die gesamte Schülerschaft.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der momentane Stand der Planungen?
2. In welcher Höhe werden sich die Kosten für den geplanten Konzertsaal konkret darstellen?
3. Wann wird die Maßnahme in den Haushalt eingestellt?
4. Wann ist mit einem Baubeginn zu rechen? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Landesmusikgymnasium Montabaur”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018

Im folgenden finden Sie Informationen über die CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20., 21. und 22. Juni 2018.

1. Aktuelle Debatte
2. Antrag: „Gesetzesfolgenabschätzung zum Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes“
3. Antrag: „Rückführungen intensivieren“
4. Antrag: „Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen“
5. Antrag: „Die Einstellung des bisherigen Verbraucherschutzberichtes für die Konzeption eines neuen Verbraucherschutzberichtes nutzen“
6. Große Anfrage: „Für die Sicherheit an Gerichten in Rheinland-Pfalz: Justizwachtmeisterdienst für künftige Aufgaben gut aufstellen“
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Kleine Anfrage im Landtag: Landesweites Semesterticket

Seit einigen Monaten laufen die Gespräche zur eventuellen Umsetzung und Einführung eines landesweiten Semestertickets für Studierende in RLP.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Studierendenvertretungen und Verkehrsverbünde führen die Gespräche?
2. Welche Ministerien sind in welcher Weise involviert?
3. Welche Ergebnisse konnten bereits erzielt werden?
4. Bis wann ist mit einer Festlegung auf ein landesweites Semestertickets zu rechnen?
5. Welche Kosten werden auf den einzelnen Studierenden pro Semester zukommen?
6. Wird das landesweite Semesterticket verbindlich für alle Studierenden sein?
7. Sollen auch Strecken zu benachbarten Hochschulen in anderen Bundesländern berücksichtigt
werden? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Landesweites Semesterticket”

Kleine Anfrage im Landtag: Magnuskirche in Worms

Die Magnuskirche in Worms gilt als älteste evangelische Kirche im südwestdeutschen Raum.
Sie wurde ab 800 bis 1400 erbaut. Die Fassade befindet sich flächendeckend in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Die Kosten für die Gesamtmaßnahmen betragen insgesamt 2,2 Millionen Euro. Die Sanierungsmaßnahmen sind in der Planung engmaschig mit der Generaldirektion kulturelles Erbe abgestimmt.
Ziel der Gesamtgemeinde ist es, die Magnuskirche im Jahr 2021 zum 500-jährigen Jubiläum des Wormser Reichstags vollständig saniert ist.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen gediehen?
2. Haben die Sanierungsarbeiten bereits begonnen?
3. Wie sieht der Zeitablaufplan aus?
4. Wie hoch ist die finanzielle Unterstützung durch das Land RLP bzw. die GDKE?
5. Begleitet die GDKE die Sanierungsarbeiten auch personell (Expertise der Denkmalschützer/Beratung)? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Magnuskirche in Worms”