Schreider und Schneid führen Förderverein Offener Kanal – stark im Bereich Ausbildung engagiert

Personelle Kontinuität und weiter zunehmende gesellschaftliche Verzahnung: Diese Bilanz prägte die jüngste Mitgliederversammlung des Fördervereins Offener Kanal (OK-TV) Ludwigshafen. Einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt wurde dabei Christian Schreider, Vize-Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Seine Stellvertreterin im traditionell breit aufgestellten Förderverein ist neu Marion Schneid, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Als Schatzmeisterin fungiert weiterhin Dr. Kathrin Lämmle, Leiterin des Jugendkulturzentrums „Forum“ in Mannheim. Schriftführer blieb Osman Gürsoy, der Vize-Ortsvorsteher des OK-Heimatstadtteils Nördliche Innenstadt. Als Beisitzer wurden Hans-Uwe Daumann (Fraktionsvorsitzender „Die Grünen im Rat“) sowie Eleonore Hefner (Vorsitzende von Kultur Rhein-Neckar) ebenso einstimmig wiedergewählt.

Schreider und OK-TV-Geschäftsführer Dr. Wolfgang Ressmann bilanzierten einen maßgeblichen Anteil des Fördervereins an der erfolgreichen Arbeit von OK-TV LU als großstädtisch geprägtem Bürger- und Ausbildungssender. 1375 registrierte Produzentinnen und Produzenten aus Bürgerschaft „zeigen die starke Verankerung des Senders in Stadtgesellschaft und Metropolregion“, so Schreider. Jährlich werden etwa 300 neue Beiträge zu lokalen, regionalen und bundesweit relevanten Themen produziert. Davon entfallen zwei Drittel auf Produktionen aus der Bürgerschaft, ein Drittel der TV-Sendungen werden im Rahmen der Ausbildung bei OK-TV LU erstellt.

Als besondere Leistung hob Schreider das Vereinsengagement im Bereich der beruflichen Bildung hervor. So erhalten derzeit vier zum Teil benachteiligte junge Menschen die Chance auf eine qualifizierte Berufsausbildung bei OK-TV LU, drei davon in Trägerschaft des Fördervereins; ein Ausbildungsplatz zum Mediengestalter Bild & Ton wird von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz (LMK) finanziert. Der Förderverein stellt zudem die Beschäftigung von drei hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Technik und Verwaltung sicher. „So tragen der Förderverein und LMK Hand in Hand zum Erfolg des ersten deutschen Bürgersenders bei“, betonte Schreider. Erfreut zeigte sich der Vorsitzende, dass Professor Gerald Lembke – Leiter des Studienganges Digitale Medien an der Dualen-Hochschule Baden-Württemberg – dem Förderverein beigetreten ist. Die Anerkennung von OK-TV LU als dualem Partner durch die Hochschule liegt bereits vor; jetzt gelte es die Finanzierung eines dualen Studienplatzes zu gewährleisten.

Der OK arbeitet zudem eng mit zahlreichen anderen Institutionen zusammen, darunter das Ernst-Bloch-Zentrum, das Wilhelm-Hack-Museum, die GAG, die GML oder die Stadtverwaltung, mit der der Förderverein zudem die Internetübertragung der Stadtratssitzungen umsetzt. Perspektivisches Ziel sei, das Geschehen im Rat auch unter journalistischen Gesichtspunkten auf dem TV-Bildschirm zu begleiten: „Damit stärken wir auch die Transparenz der demokratischen Arbeit“, verdeutlichte Schreider.

Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen.

Wortlaut:

Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen
können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird Schwimmunterricht erteilt (Angaben bitte nach Klassenstufen, Schulart und Wochenstunden differenzieren)?
2. Wo findet der Schwimmunterricht jeweils statt?
3. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird kein Schwimmunterricht erteilt?
4. Was sind jeweils die Gründe dafür, dass kein Schwimmunterricht erteilt wird?
5. Wie hat sich die Zahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport und damit auch
„Schwimmen“ in den letzten Jahren in Ludwigshafen entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart)?

Hierzu liegt jetzt auch die Antwort des Ministeriums vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)”

Einladung zur Veranstaltung “AUSFAHRT ZUKUNFT – Mobilitätslösungen für Ludwigshafen und die Metropolregion”

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihnen ist die Verkehrssituation in Ludwigshafen bestens bekannt. Sie zeigt uns exemplarisch, dass die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz dem heutigen Verkehr nicht mehr gewachsen ist. Die CDU-Landtagsfraktion fordert deshalb ein neues Verkehrskonzept für die Region. Dazu möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Im Zentrum soll die Frage stehen „WIE SOLL SICH DER VERKEHR VON MORGEN IN DER METROPOLREGION RHEIN-NECKAR ENTWICKELN?“

Als Gesprächspartner konnten wir gewinnen:
» Ralph Schlusche (Verbandsdirektor Metropolregion Rhein-Neckar)
» Christian Volz (Kaufmännischer Geschäftsführer RNV)
» Stephan Müller (Business Development MaaS Global, VerkehrsApp Whim)

Mit diesen Gästen sowie Vertreter*innen der Stadt- und Landespolitik wollen wir mögliche Handlungsfelder definieren und sind gespannt, Ihre Ideen zu erfahren. Denn diese Frage muss vor allem
mit denen diskutiert werden, die es unmittelbar betrifft – mit Ihnen!

02. MÄRZ 2020, 18 UHR
Tulip Inn (Ludwigsplatz 5-6, 67059 Ludwigshafen am Rhein)

Herzliche Grüße
Ihre
FRAKTION IM LANDTAG RHEINLAND-PFALZ

Christian Baldauf, MdL
Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Marion Schneid, MdL
Abgeordnete für Ludwigshafen am Rhein

PDF:
Mobilitätslösungen für Ludwigshafen und die Metropolregion

Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesregierung gefährdet Ausbildung des Ärztenachwuchses – katastrophale Unterfinanzierung der Universitätsmedizin Mainz beenden, Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze, Verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung, Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Rettungsdienstgesetz, diverse Wahlen und Personalien, Landesstraßengesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag”

CDU Pfingstweide für Schneid

Die CDU Pfingstweide spricht sich einstimmig für Marion Schneid aus. Sie soll bei der nächsten Landtagswahl RLP wieder die CDU-Kandidatin für den Wahlkreis Ludwigshafen II sein. B-Kandidat ist Daniel Beiner.

„Marion Schneid macht gute Arbeit in Mainz für Ludwigshafen. Wir werden sie im Wahlkampf tatkräftig unterstützen!“, so Walter Schulte, Ortsvorsitzender der CDU Pfingstweide.

Neben der Schilderung ihrer Arbeit in Mainz als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde an dem Abend heftig diskutiert über die großen Baustellen in Ludwigshafen. Es gilt, die Herausforderungen anzunehmen und zügig abzuarbeiten. „Wir hoffen, dass das Beschleunigungsgesetz des Bundes positive Auswirkungen in Ludwigshafen hat.“, bekräftigt Schneid.

Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 23.01.2020. Tagesordnungspunkte: Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt – Berichtsjahr 2018, Neue Prostituiertenberatungsstelle A.R.A. in Trier, Umsetzung der Istanbul-Konvention, Schutz von Mädchen vor sexueller Gewalt, Barrierefreiheit in Frauenhäusern. Ganzer Beitrag “Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”

Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen.

Hier der Wortlaut:

Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen
Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein Architektenwettbewerb statt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?
2. Wie sieht der Zeitplan für Baubeginn und Fertigstellung aus?
3. In wie weit beeinflusst die momentane Sperrung der Hochstraße Süd die Planungen bzw. den Baubeginn?
4. In wie weit wird ein Abriss und Ersatzbau der Hochstraße Süd den Bau des
Polizeipräsidiums beeinflussen?
5. Wird es zeitliche Verschiebungen im Ablaufplan geben?
6. Gibt es aufgrund der Entwicklungen vor Ort Überlegungen, nach Alternativstandorten für das neue Polizeipräsidium zu suchen? Wenn ja, welche?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen (mit Antwort)”

Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich – Hochstraße Ludwigshafen kann von neuer Rechtslage profitieren – Marion Schneid

Der Bundesrat hat heute dem vom Bundestag beschlossenen „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ zugestimmt. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, begrüßt die damit verbundene Neuregelung und erhofft sich eine schnellere Lösung der Hochstraßen-Problematik in Ludwigshafen.

„Die Erneuerung der Hochstraße in Ludwigshafen ist eines der zentralen Verkehrsprojekte der Metropolregion. Eine schnelle Umsetzung des dringend erforderlichen Neubaus ist unverzichtbar. Alles andere schadet der Entwicklung der Stadt Ludwigshafen und der Region und ist nicht zuletzt für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft unzumutbar.

Es müssen deshalb jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die neuen Regelungen auch für Ludwigshafen greifen können. Hier ist insbesondere auch die Landesregierung gefordert.
Ausdrücklich danken möchte ich den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder und Carsten Linnemann, deren 12-Punkte-Plan als Grundlage für die neuen gesetzlichen Regelungen diente”, sagt Marion Schneid, die sich für eine zügige und aadequate Lösung einsetzt.

Wichtig sei, möglichst bald einen Ersatz fertigszustellen, der den zukünftigen Ansprüchen an Verkehr und Nutzen gerecht wird.

Protokoll der 36. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)

Protokoll vom 16.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanausgleichsgesetzes, Budgetbericht der Landesregierung, Digitale Vorankündigung von Notfallpatienten – DIVONO, Situation der Reha-Kliniken in Rheinland-Pfalz, Psychische Gesundheit bei Schulkindern, Europäischer Drogenbericht 2019 – Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 36. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”