Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 12.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Ist „Rolph“ mobil oder döst er noch – 600.000 Euro für Image statt Lösungen, Hochschulgesetz, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Körperschaftssteuer, Tiertransporte, Wahlen im Landtag, Anpassung baurechtlicher Vorschriften an das europäische Bauproduktenrecht, Zusammenschluss, Verbandsgemeinden Langenlonsheim
und Stromberg, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 82. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf den Standort Landau frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau eingeplant?

Als PDF:

Kl.AnfrageBauUniLd
Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf den Standort Koblenz frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau UniKo

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf die Hochschule Ludwigshafen frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau HS Lu

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen”.

Hier der Wortlaut:

Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf die TH Bingen frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der TH Bingen eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau TH Bingen

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 06.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Abwanderung von Hochschulabsolventen aus Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms, Aula des Musikgymnasiums Montabaur, Bau eines Herzklappenzentrums in Mainz, Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung , verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 16.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Studie des ADFC – In Rheinland-Pfalz werden Radfahrer ausgebremst, Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz), Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Starke Familien – Familienpolitisches Gleichgewicht wieder herstellen – Kinderarmut bekämpfen, Wald erhalten – Klima schützen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 81. Sitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre (mit Antwort)

Am 16. Mai 2019 stellten die CDU-Abgeorneten Marion Schneid und Christof Reichert folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:

Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat jüngst drei Wissenschaftspakte beschlossen. Insbesondere
das CDU-geführte Bundesbildungsministerium engagierte sich auf diesem Wege nachdrücklich für die Wissenschaftslandschaft in
Rheinland-Pfalz.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie werden die drei Bund-Länder-Pakete ausgestaltet sein?
2. In welcher Höhe engagiert sich der Bund in den drei Paketen?
3. Mit wie vielen Mitteln aus den drei Wissenschaftspaketen rechnet die Landesregierung für Rheinland-Pfalz?
4. In welchem Umfang wird die Landesregierung die Bundesmittel kofinanzieren?
Marion Schneid und Christof Reichert

Die Anfrage und Antwort des Ministeriums als PDF:
9384-17

Schneid: Endlich Baumaßnahmen für Hochschule beginnen

„Die Nachricht aus dem Wissenschaftsministerium freut uns sehr. Mit zwei neuen Professuren und einer Koordinationsstelle für Praktika kann unsere Hochschule einen richtigen und notwendigen Schritt in die Zukunft gehen. Allerdings darf hier nicht die räumliche Situation der Hochschule vergessen werden.“, führt Marion Schneid, Landtagsabgeordnete der CDU, aus. „Seit Jahren ist die Raumsituation für Lehrende und Studierende sehr beengt. Lern- und Arbeitsbedingungen sind seit langem nicht mehr optimal. Der dringend notwendige Neubau wurde über viele Jahre hinweg immer wieder verschoben. Gerade im Hinblick auf den Aufwuchs bei Professuren und Studierenden darf es zu keiner weiteren Verzögerung beim Baubeginn kommen.“, fordert Schneid. Ganzer Beitrag “Schneid: Endlich Baumaßnahmen für Hochschule beginnen”

Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 15.05.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Aktuelle Debatten, Landesregierung lässt Kommunen finanziell im Stich – Vorgaben des Verfassungsgerichts nicht beachtet, Wahl eines schriftführenden Abgeordneten, Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes, Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 80. Sitzung im Landtag”