Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr!

Marion Schneid bedankt sich herzlich bei allen Bürgern, Wählern sowie allen Parteikollegen und Unterstützern, für ihre Mitwirkung an einem politisch interessanten Jahr 2019.

Das Jahr neigt sich nun dem Ende zu, doch auch in 2020 werden diverse wichtige Themen im Mittelpunkt stehen, darunter die Bildungspolitik des Landes, die Hochstraße Süd in Ludwigshafen sowie viele weitere Themen.

Auch 2020 werden Sie auf Marion-Schneid.de umfassend über aktuelle politische Entwicklungen aus dem Landtag und aus Ludwigshafen informiert.

Marion Schneid und ihre Mitarbeiter wünschen allen erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 6.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Gleichstellungsfrage bei Hochschul-Novelle, Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz, Frauenanteil in den neuen kommunalen Räten in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 26. Sitzung des Ausschuss für Gleichberechtigung und Frauenförderung (AGF)”

Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag

Die Plenarinitiativen zu den aktuellen Sitzungen vom 11.12. bis 13.12. umfassen u.a.:
1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren“
3. Antrag:
„Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten
und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung
und Verwaltung“
4. Antrag:
„Landesregierung muss die Zusagen der Konzertierten Aktion Pflege zur
Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“.
Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag”

VIDEO: Rede von Marion Schneid – Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern

Komplette Rede der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Schneid zum Thema “Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern” aus der 94. Sitzung des Landtages RLP vom 11. Dezember 2019.

Rede als Video:

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VIDEO: Reden von Marion Schneid zum Brückenchaos bei der Hochstrasse Süd Ludwigshafen aus der 94. Plenarsitzung des Landtages

Komplette Reden der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Schneid zum neuen Brückenchaos bei der abrissbedürftigen Hochstrasse Süd Ludwigshafen aus der 94. Plenarsitzung des Landtags RLP vom 11. Dezember 2019 im Video.

Teil 1:

Teil 2:

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Kleine Anfrage im Landtag: Dritte Rheinquerung bei Ludwigshafen/Altrip – Tunnellösung (mit Antwort)

Am 31.10.2019 stellten die drei Landtagsabgeordneten der CDU, Christian Baldauf, Marion Schneid und Johannes Zehfuß, eine kleine Anfrage zum Thema Umsetzung einer dritten Rheinquerung bei Ludwigshafen/Altrip – Tunnellösung.

Wortlaut:

Umsetzung einer dritten Rheinquerung bei Ludwigshafen/Altrip – Tunnellösung
Laut letzten Aussagen des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau gab es im Rahmen der Vorbereitung
des Bundesverkehrswegeplans 2003 eine gesamtwirtschaftliche Bewertung und eine Bewertung der Wirtschaftlichkeit möglicher
Varianten einer eventuellen Rheinquerung. Im Jahr 2010 wurden die verschiedenen Varianten nochmals untersucht. Diese Varianten
beinhalteten sowohl eine Rheinüberquerung als auch eine Tunnellösung.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche Kriterien waren damals ausschlaggebend, eine Tunnellösung als unwirtschaftlich einzustufen?
2. Welchen Einfluss hat die enorm gestiegene Verkehrsbelastung auf eine heutige Beurteilung einer Tunnellösung?
3. Wie wird eine Tunnellösung vor dem Hintergrund von künftigen Unterhaltungskosten und vor dem Hintergrund der Akzeptanz
durch die Bevölkerung beurteilt?

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Kleine Anfrage im Landtag: Landesjugendmusikensembles (mit Antwort)

Am 04.11.19 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Landesjugendmusikensembles.

Wortlaut:

Landesjugendmusikensembles

Der Landesmusikrat hat die Aufgabe, Musik zu fördern und Angebote im Bereich qualifizierter Musikausbildung gerade auch für Jugendliche zu schaffen und vorzuhalten. Die Landesjugendmusikensembles leisten hervorragende Arbeit und damit einen wichtigen Beitrag für die musikalische Bildung.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie stellt sich die Kostenentwicklung der Landesjugendmusikensembles in den letzten 3 Jahren dar? Bitte aufgeschlüsselt pro Jahr und Jugendmusikensemble.

2. Wie stellt sich die Einnahmesituation in den jeweiligen Ensembles und Jahren dar?

3. Wie hat sich der Landeszuschuss in den letzten 3 Jahren entwickelt? Bitte pro Ensemble und Jahr.

4. Mussten in Vergangenheit oder müssen in Zukunft Konzerte aufgrund fehlender Finanzierung ausfallen?

5. Gibt es Überlegungen, aus finanziellen Zwängen heraus bei Konzerten auf ein „komplettes“ Orchester zu verzichten?

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Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 13.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik der Landesregierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, Weinkultur und Natur stärken – Steillagen in die digitale Zukunft begleiten, Heim- und Pflegekindern ein selbstständiges und verantwortungsvolles Leben ermöglichen – Kostenbeitrag abschaffen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 92. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 23.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Alarmierender Waldzustand: Schützen was uns schützt, Landesregierung in Klimafragen völlig zerstritten – Klimaschutz gemeinsam voranbringen, Batteriezelltechnologie „Made in Rheinland-Pfalz“, Änderung des Kommunalabgabengesetzes, des Landeswassergesetzes und des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und
den Katastrophenschutz, Wichtige Arbeit der Pflegestützpunkte stärken, Stillstand beim Projekt Pflegemanager beenden, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 91. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 22.10.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zum Thema “Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen”.

Hier der Wortlaut:

Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen

In den letzten Wochen fallen kriminelle Jugendliche verstärkt auf, insbesondere in der Umgebung rund um das Carl-Bosch-Gymnasium und das Rathauscenter. Jüngere Schülerinnen und Schüler werden von diesen Jugendlichen bedroht und beraubt. Eltern sind in großer Sorge.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten waren in den Jahren 2010 bis 2018 und sind aktuell in Ludwigshafen uneingeschränkt einsatzfähig ? (Auf Vollzeitstellen umgerechnet, bitte nach Jahren getrennt aufgelistet)

2. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2010 bis 2018 und sind jetzt aktuell im Bereich Prävention bei Jugendlichen tätig? (Auf Vollzeitstellen umgerechnet, bitte nach Jahren getrennt aufgelistet)

3. Wie stellte bzw. stellt sich die Tätigkeit der Prävention im Detail dar?

4. An welchen Schulen ist die Polizei präventiv tätig?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Personalsituation generell und Personal für Prävention bei der Polizei Ludwigshafen (mit Antwort)”