Protokoll der 58. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 24.05.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, zielgerichtete Wirtschaftspolitik, Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz, Kindliche Entwicklung umfänglich ermöglichen – Fasten und Verschleierung in der
Grundschule unterbinden, Postdienstleistungen flächendeckend sicherstellen, Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht, verschiednes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 58. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 57. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 23.05.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen aufgrund versäumter Weichenstellungen der Landesregierung, Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik, Vom Landtag vorzunehmende Wahlen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 57. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer

Am 17.06.2018 stellte Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung zum Thema Musiklehrinnen und Musiklehrer:

Das Unterrichtsfach Musik gehört zum Fächerkanon der rheinland-pfälzischen Schulen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele studierte Musiklehrkräfte unterrichten an den Schulen in RLP? Bitte aufgegliedert in Grundschule, Förderschule, Realschule Plus, IGS und Gymnasium.
2. Wie viele Studienplätze für das Musikstudium für das Lehramt stehen und standen in den letzten 5 Jahren zur Verfügung? Bitte aufgegliedert pro Jahr, für welche Schulformen und an welchem Standort.
3. Wie viele Studierende stehen und standen dem jeweiligen Studienplatzangebot gegenüber? Bitte aufgegliedert pro Jahr.
4. Wie viele Lehrkräfte unterrichten das Fach Musik fachfremd? Bitte mit Angabe an welcher Schulform.
5. Wie viele Lehrkräfte haben in den letzten 5 Jahren an Muki teilgenommen? Bitte aufgegliedert pro Jahr. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer”

Videoreihe – “Meine Heimat: Ludwigshafen am Rhein” – Marion Schneid stellt schöne Orte in Ludwigshafen vor – Episode 6: Kultur in LU-Mitte

In Episode 6 ihrer Videoreihe “Meine Heimat: Ludwigshafen” zeigt Marion Schneid kulturelle Einrichtungen in Ludwigshafen-Mitte. Hier bieten das Wilhelm-Hack-Museum, der Hack-Museumsgarten und der Pfalzbau Kunst und Unterhaltung in unmittelbarer Umgebung zueinander.

In kurzen Portraitclips präsentiert Marion Schneid historische Fakten und liefert bildliche Eindrücke der jeweiligen Orte ihrer Videoreihe “Meine Heimat: Ludwigshafen am Rhein”.

Die Episode zeigt den Pfalzbau, das Wilhelm-Hack-Museum, den Hack-Museumsgarten sowie die “Unendliche Treppe”.

Ganzer Beitrag “Videoreihe – “Meine Heimat: Ludwigshafen am Rhein” – Marion Schneid stellt schöne Orte in Ludwigshafen vor – Episode 6: Kultur in LU-Mitte”

Einladung zu Infoveranstaltung zur neuen Datenschutzverordnung (DSGVO)

Seit dem 25.05.2018 gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Es bestehen aber noch viele Fragen und Unsicherheiten.

Deshalb möchten wir Sie zu einem Informationsabend einladen. Wir sind sehr froh, dass wir Herrn Prof. Kugelmann, Datenschutzbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz, als Experten für unsere Veranstaltung gewinnen konnten. Er wird wichtige Informationen und Hinweise geben, aber auch Ihre Fragen zur weiteren Umsetzung und Ihre Bedenken aufnehmen

am Mittwoch, den 4. Juli 2018, um 18.30 Uhr
Vereinsgaststätte DJK SC Alemannia Maudach,
Unterer Grasweg 25, 67065 Ludwigshafen.

Themen u.a.:
Datenschutz bei Vereinen

Was müssen Vereine auf der Homepage ändern und beachten?
Welche Daten und Adressen dürfen wie verwendet werden?
Wie geht man mit Fotos von Veranstaltungen um?
Braucht es einen Datenschutzbeauftragten und was sind seine Aufgaben?
Was tun bei Abmahnschreiben?
Ganzer Beitrag “Einladung zu Infoveranstaltung zur neuen Datenschutzverordnung (DSGVO)”

Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018

Protokoll vom 26.04. Tagesordnungspunkte u.a.: Verantwortung der Landesregierung für steigende Auspendlerzahlen, Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten, Investitionen in die Musik – Musik und
Kultur in Rheinland-Pfalz stärken, Landesbetrieb Mobilität stärken – Infrastrukturprojekte beschleunigen, Bürger schützen – Erhebung von Messerattacken bundesweit einheitlich erfassen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 56. Plenarsitzung vom 26.04.2018”

Kleine Anfrage im Landtag: Pflege und Instandhaltung von Kulturstätten (+Antwort)

Rheinland-Pfalz hat eine Vielzahl von Burgen, Festungen und anderen Kulturstätten, die gepflegt und erhalten werden müssen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch ist der Sanierungsbedarf bzw. Renovierungsbedarf insgesamt?
2. Wie viele Landesmittel stehen im aktuellen Haushalt zur Sanierung und Instandhaltung zur Verfügung?
3. In welchem zeitlichen Horizont ist eine Bewältigung des Sanierungsbedarfs geplant?
4. In wie vielen Fällen wurde die Pflege von Objekten in den vergangenen 10 Jahren aus der Verantwortung des Landes entlassen?
5. In wie vielen Fällen soll die Pflege von Objekten aus der Verantwortung des Landes entlassen werden?
6. Wie hat sich generell die Besucherzahl in den letzten Jahren entwickelt?
7. Welche Kosten sollen bzw. können über die Eintrittsgelder gedeckt werden? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Pflege und Instandhaltung von Kulturstätten (+Antwort)”

MAXX-Ticket: CDU fordert nochmalige Prüfung

Die CDU-Stadtratsfraktion hält eine detaillierte, nochmalige Überprüfung der bislang besonders gefährlichen Schulwege und eine Einzelprüfung der Anträge auf kostenloses MAXX-Ticket für unabdingbar.

„Wir verstehen den Unmut der Eltern. Es muss nachvollziehbar sein, was sich an den als besonders gefährlich eingestuften Schulwegen verändert hat. Es muss ebenso nachvollziehbar sein, in wie weit sich durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts RLP die Einstufung der Gefährlichkeit von Schulwegen verändert hat. Dies ist aus unserer Sicht momentan nicht erkennbar. Deshalb muss durch die Stadtverwaltung nochmals detailliert geprüft werden!“, so Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Wir fordern eine schnelle Klärung im Sinne der Kinder und Eltern. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts darf nicht zur Folge haben, dass die Stadtverwaltung bei der Umsetzung dazu gezwungen ist, Schulwege, die seit Jahren unverändert sind, jetzt hinsichtlich ihrer Gefährlichkeit anders
einstufen zu müssen.“, so Schneid.

Hintergrund einer veränderten Einstufung der Gefährlichkeit von Schulwegen war ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz.
Die Unfallkommission Ludwigshafen musste aufgrund dieses Urteils einige Schulwege neu bewerten. Demzufolge wären in vielen Fällen die aufgrund eines besonders gefährlichen Schulweges kostenlosen Maxx-Tickets nicht mehr genehmigungsfähig.

Protokoll der 55. Plenarsitzung vom 25.04.2018

Protokoll der 55. Sitzung des Plenums im Landtag. Tagesordnungspunkte u.a.: Hausärztliche Versorgung, Wahl Rundfunkrat des Südwestrundfunks, Wahl Interregionaler Parlamentarier-Rat, Änderung der Landeshaushaltsordnung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 55. Plenarsitzung vom 25.04.2018”

Protokoll der 20. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

Protokoll vom 9.5.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Unterfinanzierung der Hochschulen in Rheinland-Pfalz, Studiengebühren für ausländische Studierende, Studieren ohne Abitur, Inklusion und Weiterbildung, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 20. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur”