Kleine Anfrage im Landtag zum Stand des Landesweiten Semestertickets (mit Antwort)

Am 28. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des Standes beim “Landesweiten Semesterticket” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Landesweites Semesterticket

Seit über einem Jahr sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASTA) mit den Verkehrsverbünden im Gespräch, um ein landesweites Semesterticket voranzubringen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Rolle übernimmt die Landesregierung bei den Gesprächen der ASTA mit den Verkehrsverbünden?
2. Welche Ergebnisse liegen bislang vor?
3. Wie hoch werden die Kosten für das landesweite Semesterticket sein?
4. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, sich am Aufwuchs der Kosten für das Semesterticket zu beteiligen?

Die Anfrage und die Antwort des Ministeriums im folgenden PDF:
9018-17

Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”

Weltbuchtag 2019 – CDU-Landtagsabgeordnete Schneid las an der Grundschule Niederfeld

Am 23. April 2019 jährte sich der Weltbuchtag. Aus diesem Anlass las die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid gestern zum wiederholten Mal an der Grundschule Niederfeld in Ludwigshafen den Schülerinnen und Schülern vor. Die Lektüren waren auf die jeweilige Klassenstufe abgestimmt und hatten eine große Bandbreite, wie die Themen „Teilen und soziales Miteinander“, „Freundschaft“ und „Spannung“. Ganzer Beitrag “Weltbuchtag 2019 – CDU-Landtagsabgeordnete Schneid las an der Grundschule Niederfeld”

Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Änderungen an der Kita-Novelle zementieren, Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen, Entwicklung der 5GNetze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)

Am 27.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine zweiteilige kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:
Teil 1:

Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wer ist für die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern auf bzw. entlang der L 524 zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig zuständig?
2. Warum wurden die Ende 2018/Anfang 2019 begonnen Arbeiten zur Herstellung einer sicheren Führung des seit August 2018
im Zusammenhang mit Ansiedlung der Fa. Amazon im Gewerbegebiet Am Römig starken Fußgängerverkehrs eingestellt?
3. Wer ist für die Aufstellung der Fußgänger-Verbotsschilder im Februar 2019 zuständig?
4. Welchen Zweck haben diese bzw. inwieweit verbessern diese die Sicherheit der Fußgänger und anderer Verkehrsteilnehmer?
5. Welche Wege sollen die Fußgänger anstatt des direkten Weges zwischen der Straßenbahnhaltestelle in Ruchheim und dem
Gewerbegebiet Am Römig gehen?

Teil 2:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahren auf diesen Wegen für die Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer?
2. Welche Busverbindungen werden zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig angeboten, wie werden
diese angenommen?
3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sind in diesem Zusammenhang durch die zuständigen Stellen
angedacht, bis wann ist deren Umsetzung zu erwarten?

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Radweg von Maudach nach Mutterstadt (mit Antwort)

Am 27. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des “Radweg von Maudach nach Mutterstadt” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Radweg von Maudach nach Mutterstadt

Der Radweg zwischen Maudach und Mutterstadt verläuft an der K13 über die Brücke über die B9. Hier werden die von Maudach kommend auf rechter Seite zur Verfügung stehenden 1,20 Meter als Gehweg und Radweg für beide Richtungen genutzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Spielt dieser Teil des Radwegs in den Überlegungen zum Ausbau des Radwegenetzes bzw. zur Verbesserung der Radwege eine Rolle?
2. Wie beurteilt die Landesregierung die Sicherheit dieses Radweges?
3. Welche Möglichkeiten gibt es, diesen Radweg zu verbreitern?
4. Welche Möglichkeiten gibt es, die Sicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen auf diesem Teilstück des Radwegs zu erhöhen?
5. Sind diesbezüglich Maßnahmen geplant?

Die Antwort des Ministeriums wird sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Anfrage inklusive Antwort des Ministeriums als PDF:
8976-17

Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 28.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Im aktuellen Haushalt wurde der Landeszuschuss für die 42 Musikschulen in Rheinland-Pfalz um 200 000 Euro erhöht. Die Landesförderung kommt den kommunal geförderten Musikschulen zugute, die im Landesverband organisiert sind.
Die Landesförderung deckt etwa 7 Prozent des Gesamtetats der Schulen, die zusammen 43 000 Schüler unterrichten. Der Landesmusikrat hatte nach Jahren der Stagnation eine Erhöhung der Landesmittel um 1 Mio. Euro gefordert.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderung des Landesmusikrats nach einer notwendigen Steigerung des Landeszuschusses
um 1 Mio. statt 0,2 Mio. Euro?
2. Was wird die Landesregierung unternehmen, um, im Falle einer Tarifsteigerung und damit notwendig werdender Gebührenerhöhungen, Kinder aus einkommensschwachen Familien nicht ausschließen zu müssen?
3. Wie wird die Landesregierung trotz der Finanzierungslücke eine Reduzierung des Unterrichtsangebots verhindern?
4. Wie wird die Landesregierung einem erkennbaren und weiterhin drohenden Fachkräftemangel an den Musikschulen entgegenwirken?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 04. März stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine ANfrage bezüglich des Ausfalls von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen an die Landesregierung.

Ich frage die Landesregierung:

1. An wie vielen Tagen ist der reguläre Unterricht an Grundschulen in Ludwigshafen in den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 für den ganzen Tag ausgefallen (bitte getrennt nach Schulen)?

2. An wie vielen Tagen davon sind die Schüler nach Hause geschickt worden (bitte getrennt nach Schulen in Ludwigshafen)?

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen (mit Antwort)”

Protokoll der 77. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Organspende und Organtransplantation, Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz, Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Gleichstellung von Menschen
mit Behinderungen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 77. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)

Protokoll vom 21.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Erwerb von Wohneigentum durch Familien in Rheinland-Pfalz, Unterhaltsvorschuss in Rheinland-Pfalz, Tötung einer 21-jährigen Frau durch einen ausreisepflichtigen
Asylsuchenden in Worms, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 27. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”