Kleine Anfrage im Landtag: Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Ludwigshafen (+Antwort)

Am 16. Januar stellte die Abgeordneten Marion Schneid (CDU) eine kleine Anfrage an das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mit folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie vielen anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen im SGB II-Bezug wurde im Jahr 2017 in Ludwigshafen die Teilnahme
an einem Integrationskurs angeboten?
2. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 diese Möglichkeit der
Teilnahme angenommen bzw. abgelehnt?
3. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 ihre Teilnahme am
Integrationskurs abgebrochen (Angaben bitte in absoluten und relativen Zahlen und differenziert)?
4. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 den Integrationskurs
erfolgreich bzw. nicht erfolgreich abgeschlos sen?
5. Wie häufig haben anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen am Integrationskurs nur unregel-
mäßig teilgenommen bzw. sind durch häufige Verspätungen aufgefallen?
6. Wie häufig wurden Sanktionen gegenüber anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlin gen im SGB II-Bezug in Ludwigshafen aus-
gesprochen, weil sie eine Teilnahme am Integrationskurs verweigert, die Teilnahme abgebrochen bzw. nur sehr sporadisch am
Kurs teilgenommen haben?

Hierzu ist jetzt die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Ludwigshafen (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Polizeiarbeitsmodelle (+Antwort)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) zur Arbeitssituation in der Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2.
Seit einiger Zeit wird die neue, von der EU vorgeschlagene Arbeitszeitrichtlinie in den einzelnen Polizeiinspektionen getestet. So auch in den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2. Die EU-Arbeitszeitrichtlinie zielt auf ein Arbeiten in GAP-konformen Schichtmodellen (Gesünder arbeiten in der Polizei) ab. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Polizeiarbeitsmodelle (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Personalsituation der Polizeiinspektion Ludwigshafen (+Antwort)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) an die Landesregierung zur Personalsituation der Polizeiinspektionen Ludwigshafen.

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5568 – vom 26. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei den Polizeiinspektionen Lud-
wigshafen 1 und 2 uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren und Dienst-
stellen getrennt aufgelistet)?
2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,
Erziehungsurlaub, Abordnung etc . fehlenden Personen (bitte getrennt nach den Dienststellen für die Jahre 2015, 2016 und 2017)?
3. Welche Polizeistärke hält die Landesregierung bei den Polizeiinspektionen 1 und 2 in Ludwigshafen für mindestens erforderlich
(bitte nach Dienststelle getrennt)?
4. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind zum jetzigen Zeitpunkt bei den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2
im Einsatz (bitte getrennt nach Dienststelle und aufgeschlüsselt in uneingeschränkt einsatzfähig und tatsächlich dienstausübend)?
5. Wie war bzw. ist der Stand der Überstunden der Polizeikräfte für 2015 bis jetzt?
6. Wie ist der Altersdurchschnitt der bei den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2 eingesetzten Polizeikräfte?
7. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 pensioniert bzw. werden voraus-
sichtlich in den Jahren 2018, 2019 und 2020 ausscheiden?

Hierzu ist jetzt auch die Anwort des Ministeriums eingegangen.
Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Personalsituation der Polizeiinspektion Ludwigshafen (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag zu befristeten Arbeitsverträgen von Lehrkräften (+ Antwort)

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5135 – vom 18. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Lehrkräfte an Ludwigshafener Schulen haben in diesem Schuljahr einen befristeten Arbeitsvertrag (bitte mit Angabe,
an welcher Schule)?
2. Wie viele Lehrkräfte haben zum wiederholten Mal einen befristeten Arbeitsvertrag (bitte Angabe, wie oft eine Befristung schon
vorlag)?
3. Wie viele Schülerinnen und Schüler der Oberstufe wurden von befristet eingestellten Lehrkräften unterrichtet?

Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage im Namen der Landesregierung mit Schreiben vom 9. Februar 2018 beantwortet. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag zu befristeten Arbeitsverträgen von Lehrkräften (+ Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Radschnellweg Vorderpfalz – Mannheim – Heidelberg (+Antwort)

Das im Verband Region Rhein-Neckar vor drei Jahren angestoßene Projekt eines Radschnellweges von Schifferstadt über Limburgerhof, Ludwigshafen nach Mannheim und weiter nach Heidelberg nimmt auf der baden-württembergischen Seite Formen an. Im Jahr 2019 soll die endgültige Route Mannheim – Heidelberg im Detail geplant werden. Hierbei werden die Kosten für die Planung und den Bau von der baden-württembergischen Landesregierung übernommen. In der Südpfalz ist ein Radschnellweg von Wörth/Rhein bzw. ab der geplanten zweiten Rheinbrücke bis Germersheim und weiter nach Ludwigshafen führend in der Diskussion. Hierzu stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage an die Landesregierung, deren genauer Wortlaut dem folgenden PDF zu entnehmen ist. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Radschnellweg Vorderpfalz – Mannheim – Heidelberg (+Antwort)“

Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion

Plenarinitiativen der CDU-Fraktion für die Plenumssitzungen am 21., 22. und 23. Februar 2018. Darin u.a. Investitionsförderung der Krankenhäuser, Integrationshemmnisse, Antisemitismus entschlossen bekämpfen, Digitiale Teilhabe an Schulen, lebensnahe Familienpolitik, Situation der Transplantationsbeauftragten, Weichenstellungen für zukünftige Mobilität. Ganzer Beitrag „Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion“

Protokoll der 49. Plenarsitzung im Landtag

Plenarprotokoll vom 25.01.2018. Tagesordnungspunkte u.a. Fragestunde, Personalnot, Beförderungsstau und Überstunden in der Justiz, Asyl- und Integrationspolitik, Studienplätze für Humanmedizin, Raumordnungsverfahren, Sprache der europäischen Nachbarn lernen, Leistung und GEschichte von Aussiedlern, Gutachten und STellungnahme zur Mittelrheinbrücke, verschiednees. Ganzer Beitrag „Protokoll der 49. Plenarsitzung im Landtag“