Kleine Anfrage im Landtag: Unterfinanzierung der Hochschulen

Am 29. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag mit dem Wortlaut:

Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen rheinland-pfälzischen Hochschulen?
2. Werden in den Ausfinanzierungsgrad der Hochschulen auch Bundes- und weitere Drittmittel mit eingerechnet?
3. Wenn ja, wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen Hochschulen allein aus Landesmitteln?
4. In welcher Höhe haben die Hochschulen eingeplante Personalmittel in den vergangenen fünf Haushaltsjahren für die Deckung
von Sachkosten aufgewendet?
5. Wie haben sich die Personalmittel des Landeshaushalts für die rheinland-pfälzischen Hochschulen in den vergangenen zehn Jah-
ren entwickelt?
6. Wie hat sich im selben Zeitraum die Stellenzahl der rheinland-pfälzischen Hochschulen, die aus dem Landeshaushalt finanziert
wird, im Hinblick beispielsweise auf die Umtellung auf Bachelor- und Masterabschluss, steigende Studierendenzahlen, steigende
Heterogenität der Studierendenschaft sowie weitere hinzugetretene Verwaltungsaufgaben entwickelt (Angaben bitte nach wissen-
schaftlichem sowie nicht wissenschaftlichem Personal sowie Besoldungsstufe bzw. Entgeltgruppe differenzieren)?
7. Wie hat sich in den vergangenen Jahren die Zahl der Stellen für wissenschaftliches Personal an den Hochschulen in Rheinland-
Pfalz entwickelt, die über die frei werdenden Landesmittel durch die Übernahme der BAföG-Anteile durch den Bund finanziert
werden?

Hierzu ist nun die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Unterfinanzierung der Hochschulen”

Protokoll der 18. Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag

Protokoll vom 12.04.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Freiheit für die Schulen, Grundschullehrermangel und Bildungsdefizite, Ausgaben für öffentliche Schulen, Schliessung der kleinen Grundschulen Lieg, Reifferscheid, Frankenstein und Herkersdorf, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 18. Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag”

VIDEO: Rede von Marion Schneid zum Antrag „Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken“

Im Video sehen Sie die Rede von Marion Schneid zum CDU-Antrag “Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken”, gehalten am 26.04.2018 im Landtag.

Den gesamten Text der Rede finden Sie >> hier.

Ganzer Beitrag “VIDEO: Rede von Marion Schneid zum Antrag „Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken“”

Rede von Marion Schneid zum Antrag “Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken”

Zum CDU-Antrag “Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken” hielt Marion Schneid im Namen der CDU-Landtagsfraktion eine Rede im Plenum des Landtages.

Sehr geehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste!

Eigentlich ist es jedem klar, dass Musik für uns Menschen unglaublich wichtig ist. Ob wir Musik hören oder selbst singen und musizieren – ob alleine oder im Chor und Orchester – ob Klassik, geistliche Musik, Pop, Rock, Jazz, etc. Allem gleich ist, dass Musik uns berührt, uns gut tut. Musik spricht die Sinne an.

Nachweislich unterstützt eine musikalische Bildung gerade bei Kindern die ganzheitliche Entwicklung und fördert soziale Kompetenzen. Auch Inklusion und Integration klappen in der Musik wirklich gut. Musik verbindet und schafft Identifikation mit der Region und mit der Heimat! Jeder weiß das, und trotzdem muss man es immer wieder im Hinblick auf die finanzielle Unterstützung von Musikvereinen, Musikschulen und Chorvereinen deutlich machen!
Jedem ist das klar, aber wenn es um finanzielle Unterstützung geht, wird genau das oft in den Hintergrund verschoben.

Die Musik ist nach dem Sport die zweitgrößte organisierte Bürgerbewegung in Rhein-land-Pfalz.

In 2017 musizierten in 798 Musikvereinigungen 30.574 Aktive, davon 47% Jugendliche unter 27 Jahren. In den 42 kommunalen Musikschulen des Landes werden über 43.000 Schülerinnen und Schüler von über 1.700 Musikpädagogen unterrichtet. Hier kommen noch zahlreiche Angebote privater Musikschulen dazu. Mehr als 100.000 Menschen aller Generationen singen in über 1.600 Chören in rund 1.200 Vereinen.

Diese Zahlen machen eindrucksvoll deutlich, wie viele Bürgerinnen und Bürger sich in die Musikkultur einbringen, ganz davon abgesehen, dass kaum zu eruieren ist, wie viele Stunden Ehrenamt hier erbracht werden. Unverzichtbare Grundlage für die Arbeit von Vereinen und Verbänden ist das ehren-
amtliche Engagement. Mehr als 500.000 Menschen engagieren sich in irgendeiner Weise in Vereinen und Verbänden im Musikbereich.

Wir bringen diesem großen Engagement hohe Wertschätzung entgegen. Ausdrücklich möchte ich unseren Dank an die Musikvereine und Verbände für die hervorragende Arbeit aussprechen, aber auch an die vielen Menschen, die ehrenamtlich mit Herzblut anpacken, planen, organisieren, auf- und abbauen, üben, und vieles mehr bewerkstelligen!

Aber dieser Dank und diese Anerkennung müssen auch durch finanzielle Unterstützung untermauert werden! […]

Ganzer Beitrag “Rede von Marion Schneid zum Antrag “Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken””

Antrag der CDU im Landtag: Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken

Antrag der Fraktion der CDU:

Das musikalische und kulturelle Leben fördert den Zusammenhalt der Menschen verschiedener Generationen und schafft Identifikation. Musik verbindet, bildet die Persönlichkeit und ist damit ein ganz wesentliches Gut für das Miteinander innerhalb unserer Gesellschaft. Gemeinsames Musizieren fördert Zusammenhalt und wirkt identitätsstiftend – unabhängig von kulturellen Hintergründen.

Der Landesmusikrat Rheinland-Pfalz fordert nach Jahrzehnten der finanziellen Stagnation eine deutliche Erhöhung von Landesmitteln für die Musikkultur in unserem Bundesland. Die Musik ist nach dem Sport die zweitgrößte organisierte Bürgerbewegung in Rheinland-Pfalz, mit mehr als 500 000 engagierten Menschen. Im Fokus der Förderung stehen dabei die musikalische Bildung und die Laienmusik. Ohne eine funktionierende Musikschullandschaft und ohne die Tausenden von Chören und musiktreibenden Vereinen geraten insbesondere ländliche Regionen kulturell ins Hintertreffen… Ganzer Beitrag “Antrag der CDU im Landtag: Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken”

Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die Plenarsitzungen am 25. + 26. April

Im Anhang finden Sie die aktuellen Informationen über die von der CDU-Landtagsfraktioneingebrachten Plenarinitiativen der Sitzungen am 25. und 26. April 2018. Dies sind:

1. Aktuelle Debatten

2. Antrag:
„Investitionen in die Musik – Musik und Kultur in Rheinland-Pfalz stärken“

3. Antrag:
„Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik“

4. Antrag:
„LBM stärken – Planungen beschleunigen“

5. Änderungsantrag zum Gesetzentwurf:
„Änderung des Landestraßengesetzes“

6. Große Anfrage:
„Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz“
Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die Plenarsitzungen am 25. + 26. April”

Protokoll der 54. Plenarsitzung im Landtag

Das Plenarprotokoll vom 22.03.2018. Tagesordnungspunkte u.a. kleine Grundschulen erhalten – Schlingerkurs der Landesregierung beenden, Kommunales Investitionsprogramm, Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Keil am See und Saarburg, lebensnahe Familienpolitik, sichere Herkunftsländer, Antragsbearbeitung und Rückführungen. Ganzer Beitrag “Protokoll der 54. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)

Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Marion Schneid vom 08.03.2018:

Ich frage die Landesregierung:
1. Aus welchen Gründen heraus wurde der Nachlass der Familie Steib damals in die Kulturstiftung überführt?
2. War die Verbindung von Herrn Steib zum Nationalsozialismus der Landesregierung zum Zeitpunkt der Überführung bekannt?
3. Wer prüft generell Schenkungen und auch Leihgaben an die Kulturstiftung bzw. die Landesregierung?
4. Um welche Themen handelt es sich konkret bei der jetzigen Aufarbeitung des Nachlasses durch die Landeszentrale für politische Bildung?
5. Wann wird das Ergebnis dieser Aufarbeitung vorliegen?
6. Welche Kosten sind dem Land durch die Übernahme des Nachlasses in den vergangenen Jahren entstanden? Bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018

1. Aktuelle Debatte

2. Antrag:
„Chancen für mehr Organspenden durch
Stärkung der Transplantationsbeauftragten“

3. Antrag:
„Liste der sicheren Herkunftsländer ausweiten – Zügige und
sichere Antragsbearbeitungen und Rückführungen ermöglichen“

4. Antrag:
„Bestimmung des künftigen Trägers der Eingliederungshilfe
als Aufgabe des Landes nach dem Bundesteilhabegesetz“ Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 22. März 2018”

Protokoll der 19. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll der AWWK-Sitzung vom 07.03.18. Tagesordnungspunkte u.a.: Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz, Rückabwicklung der Orchesterreform, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 19. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”