Newsletter zu den Themen der Plenarsitzungen vom 14./15./16. September 2016

Newsletter der CDU-Landtagsfraktion zu den aktuellen Plenarsitzungen im Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.-16. September 2016.

Themen u.a.: Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz, Einführung einer Profilquote für Spitzensportler, Mehr Pflanzenschutz – neue Strategie
zur Abwehr der Kirschessigfliege, Brückenzustand vielerorts untragbar – Brückenbauwerken strategische Bedeutung beimessen, Wohnsitzauflage für Asylbewerber zu einer besseren Integration – Blockadehaltung der rot-grün-gelben Landesregierung auflösen. Ganzer Beitrag “Newsletter zu den Themen der Plenarsitzungen vom 14./15./16. September 2016”

Kleine Anfragen zum Anstieg der Inklusionsquoten an den Schulen in Ludwigshafen und Rheinland-Pfalz (+ Antwort)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) zum Anstieg der Inklusionsquote an den Schulen in Ludwigshafen und Rheinland-Pfalz: Ganzer Beitrag “Kleine Anfragen zum Anstieg der Inklusionsquoten an den Schulen in Ludwigshafen und Rheinland-Pfalz (+ Antwort)”

Marion Schneid im Interview mit der Zeitung Politik und Kultur zum Thema “Kulturpolitik mit der Ampel”

In einem Inteview mit der Zeitung Politik und Kultur bezog Marion Schneid, als kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Stellung über die Zukunft der Kulturpolitik im von der Ampel-Koalition geführten Rheinland-Pfalz. Darin erörtert sie mit dem Redakteur Sven Scherz-Schade ihre Erwartungen und Ansichten zur kulturpolitischen Kooperation mit den Koalitionsparteien.

Hier ein Auszug aus dem Artikel “Rheinland-Pfalz: Kulturpolitik mit der Ampel – Rheinland-Pfalz und seine kulturpolitischen Herausforderungen” von Sven Scherz-Schade:

“In der Koalitionsvereinbarung auf Seite 131 formuliert liest sich das so: „Aus diesem Grund stellt eine nachhaltige Finanzierung von Kultureinrichtungen und kulturellen Aktivitäten für die Kommunen eine freiwillige, aber unverzichtbare Aufgabe dar, die auch in schwierigen Haushaltslagen möglich sein muss.“ Ganzer Beitrag “Marion Schneid im Interview mit der Zeitung Politik und Kultur zum Thema “Kulturpolitik mit der Ampel””

Theaterförderung – Chaos und Defizite am Theater in Trier – Marion Schneid: “Wenn Landesmittel fliessen, muss deren ordnungsgemäße Verwendung auch kontrolliert werden können” (mit Pressespiegel)

Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Marion Schneid, hat im Zusammenhang mit der Defizit-Überschreitung des Theaters in Trier und den damit verbundenen Mehrkosten in Höhe von 2,6 Millionen, gefordert, dass die Verwendung von Landesmitteln bei der Theaterförderung hinterfragt wird. Insbesondere stellen sich Fragen zur Bewilligung, Verwendung und Vergabe von Landesmitteln an das Theater Trier und an Theater im gesamten Land Rheinland-Pfalz.

Marion Schneid, meint hierzu, “Wenn Landesmittel fliessen, muss deren ordnungsgemäße Verwendung auch kontrolliert werden.” Und im Hinblick auf die Landesregierung stellt sie klar: “Wir wollen wissen, wie das Kulturministerium mit erhöhten Defiziten eines Theaters umgeht und ob es diese prüft.”
Dahingehend wurde seitens der Landtagsfraktion ein Antrag gestellt, dieses Thema auf die nächste Tagesordnung zu setzen. Ganzer Beitrag “Theaterförderung – Chaos und Defizite am Theater in Trier – Marion Schneid: “Wenn Landesmittel fliessen, muss deren ordnungsgemäße Verwendung auch kontrolliert werden können” (mit Pressespiegel)”

Anfrage im Landtag zur “Förderung der Theater in Rheinland-Pfalz”

Die CDU-Fraktion stellte für die nächste Plenarsitzung einen Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung um den Punkt “Förderung der Theater in Rheinland-Pfalz”. Hierzu wurde auch eine entsprechende Anfrage gestellt, in der es um die Beantwortung diverser Fragen zum Thema Förderungsvorraussetzungen, Förderungshöhe, Defizite sowie deren Handhabung geht.

Anlass ist die kürzlich bekanntgewordene deutliche Überschreitung des Budgets des Theaters in Trier und der damit verbundene Umgang der Landesregierung bei der Bewilligung von Fördermitteln.

Näheres im folgenden PDF: Ganzer Beitrag “Anfrage im Landtag zur “Förderung der Theater in Rheinland-Pfalz””

Rede von Julia Klöckner zum Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer

Im heutigen Plenum führte Julia Klöckner, die Fraktionsvorsitzende der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag, die Gründe für den Misstrauensantrag gegen die Regierung von Malu Dreyer aus. Darin hiess es u.a.: “Frau Ministerpräsidentin, nach den Erfahrungen, die große Teile Ihres Kabinetts und auch Sie selbst am Nürburgring gemacht haben, sind die Vorgänge am Hahn, die mangelnde Sorgfaltspflicht, das Verhandeln mit offensichtlich unseriösen Geschäftspartnern noch weniger zu entschuldigen.

Wer hätte es nach all den vielen, desaströsen Erfahrungen am Nürburgring noch für möglich gehalten, dass ein Regierungschef sich noch einmal auf windige Geschäfte, auf Betrüger einlässt, nicht sorgsam mit Steuergeld umgeht und die Wahrheit nicht klar und deutlich kommuniziert. Und am Ende noch die Schuld auf andere schiebt. Das alles hatten wir schon einmal.” (Die ganze Rede im folgenden PDF) Ganzer Beitrag “Rede von Julia Klöckner zum Misstrauensantrag gegen Malu Dreyer”

Beschlussprotokoll der 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 30.06.2016

Bei der 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, gab es am 30.06.2016, eine Vielzahl von Beschlüssen, darunter die Vereinbarung „Innovative Hochschule“, Drittmittelerfolge rheinland-pfälzischer Universitäten bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Hochschulbau, Lernklinik und Interdisziplinäres Zentrum für Klinische Studien an der Universitätsmedizin Mainz, Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Akkreditierung von Studiengängen, Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten. Ganzer Beitrag “Beschlussprotokoll der 2. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 30.06.2016”