Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 19. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulgesetz (HochSchG) Gesetzentwurf, Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise, Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur, Kinoförderung in Rheinland-Pfalz, Unterstützung für Schausteller in der Corona-Krise und Perspektiven für unsere Volksfeste, Hochschulstrukturreform, Berufungsrecht für Professorinnen und Professoren, Open Library – Hochschule Mainz übernimmt bundesweite Vorreiterrolle, Bachelor- und Masterstudiengänge im Pflege- und Hebammenwesen, Zukunft des Gutenberg-Museums, Niedergermanischer Limes als Weltkulturerbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Protokoll der 43. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)

Protokoll vom 04.06.2020. Tagesordnungspunkte: Beschlüsse des Marburger Bundes zu G-DRG’s und ärztlicher Personalbesetzung im Krankenhaus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die ambulante häusliche Kinderkrankenpflege in Rheinland-Pfalz, Situation in der Geburtshilfe während der Corona-Krise, Situation der chronisch Kranken in der Corona-Krise, Ausbildungsverhältnisse in der generalistischen Pflegeausbildung und in der Pflegehilfe, Fachkräftemangel in der Pflege, Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf lebensrettende
Stammzellenspenden, Akuthilfe für pflegende Angehörige während der Corona-Pandemie, Begleiterkrankungen und Spätschäden durch das Corona-Virus, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 43. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”

Protokoll der 38. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 05.03.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und Beschlüsse des Oberrheinrates, Hochschulstrukturreform, Vereins zu Kulturpflege Lahnstein, Bahnhof Rolandseck – Neuausrichtung des Festivals, Kultursommer 2020, Querfinanzierung des Unterrichts für Französisch und Deutsch am Oberrhein, Integrierter Lehramtsstudiengang Mainz-Dijon, Hochschul- und Ausbildungsstandort der Games-Branche in Rheinland-Pfalz. Ganzer Beitrag “Protokoll der 38. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Schreider und Schneid führen Förderverein Offener Kanal – stark im Bereich Ausbildung engagiert

Personelle Kontinuität und weiter zunehmende gesellschaftliche Verzahnung: Diese Bilanz prägte die jüngste Mitgliederversammlung des Fördervereins Offener Kanal (OK-TV) Ludwigshafen. Einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt wurde dabei Christian Schreider, Vize-Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Seine Stellvertreterin im traditionell breit aufgestellten Förderverein ist neu Marion Schneid, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Als Schatzmeisterin fungiert weiterhin Dr. Kathrin Lämmle, Leiterin des Jugendkulturzentrums „Forum“ in Mannheim. Schriftführer blieb Osman Gürsoy, der Vize-Ortsvorsteher des OK-Heimatstadtteils Nördliche Innenstadt. Als Beisitzer wurden Hans-Uwe Daumann (Fraktionsvorsitzender „Die Grünen im Rat“) sowie Eleonore Hefner (Vorsitzende von Kultur Rhein-Neckar) ebenso einstimmig wiedergewählt.

Schreider und OK-TV-Geschäftsführer Dr. Wolfgang Ressmann bilanzierten einen maßgeblichen Anteil des Fördervereins an der erfolgreichen Arbeit von OK-TV LU als großstädtisch geprägtem Bürger- und Ausbildungssender. 1375 registrierte Produzentinnen und Produzenten aus Bürgerschaft „zeigen die starke Verankerung des Senders in Stadtgesellschaft und Metropolregion“, so Schreider. Jährlich werden etwa 300 neue Beiträge zu lokalen, regionalen und bundesweit relevanten Themen produziert. Davon entfallen zwei Drittel auf Produktionen aus der Bürgerschaft, ein Drittel der TV-Sendungen werden im Rahmen der Ausbildung bei OK-TV LU erstellt.

Als besondere Leistung hob Schreider das Vereinsengagement im Bereich der beruflichen Bildung hervor. So erhalten derzeit vier zum Teil benachteiligte junge Menschen die Chance auf eine qualifizierte Berufsausbildung bei OK-TV LU, drei davon in Trägerschaft des Fördervereins; ein Ausbildungsplatz zum Mediengestalter Bild & Ton wird von der Medienanstalt Rheinland-Pfalz (LMK) finanziert. Der Förderverein stellt zudem die Beschäftigung von drei hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Technik und Verwaltung sicher. „So tragen der Förderverein und LMK Hand in Hand zum Erfolg des ersten deutschen Bürgersenders bei“, betonte Schreider. Erfreut zeigte sich der Vorsitzende, dass Professor Gerald Lembke – Leiter des Studienganges Digitale Medien an der Dualen-Hochschule Baden-Württemberg – dem Förderverein beigetreten ist. Die Anerkennung von OK-TV LU als dualem Partner durch die Hochschule liegt bereits vor; jetzt gelte es die Finanzierung eines dualen Studienplatzes zu gewährleisten.

Der OK arbeitet zudem eng mit zahlreichen anderen Institutionen zusammen, darunter das Ernst-Bloch-Zentrum, das Wilhelm-Hack-Museum, die GAG, die GML oder die Stadtverwaltung, mit der der Förderverein zudem die Internetübertragung der Stadtratssitzungen umsetzt. Perspektivisches Ziel sei, das Geschehen im Rat auch unter journalistischen Gesichtspunkten auf dem TV-Bildschirm zu begleiten: „Damit stärken wir auch die Transparenz der demokratischen Arbeit“, verdeutlichte Schreider.

Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesregierung gefährdet Ausbildung des Ärztenachwuchses – katastrophale Unterfinanzierung der Universitätsmedizin Mainz beenden, Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze, Verfehlte Bildungspolitik der Landesregierung, Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG), Rettungsdienstgesetz, diverse Wahlen und Personalien, Landesstraßengesetz, Landesarchivgesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 98. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 19.09.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, aktuelle Debatte, Klimaschutzmassnahmen, Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen, starke Landwirtschaft – Tierwohlkennzeichen europäisch und verbindlich gestalten, kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung, gemeinsam für gute Pflege, berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen, Bildungswende 2021, Geburtshilfe und Hebammen in Rheinland-Pfalz stärken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 89. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)

Protokoll vom 05.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Verbraucherschutz bei Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern, Kostenbeiträge für Heim- und Pflegekinder abschaffen, Ausbildungs- und Erwerbsintegration von Asylsuchenden, Unterbringung von Asylsuchenden in Haftanstalten, Abschaltung des analogen Kabelfernsehens, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”

Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag

Für die Plenarsitzungen in dieser Woche, hat die CDU-Fraktion wieder diverse Plenarinitiativen und Anträge eingebracht.

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern“
3. Antrag:
„Jugendoffiziere in Rheinland-Pfalz – Wer für die Demokratie einsteht, der
braucht auch breite Unterstützung“
4. Antrag:
„Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen“
5. Antrag:
„Wald erhalten – Klima schützen“. Ganzer Beitrag “Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: DGB Ausbildungsreport Rheinland-Pfalz 2017 (+Antwort)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Wieland und Marion Schneid (CDU):

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/6592 – vom 22. Juni 2018 hat folgenden Wortlaut:
Aus den im Frühjahr 2018 veröffentlichten Ergebnissen des DGB Ausbildungsreports Rheinland-Pfalz 2017 geht hervor, dass es
in Rheinland-Pfalz 73 600 junge Menschen zwischen 20 und 29 Jahren gibt, die keine Ausbildung haben und sich derzeit auch in
keinerlei Bildungsgang befinden.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Tatsache, dass derzeit mehr als jeder sechste junge Mensch in Rheinland-Pfalz zwischen
20 und 29 Jahren keine Ausbildung hat und sich derzeit auch in keinerlei Bildungsgang befindet?
2. In welchem Berufszweig herrscht in Rheinland-Pfalz der größte Mangel an Auszubildenden?
3. Wie viele Auszubildende fehlen in Rheinland-Pfalz in den jeweiligen Berufsgruppen?
4. Mit welchen konkreten Maßnahmen steuert die Landesregierung diesem negativen Trend entgegen? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: DGB Ausbildungsreport Rheinland-Pfalz 2017 (+Antwort)”