Protokoll der 43. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)

Protokoll vom 04.06.2020. Tagesordnungspunkte: Beschlüsse des Marburger Bundes zu G-DRG’s und ärztlicher Personalbesetzung im Krankenhaus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die ambulante häusliche Kinderkrankenpflege in Rheinland-Pfalz, Situation in der Geburtshilfe während der Corona-Krise, Situation der chronisch Kranken in der Corona-Krise, Ausbildungsverhältnisse in der generalistischen Pflegeausbildung und in der Pflegehilfe, Fachkräftemangel in der Pflege, Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf lebensrettende
Stammzellenspenden, Akuthilfe für pflegende Angehörige während der Corona-Pandemie, Begleiterkrankungen und Spätschäden durch das Corona-Virus, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 43. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie (AGPD)”

Protokoll der 102. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 27.05.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik, Altschulden
abbauen. Rheinland-Pfalz hat Zukunft seiner Kommunen selbst in der Hand, Extremisten nicht das Feld überlassen, Landesjustizvollzugsdatenschutzgesetz (LJVollzDSG), Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Neitersen und Obernau, Rechtsbereinigungsgesetz, Berufsreglementierungen im Bereich öffentlichrechtlicher Körperschaften, Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 102. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 20. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Auswirkungen und Maßnahmen zum Umgang mit der Corona-Pandemie, Folgen der Corona-Kontaktbeschränkungen für Frauen, Hilfsangebot bei häuslicher Gewalt, 2. Zwischenbericht zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 32. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”

Rede von Christian Baldauf zur „Lage zur Coronavirus-Krankheit (COVID-19) in Rheinland-Pfalz“

Redebeitrag zur Plenarsitzung zu Tagesordnungspunkt 1 der 102. Plenarsitzung, Mittwoch, 27. Mai 2020, zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin „Lage zur Coronavirus-Krankheit (COVID-19) in Rheinland-Pfalz“. Unkorrigiertes Redemanuskript. Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,
in der Corona-Krise sind wir in einer Zwischenphase: Noch nicht wirklich überm Berg – aber wir
hoffen, dass in Deutschland, in Rheinland-Pfalz ein Wendepunkt erreicht ist.
Viele Menschen haben die vergangenen Wochen als Zeit großer Unsicherheiten erlebt und freuen sich darauf, zu reisen, Familie, Freunde besuchen zu können. Auf dem Lockerungsweg liegen
noch viele Risiken. Täglich muss die Politik neu abwägen.
Anrede,
„Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“, mit diesem Slogan hat Ministerpräsidentin Dreyer die
Phase der Lockerungen in Rheinland-Pfalz medial verkündet. Heißt in der Praxis:
 Immer wieder verspätete Verordnungen,
 immer wieder verspätete Veröffentlichung von Hygienekonzepten,
 immer wieder Probleme in der Ressortabstimmung,
 immer wieder Kritik von Betroffenen.
Frau Ministerpräsidentin,
das ist keine Politik der strategischen Zukunftsperspektive, das ist eine Politik auf den letzten
Drücker! Die Corona-Krise wirkt wie ein Brennglas. Sie legt Schwächen offen und lässt die Defizite
rheinland-pfälzischer Landespolitik, die es bereits vor Corona gab, noch deutlicher zu Tage treten, etwa:
 Die mangelhafte digitale Infrastruktur,
 grobe Versäumnisse in der Bildungspolitik,
 die Schließung kleiner Krankenhäuser,
 die Unterfinanzierung von Kommunen. Ganzer Beitrag “Rede von Christian Baldauf zur „Lage zur Coronavirus-Krankheit (COVID-19) in Rheinland-Pfalz“”

Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich

Neuordnung der Universitätsstandorte
„Etwas erstaunt und irritiert“ zeigt sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, anlässlich des Zeitpunkts der heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsminister Wolf zur Neuordnung der Universitätsstandorte in Rheinland-Pfalz.

„Der Zeitpunkt für die Einbringung des Gesetzentwurfs zur Umstrukturierung der Unis ist denkbar ungünstig. An rheinland-pfälzischen Unis und Hochschulen steht aufgrund der Corona-Pandemie momentan im Fokus, den Vorlesungsbetrieb zum Laufen zu bekommen und Präsenzvorlesungen, Praxisseminare, Prüfungen und vieles mehr neu zu organisieren. Nach Minister Wolfs’ Vorstellung kommen für die drei Standorte, Landau, Kaiserslautern und Koblenz in absehbarer Zeit noch die Neuordnungsvorgaben des Landes hinzu. Das wird die Situation zusätzlich erschweren“, erklärt Marion Schneid. „Es ist fraglich, ob der ursprüngliche Zeitplan – Neuordnung der Universitätsstandorte bis 1. Januar 2023 – überhaupt eingehalten werden kann.“ Ganzer Beitrag “Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich”

Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie

Prtokolle vom 12. März und 7. April 2020. Tagesordnungspunkte (7. April): Situation und Strategie zur Corona-Pandemie. Tagesordnungspunkte (12. März): Zukunft der Privatschulen für Gesundheitsberufe, Prävention und Bekämpfungsmaßnahmen gegen das neuartige Corona-Virus, Start des Bewerberportals für die Landarzt- und ÖGD-Quote, Umsetzung der Masernimpfpflicht, Zukunft des Kirner Krankenhauses, Übernahme der Loreley-Kliniken durch das Deutsche Rote Kreuz, Risiken des Einsatzes von Cytotec in der Geburtshilfe, Ansteckungen mit dem Corona Virus, Betroffenheit von Rheinland-Pfalz und Bekämpfungsmaßnahmen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie”