Initiativen der CDU-Landtagsfraktion für die Plenarsitzungen am 26., 27. und 28. August 2020

Themen:
1. Nachtragshaushalt
2. Antrag:
„Flughafen Hahn: Optionen erhalten nicht vernichten“
3. Antrag:
„Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“
4. Antrag:
„Gesunde Kinder: Nachhaltige Ernährung und Wertschätzung von Lebensmitteln sind Alltagskompetenzen
5. Sonstiges Ganzer Beitrag “Initiativen der CDU-Landtagsfraktion für die Plenarsitzungen am 26., 27. und 28. August 2020”

Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)

Protokoll vom 18. JUni 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2019, Kinder-Interventionsstelle Koblenz, Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz 2020, Steuerleitfaden (nicht nur) für Frauen, verschiednees. Ganzer Beitrag “Protokoll der 33. Sitzung des Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung (AGF)”

Protokoll der 104. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 24.06.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Bildungspolitik der Landesregierung riskiert die Zukunft unserer Kinder – konzeptlos und mangelhaft, Demokratische Beteiligung und Digitalisierung fördern – Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern, Änderung des Ladenöffnungsgesetzes (LLadöffnG), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 104. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 14.11.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochmoselübergang bringt Regionen zusammen – Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte schneller voranbringen, Organisierte Kriminalität und Geldwäsche effektiv bekämpfen – Einführung eines anonymen Hinweisgebersystems, Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten, Kinderwunschbehandlung finanziell fördern, Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige verbessern – Pflegepersonen im Alltag entlasten, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 93. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)

Protokoll vom 17.10.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Kostenübernahme bei Kinderwunschbehandlung, Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis
1975“ in Rheinland-Pfalz, Verbraucherinnen und Verbraucher schützen – seriöse Schlüsselnotdienstanbieter stärken, Aufenthaltserlaubnis, Gefahren in Apps für Kinder, Integration von Migrantinnen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 31. Sitzung des Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV)”

Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 28.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Änderungen an der Kita-Novelle zementieren, Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen, Entwicklung der 5GNetze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten, verschiedenes.
Ganzer Beitrag “Protokoll der 78. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 76. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 21.02.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleinlassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden, 5G-Netze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren, Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen, Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwendige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes, Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten, Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 76. Plenarsitzung im Landtag”

Kleine Anfrage im Landtag: Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung (+ Antwort)

Am 31.01.2019 stellten die Landtagsabgeordneten Marion Schneid und Simone Huth-Haage (beide CDU) eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung. Hier liegt nun die Antwort des Ministeriums ebenfalls vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung (+ Antwort)”

Spielplatzbegehung der CDU Maudach

Bei einer Spielplatzbegehung am 28.9.2018 hat sich die CDU Maudach ein Bild vom Zustand des jeweiligen Spielplatzes gemacht. Mit dabei waren die Ortsvorsteherin Marita Augustin-Funck und die Landtagsabgeordnete Marion Schneid sowie Ortsbeiräte.

Zum Abschluss traf man sich auf dem ´Fitnessplätzchen’ Ecke Riedstraße/Hintergasse, auf dem im Rahmen des Freiwilligentages „Wir schaffen was!“ von Mitarbeitern der BASF und jungen Flüchtlingen aus der LuZiE-Wohngruppe Bewegungs- bzw. Fitnessgeräte neu installiert wurden.

“Wir sind viele Spielplätze abgefahren mit dem Fahrrad. Hier und da fehlt etwas Schatten und die Begrünung müsste öfters zurückgeschnitten werden. Ansonsten haben die Kinder und Eltern im Großen und Ganzen ihre Zufriedenheit bekundet, vorallem mit der Anzahl der Spielplätze. Ärgerlich ist, dass die Sandbereiche häufig von Katzen als Klo missbraucht werden. Wir werden uns um die an uns herangetragenen Anregungen kümmern”, betonte Marion Schneid. Ganzer Beitrag “Spielplatzbegehung der CDU Maudach”

Protokoll der 58. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 24.05.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, zielgerichtete Wirtschaftspolitik, Situation der Physiotherapie in Rheinland-Pfalz, Kindliche Entwicklung umfänglich ermöglichen – Fasten und Verschleierung in der
Grundschule unterbinden, Postdienstleistungen flächendeckend sicherstellen, Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht, verschiednes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 58. Plenarsitzung im Landtag”