CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20. und 21. Februar 2019

Die CDU-Fraktion hat für die Plenarsitzungen am 20. und 21.02.2019 mehrere Plenarinitiativen eingebracht:

1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahr
bar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen“
3. Antrag:
„Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwen
dige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes“
4. Antrag:
„Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“. Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 20. und 21. Februar 2019”

Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 30.01.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: 30.000 Erzieherinnen, Eltern und Träger protestieren: Ausstehende Novelle des Kindertagesstättengesetzes führt zu massiver Verunsicherung und drohendem Qualitätsverlust, Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau, Vom Landtag vorzunehmende Wahlen, Demokratie macht Schule, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 73. Sitzung im Landtag”

CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Januar 2019

Für die Plenarsitzungen im Landtag Rheinland-Pfalz am 30. und 31. Januar hat die CDU Landtagsfraktion folgende Initiativen eingebracht: 1. Aktuelle Debatten, 2. Antrag: „Vollständige Beendigung des Solidarzuschlags“, 3. Antrag „Folgen des Klimawandels – Waldbesitzern helfen“, 4. Große Anfrage: „Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst“. Ganzer Beitrag “CDU-Initiativen für die Plenarsitzungen am 30. und 31. Januar 2019”

Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz

Protokoll vom 13.12.2018. Tagesordnungspunkte u.a. Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023, Bundesteilhabegesetz, Transplantationsgesetz, Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe, Landeshaushaltsgesetz 2019/2020, Landesmediengesetz, Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes, Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz schaffen, um dem Landarztmangel entgegenzuwirken, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 71. Plenarsitzung im Landtag Rheinland-Pfalz”

Protokoll der 68. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 24.10.18. Tagesordnungspunkte u.a.: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023, Landesaufnahmegesetz, Landesfinanzausgleichsgesetz, Besoldungsrechtliche Vorschriften, Landesmediengesetz, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 68. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 66. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 20.09.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Neue wissenschaftliche Erkenntnisse, die gegen Schreiben nach Gehör sprechen – Rheinland-Pfalz muss klare Konsequenzen
ziehen, Zwischenbericht der Enquete-Kommission 17/1 „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“, Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotenzial fördern, Wertschätzung regionaler Lebensmittel als Chance für heimische Erzeugung nutzen, Kerosinablass über dem Pfälzerwald – Gefährdungen von Mensch und Umwelt
müssen ausgeschlossen werden, Gründungskultur in Rheinland-Pfalz stärken – Gründerstipendium einführen, Verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 66. Plenarsitzung im Landtag”

Protokoll der 65. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 19.09.2018. Tagesordungspunkte u.a.: Kerosinablass über Rheinland-Pfalz ernst nehmen: Gefahren zeitnah und gründlich erforschen, mehr Transparenz herstellen, Alternativen zum Kerosinablass entwickeln, Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück, Verschiedenes.

Alle Tagesordungspunkte und Ergebnisse in Folgendem PDF:
65-P-17-1Protokoll,Landtag,Plenum,Plenarsitzung,

Plenarprotokoll der 64. Sitzung im Landtag

Protokoll vom 24.08.2018. Tagesordnungspunkte u.a.: Digitale Lernzentren 4.0 ausbauen, Planungsbeschleunigung – Mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten, Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung endlich stärken, Unbefristete Fortführung der 70-TageRegelung bei Saisonarbeitskräften, Sozialkundeunterricht intensivieren – politische und ökonomische Bildung endlich stärken, Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken – praxisnahes Forschungspotenzial fördern, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 64. Sitzung im Landtag”