Novellierung des Hochschulgesetzes – Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen – An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern

Am morgigen Mittwoch berät und beschließt der rheinland-pfälzische Landtag das Hochschulgesetz (HochSchG). Als „Gesetz ohne Visionen für die Zukunft rheinland-pfälzischer Hochschulen“, bezeichnet es die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, im Vorfeld der Plenar-Beratung. Sie bemängelt: „Den Zukunftsthemen ‚Nachhaltigkeit und Digitalisierung‘ wird im Gesetzesentwurf von Wissenschaftsminister Wolf kein hoher Stellenwert beigemessen.“ Die CDU-Landtagsfraktion bringt daher einen Änderungsantrag zu diesen beiden großen Themen in die Debatte ein. Dieser beinhaltet auch eine Forderung nach Verlängerung der Regelstudienzeit. „Bedingt durch die Corona-Pandemie soll für Studierende die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden.“

Marion Schneid erklärt weiter: Um unsere Hochschulen effektiv und dauerhaft nachhaltig – im Sinne von umweltfreundlich und umweltbewusst – zu gestalten, muss dieser Gedanke ‚gelebt‘ oder besser ‚institutionalisiert‘ werden. Wir schlagen eine zentrale Koordinationsstruktur vor, die an die jeweiligen Präsidien der Universitäten und Hochschulen angegliedert ist. Von dort aus soll diese Nachhaltigkeitsabteilung in alle organisatorischen Bereiche der Verwaltung hineinwirken. Ganzer Beitrag “Novellierung des Hochschulgesetzes – Marion Schneid: Hochschullandschaft digital und nachhaltig aufstellen – An Studierende denken: Regelstudienzeit verlängern”

Mehr Geld für Uni-Trennung – Marion Schneid: “Für die erfolgreiche Neustrukturierung der Universitäten muss das Land mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag bereitstellen”

27 Senatsmitglieder der Universität Koblenz-Landau haben sich in einem Offenen Brief an alle Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags gewandt. Sie kritisieren, dass das Land zu wenig Geld bereitstellt, damit die Entflechtung der beiden Universitätsstandorte gelingen kann. Das Land will fünf bis acht Millionen Euro zur Verfügung stellen – die Senatsmitglieder fordern hingegen 35 Millionen Euro. Die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDULandtagsfraktion, Marion Schneid, unterstützt diese Forderung: „Für die erfolgreiche Neustrukturierung der Universitäten muss das Land genug Geld bereitstellen – mindestens 35 Millionen Euro und zusätzlichen Bedarf an der TUKL.“

„Diesen Hilferuf der 27 Senatsmitglieder der Universität Koblenz-Landau darf Wissenschaftsminister Wolf nicht überhören“, erklärt Marion Schneid heute in Mainz. „Die Hochschulstrukturreform kostet viel Geld – Geld, dass die Universität schlichtweg nicht hat. Seit Jahren machen wir darauf aufmerksam, dass die Universitätsstandorte im Land unterfinanziert sind. Deshalb muss nun das Land, als Verantwortlicher für die Hochschulstrukturreform, die anfallenden Reform-Kosten übernehmen. Hochschulminister Wolf darf diese Reforminvestitionen nicht der Universität aufdrücken.“ Ganzer Beitrag “Mehr Geld für Uni-Trennung – Marion Schneid: “Für die erfolgreiche Neustrukturierung der Universitäten muss das Land mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag bereitstellen””

Rede im Plenum: „Fortbestand des Instituts für Pharmazie an der Universität Mainz – pharmazeutische Versorgung im Land für die Zukunft sichern“

Aktuelle Debatte „Fortbestand des Instituts für Pharmazie an der Universität Mainz – pharmazeutische Versorgung im Land für die Zukunft sichern“ – Plenum am 27.08.2020. Hierzu hielt Marion Schneid folgende Rede:

Rede-Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit Jahren thematisieren wir den drohenden Ärztemangel, wir thematisieren, dass die Bedingungen der Medizinstudierenden an der Uni Mainz immer schlechter werden, wir thematisieren, dass wir eine bessere Ausstattung der Labore und Institute brauchen. Wir thematisieren, dass wir generell mehr Medizinstudienplätze brauchen. Trotz geringfügiger Erhöhung der Anzahl ist es nach wie vor nicht wegzudiskutieren, dass wir viel mehr
Medizinstudierende brauchen, um die Ärzteversorgung schon in der nahen Zukunft sicherstellen zu können.

Eng damit verbunden, und das ist ein weiterer Bereich, der jetzt in der Öffentlichkeit aufschlägt, ist die Situation der Pharmaziestudierenden. Der Brandbrief der Landesapothekenkammer macht deutlich: das Pharmazieinstitut der Uni, übrigens das einzige in RLP, ist marode. Ich zitiere aus dem Brief: „das Gebäude ist PCB-verseucht, die Labore sind veraltet, die Sicherheit der Studenten und Mitarbeiter des Instituts ist nicht mehr gewährleistet.“ Das sind unhaltbare Zustände! Und dies steht nicht etwa im
Zusammenhang mit Corona, nein, das ist ganz normaler Studienalltag! Daneben steht zusätzlich auch mittlerweile die Sorge um einen drohenden Pharmazeutenmangel im Raum. Ganzer Beitrag “Rede im Plenum: „Fortbestand des Instituts für Pharmazie an der Universität Mainz – pharmazeutische Versorgung im Land für die Zukunft sichern“”

Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen

Studierendenwerke in der Krise

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Marion Schneid, fordert die Landesregierung auf, schnellstmöglich einen sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der rheinland-pfälzischen Studierendenwerke vorzulegen.

Laut aktueller Berichterstattung könnten wohl hunderte Angestellte in Folge der Corona-Krise ihre Arbeitsplätze verlieren (siehe SWR-Berichterstattung hier).

„Wissenschaftsminister Wolf und Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler haben eine Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Studierendenwerke – sie müssen sich der Entlas-sungswelle entgegenstellen und sozialverträgliche Lösungen mit den Verantwortlichen erarbeiten“, so die hochschulpolitische Sprecherin. Schneid plädiert für transparente Gespräche zwischen Landesregie-rung, Studierendenwerken, Hochschulen/Universitäten und Gewerk-schaften – die Initiative für dieses Gespräch müsse nun von der Landesregierung ausgehen. „Der Hilferuf der Studierendenwerke ist laut!“ Ganzer Beitrag “Marion Schneid: Land muss sozialverträglichen Corona-Hilfsplan für Studierendenwerk-MitarbeiterInnen vorlegen”

Kleine Anfrage im Landtag: Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021

Am 14. Juli 2020 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Christof Reichert (CDU) folgende Anfrage zum Thema “Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021” an die Landesregierung:

Wortlaut:

Lehre und Studium waren und sind im Sommersemester 2020 durch die Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weitgehend digital. Die Landeshochschulpräsidentenkonferenz und das zuständige Ministerium haben sich für das kommende Wintersemester 2020/21 nun darauf verständigt, dass eine Öffnung der Hochschulen mit Umsicht erfolgen soll.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie soll der Lehrbetrieb im kommenden Wintersemester gestaltet werden und welche Kriterien werden seiner Durchführung zugrunde gelegt?
2. Welche Richtlinien sollen für Räumlichkeiten in Verbindung mit der Anzahl von anwesenden Personen gelten?
3. Wie viele Lehrveranstaltungen sind als Präsenzveranstaltungen geplant? (bitte aufgelistet nach Standort der Hochschule und Studiengang)
4. Wie viele Lehrveranstaltungen sind in digitaler Form vorgesehen? (bitte aufgelistet
nach Standort der Hochschule und Studiengang)
5. Welche sonstigen Einschränkungen bleiben für Lehre und Studium weiter bestehen?
Marion Schneid und Christof Reichert

Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021”

Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 19. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulgesetz (HochSchG) Gesetzentwurf, Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise, Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur, Kinoförderung in Rheinland-Pfalz, Unterstützung für Schausteller in der Corona-Krise und Perspektiven für unsere Volksfeste, Hochschulstrukturreform, Berufungsrecht für Professorinnen und Professoren, Open Library – Hochschule Mainz übernimmt bundesweite Vorreiterrolle, Bachelor- und Masterstudiengänge im Pflege- und Hebammenwesen, Zukunft des Gutenberg-Museums, Niedergermanischer Limes als Weltkulturerbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

Die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Marion Schneid, unterstützt die Forderung der Studierenden nach klaren Regelungen im Universitäts- und Hochschulbetrieb. Es dürfen den Studentinnen und Studenten aufgrund von zeitlichen Verschiebungen von Klausuren und Prüfungen keine Nachteile entstehen.

„Wir müssen an unsere Studierenden denken, die in dieser schwierigen Situation nicht wissen, ob Prüfungen stattfinden, ob Anwesenheitspflicht besteht oder nicht, und ob Fristen eingehalten werden müssen oder ausgesetzt sind. Nicht nur Studentinnen und Studenten sind in dieser Ausnahmesituation verunsichert, sondern auch die Beschäftigten an den Hochschulen und Universitäten, in den Verwaltungen sowie das Lehrpersonal.

Prüfungsverschiebungen und das Aussetzen des Präsenzbetriebs sind notwendige Maßnahmen, um Studierende, Angestellte und Lehrkörper zu schützen und um die Ansteckungskurve des Coronavirus flach zu halten. Fristverlängerungen, z.B. Bei der Abgabe von Hausarbeiten, muss unbürokratisch möglich sein.

Durch die Ausbreitung des Virus darf den Studierenden kein persönlicher Nachteil entstehen. Deshalb muss das rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium schnell und unkompliziert einheitliche Reglungen treffen, die für alle Hochschulen und Universitäten im Land gelten. Ich erwarte, dass Minister Wolf dazu transparent informiert.“

Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag

Protokoll vom 12.12.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Existenzsorgen der Landwirtinnen und Landwirte, Hochschulen in Schieflage – Forschungsstandort Rheinland-Pfalz in Gefahr, Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren, Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten und Hochschulen verbessern, dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung und Verwaltung, Alimentation der rheinland-pfälzischen Beamtinnen und Beamten von Polizei, Berufsfeuerwehr und Justizvollzug nachhaltig und angemessen verbessern, Landesregierung muss die Zusagen in der Konzertierten Aktion Pflege zur Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten, Qualität in der Bildung braucht klare Maßstäbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Plenarprotokoll der 95. Plenumssitzung im Landtag”

Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag

Die Plenarinitiativen zu den aktuellen Sitzungen vom 11.12. bis 13.12. umfassen u.a.:
1. Aktuelle Debatte
2. Antrag:
„Grundwasser schützen und Pflanzen richtig ernähren“
3. Antrag:
„Qualität von Studium und Lehre an rheinland-pfälzischen Universitäten
und Hochschulen verbessern durch dauerhafte und flächendeckende finanzielle Förderung sowie Abbau befristeter Stellen in Lehre, Forschung
und Verwaltung“
4. Antrag:
„Landesregierung muss die Zusagen der Konzertierten Aktion Pflege zur
Verbesserung der Pflege einhalten und dem Landtag regelmäßig berichten“
5. Große Anfrage:
„Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund“.
Ganzer Beitrag “Plenarinitiativen der CDU-Landtagsfraktion für die 94., 95. und 96. Plenarsitzung im Landtag”

VIDEO: Rede von Marion Schneid – Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern

Komplette Rede der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Schneid zum Thema “Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern” aus der 94. Sitzung des Landtages RLP vom 11. Dezember 2019.

Rede als Video:

Ganzer Beitrag “VIDEO: Rede von Marion Schneid – Qualität von Studium und Lehre an Hochschulen und Universitäten verbessern”