Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 29.04.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau, Kapazitätsprobleme der Mainzer Universitätsmedizin, Projekte und Vorhaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag

Protokoll vom 29.03.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, Geplante Neuordnung der Universitätslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und
Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung, Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Straßenausbaubeitragsgesetz), verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 79. Plenarsitzung im Landtag”

VIDEO: Marion Schneid Informiert – FridaysForFuture-Demo, Gedenken Zwangsarbeiter, Abraham-Pokal, Akademie der Wissenschaften, Plenum, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 02.04.2019.

Themen heute:

– FridaysForFuture Demo in Ludwigshafen

– Übergabe Abraham-Pokal

– Gedenken für polnische Zwangsarbeiter

– Parlamentarischer Abend der Akademie der Wissenschaften

– Plenums-Rückblick: Neuordnung der Universitäten

– Ausblick: Haus-zu-Haus, Woche der Pflege

Ganzer Beitrag “VIDEO: Marion Schneid Informiert – FridaysForFuture-Demo, Gedenken Zwangsarbeiter, Abraham-Pokal, Akademie der Wissenschaften, Plenum, Ausblick”

Leseempfehlung: Beitrag des SWR zur Debatte “Neuordnung Uni Koblenz-Landau und Kaiserslautern”

Der SWR hat einen sehr interessanten und lesenswerten Beitrag zum Thema “Neuordnung Uni Koblenz-Landau und Kaiserslautern” veröffentlicht. In dem Beitrag und dem dazugehörigen Video, kommt auch Marion Schneid zu Wort. Ganzer Beitrag “Leseempfehlung: Beitrag des SWR zur Debatte “Neuordnung Uni Koblenz-Landau und Kaiserslautern””

Rede von Marion Schneid: „Geplante Neuordnung der Universitatslandschaft in Koblenz, Kaiserslautern und Landau vor dem Scheitern – Betroffene sehen kein tragfähiges Konzept und keine auskömmliche Finanzierung“ (mit Video)

Rede als Video:

Wortlaut der Rede von Marion Schneid:

Sehr geehrter Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,

die CDU-Fraktion hat sich konstruktiv und offen gegenüber der Umstrukturierung der Universitätslandschaft gezeigt.

Aber wir haben von Anfang an klare Forderungen und Bedingungen formuliert.

Bedingungen, die für jedwede Umstrukturierung zwingend notwendig sind:
– Transparente Kommunikation
– Ein klares und tragfähiges Konzept
– Eine solide und auskömmliche Finanzierung

Das, was von Seiten des Ministeriums aber bisher vorgelegt wurde, ist in jeder
Hinsicht ungenügend.

Auf dieser Basis lehnen wir eine Fusion von Kaiserslautern und Landau
entschieden ab!

1. Transparente Kommunikation:
Von Anfang an sind gravierende Fehler gemacht worden. Um einen großen Prozess wie eine Umstrukturierung zweier Universitäten positiv zu beginnen, ist die Kommunikation und das offene Gespräch mit allen Beteiligten das A und O. Herr Minister Wolf, Sie haben die Entscheidung ohne Personalvertretungen und Hochschulgremien, ohne Asta-Vertreter, ohne Vertreter der betroffenen Städte getroffen. Sie haben damit Gerüchte geschürt. Verunsicherung und Verärgerung haben sich breit gemacht. Ich sage es auch gerne nochmal, ich hätte mir kaum eine schlechtere Vorgehensweise für solch ein großes Projekt vorstellen können!

Statt gemeinsam in einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess einzutreten, haben Sie Misstrauen und eine Abwehrhaltung geschürt!
Und solange das so ist, sieht die CDU-Fraktion überhaupt keine Grundlage für eine Fusion!

2. Klares Konzept und Zielvorgaben
Sie haben uns gegenüber dargelegt, dass die Landesregierung das Ziel hat, ich zitiere „die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen im Land zu steigern und die Attraktivität von RLP als Studien- und Wissenschaftsstandort zu erhöhen“. Wie soll das denn gehen, wenn kein Konzept existiert, wenn konkrete Zielvorgaben fehlen, wenn die Hochschulen die Entwicklung von
konkreten Entscheidungsstrukturen jetzt selbst erarbeiten sollen?

Erst die Hochschulen aus dem Entscheidungsprozess herauszuhalten, sie dann aber die Kohlen aus dem Feuer holen zu lassen – So geht das nicht!

3. zum wichtigsten Thema: die auskömmliche Finanzierung
Hochschulen brauchen eine solide und sichere finanzielle Grundlage! Umso mehr, wenn sie nicht nur ihr bisheriges Geschäft erledigen sollen, sondern eine Neustrukturierung schultern sollen.

Gebetsmühlenartig bemängeln wir seit vielen Jahren die viel zu geringe Grundfinanzierung.

Wir fordern erneut eine Anhebung der Grundfinanzierung!
Wir fordern erneut die Zusage der Landesregierung, den Eigenanteil zum Hochschulpakt zu verstetigen!

Vollständig unverständlich ist, dass Sie für Ihr Hochschulzukunftsprogramm im Haushalt keine Vorsorge getroffen haben.

Nachdem Sie dieses Feuerchen an den Universitäten entfacht haben, rufen Sie nach der Feuerwehr, die selbstverständlich für Sie immer in Berlin sitzt. Doch das Bundesbildungsministerium hat auf Anfrage des Abgeordneten Gebhardtsehr deutlich gemacht, dass es bei einer Fusion der beiden Universitäten selbstverständlich nicht mehr Hochschulpaktmittel geben wird.

Sie haben keine Vorsorge getroffen, Sie geben den Hochschulen keine Planungssicherheit!

Bevor eine Umstrukturierung der Hochschullandschaft angegangen werden kann, müssen die finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung stehen. Mit einem leeren Tank kann ich keine große Reise mit meinem Auto antreten. Also ich tanke mein Auto vorher auf, bevor ich damit in Urlaub fahre.

Wenn Sie das nicht tun, kommen Sie wohl immer nur bis zur nächsten Autobahnraststätte und nicht ans Ziel!

Was ich hier kurz skizziert habe, steht in Übereinstimmung mit den Senatsbeschlüssen vor Ort, den Briefen der Betroffenen und der Gewerkschaften, steht im Einklang mit den Hochschulleitungen,
Personalvertretungen und Studentenvertretungen.

Alles Geisterfahrer, Herr Minister? Wohl kaum. Der jüngste Brief des Präsidenten der TU KL bestätigt dies nochmal.

Stoppen Sie Ihre verkorksten Fusionspläne, schaffen Sie ernsthafte Perspektiven für unsere Hochschulen.

Rede als PDF:
aktuelleDebatte29.3.2019

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Kunsthochschule MZ, Müllsammeln, Verbraucherzentrale, HITRON, Uni Koblenz-Landau, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 18.02.2019.

Themen heute:

– Rundgang an der Kunsthochschule Mainz

– Parlamentarischer Abend der Verbraucherzentrale

– Müllsammelaktion in Maudach

– Gründungsakt Helmholtz-Institut (HI-TRON)

– Umstrukturierung Uni Koblenz-Landau

– Ausblick: Plenum, Verabschiedung Leiter des Haus St. Martin

Ganzer Beitrag “VIDEO: Marion Schneid Informiert – Kunsthochschule MZ, Müllsammeln, Verbraucherzentrale, HITRON, Uni Koblenz-Landau, Ausblick”

Neuordnung der Universitäten Koblenz-Landau und Kaiserslautern – Marion Schneid: Wissenschaftsministerium muss offene Fragen schnell beantworten

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, fordert von Wissenschaftsminister Wolf ein schlüssiges Konzept zur geplanten Fusion der Universität Landau mit der TU Kaiserslautern und der Verselbständigung des Campus Koblenz als eigenständige Universität.

„Eine solche Fusion macht nur Sinn, wenn unter dem Strich ein Gewinn für die Standorte steht. Bislang fehlt den von Herrn Wolf geplanten Strukturveränderungen allerdings das Fundament. Seine Erläuterungen bleiben vage und lassen viele Fragen offen. Normalerweise steht erst das Konzept samt der zugehörigen Kosten, bevor man eine Entscheidung trifft. Hier ist es offensichtlich umgekehrt. Kosten bzw. Finanzierung und Konzept werden nachträglich nachgeschoben. Ganzer Beitrag “Neuordnung der Universitäten Koblenz-Landau und Kaiserslautern – Marion Schneid: Wissenschaftsministerium muss offene Fragen schnell beantworten”

Marion Schneid: Wissenschaftsministerium hat nur vage Antworten und kann Verunsicherung nicht beseitigen

Wissenschaftsausschuss / Zukunft Universität Koblenz-Landau.

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, kritisiert die Verunsicherungspolitik von Wissenschaftsminister Wolf in Frage der Zukunft der Universität Koblenz-Landau. Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Wissenschaftsausschuss heute mit den vagen Andeutungen des Wissenschaftsministeriums zu einer Neugliederung der Universität Koblenz-Landau befasst. Ganzer Beitrag “Marion Schneid: Wissenschaftsministerium hat nur vage Antworten und kann Verunsicherung nicht beseitigen”

Übergabe des Präsidentenamtes der Uni Koblenz-Landau

Bereits am 4. Oktober, war Marion Schneid zu Gast bei der Übergabe des Präsidentenamtes der Universität Koblenz-Landau.

In feierlichem Rahmen übernahm Frau Prof. Dr. May-Britt Kallenrode die Führung der Universität vom langjährigen Präsidenten Prof. Dr. Roman Heiligenthal, der nach 16 Jahren das Präsidentenamt abgibt.

Für die Umrahmung der feierlichen Übergabe sorgten Landauer Studenten mit einer Choreinlage und einer musikalisch-choreografischen Performance.

Frau Prof. Dr. Kallenrode ist die erste Frau im Reigen der Universitäts- und Hochschulpräsidenten in RLP.

“Das war an der Zeit. Ich freue mich für Frau Prof. Kallenrode und wünsche ihr für ihre neue Aufgabe viel Erfolg!”