Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)

Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Marion Schneid vom 08.03.2018:

Ich frage die Landesregierung:
1. Aus welchen Gründen heraus wurde der Nachlass der Familie Steib damals in die Kulturstiftung überführt?
2. War die Verbindung von Herrn Steib zum Nationalsozialismus der Landesregierung zum Zeitpunkt der Überführung bekannt?
3. Wer prüft generell Schenkungen und auch Leihgaben an die Kulturstiftung bzw. die Landesregierung?
4. Um welche Themen handelt es sich konkret bei der jetzigen Aufarbeitung des Nachlasses durch die Landeszentrale für politische Bildung?
5. Wann wird das Ergebnis dieser Aufarbeitung vorliegen?
6. Welche Kosten sind dem Land durch die Übernahme des Nachlasses in den vergangenen Jahren entstanden? Bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)

Am 5. Januar stellte die Landtagsageordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz mit folgendem Wortlaut:

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5012 – vom 5. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Laut aktueller Schulstatistik ist der strukturelle Unterrichtsausfall an Förderschulen am höchsten. Als Maßnahmen hat Frau
Ministerin Dr. Hubig Planstellen für Vertretungskräfte und Erleichterungen beim Wechseln der Schulart angekündigt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Studienplätze gibt es in Rheinland-Pfalz für Sonderpädagogik?
2. Wie viele Bewerbungen standen dem gegenüber (Angabe bitte für die letzten fünf Jahre)?
3. Wie ist die Zahl der Studienplätze bzw. der Studierenden aufgrund der Entscheidung, Schwerpunktschulen einzurichten bzw.
immer mehr Schulen zu Schwerpunktschulen zu machen, angepasst worden?
4. Wie viele Lehrkräfte ohne sonderpädagogisches Studium werden als Förderschullehrkräfte eingesetzt?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Januar 2018 beantwortet. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum

Am 15. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage zum Thema „Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum“:

Die Managementberatung Metrum unterstützte die Dt. Staatsphilharmonie von April bis Juli 2017 bei der Bewertung der Ist-Analyse, bei strategischen Ansätzen für die Zukunft und der Verbesserung des Betriebsklimas. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum“

Kleine Anfrage im Landtag: Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Ludwigshafen (+Antwort)

Am 16. Januar stellte die Abgeordneten Marion Schneid (CDU) eine kleine Anfrage an das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mit folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie vielen anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen im SGB II-Bezug wurde im Jahr 2017 in Ludwigshafen die Teilnahme
an einem Integrationskurs angeboten?
2. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 diese Möglichkeit der
Teilnahme angenommen bzw. abgelehnt?
3. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 ihre Teilnahme am
Integrationskurs abgebrochen (Angaben bitte in absoluten und relativen Zahlen und differenziert)?
4. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 den Integrationskurs
erfolgreich bzw. nicht erfolgreich abgeschlos sen?
5. Wie häufig haben anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen am Integrationskurs nur unregel-
mäßig teilgenommen bzw. sind durch häufige Verspätungen aufgefallen?
6. Wie häufig wurden Sanktionen gegenüber anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlin gen im SGB II-Bezug in Ludwigshafen aus-
gesprochen, weil sie eine Teilnahme am Integrationskurs verweigert, die Teilnahme abgebrochen bzw. nur sehr sporadisch am
Kurs teilgenommen haben?

Hierzu ist jetzt die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Ludwigshafen (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Polizeiarbeitsmodelle (+Antwort)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) zur Arbeitssituation in der Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2.
Seit einiger Zeit wird die neue, von der EU vorgeschlagene Arbeitszeitrichtlinie in den einzelnen Polizeiinspektionen getestet. So auch in den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2. Die EU-Arbeitszeitrichtlinie zielt auf ein Arbeiten in GAP-konformen Schichtmodellen (Gesünder arbeiten in der Polizei) ab. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Polizeiarbeitsmodelle (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Personalsituation der Polizeiinspektion Ludwigshafen (+Antwort)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) an die Landesregierung zur Personalsituation der Polizeiinspektionen Ludwigshafen.

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5568 – vom 26. Februar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei den Polizeiinspektionen Lud-
wigshafen 1 und 2 uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren und Dienst-
stellen getrennt aufgelistet)?
2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft,
Erziehungsurlaub, Abordnung etc . fehlenden Personen (bitte getrennt nach den Dienststellen für die Jahre 2015, 2016 und 2017)?
3. Welche Polizeistärke hält die Landesregierung bei den Polizeiinspektionen 1 und 2 in Ludwigshafen für mindestens erforderlich
(bitte nach Dienststelle getrennt)?
4. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind zum jetzigen Zeitpunkt bei den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2
im Einsatz (bitte getrennt nach Dienststelle und aufgeschlüsselt in uneingeschränkt einsatzfähig und tatsächlich dienstausübend)?
5. Wie war bzw. ist der Stand der Überstunden der Polizeikräfte für 2015 bis jetzt?
6. Wie ist der Altersdurchschnitt der bei den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2 eingesetzten Polizeikräfte?
7. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 pensioniert bzw. werden voraus-
sichtlich in den Jahren 2018, 2019 und 2020 ausscheiden?

Hierzu ist jetzt auch die Anwort des Ministeriums eingegangen.
Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Personalsituation der Polizeiinspektion Ludwigshafen (+Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag zu befristeten Arbeitsverträgen von Lehrkräften (+ Antwort)

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5135 – vom 18. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Lehrkräfte an Ludwigshafener Schulen haben in diesem Schuljahr einen befristeten Arbeitsvertrag (bitte mit Angabe,
an welcher Schule)?
2. Wie viele Lehrkräfte haben zum wiederholten Mal einen befristeten Arbeitsvertrag (bitte Angabe, wie oft eine Befristung schon
vorlag)?
3. Wie viele Schülerinnen und Schüler der Oberstufe wurden von befristet eingestellten Lehrkräften unterrichtet?

Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage im Namen der Landesregierung mit Schreiben vom 9. Februar 2018 beantwortet. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag zu befristeten Arbeitsverträgen von Lehrkräften (+ Antwort)“

Kleine Anfrage im Landtag: Radschnellweg Vorderpfalz – Mannheim – Heidelberg (+Antwort)

Das im Verband Region Rhein-Neckar vor drei Jahren angestoßene Projekt eines Radschnellweges von Schifferstadt über Limburgerhof, Ludwigshafen nach Mannheim und weiter nach Heidelberg nimmt auf der baden-württembergischen Seite Formen an. Im Jahr 2019 soll die endgültige Route Mannheim – Heidelberg im Detail geplant werden. Hierbei werden die Kosten für die Planung und den Bau von der baden-württembergischen Landesregierung übernommen. In der Südpfalz ist ein Radschnellweg von Wörth/Rhein bzw. ab der geplanten zweiten Rheinbrücke bis Germersheim und weiter nach Ludwigshafen führend in der Diskussion. Hierzu stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage an die Landesregierung, deren genauer Wortlaut dem folgenden PDF zu entnehmen ist. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage im Landtag: Radschnellweg Vorderpfalz – Mannheim – Heidelberg (+Antwort)“

Kleine Anfrage zu „Kulturelle Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Saarland, Wallonie, Lothringen“ (+ Antwort)

Am 5. Januar stellte Marion Schneid eine kleine Anfrage an das rheinland-pfälzische Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum Thema „Kulturelle Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Saarland, Wallonie, Lothringen“.

Wortlaut der Anfrage:
„In guter Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstaaten und mit angrenzenden Bundesländern sind vielfältige und wertvolle kulturelle Angebote entstanden. Sie stiften Identität in der Region und bringen Menschen zusammen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Bedeutung misst die Landesregierung der kulturellen Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg,
Saarland, Wallonie und Lothringen zu?
2. Wie steht die Landesregierung generell zu grenzüberschreitenden kulturellen Angeboten?
3. In welcher Weise wird die kulturelle Zusammenarbeit gewürdigt?
4. In welcher Weise wird die kulturelle Zusammenarbeit finanziell gefördert?
5. Wie beurteilt die Landesregierung die aktuelle Publikation der ZIRP „Kultur prägt. Region und Identität in Rheinland-Pfalz“ im
Hinblick auf die kulturelle Zusammenarbeit mit Nachbarregionen?“

Hierzu ist nun die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage zu „Kulturelle Zusammenarbeit in der Großregion Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Saarland, Wallonie, Lothringen“ (+ Antwort)“

Kleine Anfrage zum Intendant und Chefdirigent an der Deutschen Staatsphilharmonie in Ludwigshafen + Antwort

Marion Schneid hat am 26. Oktober eine kleine Anfrage zur Intendanz, Programmgestaltung und zum Chefdirigenten an der Deutschen Staatsphilharmonie in Ludwigshafen gestellt. Die Anfrage, sowie die Antwort hierzu, finden Sie im folgenden PDF: Ganzer Beitrag „Kleine Anfrage zum Intendant und Chefdirigent an der Deutschen Staatsphilharmonie in Ludwigshafen + Antwort“