Protokoll der 41. Plenarsitzung vom 21. September 2017

Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Aktionsprogramm „Saubere Mobilität“ der Landesregierung, Keine politischmotivierten Einmischungen der Landesregierung in kommunale Entscheidungen – Verunsicherung der Ausländerbehörden bei Abschiebungen beenden, zukunftsweisende Wirtschaftspolitik
für Rheinland-Pfalz, Hochschulzugang begabungs- und leistungsgerecht gestalten, Rheinland-pfälzische Landesregierung soll der Erhöhung der Vergütung für Betreuer im Bundesrat zustimmen.

Weitere Tagesordnungspunkte sowie Ergebnisse zu den verschiedenen Punkten finden Sie im folgenden PDF:
[spiderpowa-pdf src=“https://marion-schneid.de/web/wp-content/uploads/2017/11/41-P-17.pdf“]41-P-17