Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 19. Mai 2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Hochschulgesetz (HochSchG) Gesetzentwurf, Folgen der Corona-Einschränkungen für die Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Finanzielle Situation von Studierenden in der Corona-Krise, Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur, Kinoförderung in Rheinland-Pfalz, Unterstützung für Schausteller in der Corona-Krise und Perspektiven für unsere Volksfeste, Hochschulstrukturreform, Berufungsrecht für Professorinnen und Professoren, Open Library – Hochschule Mainz übernimmt bundesweite Vorreiterrolle, Bachelor- und Masterstudiengänge im Pflege- und Hebammenwesen, Zukunft des Gutenberg-Museums, Niedergermanischer Limes als Weltkulturerbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 39. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Themen der CDU für die Plenarsitzungen im Mai

Die CDU-Landtagsfraktion hat während der Corona-Krise viele Initiativen gestartet, Frau Schneid insbesondere im Bereich Kultur, Weiterbildung und Wissenschaft.

Hierzu zählt auch eine Rede, welcher der Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gestern in der Plenarsitzung hielt.

Dies waren einige unserer Themen im Mai: Ganzer Beitrag “Themen der CDU für die Plenarsitzungen im Mai”

Wieder Präsenztermine

WICHTIGER HINWEIS: Neben den aufgrund der Corona-Situation stattfindenden Terminen per Telefon oder Videokonferenz, finden nun auch wieder einzelne Präsenztermine statt. Infos erhalten Sie über die gewohnten Kontaktadressen und Telefonnummern (–> hier).

Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich

Neuordnung der Universitätsstandorte
„Etwas erstaunt und irritiert“ zeigt sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, anlässlich des Zeitpunkts der heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsminister Wolf zur Neuordnung der Universitätsstandorte in Rheinland-Pfalz.

„Der Zeitpunkt für die Einbringung des Gesetzentwurfs zur Umstrukturierung der Unis ist denkbar ungünstig. An rheinland-pfälzischen Unis und Hochschulen steht aufgrund der Corona-Pandemie momentan im Fokus, den Vorlesungsbetrieb zum Laufen zu bekommen und Präsenzvorlesungen, Praxisseminare, Prüfungen und vieles mehr neu zu organisieren. Nach Minister Wolfs’ Vorstellung kommen für die drei Standorte, Landau, Kaiserslautern und Koblenz in absehbarer Zeit noch die Neuordnungsvorgaben des Landes hinzu. Das wird die Situation zusätzlich erschweren“, erklärt Marion Schneid. „Es ist fraglich, ob der ursprüngliche Zeitplan – Neuordnung der Universitätsstandorte bis 1. Januar 2023 – überhaupt eingehalten werden kann.“ Ganzer Beitrag “Marion Schneid: Neuordnungsvorgaben zur Uni-Fusion erschweren Corona-geplagten Hochschulen die Arbeit zusätzlich”

Marion Schneid: Analog zu der Öffnung von Schulen für Abschlussklassen müssen zügig auch Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung öffnen dürfen, wenn sie die notwendigen Hygienevorschriften befolgen

Einrichtungen der Erwachsenen- und Weiterbildung brauchen grünes Licht für die Wiederaufnahme ihrer Lehrtätigkeit
In einer Videokonferenz hat sich der Arbeitskreis Weiterbildung unter der Leitung von Marion Schneid mit Vertretern verschiedener Weiterbildungsinstitute in Rheinland-Pfalz ausgetauscht. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen die Institutionen, die Kursleitungen und auch die Teilnehmer hart.

„Weiterbildungseinrichtungen wie z.B. Volkshochschulen, die Katholische oder Evangelische Erwachsenenbildungsstätten, insbesondere auch die Bildungshäuser brauchen schnellstmöglich eine Perspektive, wann und unter welchen Bedingungen dringend notwendige Kurse wieder stattfinden können. Dringend notwendige Kurse sind z.B. Weiterbildungsmaßnahmen zum Erwerb eines Schulabschlusses oder Integrationskurse, um Migranten den Weg in die Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Auch sollten Alphabetisierungskurse möglichst kontinuierlich stattfinden, da jede lange Unterbrechung den Lernerfolg beeinträchtigt.

Erwachsenenbildungsstätten leisten einen ganz entscheidenden Beitrag zur Weiterbildung und Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger in unserem Land: Deutschkurse, die zur Integration in unserer Gesellschaft aber auch ganz wesentlich als Einstieg in den Arbeitsmarkt erforderlich sind, Schulabschlüsse, die den Einstieg ins Berufsleben ermöglichen. Nicht nur an Schulen, auch hier geht es um Abschlüsse, die Voraussetzung für Ausbildungs- oder Arbeitsverträge sind“, so Schneid.

Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie

Prtokolle vom 12. März und 7. April 2020. Tagesordnungspunkte (7. April): Situation und Strategie zur Corona-Pandemie. Tagesordnungspunkte (12. März): Zukunft der Privatschulen für Gesundheitsberufe, Prävention und Bekämpfungsmaßnahmen gegen das neuartige Corona-Virus, Start des Bewerberportals für die Landarzt- und ÖGD-Quote, Umsetzung der Masernimpfpflicht, Zukunft des Kirner Krankenhauses, Übernahme der Loreley-Kliniken durch das Deutsche Rote Kreuz, Risiken des Einsatzes von Cytotec in der Geburtshilfe, Ansteckungen mit dem Corona Virus, Betroffenheit von Rheinland-Pfalz und Bekämpfungsmaßnahmen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie”

Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige – Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen

„Die aktuelle Situation ist für viele Kunst- und Kulturschaffende eine große Belastung. Aufträge brechen weg, Musikunterricht wird abgesagt, Veranstaltungen können nicht stattfinden – Einnahmen daraus fehlen an allen Ecken und Enden. Viele Kreative müssen um ihre Existenz bangen. Die Gruppe der Soloselbständigen umfasst dabei die künstlerischen Berufe, aber auch Journalisten, Grafikdesigner, Dozenten, Kunsthandwerk, Schausteller… – die Liste derer, die zur Überbrückung dringend Unterstützung braucht, ist lang! Klar ist: Kunst ist kein Wirtschaftsthema, doch was wäre das gesellschaftliche Leben ohne Kunst!

Unsere angrenzenden Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben schnell gehandelt, um die wirtschaftliche Existenz der Soloselbständigen zu sichern und gemeinsam mit Wirtschafts- und Finanzministerien mittels eines Soforthilfeprogramms Liquiditätsengpässe kompensiert. Auch wir fordern, dass Kulturschaffende finanzielle Unterstützung bekommen und somit das Kulturleben in unserem Land für die Zukunft gesichert wird.“, fordert Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und kulturpolitische Sprecherin. Ganzer Beitrag “Corona-Krise / Hilfe für freie Kulturschaffende und Soloselbständige – Schneid: Wirtschaftsförderung muss freie Kulturschaffende und Soloselbständige in den Blick nehmen”

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Änderung von Arbeitsabläufen im Landtag und Ausschüssen, Herausforderungen durch Corona, Dank an Bevölkerung, Lockerungen und weitere Entwicklung

Marion Schneid Informiert vom 20.04.2020.

Themen heute:

– Änderung von Arbeitsabläufen im Landtag und Ausschüssen

– Herausforderungen durch Corona

– Dank für Engagement von Ärzten, Pflegern, Einzelhandel, Eltern
und Bevölkerung

– Ausblick auf weitere Entwicklung und Lockerungen

Ganzer Beitrag “VIDEO: Marion Schneid Informiert – Änderung von Arbeitsabläufen im Landtag und Ausschüssen, Herausforderungen durch Corona, Dank an Bevölkerung, Lockerungen und weitere Entwicklung”

CDU: Soforthilfen für kleine und mittlere Unternehmen kommen zu langsam

Die CDU Stadtratsfraktion bemängelt, dass gerade erst die Eingangsbestätigungen der Anträge vieler kleiner und mittlerer Betriebe auf Soforthilfe durch das Land Rheinland-Pfalz verschickt werden. „Damit ist noch kein Geld auf den Konten der Betriebe angekommen. Diese sind dringend auf eine ausreichende Liquidität angewiesen“, so der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel.

„Täglich erreichen uns Klagen von Unternehmern in Ludwigshafen, die ihre Existenz und damit Arbeitsplätze bedroht sehen“, ergänzt die Landtagsabgeordnete Marion Schneid.
Der Bund hat viel Geld zur Verfügung gestellt. Es liegt an den Ländern, dies den Betroffenen zukommen zu lassen. Komplizierte Antragsverfahren in Rheinland-Pfalz und schleppende Abläufe sind ein Fiasko für viele Betriebe, die unveränderte Kosten haben, insbesondere auch für Gehaltszahlungen.

In vielen anderen Bundesländern ist die Soforthilfe schon lange ausgezahlt und verschafft den Unternehmen etwas Luft.
Das zu komplizierte Antragsverfahren soll vereinfacht werden. Dringend ist hier unsere städtische Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEG aufgerufen, aktiv die Betriebe in der Antragsstellung zu unterstützen. Unsere mittelständigen Unternehmen sind das Rückgrat der Ludwigshafener Wirtschaft. Dies nicht nur im Hinblick auf die Wertschöpfung, sondern
auch was Arbeitsplätze und Ausbildung angeht.

„Jetzt muss es schnell gehen, sonst werden die Insolvenzen zunehmen“, so Uebel und Schneid abschließend.

CDU: Kleine Geschäfte und Läden müssen bei der Lockerung der Corona-bedingten Beschränkungen Vorrang haben

Die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid und der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel sprechen sich dafür aus, bei einer möglichen Lockerung der Corona-bedingten
Beschränkungen, insbesondere die kleinen Geschäfte und Läden in den Blick zu nehmen: „Gerade auch die kleinen Geschäfte und Läden sind wichtig für die Wirtschaftsstruktur hier bei uns in Ludwigshafen: Sie müssen bei allen Überlegungen zur Lockerung der gegenwärtig geltenden Beschränkungen für die Wirtschaft Vorrang haben. Sie leiden in hohem Maße unter den Schließungen und haben ein hohes Insolvenzrisiko.“, fordert Schneid.

„Voraussetzung ist natürlich, dass über die Deckung des für den medizinischen Bereich zwingend notwenigen Bedarfs auch hier eine ausreichende Zahl an Schutzmasken zur Verfügung steht. Das ist Aufgabe der Landesregierung. Sie muss die Versorgung mit Schutzmasken sicherstellen.“

Uebel betont zudem die dringend notwendige Ausweitung des flächendeckenden Corona-Screenings als weiteren Eckpunkt einer möglichen Öffnung: „Das ist unverzichtbar für die Eindämmung der
Pandemie und für die sichere Beurteilung des Infektionsgeschehens. Auch hier ist die Landesregierung gefordert, den Ausbau der Kapazitäten zu forcieren“, so Uebel.