Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie

Prtokolle vom 12. März und 7. April 2020. Tagesordnungspunkte (7. April): Situation und Strategie zur Corona-Pandemie. Tagesordnungspunkte (12. März): Zukunft der Privatschulen für Gesundheitsberufe, Prävention und Bekämpfungsmaßnahmen gegen das neuartige Corona-Virus, Start des Bewerberportals für die Landarzt- und ÖGD-Quote, Umsetzung der Masernimpfpflicht, Zukunft des Kirner Krankenhauses, Übernahme der Loreley-Kliniken durch das Deutsche Rote Kreuz, Risiken des Einsatzes von Cytotec in der Geburtshilfe, Ansteckungen mit dem Corona Virus, Betroffenheit von Rheinland-Pfalz und Bekämpfungsmaßnahmen, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokolle der 37. und 38. Sitzung des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie”

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Änderung von Arbeitsabläufen im Landtag und Ausschüssen, Herausforderungen durch Corona, Dank an Bevölkerung, Lockerungen und weitere Entwicklung

Marion Schneid Informiert vom 20.04.2020.

Themen heute:

– Änderung von Arbeitsabläufen im Landtag und Ausschüssen

– Herausforderungen durch Corona

– Dank für Engagement von Ärzten, Pflegern, Einzelhandel, Eltern
und Bevölkerung

– Ausblick auf weitere Entwicklung und Lockerungen

Ganzer Beitrag “VIDEO: Marion Schneid Informiert – Änderung von Arbeitsabläufen im Landtag und Ausschüssen, Herausforderungen durch Corona, Dank an Bevölkerung, Lockerungen und weitere Entwicklung”

Nachtragshaushalt – Schneid: Corona-Krise können wir nur gemeinsam bewältigen

Am morgigen Freitag verabschiedet der rheinland-pfälzische Landtag einen Nachtragshaushalt – ein massives Maßnahmenpaket, um den Herausforderungen ausgelöst durch die Corona-Ausbreitung, effizient und pragmatisch entgegentreten zu können. Auch die Ludwigshafener Unternehmen und Selbständigen warten dringend auf diese Unterstützung. Dazu erklärt die Abgeordnete Marion Schneid: „Die Hilfsmaßnahmen sind dringend notwendig für Menschen, die im Zuge der Corona-Krise in Not geraten sind.

Jetzt ist die Zeit des schnellen Handelns – wir handeln gemeinsam. Deshalb hat sich die CDU-Landtagsfraktion schon Anfang der Woche für einen milliardenschweren Nachtragshaushalt ausgesprochen. Schließlich geht es darum, Insolvenzen zu vermeiden und Arbeitsplätze zu sichern. Kleine und mittlere Betriebe aller Branchen trifft die Corona-Krise hart. Wir alle haben Freunde, Bekannte und Verwandte, die von der Corona-Ausbreitung auf unterschiedliche Art und Weise betroffen sind. Ihnen muss jetzt geholfen werden – wichtig ist dabei der Zusammenhalt und das Bewusstsein, dass dieses erste Hilfspaket, das morgen beschlossen wird, nur der Anfang ist.

Zusätzlich bringen wir morgen einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt ein, der besonders nochmal die kleinen und mittleren Betriebe in Ludwigshafen und im Land finanziell unterstützen soll.“, so Marion Schneid. Zur Verwunderung führte, dass die SPD-Kolleginnen und Kollegen mit Zahlen an die Öffentlichkeit gehen, die noch nicht mal im Plenum verabschiedet wurden. Gemeinsame Hilfe ist nötig und kein Alleingang der einzelnen Parteien.

Marion Schneid: „Studierende, Hochschul- und Uni-Beschäftigte im Land brauchen Klarheit“

Die hochschulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Marion Schneid, unterstützt die Forderung der Studierenden nach klaren Regelungen im Universitäts- und Hochschulbetrieb. Es dürfen den Studentinnen und Studenten aufgrund von zeitlichen Verschiebungen von Klausuren und Prüfungen keine Nachteile entstehen.

„Wir müssen an unsere Studierenden denken, die in dieser schwierigen Situation nicht wissen, ob Prüfungen stattfinden, ob Anwesenheitspflicht besteht oder nicht, und ob Fristen eingehalten werden müssen oder ausgesetzt sind. Nicht nur Studentinnen und Studenten sind in dieser Ausnahmesituation verunsichert, sondern auch die Beschäftigten an den Hochschulen und Universitäten, in den Verwaltungen sowie das Lehrpersonal.

Prüfungsverschiebungen und das Aussetzen des Präsenzbetriebs sind notwendige Maßnahmen, um Studierende, Angestellte und Lehrkörper zu schützen und um die Ansteckungskurve des Coronavirus flach zu halten. Fristverlängerungen, z.B. Bei der Abgabe von Hausarbeiten, muss unbürokratisch möglich sein.

Durch die Ausbreitung des Virus darf den Studierenden kein persönlicher Nachteil entstehen. Deshalb muss das rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium schnell und unkompliziert einheitliche Reglungen treffen, die für alle Hochschulen und Universitäten im Land gelten. Ich erwarte, dass Minister Wolf dazu transparent informiert.“

Diverse Termine und Veranstaltungen wegen Coronavirus abgesagt oder verschoben

Derzeit werden, zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus, viele Veranstaltungen verschoben oder abgesagt. Dies hat auch Auswirkungen auf mehrere eigentlich geplante Termine von Marion Schneid, an denen Sie teilgenommen hätte.

Insbesondere Publikumsveranstaltungen sind hiervon besonders betroffen. Sitzungen, die publikumsfrei abgehalten werden können, sollen jedoch weitestgehend wie geplant stattfinden.

Bitte schauen Sie in den Kalender, dort aktualisieren wir die stattfindenden Termine der nächsten Wochen auf den stets aktuellen Stand.

Bleiben Sie gesund!