Kleine Anfrage im Landtag: Landesmusikgymnasium Montabaur

Die Errichtung einer „Konzerthalle“ am Landesmusikgymnasium ist ein lang gehegter Wunsch und von großer Bedeutung für das Gymnasium und die gesamte Schülerschaft.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der momentane Stand der Planungen?
2. In welcher Höhe werden sich die Kosten für den geplanten Konzertsaal konkret darstellen?
3. Wann wird die Maßnahme in den Haushalt eingestellt?
4. Wann ist mit einem Baubeginn zu rechen? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Landesmusikgymnasium Montabaur”

Kleine Anfrage im Landtag: Landesweites Semesterticket

Seit einigen Monaten laufen die Gespräche zur eventuellen Umsetzung und Einführung eines landesweiten Semestertickets für Studierende in RLP.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Studierendenvertretungen und Verkehrsverbünde führen die Gespräche?
2. Welche Ministerien sind in welcher Weise involviert?
3. Welche Ergebnisse konnten bereits erzielt werden?
4. Bis wann ist mit einer Festlegung auf ein landesweites Semestertickets zu rechnen?
5. Welche Kosten werden auf den einzelnen Studierenden pro Semester zukommen?
6. Wird das landesweite Semesterticket verbindlich für alle Studierenden sein?
7. Sollen auch Strecken zu benachbarten Hochschulen in anderen Bundesländern berücksichtigt
werden? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Landesweites Semesterticket”

Kleine Anfrage im Landtag: Magnuskirche in Worms

Die Magnuskirche in Worms gilt als älteste evangelische Kirche im südwestdeutschen Raum.
Sie wurde ab 800 bis 1400 erbaut. Die Fassade befindet sich flächendeckend in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Die Kosten für die Gesamtmaßnahmen betragen insgesamt 2,2 Millionen Euro. Die Sanierungsmaßnahmen sind in der Planung engmaschig mit der Generaldirektion kulturelles Erbe abgestimmt.
Ziel der Gesamtgemeinde ist es, die Magnuskirche im Jahr 2021 zum 500-jährigen Jubiläum des Wormser Reichstags vollständig saniert ist.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen gediehen?
2. Haben die Sanierungsarbeiten bereits begonnen?
3. Wie sieht der Zeitablaufplan aus?
4. Wie hoch ist die finanzielle Unterstützung durch das Land RLP bzw. die GDKE?
5. Begleitet die GDKE die Sanierungsarbeiten auch personell (Expertise der Denkmalschützer/Beratung)? Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Magnuskirche in Worms”

Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer

Am 17.06.2018 stellte Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung zum Thema Musiklehrinnen und Musiklehrer:

Das Unterrichtsfach Musik gehört zum Fächerkanon der rheinland-pfälzischen Schulen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele studierte Musiklehrkräfte unterrichten an den Schulen in RLP? Bitte aufgegliedert in Grundschule, Förderschule, Realschule Plus, IGS und Gymnasium.
2. Wie viele Studienplätze für das Musikstudium für das Lehramt stehen und standen in den letzten 5 Jahren zur Verfügung? Bitte aufgegliedert pro Jahr, für welche Schulformen und an welchem Standort.
3. Wie viele Studierende stehen und standen dem jeweiligen Studienplatzangebot gegenüber? Bitte aufgegliedert pro Jahr.
4. Wie viele Lehrkräfte unterrichten das Fach Musik fachfremd? Bitte mit Angabe an welcher Schulform.
5. Wie viele Lehrkräfte haben in den letzten 5 Jahren an Muki teilgenommen? Bitte aufgegliedert pro Jahr. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Musiklehrinnen und Musiklehrer”

Kleine Anfrage im Landtag: Unterfinanzierung der Hochschulen

Am 29. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag mit dem Wortlaut:

Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen rheinland-pfälzischen Hochschulen?
2. Werden in den Ausfinanzierungsgrad der Hochschulen auch Bundes- und weitere Drittmittel mit eingerechnet?
3. Wenn ja, wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen Hochschulen allein aus Landesmitteln?
4. In welcher Höhe haben die Hochschulen eingeplante Personalmittel in den vergangenen fünf Haushaltsjahren für die Deckung
von Sachkosten aufgewendet?
5. Wie haben sich die Personalmittel des Landeshaushalts für die rheinland-pfälzischen Hochschulen in den vergangenen zehn Jah-
ren entwickelt?
6. Wie hat sich im selben Zeitraum die Stellenzahl der rheinland-pfälzischen Hochschulen, die aus dem Landeshaushalt finanziert
wird, im Hinblick beispielsweise auf die Umtellung auf Bachelor- und Masterabschluss, steigende Studierendenzahlen, steigende
Heterogenität der Studierendenschaft sowie weitere hinzugetretene Verwaltungsaufgaben entwickelt (Angaben bitte nach wissen-
schaftlichem sowie nicht wissenschaftlichem Personal sowie Besoldungsstufe bzw. Entgeltgruppe differenzieren)?
7. Wie hat sich in den vergangenen Jahren die Zahl der Stellen für wissenschaftliches Personal an den Hochschulen in Rheinland-
Pfalz entwickelt, die über die frei werdenden Landesmittel durch die Übernahme der BAföG-Anteile durch den Bund finanziert
werden?

Hierzu ist nun die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Unterfinanzierung der Hochschulen”

Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)

Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Marion Schneid vom 08.03.2018:

Ich frage die Landesregierung:
1. Aus welchen Gründen heraus wurde der Nachlass der Familie Steib damals in die Kulturstiftung überführt?
2. War die Verbindung von Herrn Steib zum Nationalsozialismus der Landesregierung zum Zeitpunkt der Überführung bekannt?
3. Wer prüft generell Schenkungen und auch Leihgaben an die Kulturstiftung bzw. die Landesregierung?
4. Um welche Themen handelt es sich konkret bei der jetzigen Aufarbeitung des Nachlasses durch die Landeszentrale für politische Bildung?
5. Wann wird das Ergebnis dieser Aufarbeitung vorliegen?
6. Welche Kosten sind dem Land durch die Übernahme des Nachlasses in den vergangenen Jahren entstanden? Bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Jahren. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Nachlass Galerie Steib (+Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)

Am 5. Januar stellte die Landtagsageordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz mit folgendem Wortlaut:

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/5012 – vom 5. Januar 2018 hat folgenden Wortlaut:
Laut aktueller Schulstatistik ist der strukturelle Unterrichtsausfall an Förderschulen am höchsten. Als Maßnahmen hat Frau
Ministerin Dr. Hubig Planstellen für Vertretungskräfte und Erleichterungen beim Wechseln der Schulart angekündigt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Studienplätze gibt es in Rheinland-Pfalz für Sonderpädagogik?
2. Wie viele Bewerbungen standen dem gegenüber (Angabe bitte für die letzten fünf Jahre)?
3. Wie ist die Zahl der Studienplätze bzw. der Studierenden aufgrund der Entscheidung, Schwerpunktschulen einzurichten bzw.
immer mehr Schulen zu Schwerpunktschulen zu machen, angepasst worden?
4. Wie viele Lehrkräfte ohne sonderpädagogisches Studium werden als Förderschullehrkräfte eingesetzt?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Januar 2018 beantwortet. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Unterrichtsversorgung an Förderschulen in Rheinland-Pfalz (+Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum

Am 15. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage zum Thema “Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum”:

Die Managementberatung Metrum unterstützte die Dt. Staatsphilharmonie von April bis Juli 2017 bei der Bewertung der Ist-Analyse, bei strategischen Ansätzen für die Zukunft und der Verbesserung des Betriebsklimas. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Begleitung des Landes bei strategischen Weichenstellungen für die Dt. Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz durch Metrum”

Kleine Anfrage im Landtag: Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Ludwigshafen (+Antwort)

Am 16. Januar stellte die Abgeordneten Marion Schneid (CDU) eine kleine Anfrage an das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz mit folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie vielen anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlingen im SGB II-Bezug wurde im Jahr 2017 in Ludwigshafen die Teilnahme
an einem Integrationskurs angeboten?
2. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 diese Möglichkeit der
Teilnahme angenommen bzw. abgelehnt?
3. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 ihre Teilnahme am
Integrationskurs abgebrochen (Angaben bitte in absoluten und relativen Zahlen und differenziert)?
4. Wie viele anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen haben im Jahr 2017 den Integrationskurs
erfolgreich bzw. nicht erfolgreich abgeschlos sen?
5. Wie häufig haben anerkannte Asylsuchende und Flüchtlinge im SGB II-Bezug in Ludwigshafen am Integrationskurs nur unregel-
mäßig teilgenommen bzw. sind durch häufige Verspätungen aufgefallen?
6. Wie häufig wurden Sanktionen gegenüber anerkannten Asylsuchenden und Flüchtlin gen im SGB II-Bezug in Ludwigshafen aus-
gesprochen, weil sie eine Teilnahme am Integrationskurs verweigert, die Teilnahme abgebrochen bzw. nur sehr sporadisch am
Kurs teilgenommen haben?

Hierzu ist jetzt die Antwort des Ministeriums eingegangen. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Inanspruchnahme von Integrationskursen von anerkannten Asylsuchenden in Ludwigshafen (+Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Polizeiarbeitsmodelle (+Antwort)

Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) zur Arbeitssituation in der Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2.
Seit einiger Zeit wird die neue, von der EU vorgeschlagene Arbeitszeitrichtlinie in den einzelnen Polizeiinspektionen getestet. So auch in den Polizeiinspektionen Ludwigshafen 1 und 2. Die EU-Arbeitszeitrichtlinie zielt auf ein Arbeiten in GAP-konformen Schichtmodellen (Gesünder arbeiten in der Polizei) ab. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Polizeiarbeitsmodelle (+Antwort)”