Kleine Anfrage im Landtag: Mitgliedschaft rheinland-pfälzischer Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse (mit Antwort)

Am 9. Juli stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage im Landtag zum Thema Mitgliedschaft rheinland-pfälzischer Kulturschaffender in der Künstlersozialkasse.

Wortlaut:

Viele Künstlerinnen und Künstler sind aufgrund der durch die Corona Pandemie notwendig
gewordenen Kontaktbeschränkungen in eine schwierige und teilweise existenzbedrohende Situation geraten. Am 28.04.2020 hat Minister Wolf einen Sechs-Punkte-Plan vorgestellt.
Mit Hilfe verschiedener Maßnahmen soll damit Künstlern über existenzielle Nöte geholfen
werden, welche infolge fehlender Einkünfte durch die Corona-Pandemie entstanden sind.
Zu den Zugangsvoraussetzungen gehört unter anderem auch die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse. Die Künstlersozialkasse ermöglicht freischaffenden Künstlern und Publizisten
den Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Im Gegensatz zu freiwillig versicherten Selbständigen zahlen sie dort nur einen dem Arbeitnehmeranteil entsprechenden Beitrag.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Wie viele Kulturschaffende gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt?
2. Wie viele Musiklehrer arbeiten als Soloselbständige in Rheinland-Pfalz?
3. Wie viele Kunsthandwerker arbeiten in Rheinland-Pfalz?
4. Wie viele freie Schauspieler bzw. Solo-Schauspieler arbeiten in Rheinland-Pfalz?
5. Wie viele Künstler, die im Bereich der bildenden Künstler angesiedelt sind, arbeiten in
Rheinland-Pfalz?
6. Wie viele Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz sind über die Künstlersozialkasse versichert? (Differenzierung nach Musiklehrern, Kunsthandwerkern, Schauspielern und Bildenden Künstlern)

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Kleine Anfrage im Landtag: Gründung eines Hochschulforum (mit Antwort)

Am 4.7.2020 stellte die CDU-Abgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage bezüglich der Gründung eines Hochschulforums im Rahmen der Novellierung des Hochschulgesetzes.

Wortlaut:

Die im Entwurf zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgesehene Gründung eines Hochschulforums wirft
einige Fragen bezüglich der praktischen Ausgestaltung auf.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie soll das neu zu gründende Hochschulforum strukturiert, organisiert und personell aufgebaut werden?
2. Welche ordentlichen und gegebenenfalls beratenden Mitglieder sollen dem Hochschulforum angehören?
3. Wie versteht das zuständige Ministerium sowohl seine eigene Rolle und Verantwortung für die
Zusammenarbeit des Hochschulforums als auch die der Hochschulen?
4. Inwiefern erhoffen sich die Landesregierung und das zuständige Ministerium durch ein Hochschulforum
zusätzliche Impulse für die Hochschullandschaft über die bereits
bestehende Landeshochschulpräsidentenkonferenz (LHPK) hinaus?
5. Wann soll das neue Hochschulforum seine Arbeit aufnehmen?
6. Wie viele Mittel werden für die Umsetzung des Hochschulforums und für die laufende Arbeit vom Ministerium
bereitgestellt?

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Kleine Anfrage im Landtag: Ärztemangel in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 3. Juni 2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:

Ärztemangel in Ludwigshafen

Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass immer mehr Ärztinnen und Ärzte immer näher an die Phase ihres Ruhestandes heranrücken, aber immer weniger junge Ärztinnen und Ärzte nachrücken. Bereits seit Jahren weist die Ärzteschaft in Rheinland-Pfalz auf die Gefährdung der ärztlichen Versorgung hin. Die CDU-Landtagsfraktion warnt seit langem vor der Entwicklung und kritisiert die völlig unzureichenden Aktivitäten der Landesregierung. Die Besetzung freier Arztstellen wird zu einem zunehmenden Problem. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um eine flächendeckende Versorgung aufrecht zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie hat sich die Anzahl der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in Ludwigshafen in den vergangenen 5 Jahren bis heute entwickelt (Differenzierung nach Hausärzten und Fachärzten sowie insgesamt)?
2. Wie haben sich ihr Durchschnittsalter und ihre Altersstruktur in den vergangenen 5 Jahren bis heute entwickelt (Differenzierung wie zuvor mit Altersklassen 40 Jahre und jünger, 41 bis 50 Jahre, 51 bis 60 Jahre, 61 bis 65 Jahre und älter als 65 Jahre)?
3. Wie viele niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sind in Ludwigshafen in den vergangenen 5 Jahren in den Ruhestand gegangen (Differenzierung wie zuvor)?
4. Wie viele Praxen niedergelassener Ärztinnen und Ärzte wurden in den vergangenen 5 Jahren in Ludwigshafen geschlossen (Differenzierung wie zuvor)?
5. Wie viele Praxen niedergelassener Ärztinnen und Ärzten wurden in den vergangenen 5 Jahren in Ludwigshafen neu eröffnet (Differenzierung wie zuvor)?
6. Wie hat sich der Versorgungsgrad mit hausärztlichen und fachärztlichen Leistungen in Ludwigshafen​in den vergangenen 5 Jahren entwickelt?
7. Von welchem altersbedingten Nachbesetzungsbedarf bis Ende 2025 ist für die Stadt Ludwigshafen im Bereich der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte zur Sicherung der bisherigen Versorgung auszugehen (Differenzierung wie zuvor)?

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Kleine Anfrage im Landtag: Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021

Am 14. Juli 2020 stellten die Abgeordneten Marion Schneid und Christof Reichert (CDU) folgende Anfrage zum Thema “Lehre und Studium an den Hochschulen im kommenden Wintersemester 2020/2021” an die Landesregierung:

Wortlaut:

Lehre und Studium waren und sind im Sommersemester 2020 durch die Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weitgehend digital. Die Landeshochschulpräsidentenkonferenz und das zuständige Ministerium haben sich für das kommende Wintersemester 2020/21 nun darauf verständigt, dass eine Öffnung der Hochschulen mit Umsicht erfolgen soll.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie soll der Lehrbetrieb im kommenden Wintersemester gestaltet werden und welche Kriterien werden seiner Durchführung zugrunde gelegt?
2. Welche Richtlinien sollen für Räumlichkeiten in Verbindung mit der Anzahl von anwesenden Personen gelten?
3. Wie viele Lehrveranstaltungen sind als Präsenzveranstaltungen geplant? (bitte aufgelistet nach Standort der Hochschule und Studiengang)
4. Wie viele Lehrveranstaltungen sind in digitaler Form vorgesehen? (bitte aufgelistet
nach Standort der Hochschule und Studiengang)
5. Welche sonstigen Einschränkungen bleiben für Lehre und Studium weiter bestehen?
Marion Schneid und Christof Reichert

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Kleine Anfrage im Landtag: Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I (mit Antwort)

Am 4. Juni 2020 stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung Rheinland-PFalz (Teil I):

Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ I

Am 28. April 2020 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung das neue Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ vorgestellt. Laut Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur umfasst es insgesamt 15,5 Millionen Euro und soll neue Impulse geben für Kulturaktivitäten in Zeiten von Coronavirus-bedingten Kontaktbeschränkungen.
Das Programm erreicht jedoch nur einen Teil der freiberuflichen Kunst- und Kulturschaffenden mit Sitz in RLP. Zudem vermag es die Einnahmeausfälle, die aus den zur Pandemiebekämpfung erforderlichen Veranstaltungsverboten entstanden sind und die aufgrund der erlassenen Auflagen auch weiterhin entstehen werden, nur in sehr wenigen Arbeitsbereichen abzumildern.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Aus welchen Haushaltstiteln wird das 6-Punkte-Programm finanziert? (Bitte aufgeschlüsselt nach HH-Titel und jeweiliger Höhe)

2. Welche generellen, den Kulturbereich betreffende Haushaltstitel werden coronabedingt in 2020 nicht ausgeschöpft werden können? (Bitte aufgeschlüsselt nach Titel bzw. Maßnahme und Höhe der Mittel)
3. Wie wird mit diesen Haushaltsresten verfahren?

4. Werden eventuell nicht angeforderte Mittel aus den 15,5 Mio. des 6-Punkte-Programms dem Kultur-Haushalt zugeschrieben, um für 2021 zur Verfügung zu stehen?

5. Rechnet die Landesregierung bzw. das Ministerium damit, dass der Bund in weiteren Unterstützungsprogrammen für den Kulturbereich finanzielle Hilfen zur Verfügung stellt? (Wenn ja, in welcher Höhe?)
6. Wie viele Anträge zum 6-Punkte-Programm wurden bisher gestellt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich und Maßnahme)
7. Wie viele Anträge wurden bisher positiv beschieden? (Bitte aufgeschlüsselt nach Kulturbereich, Maßnahme und durchschnittlicher Bewilligungssumme)

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Kleine Anfrage im Landtag: Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 3. Juni 2020 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid folgende Anfrage an die Landesregierung:

Hochschullandschaft Rheinland-Pfalz
1. Welche grundsätzlichen Kriterien muss der oder die Antragsteller erfüllen, um in
Rheinland-Pfalz eine Hochschule zu gründen?
a. Welche akademischen Voraussetzungen sind dafür zu erfüllen, b. welche finanziellen Bedingungen müssen gewährleistet sein? C. welche Absicherungen, Bürgschaften, Garantieerklärungen müssen für welchen Zeitraum faktisch vorliegen?
2. Bei welchen Hochschulen privater und kirchlicher Trägerschaft in Rheinland-Pfalz gibt
es von diesen in 1. genannten allgemeinen Kriterien Ausnahmen mit welcher Begründung?
3. Welche Hochschulen in privater und kirchlicher Trägerschaft haben derzeit eine befristete Anerkennung für welchen Zeitraum?
4. Gab es in den letzten Jahren eine Veränderung in der Anwendungspraxis der im Hochschulgesetz festgelegten Bedingungen zu Anerkennungen und wenn ja, welche und
wie sind diese bei einer Verlängerung der Befristung anzuwenden?
5. Wie und in welcher Weise fließen die Kriterien des Wissenschaftsrates für die Anerkennungspraxis des Wissenschaftsministeriums derzeit ein und gab es hierbei in den
letzten Jahren welche Veränderung?

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Kleine Anfrage im Landtag: Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ II

Am 4. Juni 2020 stellte Marion Schneid folgende kleine Anfrage an die Landesregierung (Teil II):

Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ II

Am 28. April 2020 hat die rheinland-pfälzische Landesregierung das neue Programm „Im Fokus – 6 Punkte für die Kultur“ vorgestellt. Laut Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur umfasst es insgesamt 15,5 Millionen Euro und soll neue Impulse geben für Kulturaktivitäten in Zeiten von Coronavirus-bedingten Kontaktbeschränkungen.
Das Programm erreicht jedoch nur einen Teil der freiberuflichen Kunst- und Kulturschaffenden mit Sitz in RLP. Zudem vermag es die Einnahmeausfälle, die aus den zur Pandemiebekämpfung erforderlichen Veranstaltungsverboten entstanden sind und die aufgrund der erlassenen Auflagen auch weiterhin entstehen werden, nur in sehr wenigen Arbeitsbereichen abzumildern.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie wird über die Vergabe bei Antragstellung zu Maßnahme 2 (Neustart) und Maßnahme 4 (Neue Medien) des 6-Punkte-Programms entschieden bzw. wie erfolgt ein Ranking, wenn zu erwarten ist, dass das Gesamtvolumen der Anträge die verfügbaren Mittel übersteigt?

2. Warum wurde darauf verzichtet, Maßnahme 2 (Neustart) zu öffnen für Akteur*innen ohne laufende Förderanträge im Jahr 2020, jedoch mit kürzlich aus Landesmitteln geförderten Neuproduktionen, die im Interesse der Nachhaltigkeit einer Anpassung an geänderte Präsentationsbedingungen ebenfalls bedürfen?

3. Welche am Bewilligungs- und Prüfverfahren beteiligten Stellen erhalten Einsicht in die mit dem Antrag verbundenen personen- und projektbezogenen Daten?

4. Besteht die Absicht, weitere Hilfsprogramme unter Einsatz von Landesmitteln einzurichten, um den Auswirkungen der Pandemie auf den Kultursektor in RLP in laut Fachverbänden erforderlichem Umfang zu begegnen?

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Kleine Anfrage im Landtag: Einsatz der Landesregierung für Ludwigshafen im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (mit Antwort)

Am 11. Februar stellten die Abgeordneten Christian Baldauf, Martin Brandl, Marion Schneid und Johannes Zehfuß (CDU) eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Einsatz der Landesregierung für Ludwigshafen im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich”.

Wortlaut:

Am 31. Januar 2020 beschloss der Deutsche Bundestag den oben genannten Gesetzentwurf
der Bundesregierung (Drucksache 91/15626). Sofern der Bundesrat zustimmt, wird Ludwigshafen beim Neubau der Hochstraße Süd voraussichtlich von den darin enthaltenen Ansätzen
zur Beschleunigung profitieren können. In einer Pressemitteilung („OB Steinruck begrüßt Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes“, 31.01.2020) wird die Ludwigshafener
Oberbürgermeisterin Frau Jutta Steinruck zitiert, dass auf Initiative der Landesregierung
Rheinland-Pfalz die Situation in Ludwigshafen im Gesetzentwurf berücksichtigt wurde.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Landesregierung über das Vorhaben des Gesetzes zur
weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich informiert?
2. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Landesregierung über den Text des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
informiert?
3. Zu welchem Zeitpunkt und inwieweit hat sich die Landesregierung für eine explizite
Berücksichtigung der Stadt Ludwigshafen eingesetzt? (Bitte den Zeitpunkt definieren
z.B. Referentenentwurf, vor der Kabinettsabstimmung, nach der Kabinettsabstimmung, …)
4. Welche Änderungen im Gesetzestext wurden auf Drängen der Landesregierung durchgesetzt?
5. Welche Änderungen, auf die die Landesregierung gedrängt hat, wurden nicht in den
Gesetzestext aufgenommen?
6. Wie wird nach Auffassung der Landesregierung die Situation in Ludwigshafen im Gesetz explizit berücksichtigt?
7. Welchen weiteren Einsatz für Ludwigshafen plant die Landesregierung im Bundesrat?

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Kleine Anfrage im Landtag: Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck (mit Antwort)

Am 22.01.2010 stellten die ABgeordneten Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner (CDU) im Landtag eine kleine Anfrage zum Thema Entwicklung der Besucherzahlen sowie Kostenentwicklung beim Arp-Museum in Rolandseck.

Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie entwickelten sich die Besucherzahlen in den Jahren 2014 (ab Juni), 2015, 2016, 2017, 2018 und 2019?
2. Welche Einnahmen erzielte das Museum im Zeitraum von 2014 bis 2019 durch Eintrittsgelder, Verkauf und Vertrieb von Publikationen, Materialien und Sponsorenbeiträgen, und welchen Einfluss hat die Höhe der Kosten für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit auf die Höhe der Einnahmen?
3. Welche Kosten verursachte der Betrieb des Arp-Museums in Rolandseck in den Jahren 2014 (ab 2. Quartal) und 2015 bis 2019,
gegliedert nach Personalkosten, Energie, Bauunterhattung, Durchführung von Sonderausstellungen, Publikationen, Werbung
und Öffentlichkeitsarbeit? Wie werden diese Kosten jeweils in Bewirtschaftungskosten und Kulturarbeit aufgeteilt?
4. Wie erklären sich dabei die Kostensteigerungen?
5. Welcher Zuwendungsbedarf durch die Träger des Museums erforderten die Ergebnisse der Jahre 2014 bis 2019?
Guido Ernst, Horst Gies, Marion Schneid und Gerd Schreiner

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Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen.

Wortlaut:

Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen
können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird Schwimmunterricht erteilt (Angaben bitte nach Klassenstufen, Schulart und Wochenstunden differenzieren)?
2. Wo findet der Schwimmunterricht jeweils statt?
3. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird kein Schwimmunterricht erteilt?
4. Was sind jeweils die Gründe dafür, dass kein Schwimmunterricht erteilt wird?
5. Wie hat sich die Zahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport und damit auch
„Schwimmen“ in den letzten Jahren in Ludwigshafen entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart)?

Hierzu liegt jetzt auch die Antwort des Ministeriums vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)”