Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)

Am 31.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Fehltagemeldung von Lehrern” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Fehltage von Lehrkräften gab es an Grundschulen in Ludwigshafen in den
Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018? (Bitte getrennt nach den einzelnen
Grundschulen)
2. Wie viele Lehrkräfte waren dabei für 1 bis 2 Tage, für 3 bis 30 Tage und über 30 Tage krank?
(Bitte ebenfalls getrennt nach den einzelnen Grundschulen)

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag zum Stand des Landesweiten Semestertickets (mit Antwort)

Am 28. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des Standes beim “Landesweiten Semesterticket” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Landesweites Semesterticket

Seit über einem Jahr sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASTA) mit den Verkehrsverbünden im Gespräch, um ein landesweites Semesterticket voranzubringen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Rolle übernimmt die Landesregierung bei den Gesprächen der ASTA mit den Verkehrsverbünden?
2. Welche Ergebnisse liegen bislang vor?
3. Wie hoch werden die Kosten für das landesweite Semesterticket sein?
4. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, sich am Aufwuchs der Kosten für das Semesterticket zu beteiligen?

Die Anfrage und die Antwort des Ministeriums im folgenden PDF:
9018-17

Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)

Am 27.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine zweiteilige kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:
Teil 1:

Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wer ist für die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern auf bzw. entlang der L 524 zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig zuständig?
2. Warum wurden die Ende 2018/Anfang 2019 begonnen Arbeiten zur Herstellung einer sicheren Führung des seit August 2018
im Zusammenhang mit Ansiedlung der Fa. Amazon im Gewerbegebiet Am Römig starken Fußgängerverkehrs eingestellt?
3. Wer ist für die Aufstellung der Fußgänger-Verbotsschilder im Februar 2019 zuständig?
4. Welchen Zweck haben diese bzw. inwieweit verbessern diese die Sicherheit der Fußgänger und anderer Verkehrsteilnehmer?
5. Welche Wege sollen die Fußgänger anstatt des direkten Weges zwischen der Straßenbahnhaltestelle in Ruchheim und dem
Gewerbegebiet Am Römig gehen?

Teil 2:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahren auf diesen Wegen für die Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer?
2. Welche Busverbindungen werden zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig angeboten, wie werden
diese angenommen?
3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sind in diesem Zusammenhang durch die zuständigen Stellen
angedacht, bis wann ist deren Umsetzung zu erwarten?

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Radweg von Maudach nach Mutterstadt (mit Antwort)

Am 27. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des “Radweg von Maudach nach Mutterstadt” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Radweg von Maudach nach Mutterstadt

Der Radweg zwischen Maudach und Mutterstadt verläuft an der K13 über die Brücke über die B9. Hier werden die von Maudach kommend auf rechter Seite zur Verfügung stehenden 1,20 Meter als Gehweg und Radweg für beide Richtungen genutzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Spielt dieser Teil des Radwegs in den Überlegungen zum Ausbau des Radwegenetzes bzw. zur Verbesserung der Radwege eine Rolle?
2. Wie beurteilt die Landesregierung die Sicherheit dieses Radweges?
3. Welche Möglichkeiten gibt es, diesen Radweg zu verbreitern?
4. Welche Möglichkeiten gibt es, die Sicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen auf diesem Teilstück des Radwegs zu erhöhen?
5. Sind diesbezüglich Maßnahmen geplant?

Die Antwort des Ministeriums wird sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Anfrage inklusive Antwort des Ministeriums als PDF:
8976-17

Kleine Anfrage im Landtag: Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 28.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Situation der Musikschulen in Rheinland-Pfalz” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Im aktuellen Haushalt wurde der Landeszuschuss für die 42 Musikschulen in Rheinland-Pfalz um 200 000 Euro erhöht. Die Landesförderung kommt den kommunal geförderten Musikschulen zugute, die im Landesverband organisiert sind.
Die Landesförderung deckt etwa 7 Prozent des Gesamtetats der Schulen, die zusammen 43 000 Schüler unterrichten. Der Landesmusikrat hatte nach Jahren der Stagnation eine Erhöhung der Landesmittel um 1 Mio. Euro gefordert.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Forderung des Landesmusikrats nach einer notwendigen Steigerung des Landeszuschusses
um 1 Mio. statt 0,2 Mio. Euro?
2. Was wird die Landesregierung unternehmen, um, im Falle einer Tarifsteigerung und damit notwendig werdender Gebührenerhöhungen, Kinder aus einkommensschwachen Familien nicht ausschließen zu müssen?
3. Wie wird die Landesregierung trotz der Finanzierungslücke eine Reduzierung des Unterrichtsangebots verhindern?
4. Wie wird die Landesregierung einem erkennbaren und weiterhin drohenden Fachkräftemangel an den Musikschulen entgegenwirken?

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Kleine Anfrage im Landtag: Ausfall von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

Am 04. März stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine ANfrage bezüglich des Ausfalls von ganzen Unterrichtstagen an Grundschulen in Ludwigshafen an die Landesregierung.

Ich frage die Landesregierung:

1. An wie vielen Tagen ist der reguläre Unterricht an Grundschulen in Ludwigshafen in den Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018 für den ganzen Tag ausgefallen (bitte getrennt nach Schulen)?

2. An wie vielen Tagen davon sind die Schüler nach Hause geschickt worden (bitte getrennt nach Schulen in Ludwigshafen)?

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Kleine Anfrage im Landtag: Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz (mit Antwort)

Am 7. März stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der derzeitige Sachstand zu den Technologie- und Gründerzentren in Rheinland-Pfalz in Bezug auf die Standorte, die Trägerschaft und ihre Auslastung?

2. Wie sind die zukünftigen Planungen des Landes für die Technologie- und Gründerzentren in Bezug auf die Trägerschaft, Investitionen, Privatisierungen und Raumbedarfe?

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Kleine Anfrage im Landtag: Trennung der Universität Koblenz-Landau (mit Antwort)

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid, Christine Schneider und Dr. Adolf Weiland (CDU).

Trennung der Universität Koblenz-Landau
Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/8390 – vom 21. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche Dokumente, Planungen und Studien waren Grundlage für die Entscheidung zur Trennung und Neustrukturierung der
beiden Campi Koblenz und Landau?
2. Welche Planungen, empirischen Erhebungen und Projektionen existieren bereits für die Zukunft der künftigen Universität
Koblenz und der Universität Kaiserslautern-Landau?
3. Mit welchen finanziellen Mehrausgaben plant die Landesregierung sowohl für die Phase der Neustrukturierung als auch für die
strukturelle Ausfinanzierung der künftigen Universität Koblenz und der künftigen Universität Kaiserslautern-Landau?
4. Mit welchen organisatorischen und strategischen Szenarien plant die Landesregierung für die künftige Universität Koblenz und
die künftige Universität Kaiserslautern-Landau?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben
vom 18. März 2019 wie folgt beantwortet… (siehe PDF):
8604-17

Kleine Anfrage im Landtag: Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung (+ Antwort)

Am 31.01.2019 stellten die Landtagsabgeordneten Marion Schneid und Simone Huth-Haage (beide CDU) eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung. Hier liegt nun die Antwort des Ministeriums ebenfalls vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Konsequenzen des ZEW Gutachtens zu familienpolitischen Leistungen für die Familienpolitik der Landesregierung (+ Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag: Vergabe „Kunst am Bau“ im Landkreis Südliche Weinstraße (+Antwort)

Am 23.10. stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Vergabe „Kunst am Bau“ im Landkreis Südliche Weinstraße:

Gemäß der Verwaltungsvorschrift des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums zur „künstlerischen Ausgestaltung öffentlich geförderter Hochbauten“ ist bei Neu- und Erweiterungsbauten von Schulen Kunst am Bau zu errichten. Eine Vergabe hierfür an einen Künstler erfolgt über Ausschreibung oder freihändig (unter 2,5 Mio. förderfähige Bausumme) unter Anhörung des Berufsverbands Bildender Künstler Rheinland-Pfalz im Bundesverband e. V. (BBK). Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Vergabe „Kunst am Bau“ im Landkreis Südliche Weinstraße (+Antwort)”