Kleine Anfrage im Landtag: Kulturberaterinnen und Kulturberater (mit Antwort)

Am 14.06.2019 stellte die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag bezüglich dem Thema “Kulturberaterinnen und Kulturberater”.

Kulturberaterinnen und Kulturberater

DDie Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik in Rheinland-Pfalz richtet ab Mai 2019 zwei regionale Servicestellen ein, um Kulturschaffende bei ihrer Arbeit, insbesondere bei Förderprogrammen und der Beantragung von Fördermitteln, aber auch bei der Koordinierung und Vernetzung ihrer Aktivitäten zu unterstützen.
Dabei übernehmen die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur & Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz e. V. mit Sitz in Lahnstein und der Verein Kultur Westpfalz e. V. aus Kaiserslautern die Trägerschaft der neuen Kulturberaterinnen bzw. Kulturberater. Das Land unterstützt die Einrichtung der beiden Stellen mit insgesamt 100 000 Euro jährlich.
Im Januar 2018 wurde vom Kulturministerium eine neue Kulturförderrichtlinie vorgestellt und veröffentlicht, um bürokratischen Aufwand abzubauen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der Abbau an bürokratischem Aufwand mit der Schaffung zwei neuer Beratungsstellen zu vereinbaren?
2. Wie ist die Abgrenzung zur Arbeit der jeweiligen Interessenverbände, die ebenfalls beratende Funktion für ihre Mitglieder
haben?
3. Warum wurden mit der Bezuschussung durch das Land Rheinland-Pfalz in Höhe von 100 000 Euro jährlich nicht die einzelnen
Verbände mit ihren jeweiligen Beratungsstellen unterstützt?
4. Wie gestalten sich Kommunikation und Vorgehensweise für den einzelnen Kulturschaffenden?

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Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf den Standort Landau frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Universität Koblenz/Landau Standort Landau eingeplant?

Als PDF:

Kl.AnfrageBauUniLd
Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf den Standort Koblenz frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Universität Koblenz/Landau Standort Koblenz eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau UniKo

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft in Ludwigshafen”.

Hier der Wortlaut:

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf die Hochschule Ludwigshafen frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der Hochschule für Wirtschaft und Gesellschaft eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau HS Lu

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen

Am 10.07.2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen”.

Hier der Wortlaut:

Sanierungs- und Baubedarf an der Technischen Hochschule Bingen

Die Universitäten und Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz haben unterschiedlichen Bedarf an notwendigen Erweiterungsbauten, an dringenden Sanierungsmaßnahmen und/oder an Neubauten.

Bezogen auf die TH Bingen frage ich die Landesregierung:

1. Welche Neubaumaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

2. Welche Sanierungsmaßnahmen sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

3. Welche Erweiterungsbauten sind für welches Jahr (Auflistung bis 2029) und mit welchen Kosten (Baumaßnahmen über 200.000 Euro) geplant?

4. Wie viele Landesmittel sind im jetzigen Haushaltsjahr 2019/20120 für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungsbauten an der TH Bingen eingeplant?

Als PDF:
kl.AnfrageBau TH Bingen

Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre (mit Antwort)

Am 16. Mai 2019 stellten die CDU-Abgeorneten Marion Schneid und Christof Reichert folgende kleine Anfrage an die Landesregierung:

Neue Bundesmittel für Forschung und Lehre
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat jüngst drei Wissenschaftspakte beschlossen. Insbesondere
das CDU-geführte Bundesbildungsministerium engagierte sich auf diesem Wege nachdrücklich für die Wissenschaftslandschaft in
Rheinland-Pfalz.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie werden die drei Bund-Länder-Pakete ausgestaltet sein?
2. In welcher Höhe engagiert sich der Bund in den drei Paketen?
3. Mit wie vielen Mitteln aus den drei Wissenschaftspaketen rechnet die Landesregierung für Rheinland-Pfalz?
4. In welchem Umfang wird die Landesregierung die Bundesmittel kofinanzieren?
Marion Schneid und Christof Reichert

Die Anfrage und Antwort des Ministeriums als PDF:
9384-17

Kleine Anfrage im Landtag: Schulsekretariate

Am 21. Mai 2019 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage zum Thema “Schulsekretariate”.

Schulsekretariate

Über die letzten Jahre hinweg zeichnet sich ab, dass die Aufgaben und die Arbeitsbelastung von Schulsekretärinnen und Schulsekretären deutlich zunimmt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wieviele Wochenstunden für das Schulsekretariat sind für welche Schularten vorgesehen? Bitte nach Schulart und Größe der Schule getrennt angeben.
2. Spielen weitere Kriterien eine Rolle bei der Zuweisung der Wochenstunden? Wenn ja, welche?
3. Wie beurteilt die Landesregierung den Aufwuchs an Aufgaben bzw. die höhere Arbeitsbelastung im Bereich der Schulsekretariate?

Marion Schneid MdL

Die Anfrage finden Sie im Folgenden als PDF. Die Antwort des Ministeriums wird, sobald vorliegend, hier ebenfalls veröffentlicht.

Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)

Am 31.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Fehltagemeldung von Lehrern” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Fehltage von Lehrkräften gab es an Grundschulen in Ludwigshafen in den
Schuljahren 2015/2016, 2016/2017 und 2017/2018? (Bitte getrennt nach den einzelnen
Grundschulen)
2. Wie viele Lehrkräfte waren dabei für 1 bis 2 Tage, für 3 bis 30 Tage und über 30 Tage krank?
(Bitte ebenfalls getrennt nach den einzelnen Grundschulen)

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Fehltagemeldung von Lehrern (mit Antwort)”

Kleine Anfrage im Landtag zum Stand des Landesweiten Semestertickets (mit Antwort)

Am 28. März reichte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid, im Namen der CDU-Fraktion im Landtag, folgende Anfrage bezüglich des Standes beim “Landesweiten Semesterticket” ein.

Die Anfrage lautet wie folgt:

Landesweites Semesterticket

Seit über einem Jahr sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASTA) mit den Verkehrsverbünden im Gespräch, um ein landesweites Semesterticket voranzubringen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Rolle übernimmt die Landesregierung bei den Gesprächen der ASTA mit den Verkehrsverbünden?
2. Welche Ergebnisse liegen bislang vor?
3. Wie hoch werden die Kosten für das landesweite Semesterticket sein?
4. Welche Überlegungen gibt es seitens der Landesregierung, sich am Aufwuchs der Kosten für das Semesterticket zu beteiligen?

Die Anfrage und die Antwort des Ministeriums im folgenden PDF:
9018-17

Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)

Am 27.03.2019 hat die Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine zweiteilige kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig” an die Landesregierung gestellt.

Im Wortlaut:
Teil 1:

Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wer ist für die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern auf bzw. entlang der L 524 zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig zuständig?
2. Warum wurden die Ende 2018/Anfang 2019 begonnen Arbeiten zur Herstellung einer sicheren Führung des seit August 2018
im Zusammenhang mit Ansiedlung der Fa. Amazon im Gewerbegebiet Am Römig starken Fußgängerverkehrs eingestellt?
3. Wer ist für die Aufstellung der Fußgänger-Verbotsschilder im Februar 2019 zuständig?
4. Welchen Zweck haben diese bzw. inwieweit verbessern diese die Sicherheit der Fußgänger und anderer Verkehrsteilnehmer?
5. Welche Wege sollen die Fußgänger anstatt des direkten Weges zwischen der Straßenbahnhaltestelle in Ruchheim und dem
Gewerbegebiet Am Römig gehen?

Teil 2:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefahren auf diesen Wegen für die Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer?
2. Welche Busverbindungen werden zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig angeboten, wie werden
diese angenommen?
3. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit sind in diesem Zusammenhang durch die zuständigen Stellen
angedacht, bis wann ist deren Umsetzung zu erwarten?

Die Antwort wird, sobald vorliegend, hier mitveröffentlicht. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Gefährliche Situation durch starken Fußgängerverkehr zwischen Ludwigshafen-Ruchheim und Gewerbegebiet Am Römig (mit Anwort)”