Ludwigshafen

Oggersheim: Einstimmig für Marion Schneid und Daniel Beiner

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Die Vorstandsmitglieder der CDU Oggersheim haben auf ihrer Sitzung am vergangenen Montag Marion Schneid als Wahlkreiskandidatin für die Landtagswahl 2021 vorgeschlagen. Als B-Kandidat soll der Vorsitzende der Oggersheimer Christdemokraten, Daniel Beiner, fungieren.

Beide Abstimmungen erfolgten einstimmig.

„Ich danke den Oggersheimer Nachbarn für das tolle Ergebnis und das in mich gesetzte Vertrauen“, freut sich die Maudacher Landtagsabgeordnete Marion Schneid. „Dieser Wahlkreis, unsere Stadt und ihre Einwohner liegen mir am Herzen. Ich werde mich in Mainz weiter für die Belange unserer Heimat einsetzen“, so Schneid. „Ich freue mich sehr über das einstimmige Votum durch meinen Ortsverband“, so Daniel Beiner, der auch Fraktionsvize im Ludwigshafener Stadtrat ist. „Ich arbeite schon lange und vertraut mit Marion Schneid zusammen und freue mich sehr, sie bei der bevorstehenden Landtagswahl unterstützen zu dürfen“, ergänzt Beiner.

Marion Schneid auch in der Gartenstadt nominiert

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Der CDU Ortsverband der Gartenstadt hat in seiner Mitgliederversammlung Marion Schneid einstimmig als Kandidatin für den rheinland-pfälzischen Landtag nominiert. „Es ist wichtig für die Bedürfnisse unserer Stadt und unseres Stadtteils eine starke Stimme in Mainz zu haben“, betont der Ortsvorsitzende Klaus Schneider: „Wir haben in der Gartenstadt viele Zukunftsthemen, um unseren Stadtteil weiter zu entwickeln.

Dazu gehört unter anderem ein funktionierendes Bürgerhaus und ausreichende KitaPlätze. Deshalb muss die Stadt ausreichend finanziell durch das Land ausgestattet sein, um diesen gesellschaftlichen Aufgaben nachkommen zu können. Marion Schneid vertritt diese Forderung mit Nachdruck und ist deshalb für uns die richtige Kandidatin“.

Als B-Kandidat wurde ebenso einstimmig Daniel Beiner aus Oggersheim nominiert.

Protokoll der 99. Plenarsitzung im Landtag

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Protokoll vom 30.01.2020. Tagesordnungspunkte u.a.: Fragestunde, Unseriösen Schlüsselnotdiensten in Rheinland-Pfalz das Handwerk legen, Einsatz von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz, Bessere Krankenhausversorgung durch bessere Krankenhausförderung, den Verkehr von Morgen schon heute denken – Gesamtkonzept von Worms bis Speyer, Kulturförderbericht des Landes RheinlandPfalz 2018, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 99. Plenarsitzung im Landtag” →

Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)

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Am 12.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen.

Wortlaut:

Berichten zufolge können immer weniger Kinder richtig schwimmen. Viele Schulen
können den Schwimmunterricht nicht vollständig erteilen, weil die Schwimmbadkapazitäten zu gering sind oder qualifizierte Lehrkräfte fehlen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird Schwimmunterricht erteilt (Angaben bitte nach Klassenstufen, Schulart und Wochenstunden differenzieren)?
2. Wo findet der Schwimmunterricht jeweils statt?
3. An welchen Schulen in Ludwigshafen wird kein Schwimmunterricht erteilt?
4. Was sind jeweils die Gründe dafür, dass kein Schwimmunterricht erteilt wird?
5. Wie hat sich die Zahl der Lehrkräfte mit Lehrbefähigung Sport und damit auch
„Schwimmen“ in den letzten Jahren in Ludwigshafen entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Schulart)?

Hierzu liegt jetzt auch die Antwort des Ministeriums vor. Ganzer Beitrag “Kleine Anfrage im Landtag: Schwimmunterricht an Schulen in Ludwigshafen (mit Antwort)” →

Einladung zur Veranstaltung “AUSFAHRT ZUKUNFT – Mobilitätslösungen für Ludwigshafen und die Metropolregion”

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Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihnen ist die Verkehrssituation in Ludwigshafen bestens bekannt. Sie zeigt uns exemplarisch, dass die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz dem heutigen Verkehr nicht mehr gewachsen ist. Die CDU-Landtagsfraktion fordert deshalb ein neues Verkehrskonzept für die Region. Dazu möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Im Zentrum soll die Frage stehen „WIE SOLL SICH DER VERKEHR VON MORGEN IN DER METROPOLREGION RHEIN-NECKAR ENTWICKELN?“

Als Gesprächspartner konnten wir gewinnen:
» Ralph Schlusche (Verbandsdirektor Metropolregion Rhein-Neckar)
» Christian Volz (Kaufmännischer Geschäftsführer RNV)
» Stephan Müller (Business Development MaaS Global, VerkehrsApp Whim)

Mit diesen Gästen sowie Vertreter*innen der Stadt- und Landespolitik wollen wir mögliche Handlungsfelder definieren und sind gespannt, Ihre Ideen zu erfahren. Denn diese Frage muss vor allem
mit denen diskutiert werden, die es unmittelbar betrifft – mit Ihnen!

02. MÄRZ 2020, 18 UHR
Tulip Inn (Ludwigsplatz 5-6, 67059 Ludwigshafen am Rhein)

Herzliche Grüße
Ihre
FRAKTION IM LANDTAG RHEINLAND-PFALZ

Christian Baldauf, MdL
Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Marion Schneid, MdL
Abgeordnete für Ludwigshafen am Rhein

PDF:
Mobilitätslösungen für Ludwigshafen und die Metropolregion

Kleine Anfrage im Landtag: Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen (mit Antwort)

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Am 10.01.2020 stellte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen.

Hier der Wortlaut:

Neubau des Polizeipräsidiums in Ludwigshafen
Das Land Rheinland-Pfalz hat am 2. Februar 2018 das Grundstück in der Heinigstraße gekauft, um dort den Neubau des Polizeipräsidiums umzusetzen. Im Anschluss an den Kauf fand ein Architektenwettbewerb statt.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?
2. Wie sieht der Zeitplan für Baubeginn und Fertigstellung aus?
3. In wie weit beeinflusst die momentane Sperrung der Hochstraße Süd die Planungen bzw. den Baubeginn?
4. In wie weit wird ein Abriss und Ersatzbau der Hochstraße Süd den Bau des
Polizeipräsidiums beeinflussen?
5. Wird es zeitliche Verschiebungen im Ablaufplan geben?
6. Gibt es aufgrund der Entwicklungen vor Ort Überlegungen, nach Alternativstandorten für das neue Polizeipräsidium zu suchen? Wenn ja, welche?

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Bundesrat / Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich – Hochstraße Ludwigshafen kann von neuer Rechtslage profitieren – Marion Schneid

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Der Bundesrat hat heute dem vom Bundestag beschlossenen „Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ zugestimmt. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Marion Schneid, begrüßt die damit verbundene Neuregelung und erhofft sich eine schnellere Lösung der Hochstraßen-Problematik in Ludwigshafen.

„Die Erneuerung der Hochstraße in Ludwigshafen ist eines der zentralen Verkehrsprojekte der Metropolregion. Eine schnelle Umsetzung des dringend erforderlichen Neubaus ist unverzichtbar. Alles andere schadet der Entwicklung der Stadt Ludwigshafen und der Region und ist nicht zuletzt für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft unzumutbar.

Es müssen deshalb jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die neuen Regelungen auch für Ludwigshafen greifen können. Hier ist insbesondere auch die Landesregierung gefordert.
Ausdrücklich danken möchte ich den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder und Carsten Linnemann, deren 12-Punkte-Plan als Grundlage für die neuen gesetzlichen Regelungen diente”, sagt Marion Schneid, die sich für eine zügige und aadequate Lösung einsetzt.

Wichtig sei, möglichst bald einen Ersatz fertigszustellen, der den zukünftigen Ansprüchen an Verkehr und Nutzen gerecht wird.

Landtagswahl: CDU-Maudach votiert einstimmig für Marion Schneid

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Der Maudacher CDU-Vorstand schlägt erneut Marion Schneid (56) für die Landtagswahl 2021 vor. Sie ist seit 2011 im Landtag, dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Sprecherin für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur.

„Marion Schneid setzt sich beharrlich für die Belange von Ludwigshafen auf Landesebene ein, hat aber auch stets ein offenes Ohr für die Anliegen einzelner Bürgerinnen und Bürger. Gerade auch im Bereich Bildung und Kinder/Jugend engagiert sie sich seit Jahren mit Herzblut. Sie wird uns auch weiterhin hervorragend vertreten.“, bekräftigt Andreas Olbert, CDU-Ortsvorsitzender.

Als B-Kandidat soll Daniel Beiner (35), Stadtratskollege aus Oggersheim, ins Rennen gehen. Mit ihm arbeitet Schneid im Schulbereich seit Jahren gut zusammen.

„Gerne möchte ich mich weiterhin mit voller Kraft einbringen. Ich freue mich, dass mein Ortsverband mir immer großen Rückhalt gibt.“, freut sich Schneid über das einstimmige Votum.

Kleine Anfrage im Landtag: Einsatz der Landesregierung für Ludwigshafen im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

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Am 11. Februar stellten die Abgeordneten Christian Baldauf, Martin Brandl, Marion Schneid und Johannes Zehfuß (CDU) eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema “Einsatz der Landesregierung für Ludwigshafen im Rahmen des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich”.

Wortlaut:

Am 31. Januar 2020 beschloss der Deutsche Bundestag den oben genannten Gesetzentwurf
der Bundesregierung (Drucksache 91/15626). Sofern der Bundesrat zustimmt, wird Ludwigshafen beim Neubau der Hochstraße Süd voraussichtlich von den darin enthaltenen Ansätzen
zur Beschleunigung profitieren können. In einer Pressemitteilung („OB Steinruck begrüßt Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes“, 31.01.2020) wird die Ludwigshafener
Oberbürgermeisterin Frau Jutta Steinruck zitiert, dass auf Initiative der Landesregierung
Rheinland-Pfalz die Situation in Ludwigshafen im Gesetzentwurf berücksichtigt wurde.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Landesregierung über das Vorhaben des Gesetzes zur
weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich informiert?
2. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Landesregierung über den Text des Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
informiert?
3. Zu welchem Zeitpunkt und inwieweit hat sich die Landesregierung für eine explizite
Berücksichtigung der Stadt Ludwigshafen eingesetzt? (Bitte den Zeitpunkt definieren
z.B. Referentenentwurf, vor der Kabinettsabstimmung, nach der Kabinettsabstimmung, …)
4. Welche Änderungen im Gesetzestext wurden auf Drängen der Landesregierung durchgesetzt?
5. Welche Änderungen, auf die die Landesregierung gedrängt hat, wurden nicht in den
Gesetzestext aufgenommen?
6. Wie wird nach Auffassung der Landesregierung die Situation in Ludwigshafen im Gesetz explizit berücksichtigt?
7. Welchen weiteren Einsatz für Ludwigshafen plant die Landesregierung im Bundesrat?

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Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr!

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Marion Schneid bedankt sich herzlich bei allen Bürgern, Wählern sowie allen Parteikollegen und Unterstützern, für ihre Mitwirkung an einem politisch interessanten Jahr 2019.

Das Jahr neigt sich nun dem Ende zu, doch auch in 2020 werden diverse wichtige Themen im Mittelpunkt stehen, darunter die Bildungspolitik des Landes, die Hochstraße Süd in Ludwigshafen sowie viele weitere Themen.

Auch 2020 werden Sie auf Marion-Schneid.de umfassend über aktuelle politische Entwicklungen aus dem Landtag und aus Ludwigshafen informiert.

Marion Schneid und ihre Mitarbeiter wünschen allen erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!