Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 06.06.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Budgetbericht der Landesregierung, Abwanderung von Hochschulabsolventen aus Rheinland-Pfalz, Umsetzung des Hochschulzukunftsprogramms, Aula des Musikgymnasiums Montabaur, Bau eines Herzklappenzentrums in Mainz, Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung , verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 30. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Vorlesetag, Anne-Frank-Ausstellung, Einweihung AbbVie-Allee, Eat&Help des Fontäne e.V., Frühjahrskonzert Akkordeon-Club, Podiumsdiskussion Kulturvision, Plenum, Ausblick: Wahlaufruf

“Marion Schneid Informiert” vom 17.05.2019.

Themen heute:

– Vorlesetag an der Niederfeldschule

– Anne-Frank-Ausstellung

– Einweihung AbbVie-Allee

– Eat&Help beim Fontäne e.V.

– Frühjahrskonzert des Akkordeon-Clubs

– Podiumsdiskussion Kulturvision

– Muttertagsaktion

– Neuigkeiten aus dem Plenum

– Ausblick: Wahlaufruf
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Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)

Protokoll vom 29.04.2019. Tagesordnungspunkte u.a.: Neustrukturierung der Universität Koblenz-Landau, Kapazitätsprobleme der Mainzer Universitätsmedizin, Projekte und Vorhaben der Generaldirektion Kulturelles Erbe, verschiedenes. Ganzer Beitrag “Protokoll der 29. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (AWWK)”

Rede von Marion Schneid zum Gesetzentwurf: Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes

Am 15. Mai, hielt die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Schneid eine Rede zum Landesgesetz zum Erlass eines Körperschaftsstatusgesetzes sowie zur Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften, des Kirchensteuergesetzes und des Hochschulgesetzes.

Ein Ausschnitt der Rede im Wortlaut (die ganze Rede finden Sie weiter unten als PDF):

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste,
der vorliegende Gesetzentwurf umfasst mehrere Bereiche: er bezieht sich zum einen auf die Verleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, kurz Körperschaftsstatusgesetz RLP; er bezieht sich auch auf die Änderung des Landesgesetzes über den Austritt aus Religionsgemeinschaften; des weiteren ist eine Änderung des Kirchensteuergesetzes und letztlich eine Änderung des Hochschulgesetzes vorgesehen.

Zum Körperschaftsstatusgesetz: Bislang ist die Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften landesrechtlich nur für die jüdischen Kultusgemeinden in RLP geregelt. Für weitere Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die den Körperschaftsstatus erhalten möchten, gibt es bislang kein Landesgesetz.

Im Hinblick auf die Vielfalt von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist es wichtig und notwendig, ein konkretes und differenziertes Landesgesetz zu schaffen, das den Umgang miteinander regelt, das für beide Seiten Rechtssicherheit schafft und dem Land Reaktions- und Gestaltungsmöglichkeiten gibt.
Der Körperschaftsstatus soll eine effektive Form der gemeinsamen Religionsausübung bieten und damit der Verwirklichung der Religionsfreiheit dienen.
Mit dem Körperschaftsstatus verbunden sind die Dienstherrenfähigkeit und die Errichtung, Verschmelzung und Aufhebung von Untergliederungen, Stiftungen und Anstalten und die Erhebung von Steuern…

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Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag

Für die Plenarsitzungen in dieser Woche, hat die CDU-Fraktion wieder diverse Plenarinitiativen und Anträge eingebracht.

1. Aktuelle Debatten
2. Antrag:
„Verbraucherschutz bei der Verpflegung in Pflegeheimen und Krankenhäusern“
3. Antrag:
„Jugendoffiziere in Rheinland-Pfalz – Wer für die Demokratie einsteht, der
braucht auch breite Unterstützung“
4. Antrag:
„Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen“
5. Antrag:
„Wald erhalten – Klima schützen“. Ganzer Beitrag “Aktuelle Plenarinitiativen der CDU-Fraktion im Landtag”

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Woche der Pflege, 50 Jahre Anne-Frank RS plus, Deutscher Bibliotheksverband, Ausschußsitzung Uni KO/LD/KL, Universitätsmedizin Mainz, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 16.04.2019.

Themen heute:

– Woche der Pflege / Besuch Hospiz Elias

– 50 Jahre Anne-Frank-Realschule Plus

– Deutscher Bibliotheksverband

– Ausschusssitzung zur Uni Koblenz-Landau / Kaiserslautern

– Universitätsmedizin Mainz

– Ausblick: Wahlkampf, Kuratorium Kulturstiftung, Frohe Ostern

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Aktualisierte Termine für April

Wir haben die aktuellen Termine von und mit Marion Schneid für Sie in den Kalender eingetragen.

Im April stehen u.a. ein Besuch der Air Base in Rammstein, das 50. Jubiläum der Anne-Frank-Realschule Plus in Ludwigshafen, der Wahlkampfauftakt sowie diverse Sitzungen und Ausschüsse auf der Agenda.

Daneben wird Marion Schneid bei diversen Veranstaltungen auch wieder das Gespräch mit den Bürgern suchen.

Desweiteren steht das Osterfest an. Ganzer Beitrag “Aktualisierte Termine für April”

VIDEO: Marion Schneid Informiert – Kunsthochschule MZ, Müllsammeln, Verbraucherzentrale, HITRON, Uni Koblenz-Landau, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 18.02.2019.

Themen heute:

– Rundgang an der Kunsthochschule Mainz

– Parlamentarischer Abend der Verbraucherzentrale

– Müllsammelaktion in Maudach

– Gründungsakt Helmholtz-Institut (HI-TRON)

– Umstrukturierung Uni Koblenz-Landau

– Ausblick: Plenum, Verabschiedung Leiter des Haus St. Martin

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VIDEO: MARION SCHNEID INFORMIERT – Fortschritt Haushaltsberatungen Mainz und Ludwigshafen, Kessel gewinnt OB-Wahl in Worms, 70 Jahre Volkshochschulen, Wirtschaftsrat, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 30.11.2018.

Themen heute:

– Fortschritt der Haushaltsberatungen in LU und MZ

– Adolf Kessel gewinnt OB-Stichwahl in Worms

– 70 Jahre Volkshochschule in Rheinland-Pfalz

– Referat Wirtschaftsra

– Ausblick: CDU-Bundesparteitag

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VIDEO: MARION SCHNEID INFORMIERT – Freigabe Pfalzmarktweg, Gedenkfeier BASF-Explosion, Besuche bei AbbVie und Fraunhofer Institut, Bruchfest der CDU, Jubiläen, Ausblick

“Marion Schneid Informiert” vom 16.08.2018.

Themen heute:

– Freigabe Pfalzmarktweg
– Gedenkfeier BASF-Explosion 1948
– Besuche bei AbbVie und Fraunhofer Institut Mainz
– Bruchfest der CDU
– Jubiläen
– Ausblick: 50 Jahre Diakonie, Kerwen in Mundenheim und Oppau

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